RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 23.07.2024 20:11:06)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Oktober 2017, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Kindergarten- und 3 Hortgruppen
an der Josef-Felder-Straße, Haus A
im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Offenbachstraße (östlich) im 21. Stadtbezirk mit Kindergarten- und Hortplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Josef-Felder-Straße
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und
3 Hortgruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindergarten, Hort, Haus für Kinder, Josef-Felder-Straße
Ortsangabe
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Josef-Felder-Straße
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
an der Josef-Felder-Straße, Haus B
im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Offenbachstraße (östlich) im 21. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Josef-Felder-Straße
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und
3 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Josef-Felder-Straße
Ortsangabe
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Josef-Felder-Straße
3.
Errichtung eines Kindergartens oder Kinderhortes
auf dem Gelände des Verkehrszeichenbetriebes
an der Kagerstraße 9
-
08-14 / E 01809 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Bürgerversammlung des 16.Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach
Inhalt:
Errichtung eines Kindergartens oder Kinderhortes auf dem Gelände des Verkehrszeichenbetriebes an der Kagerstr. 9
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung der Empfehlung wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Kagerstraße
Ortsangabe
Ramersdorf-Perlach, Kagerstr. 9, 16.Stadtbezirk
4.
Personalzuschaltung bei der Stabstelle Recht
des Stadtjugendamtes
Kurzinfo:
Anlass
- Gestiegenes Aufgabenvolumen in der Stabsstelle Recht
- effiziente Ressourcennutzung der Stellen im Bereich Rechtsberatung durch gezielte Unterstützung
Inhalt
- Beschreibung des Zuschnittes und des Aufgabenbereiches der Rechtsabteilung des Stadtjugendamtes
- Begründung der Personalzuschaltung (Fallzahlsteigerungen, Arbeitsgruppen-/Projektteilnahmen und -leitung, Zunahme von revisionssensiblen Themen, Datenschutz, gestiegener Beratungs- und Schulungsbedarf) und Darstellung deren Nutzen
- Schilderung der Aufgabenbereiche der Teamassistenz
- Finanzierungs-, Personal- und Arbeitsplatzbedarf
- Kosten und Finanzierung der Personalzuschaltung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 56.110 € im Jahr 2018 und jeweils 53.740 € in den Jahren 2019 und 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Beauftragung des Sozialreferates, die erforderlichen Haushaltsmittel bei der Stadtkämmerei anzumelden
- Beauftragung des Sozialreferates, die auf drei Jahre befristete Einrichtung von 1,0 Stellen und deren Besetzung beim POR zu veranlassen
- Beauftragung des Sozialreferates, die erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. von bis zu 52.940 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung bei dem Kostenstellenbereich 1030 anzumelden
- Beauftragung des Sozialreferates, Anmeldung der erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für die Arbeitsplatzkosten im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Teamassistenz für Stabstelle Recht
Ortsangabe
-/-
5.
Personalzuschaltung bedingt durch Fallzahl- und
Personalanstieg im Fachdienst Pflege
Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und
Kinderschutz
Kurzinfo:
Anlass
- Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen
- Ausbau und Qualitätsentwicklung des Angebots der Pflegekinderhilfe
Inhalt
- Personalzuschaltung bedingt durch Fallzahl- und Personalanstieg
- Personalausstattung des Fachdienstes Pflege
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Kosten befristet 2018 und 2019 jeweils 139.700,- €
- Kosten einmalig in 2018: 87.230,- €
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der Beschlussvorlage
- Zustimmung zur Einrichtung der zusätzlichen Personalstellen und zur Bereitstellung der notwendigen Sachmittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pflegekinderhilfe
- Pflegefamilien
Ortsangabe
(-/-)
6.
Schutz von Kindern und Jugendlichen
in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
(Befragung von Heimkindern nach möglichem
Missbrauch)
Produkt 60 2.2.1 Erziehungshilfen und Kinderschutz
Produkt 60.3.1.2/5 Zielgruppenspezifische Projekte
der Jugendsozialarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsbeschluss vom 18.09.2012, Nr. 08-14 / A 09319, Beauftragung einer Vorstudie und anschließende Vorstellung der Ergebnisse im KJHA
Inhalt
- Darlegung der Ergebnisse der Vorstudie
- Planung der Hauptstudie
- Planung eines begleitenden Angebots für Einrichtungen der Erziehungshilfen während und nach der Erhebung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen in 2018 einmalig bis zu 50.000,00 € für die Studie.
- Die Mittel zur Finanzierung der Kosten eines begleitenden Angebots befristet auf drei Jahre in Höhe von 34.400,00 € pro Jahr stehen durch Umschichtung aus dem Produktbudget der Jugendsozialarbeit zur Verfügung.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Planung und Durchführung einer Hauptstudie
- Zustimmung zur Schaffung eines begleitenden Angebots für Einrichtungen der Erziehungshilfen während und nach der Erhebung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schutzstudie
Ortsangabe
(-/-)
7.
