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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. Dezember 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
2.2.2
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Neubau einer Grünanlage mit Lärmschutzwand am Horst-Salzmann-Weg im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Beschluss des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 13.12.2018
2.
7.3.2
Verkauf einer städtischen Immobilie
Anhörung des Bezirksausschusses gemäß §13 der Bezirksausschusssatzung
Flst. 1408/160 (Tlfl.) und 1408/161
Gemarkung: Trudering
Adresse: Nähe Willy-Brandt-Allee, Michael-Ende-Straße, Bauquartier WA 3
Art des Objekts: Grundstück ohne Bebauung
3.
7.4.0 (Behandlung im UA)
Elisabeth-Baerlein-Straße, Fl.Nr.: 1660/4 - Neubau von 34 Wohnungen, 1 Büroeinheit, 3 Gemeinschaftswohnungen und 1 Gemeinschaftsraum in Passivholzstandard mit Tiefgarage und Nebenanlagen (Elisabeth-Baerlein-Straße / Erdinger Straße)
4.
7.4.16
Truchthari-Anger 12, Fl.Nr.: 163/72 - Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit 2 Garagen
5.
8.2.26
Kirchtruderinger Straße (ohne Hausnummer)
8.2.27
Von-Gravenreuth-Straße 38
8.2.28
Truchthari-Anger 12
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Siedlergemeinschaft Neu-Trudering e.V.
100-jähriges Jubiläum am 26.05.2019
5.400,00€
Az.: 0262.0-15-0276
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das 100-jährige Jubiläum am 26.05.2019 der Siedlergemeinschaft Neu-Trudering e.V. in Höhe von 5.400,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering
Neujahrskonzert am 20.01.2019
1.650,00€
Az.: 0262.0-15-0277
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Neujahrskonzert am 20.01.2019 der Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering in Höhe von 1.650,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
MOBILE Produktionen Bernoulli
Theaterprojekt "Theodor Fontane: Ein weites Feld" vom 07.01.2019 - 29.03.2019
2.300,00€
Az.: 0262.0-15-0274
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Theaterprojekt "Theodor Fontane: Ein weites Feld" vom 07.01.2019 - 29.03.2019 von MOBILE Produktionen Bernoulli in Höhe von 2.300,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Maccabi München e.V.
Socca5-Turnier im seligen Andenken an Fred Brauner am 10.02.2019 und am 24.02.2019
2.600,00€; Az.: 0262.0-15-0279
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Socca5-Turnier im seligen Andenken an Fred Brauner am 10.02.2019 und am 24.02.2019 vom TSV Maccabi München e.V. in Höhe von 2.600,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e.V.
Anschaffung einer Ausbildungsbox mit Nebelmaschine, Stromerzeuger und Kabel
1.898,98€; Az.: 0262.0-15-0278
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Anschaffung einer Ausbildungsbox mit Nebelmaschine, Stromerzeuger und Kabel der Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e.V. in Höhe von 1.898,98€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering e.V.
Anschaffung einer Audioanlage
3.872,92€
Az.: 0262.0-15-0270
Vertagung aus der Novembersitzung
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Anschaffung einer Audioanlage der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering e.V. in Höhe von 3.872,92€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Mittagsbetreuung Lehrer-Götz-Weg VI e.V.
Auf- und Ausbau der neuen Mittagsbetreuung
2.384,31€; Az.: 0262.0-15-0280
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für den Auf- und Ausbau der neuen Mittagsbetreuung von der Mittagsbetreuung Lehrer-Götz-Weg VI e.V. in Höhe von 2.384,31€.
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Verstärkung des Personals der Polizeidienststelle Riem
-
14-20 / E 01706 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verstärkung des Personals der Polizeidienststelle Riem
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
Birthälmerstraße: Hinweis auf eine Gefahrensituation
2.
Buslinie 139: Einführung eines 10-Minuten-Takts zwischen Bahnhof Trudering und Messestadt-West werktags von 7-19 Uhr in beide Richtungen
3.
Bahnstraße - Einhaltung der Tempo 30 Zone: aktueller Stand Dezember 2018
4.
Rappenweg - willkürlich aufgestellte Verkehrsschilder sowie abgestellte Schrottautos / Parkmöglichkeiten wieder für Parkbesucher freimachen
5.
Turnerstraße - Verkehrssituation: absolutes Halteverbot / Tempo 30 / Anwohnerparken
6.
Friedrich-Creuzer-Straße - absolutes Halteverbot an Werktagen zu Berufsverkehrszeiten
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Herstellung eines Schlittenbergs im Bereich Bruchwegerl und Bahngleis
2.
