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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. Oktober 2017, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Hortgruppen an der Josef-Felder-Straße, Haus A im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 09893 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Offenbachstraße (östlich) im 21. Stadtbezirk mit Kindergarten- und Hortplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Josef-Felder-Straße Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Hortgruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindergarten, Hort, Haus für Kinder, Josef-Felder-Straße Ortsangabe 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Josef-Felder-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Josef-Felder-Straße, Haus B im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 09896 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Offenbachstraße (östlich) im 21. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Josef-Felder-Straße Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Josef-Felder-Straße Ortsangabe 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Josef-Felder-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Kindergartens oder Kinderhortes auf dem Gelände des Verkehrszeichenbetriebes an der Kagerstraße 9

  • 08-14 / E 01809 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09872 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Bürgerversammlung des 16.Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Inhalt: Errichtung eines Kindergartens oder Kinderhortes auf dem Gelände des Verkehrszeichenbetriebes an der Kagerstr. 9 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung der Empfehlung wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kagerstraße Ortsangabe Ramersdorf-Perlach, Kagerstr. 9, 16.Stadtbezirk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Personalzuschaltung bei der Stabstelle Recht des Stadtjugendamtes

14-20 / V 09814 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gestiegenes Aufgabenvolumen in der Stabsstelle Recht - effiziente Ressourcennutzung der Stellen im Bereich Rechtsberatung durch gezielte Unterstützung Inhalt - Beschreibung des Zuschnittes und des Aufgabenbereiches der Rechtsabteilung des Stadtjugendamtes - Begründung der Personalzuschaltung (Fallzahlsteigerungen, Arbeitsgruppen-/Projektteilnahmen und -leitung, Zunahme von revisionssensiblen Themen, Datenschutz, gestiegener Beratungs- und Schulungsbedarf) und Darstellung deren Nutzen - Schilderung der Aufgabenbereiche der Teamassistenz - Finanzierungs-, Personal- und Arbeitsplatzbedarf - Kosten und Finanzierung der Personalzuschaltung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 56.110 € im Jahr 2018 und jeweils 53.740 € in den Jahren 2019 und 2020. Entscheidungsvorschlag - Beauftragung des Sozialreferates, die erforderlichen Haushaltsmittel bei der Stadtkämmerei anzumelden - Beauftragung des Sozialreferates, die auf drei Jahre befristete Einrichtung von 1,0 Stellen und deren Besetzung beim POR zu veranlassen - Beauftragung des Sozialreferates, die erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. von bis zu 52.940 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung bei dem Kostenstellenbereich 1030 anzumelden - Beauftragung des Sozialreferates, Anmeldung der erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für die Arbeitsplatzkosten im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Teamassistenz für Stabstelle Recht Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Personalzuschaltung bedingt durch Fallzahl- und Personalanstieg im Fachdienst Pflege Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz

14-20 / V 09783 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen - Ausbau und Qualitätsentwicklung des Angebots der Pflegekinderhilfe Inhalt - Personalzuschaltung bedingt durch Fallzahl- und Personalanstieg - Personalausstattung des Fachdienstes Pflege Gesamtkosten/Gesamterlöse - Kosten befristet 2018 und 2019 jeweils 139.700,- € - Kosten einmalig in 2018: 87.230,- € Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Beschlussvorlage - Zustimmung zur Einrichtung der zusätzlichen Personalstellen und zur Bereitstellung der notwendigen Sachmittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflegekinderhilfe - Pflegefamilien Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (Befragung von Heimkindern nach möglichem Missbrauch) Produkt 60 2.2.1 Erziehungshilfen und Kinderschutz Produkt 60.3.1.2/5 Zielgruppenspezifische Projekte der Jugendsozialarbeit

14-20 / V 09903 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Stadtratsbeschluss vom 18.09.2012, Nr. 08-14 / A 09319, Beauftragung einer Vorstudie und anschließende Vorstellung der Ergebnisse im KJHA Inhalt - Darlegung der Ergebnisse der Vorstudie - Planung der Hauptstudie - Planung eines begleitenden Angebots für Einrichtungen der Erziehungshilfen während und nach der Erhebung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen in 2018 einmalig bis zu 50.000,00 € für die Studie. - Die Mittel zur Finanzierung der Kosten eines begleitenden Angebots befristet auf drei Jahre in Höhe von 34.400,00 € pro Jahr stehen durch Umschichtung aus dem Produktbudget der Jugendsozialarbeit zur Verfügung. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Planung und Durchführung einer Hauptstudie - Zustimmung zur Schaffung eines begleitenden Angebots für Einrichtungen der Erziehungshilfen während und nach der Erhebung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schutzstudie Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Umsetzung des Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht; Verbot der missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennung Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft - Beurkundungen