Umsetzung des Gesetzes zur besseren
Durchsetzung der Ausreisepflicht;
Verbot der missbräuchlichen
Vaterschaftsanerkennung
Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft - Beurkundungen
Kurzinfo:
Anlass
- Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
- Verbot der missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennung
Inhalt
- Gesetzliche Aufgabenerweiterung für die Urkundspersonen im Stadtjugendamt
- Personalmehrbedarf dadurch von 2,5 VZÄ
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 5.925,00 € einmalig im Jahr 2018 sowie laufend 138.115,00 € ab dem Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen Stellenzuschaltung im Urkundsbereich des Stadtjugendamts München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Vaterschaftsanerkenntnis und Aufenthaltsstatus
Ortsangabe
- / -
8.
Bedarfsgerechte Aufstockung der
Sozialpädagogischen Lernhilfen
Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Hohe Wartelisten für freie Plätze bei den Sozialpädagogischen Lernhilfen (SPLH)
- keine internen Verrechnungen zwischen Referat für Bildung und Sport und Sozialreferat zwecks Kostentransparenz
Inhalt
- Bedarfsgerechter Ausbau der Sozialpädagogischen Lernhilfe um 100 Plätze für die vier Träger der Maßnahme
- Bereitstellung von Sachkosten im Rahmen von Transferleistungen zur Deckung von Schulraumkosten der SPLH
Gesamtkosten
- Die Kosten für die Fallzahlaufstockung von 100 Plätzen betragen ab dem Jahr 2018 dauerhaft jährlich 140.000 €.
- Die benötigten Transferleistungen zur Abdeckung der Schulraumkosten betragen ab 2018 jährlich 60.000 €;
dies ergibt einen Mehrkostenbedarf für die SPLH von insgesamt 200.000 € die dauerhaft ab 2018 benötigt werden.
Entscheidungsvorschlag
- Finanzierung des bedarfsgerechten Ausbaus Sozialpädagogischer Lernhilfe um 100 Plätze sowie Bereitstellung finanzieller Mittel für Schulraumnutzung der Träger
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- außerschulische Fördermaßnahmen
- Lernen
- Schülerinnen- und Schülerförderung
Ortsangabe
- Überregional
- Stadtgebiet München
9.
Angebot der eintägigen Erlebnisreisen
des Stadtjugendamtes ausbauen
Antrag Nr. 14-20 / A 03120 ................
Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
-
14-20 / A 03120 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Bedarfsgerechter Ausbau der betreuten Ferienangebote
im Bereich der eintägigen Erlebnisreisen
- Antrag Nr. 14-20 / A 03120 von Frau Stadträtin Dorothea
Wiepcke, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat
Christian Müller und Frau Stadträtin Verena Dietl
vom 23.05.2017
Inhalt
- Es besteht ein großer Bedarf speziell bei den eintägigen
Erlebnisreisen des Stadtjugendamtes; die Nachfrage übersteigt
erheblich das Angebot. Ein Ausbau des Angebots beim städtischen
Anbieter von Ferienangeboten und bei den freien Trägern soll ab 2018
umgesetzt werden. Bei den freien Trägern des Produktes 60 3.1.1/4
erfolgt die Aufteilung der Mittel und der Ausbau im Rahmen einer
Interessenbekundung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Für den Ausbau der eintägigen Erlebnisreisen um ca. 780 Plätze
sind ab 2018 dauerhaft Mittel in Höhe 100.000 € erforderlich.
- Die Erlöse für den Ausbau der eintägigen Erlebnisreisen beim
städtischen Anbieter betragen 3.600 € ab dem Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Für den Ausbau der eintägigen Erlebnisreisen werden
dauerhaft ab 2018 Mittel zur Deckung von Personal- und Sachkosten
in Höhe von insgesamt 100.000 € zur Verfügung gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betreute Ferienangebote
Ortsangabe
-/-
10.
Errichtung eines neuen Aufenthaltsraumes mit
Kiosk für das Jugendübernachtungslager
"The Tent" in den Kirschen 30, 80992 München
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
durch den Träger Kreisjugendring München-Stadt
Zustimmung zur Gewährung eines
Investitionskostenzuschusses
Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau eines Aufenthaltsraumes mit Kiosk für das Jugendübernachtungslager „The Tent“, In den Kirschen 30, durch den Träger Kreisjugendring München-Stadt
Inhalt
- Einmaliger Investionskostenzuschuss für die Baumaßnahme und für die Erstausstattung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig
247.500 Euro im Haushaltsjahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Dem Neubau wird zugestimmt. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 wird angepasst.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Offene Kinder und Jugendarbeit
Ortsangabe
- Stadtbezirk 9
- In den Kirschen 30
11.