Eine Bibliothek so bunt wie die Messestadt selbst - Zugang zu mehrsprachiger Literatur als Basis für chancengerechtes Lernen
3.6
UA Umwelt
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
Weichen stellen für eine abgasfreie Mobilität mit Dienstleistungsfahrzeugen (Gartenbau-/Reinigungsservice, Security, Polizei, Wasserwacht, etc.) im Riemer Park
2.
Stellplatzsatzung richtig anwenden
3.
Ein Trinkwasserbrunnen für den Willy-Brandt-Platz
4.
Mehrstufiges Werbekonzept für den „neuen“ Ortskern Trudering
5.
A99 „zu“ und nichts geht mehr auf Truderings Hauptstraßen. Wirklich unvermeidlich?
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Elf Jahre nach der BUGA: Weitere "Wilde" Wege barrierefrei machen
Wiedervorlage aus der Januarsitzung 2018: Konnte das Baureferat zwischenzeitlich mit dem Landschaftsarchitekten zu diesem Thema sprechen?
2.
Mehr Radfurten im Mittelstreifen der Wasserburger Landstraße
3.
Kaufen, bevor es zu spät ist: durchgehenden Grünzug von der Jagdhornstraße zur Von-Erckert-Straße dauerhaft sichern
4.
Gartenstadtstraße - Fahrrad- und Gehwegsituation
5.
Busstation Trudering Bf entschlossen erweitern
6.
Glasfaser-Erstanschluss Truderings vorantreiben statt zwei Kabel im gleichen Schacht verlegen
7.
Messestadt: Antrag auf Errichtung einer Outdoor – Boxstation
8.
Parksuchverkehr Riemer See: Öffnung des Parkplatzes
9.
Sanierungsfall nördliche Feldbergstraße – wie bekommt man den Durchgangsverkehr heraus?
Vertagung gemäß Beschluss aus der Novembersitzung
10.
Grundstück Werner-Eckert-Str. 1- inklusive des Kopfbaus der Tribüne - zur Nutzung für soziale Zwecke überlassen
Zwischennachricht des Kommunalreferats - gemeinsames Schreiben mit TOP 5.11 und 5.12
11.
Wann geht es mit der Alten Flughafentribüne weiter?
Zwischennachricht des Kommunalreferats - gemeinsames Schreiben mit TOP 5.10 und 5.12
12.
Kopfbau der Flughafentribüne - aktueller Sachstand zum Nutzungskonzept
Zwischennachricht des Kommunalreferats - gemeinsames Schreiben mit TOP 5.10 und 5.11
13.
Flughafen-Riem-Straße: wildes Parken
14.
Mietkosten für ein nicht nutzbares Trainingsgelände
Frage des Bezirksausschuss 15 im Zusammenhang mit dem Stadtbezirksbudgetantrag des TSV Trudering e.V. über einen Zuschuss für die Mehrkosten durch Umbaumaßnahmen in Höhe von 6.265,00€ (Sitzungsvorlage 14-20 / V 13146 - TOP 2.1.3 / 1018)
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
1.
Stadtbezirksbudget: Miteinander Trudering e.V., Schränke und Spielmaterial, 2.100,00€
hier: Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 28.02.2019
2.
Stadtbezirksbudget: Freunde der Sanitätsbereitschaft Trudering e.V., Beschaffung eines Sanitätsanhängers, 9.542,80€
hier: Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 30.03.2019
3.
Riemer Park - Hundekurse 2019
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Markgrafenstraße zwischen Chammünsterstraße und Am Hochacker
Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbotes
Frist: 21.12.2018
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Bauleitplanung Gemeinde Feldkirchen
15. Änderung des Flächennutzungsplans und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12
„BayWa“
Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
7.4
UA Planung
1.
Kathreinweg 30, Fl.Nr.: 220/48 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Büro und Tiefgarage / VORBESCHEID
2.
Von-Erckert-Straße 6, Fl.Nr.: 498/29 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
Sansibarstraße 9, Fl.Nr.: 496/35 - Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
4.
Sperberstraße 21k - 21r, Fl.Nr.: 419/3 - Neubau von vier Doppelhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2015-12790-32
5.
Barschweg 7, Fl.Nr.: 342/12 - Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses
6.
Barschweg 9, Fl.Nr.: 342/55 - Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses
7.
Sonnenspitzstraße (ohne Hausnummer), Fl.Nr.: 714/5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses und zweier Doppelhäuser mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.201-2018-12144-32
8.
Von-Erckert-Straße 39, Fl.Nr.: 464/31 - Neubau eines Einfamilienhauses und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
Truderinger Straße 278, Fl.Nr.: 276/0 - Nutzungsänderung: Geschäftsräume einer Wohnboutique zu Wettannahmestelle (EG re.) und Eissaunaanlage (Kyrosauna) mit Umkleidebereich und WC-Anlagen (EG li.), baulich voneinander getrennt - VORBESCHEID
10.