14-20 / V 09782 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht - Verbot der missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennung Inhalt - Gesetzliche Aufgabenerweiterung für die Urkundspersonen im Stadtjugendamt - Personalmehrbedarf dadurch von 2,5 VZÄ Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 5.925,00 € einmalig im Jahr 2018 sowie laufend 138.115,00 € ab dem Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Stellenzuschaltung im Urkundsbereich des Stadtjugendamts München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Vaterschaftsanerkenntnis und Aufenthaltsstatus Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Bedarfsgerechte Aufstockung der Sozialpädagogischen Lernhilfen Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit

14-20 / V 09653 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Hohe Wartelisten für freie Plätze bei den Sozialpädagogischen Lernhilfen (SPLH) - keine internen Verrechnungen zwischen Referat für Bildung und Sport und Sozialreferat zwecks Kostentransparenz Inhalt - Bedarfsgerechter Ausbau der Sozialpädagogischen Lernhilfe um 100 Plätze für die vier Träger der Maßnahme - Bereitstellung von Sachkosten im Rahmen von Transferleistungen zur Deckung von Schulraumkosten der SPLH Gesamtkosten - Die Kosten für die Fallzahlaufstockung von 100 Plätzen betragen ab dem Jahr 2018 dauerhaft jährlich 140.000 €. - Die benötigten Transferleistungen zur Abdeckung der Schulraumkosten betragen ab 2018 jährlich 60.000 €; dies ergibt einen Mehrkostenbedarf für die SPLH von insgesamt 200.000 € die dauerhaft ab 2018 benötigt werden. Entscheidungsvorschlag - Finanzierung des bedarfsgerechten Ausbaus Sozialpädagogischer Lernhilfe um 100 Plätze sowie Bereitstellung finanzieller Mittel für Schulraumnutzung der Träger Gesucht werden kann im RIS auch unter: - außerschulische Fördermaßnahmen - Lernen - Schülerinnen- und Schülerförderung Ortsangabe - Überregional - Stadtgebiet München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Angebot der eintägigen Erlebnisreisen des Stadtjugendamtes ausbauen Antrag Nr. 14-20 / A 03120 ................ Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit

  • 14-20 / A 03120 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09907 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bedarfsgerechter Ausbau der betreuten Ferienangebote im Bereich der eintägigen Erlebnisreisen - Antrag Nr. 14-20 / A 03120 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Verena Dietl vom 23.05.2017 Inhalt - Es besteht ein großer Bedarf speziell bei den eintägigen Erlebnisreisen des Stadtjugendamtes; die Nachfrage übersteigt erheblich das Angebot. Ein Ausbau des Angebots beim städtischen Anbieter von Ferienangeboten und bei den freien Trägern soll ab 2018 umgesetzt werden. Bei den freien Trägern des Produktes 60 3.1.1/4 erfolgt die Aufteilung der Mittel und der Ausbau im Rahmen einer Interessenbekundung. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Für den Ausbau der eintägigen Erlebnisreisen um ca. 780 Plätze sind ab 2018 dauerhaft Mittel in Höhe 100.000 € erforderlich. - Die Erlöse für den Ausbau der eintägigen Erlebnisreisen beim städtischen Anbieter betragen 3.600 € ab dem Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Für den Ausbau der eintägigen Erlebnisreisen werden dauerhaft ab 2018 Mittel zur Deckung von Personal- und Sachkosten in Höhe von insgesamt 100.000 € zur Verfügung gestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Betreute Ferienangebote Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Errichtung eines neuen Aufenthaltsraumes mit Kiosk für das Jugendübernachtungslager "The Tent" in den Kirschen 30, 80992 München 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg durch den Träger Kreisjugendring München-Stadt Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit

14-20 / V 09894 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubau eines Aufenthaltsraumes mit Kiosk für das Jugendübernachtungslager „The Tent“, In den Kirschen 30, durch den Träger Kreisjugendring München-Stadt Inhalt - Einmaliger Investionskostenzuschuss für die Baumaßnahme und für die Erstausstattung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 247.500 Euro im Haushaltsjahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Dem Neubau wird zugestimmt. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 wird angepasst. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Offene Kinder und Jugendarbeit Ortsangabe - Stadtbezirk 9 - In den Kirschen 30

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Betriebsträgerschaft der Offenen Einrichtung für Teenies und Jugendliche im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee im 21. Stadtbezirk Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit

14-20 / V 09583 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 30.07.2014 erhielt das Sozialreferat / Stadtjugendamt den Auftrag zur Durchführung eines Trägerauswahlverfahrens für die neue Offene Einrichtung für Teenies und Jugendliche im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee Inhalt - Beschreibung des Bewerbungs- und Auswahlverfahrens sowie Vorlage des Ergebnisses des Trägerauswahlverfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Übernahme der Trägerschaft für die Offene Einrichtung für Teenies und Jugendliche im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee durch den Kreisjugendring München-Stadt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pasing-Nord Ortsangabe - 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Stärkung der Steuerungsfähigkeit der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Bereich der jungen Flüchtlinge und jungen Erwachsenen Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz

14-20 / V 09694 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Im Bereich der Produktsteuerung der Wirtschaftlichen Jugendhilfe (WJH) hat sich die Anzahl der zu bearbeitenden Aufgabenstellungen u.a. durch geänderte gesetzliche Rahmenbedingungen erhöht. - Im Sachgebiet S-II-E/J/JE/WJH sind für die weitere Aufgabenerfüllung Stellen zu entfristen. Inhalt - Antrag auf Zuschaltung von zusätzlich insgesamt 4 VZÄ bei der Produktsteuerung der WJH - Antrag auf Verlängerung der Befristung von 1,75 VZÄ im Sachgebiet E/J (WJH) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen befristet 311.400 € in den Jahren 2018 bis 2020 und einmalig 41.943 € in 2018, 98.438 € in 2019 und 65.625 € in 2020. Entscheidungsvorschlag - Finanzierung und Einrichtung von zusätzlichen 4 Stellen mit Arbeitsplatzkosten befristet ab 2018 für 3 Jahre ab Besetzung - Verlängerung der Befristung von 1,75 VZÄ bis 31.08.2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Steuerungsfähigkeit WJH Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Mädchen und junge Frauen in München Zusammenfassung der Ergebnisse aus dem Stadtratsauftrag vom 31.01.2015 zu den Bedarfen von Mädchen und jungen Frauen sowie der Evaluation des Mädchentreffs Blumenau Darstellung der Ergebnisse des Runden Tischs Schaffung eines Mobilen Angebots der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für Mädchen und junge Frauen Verstetigung des Mädchentreffs* Blumenau als Leistungserweiterung des Treff 21 des Trägers schule-beruf e.V. Mädchentreff in der Blumenau weiterführen! Antrag Nr. 14-20 / A 03132 ....................... Mädchentreff Blumenau Antrag Nr. 14-20 / B 03703 ..................... Weiterführung des Mädchentreffs* Blumenau Empfehlung Nr. 165 der 295. Sitzung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 22.06.2017 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit


14-20 / V 09906 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ergebnisse des Runden Tischs über die Bedarfe von Mädchen und jungen Frauen - Beendigung der Projektlaufzeit des Mädchentreffs* Blumenau - Antrag Nr. 14-20 / A 03132 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.05.2017 - Antrag Nr. 14-20 / B 03703 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 20 – Hadern vom 12.06.2017 - Empfehlung Nr. 165 der 295. Sitzung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 22.06.2017 Inhalt - Ergebnisse des Runden Tischs über die Bedarfe von Mädchen und jungen Frauen - Fortführung bzw. Erweiterung des Arbeitsauftrags des Runden Tischs - Verstetigung des Projekts Mädchentreff* Blumenau Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 100.000 € ab dem Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Leistungserweiterung des Treff 21 um den Mädchentreff* Blumenau - Erweiterung des Auftrags und der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Fortsetzung des Runden Tischs zur Erhebung des Bedarfs auch für ältere Mädchen und junge Frauen und Erhebung des Bedarfs über die Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) hinaus Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mädchenarbeit - OKJA Ortsangabe - Stadtbezirk 20 - Gelbhofstraße 16 (Mädchentreff* Blumenau)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Young Refugee Center - Weiteres Vorgehen Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz

14-20 / V 10235 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Information zum aktuellen Stand des Interessensbekundungsverfahrens - Rückgang der Belegungszahlen im Young Refugee Center (YRC) - Vorschlag zum weiteren Vorgehen bei der Betreuung der umF im YRC Inhalt - Sachstand zum Interessensbekundungsverfahren - Informationen zu den Belegungs- und Platzzahlen - Information über die aktuelle Betreuungssituation im YRC - Weitere Planungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Beauftragungen zur Übernahme der Betreuung der UmF im YRC durch das Sozialreferat - Verringerung der Platzzahl im YRC Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger - Young Refugee Center Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)