Betriebsträgerschaft der
Offenen Einrichtung für Teenies und Jugendliche
im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee im 21. Stadtbezirk
Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 30.07.2014 erhielt das Sozialreferat / Stadtjugendamt den Auftrag zur Durchführung eines Trägerauswahlverfahrens für die neue Offene Einrichtung für Teenies und Jugendliche im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee
Inhalt
- Beschreibung des Bewerbungs- und Auswahlverfahrens sowie Vorlage des Ergebnisses des Trägerauswahlverfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Übernahme der Trägerschaft für die
Offene Einrichtung für Teenies und Jugendliche im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee durch den Kreisjugendring München-Stadt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pasing-Nord
Ortsangabe
- 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee
12.
Stärkung der Steuerungsfähigkeit der
Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Bereich der
jungen Flüchtlinge und jungen Erwachsenen
Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und
Kinderschutz
Kurzinfo:
Anlass
- Im Bereich der Produktsteuerung der Wirtschaftlichen Jugendhilfe (WJH) hat sich die Anzahl der zu bearbeitenden Aufgabenstellungen u.a. durch geänderte gesetzliche Rahmenbedingungen erhöht.
- Im Sachgebiet S-II-E/J/JE/WJH sind für die weitere Aufgabenerfüllung Stellen zu entfristen.
Inhalt
- Antrag auf Zuschaltung von zusätzlich insgesamt 4 VZÄ bei der Produktsteuerung der WJH
- Antrag auf Verlängerung der Befristung von 1,75 VZÄ im Sachgebiet E/J (WJH)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen befristet
311.400 € in den Jahren 2018 bis 2020 und einmalig 41.943 € in 2018, 98.438 € in 2019 und 65.625 € in 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Finanzierung und Einrichtung von zusätzlichen 4 Stellen mit Arbeitsplatzkosten befristet ab 2018 für 3 Jahre ab Besetzung
- Verlängerung der Befristung von 1,75 VZÄ bis 31.08.2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Steuerungsfähigkeit WJH
Ortsangabe
-/-
13.
Mädchen und junge Frauen in München
Zusammenfassung der Ergebnisse aus dem
Stadtratsauftrag vom 31.01.2015 zu den Bedarfen
von Mädchen und jungen Frauen sowie der
Evaluation des Mädchentreffs Blumenau
Darstellung der Ergebnisse des Runden Tischs
Schaffung eines Mobilen Angebots der Offenen
Kinder- und Jugendarbeit für Mädchen und junge
Frauen
Verstetigung des Mädchentreffs* Blumenau als
Leistungserweiterung des Treff 21
des Trägers schule-beruf e.V.
Mädchentreff in der Blumenau weiterführen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03132 .......................
Mädchentreff Blumenau
Antrag Nr. 14-20 / B 03703 .....................
Weiterführung des Mädchentreffs* Blumenau
Empfehlung Nr. 165
der 295. Sitzung der Stadtratskommission
zur Gleichstellung von Frauen vom 22.06.2017
Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
-
14-20 / B 03703 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Ergebnisse des Runden Tischs über die Bedarfe von Mädchen und jungen Frauen
- Beendigung der Projektlaufzeit des Mädchentreffs* Blumenau
- Antrag Nr. 14-20 / A 03132 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.05.2017
- Antrag Nr. 14-20 / B 03703 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 20 – Hadern
vom 12.06.2017
- Empfehlung Nr. 165 der 295. Sitzung der Stadtratskommission zur
Gleichstellung von Frauen vom 22.06.2017
Inhalt
- Ergebnisse des Runden Tischs über die Bedarfe von Mädchen
und jungen Frauen
- Fortführung bzw. Erweiterung des Arbeitsauftrags des Runden Tischs
- Verstetigung des Projekts Mädchentreff* Blumenau
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 100.000 €
ab dem Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Leistungserweiterung des Treff 21 um den Mädchentreff* Blumenau
- Erweiterung des Auftrags und der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
zur Fortsetzung des Runden Tischs zur Erhebung des Bedarfs auch
für ältere Mädchen und junge Frauen und Erhebung des Bedarfs über
die Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) hinaus
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mädchenarbeit
- OKJA
Ortsangabe
- Stadtbezirk 20
- Gelbhofstraße 16 (Mädchentreff* Blumenau)
14.
Young Refugee Center - Weiteres Vorgehen
Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und
Kinderschutz
Kurzinfo:
Anlass
- Information zum aktuellen Stand des Interessensbekundungsverfahrens
- Rückgang der Belegungszahlen im Young Refugee Center (YRC)
- Vorschlag zum weiteren Vorgehen bei der Betreuung der umF im YRC
Inhalt
- Sachstand zum Interessensbekundungsverfahren
- Informationen zu den Belegungs- und Platzzahlen
- Information über die aktuelle Betreuungssituation im YRC
- Weitere Planungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Beauftragungen zur Übernahme der Betreuung der UmF im YRC durch das Sozialreferat
- Verringerung der Platzzahl im YRC
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger
- Young Refugee Center
Ortsangabe
-/-