Truderinger Straße 278, Fl.Nr.: 276/0 - Nutzungsänderung: Geschäftsräume einer Wohnboutique (EG) zu Wettbüro mit 3 Wettautomaten (inkl. WC-Anlage) - VORBESCHEID
11.
Truderinger Straße 278, Fl.Nr.: 276/0 - Nutzungsänderung: Geschäftsräume einer Wohnboutique zu Vergnügungsstätte (EG: Wettannahmestelle + WC-Anlage; UG: Spielautomaten) - VORBESCHEID
12.
Kreillerstraße 216, Fl.Nr.: 336/27 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
13.
Sperberstraße 44b, Fl.Nr.: 486/54 - Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen - VORBESCHEID
14.
Wachtelweg 36, Fl.Nr.: 438/2 - Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern (20 WE) mit Tiefgarage (Wachtelweg 36 / Jagdhornstraße)
15.
Gerstäckerstraße 39, Fl.Nr.: 2254/46 - EG + 1. OG: Erweiterung nach Süden bis zur Baugrenze sowie nach Westen + energetische Sanierung
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Friedenspromenade 96a
Toni-Schmid-Str. 7a
Tsingtauer Straße 61b
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Barschweg 7
Barschweg 9
Dorotheenstraße 2
Feldbergstraße 41
Großfriedrichsburger Straße 13 - 13a
Grundelstraße 1
Günderodestraße 34
Iltisstraße 40a
Josef-Hagn-Straße 11
Kirchtruderinger Straße 22
Kirchtruderinger Straße 24
Kranichweg 8 - durch UNB zugestimmt
Leonhardiweg 24
Mönchbergstraße 11
Plumserjochstraße 16
Sulzer-Belchen-Weg 6
Truderinger Straße 216
Truderinger Straße 218
Truderinger Straße 265
Truderinger Straße 267
Truderinger Straße 269
Truderinger Straße 271
Von-Erckert-Straße 6
Von-Erckert-Straße 39
Wachtelweg 36
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1.
Bericht über den Ortstermin zur Situation Stolzhofstraße am 28.11.2018
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.
unveränderte Fortführungen eines Gaststättenbetriebs
1.1
"New Pasha's", Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken in einem Bordell, Stahlgruberring
1.2
"Atlantis FKK", Ausschank von Getränken in einem Bordell, Stahlgruberring
2.
Verwendungsnachweise
2.1
Bürgerzentrum Trudering e.V., Fassadenbeleuchtung des Kulturzentrums Trudering, 7.250,00 €
2.2
Eigenheimervereinigung Trudering e.V., Familienfest am 28.07.2018, 750,00 €
3.
Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks (durch Pyrotechniker) auf Privatgrund am 01.01.2019 in 81829 München, Paul-Wassermann-Str. 2, Schubecks Teatro
4.
BA-Informationsschreiben Nr. 04/2018
Technikpauschale
Update der Kooperationsplattform "Alfresco"
5.
Stadtbezirksbudget
Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung
6.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 - 2022
7.
Stadtbezirksbudget: FC Stern München 1919 e.V., Türkeireise Anfang März 2019, 8.000,00€
BA-Beschluss aus der Novembersitzung
hier: Stellungnahme des Direktoriums bezüglich des Stadtteilbezugs
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
Änderung des BA-Ansprechpartners bei der MVG
2.
Maßnahmen der MVG zum Fahrplanwechsel 2018
3.
(U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019
Finanzierung
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird über die Weiterführung der Beschleunigung der Buslinien ab 2019 ff. berichtet. Das Projekt und die Projektkosten werden dargestellt, die Projektgenehmigung wird beantragt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Projektkosten dieser Maßnahme betragen 17,549 Mio. € im Zeitraum 2019-2024.
Bereitstellung von jährlich 150.000 € dauerhaft ab 2019 ff. für die Optimierung der bereits beschleunigten Lichtzeichenanlagen (Baureferat)
Entscheidungsvorschlag:
Dem Vortrag der Referenten wird zugestimmt.
Der Weiterführung der Optimierung von Lichtzeichenanlagen (LZA) mit Projektkosten in Höhe von 17,549 Mio. € wird zugestimmt. Die Projektgenehmigung wird erteilt und das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen und ebenso jährlich die Mittel in Höhe von 150.000 € ab 2019ff. zentral bereitstellen zu lassen, die für die Optimierung an bereits beschleunigten LZA verwendet werden. Das Baureferat wird auch beauftragt, das Projekt und die zusätzlichen Kosten zum MIP 2018-2022 anzumelden.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entfristung der Personalstelle aus dem Beschluss „Busbeschleunigung“ (1,0 VZÄ) zu veranlassen.
Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die Entfristung der Stellen (2,0 VZÄ) aus dem Beschluss „Beschleunigung beschleunigen“ beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Das KVR wird beauftragt, die für die Entfristung dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschleunigung, Buslinien, ÖPNV
Ortsangabe:
-/-
4.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Am Moosfeld 58a
5.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
Helsinkistraße
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung
Fianzierung
Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012
Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013
Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015
Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes,
Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016
Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016
Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern
Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
-
14-20 / A 02383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00541 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04480 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04478 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01787 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04551 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03537 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02189 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01406 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02306 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft).
Entscheidungsvorschlag:
Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
2.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
Flst. 1588/1 Gemarkung Trudering
Ilse-von-Twardowski-Platz / Leibengerstraße
Verkauf / Sacheinlage
3.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2018 - 2022
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis
genommen
2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20
und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bau-
ordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21
Ortsangabe: -/-
4.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022
> Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen
> für die Jahre 2018 - 2022
> Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022
Inhalt:
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018– 2022 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/ Gesamterlös -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 von grundlegender Bedeutung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2018 – 2022;
Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe: -/-
10.4
UA Planung
1.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1
Reiherweg 18 a
1.2
Am Moosfeld 96
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß
Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
- Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für
2018 bis 2022 mit verbindlicher Planung für 2023
Inhalt
- Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem
weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
- Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Investitionen/Investitionslisten
- Jugendamtsbereich
- Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung)
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
Gesamtkosten
- /-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag"
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
3.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung
und Büro der Referatsleitung
- Zuschussnehmerdateien
(Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für
alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung)
Gesamtkosten
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2019
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
4.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
- „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und
Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für
Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration)
Gesamtkosten
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
5.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
Antrag Nr. 14-20 / A 03941 ..................................
Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019
Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
-
14-20 / A 04740 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04588 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2019
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann auch unter :
- ZND 2019
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2018 - 2022
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
- Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2018 bis 2022 mit verbindlicher Planung für 2023
Inhalt
- Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
- Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Investitionen / Investitionslisten
- Sozialbereich
- Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
(MIP) 2018 - 2022
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2018-2022
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2018-2022: 3,428 Mrd. €
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2018-2022, Mehrjahresinvestitionsprogramm,
Ortsangabe
-/-
10.6
UA Umwelt
1.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Entfernungen von Gefahrenbäumen im Stadtbezirk (diverse Bäume und Straßen)
2.
Städtische Sonderprogramme zur Förderung
von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von
naturnaher Begrünung von Firmengeländen
- Änderung der Förderrichtlinien
14-20 / V 11236
14-20 / A 04637 (A)
Städtische Sonderprogramme zur Förderung
von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung,
Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von
Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
3.
(U) München rettet seine Spatzen (2)
Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und
Nahrung
Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike
Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor
vom 25.05.2018
-
14-20 / A 04125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bereits mit Antrag Nr. 14-20/ A 03142 vom 30.05.2017 hat die Stadtratsfraktion der SPD die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Programm unter dem Titel "München rettet seine Spatzen" zu starten. Der aktuelle Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 nimmt Bezug auf den vorgenannten Antrag. Damit soll das Antragsbegehren weiter unterstrichen werden, um verbindliche Maßnahmen der betroffenen Referate zu erreichen.
Inhalte:
Ausgangslage, Stellungnahmen der beteiligten Referate, Beteiligung des Bezirksausschusses
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die beteiligten Fachreferate ergreifen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zur Verbesserung der Spatzenpopulation in München neben den artenschutzrechtlich verpflichtenden Maßnahmen gezielt folgende Maßnahmen:
Zur Aufwertung des Lebensraumes der Spatzen werden geeignete Strukturen (Hecken-, Gewässerstrukturen, etc.) erhalten und gefördert.
Die in den städtebaulichen Verträgen fixierten verbindlichen Forderungen des ökologischen Kriterienkatalogs werden weiterhin geprüft und vollzogen.
Die Möglichkeit der Errichtung von Spatzentürmen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten wird geprüft.
Die Möglichkeit der Ausarbeitung eines Bürgerwissenschafts-Projektes, um die Bürgerinnen und Bürger für die Bedrohung der Stadtnatur zu sensibilisieren und Erkenntnisse zur stadtweiten Entwicklung der Bestandssituation zu liefern, wird geprüft.
Die im Schreiben vom 11.04.2018 (Anlage 2) dargestellten Fördermaßnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt werden weitergeführt.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 04125 der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Spatzen, Spatzenpopulation, Haussperling, Spatzentürme, Ersatzhabitate, Quartiersplätze, Brutplätze, Gebäudebrüterquartiere, Ökologischer Kriterienkatalog
Ortsangabe: -/-