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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Oktober 2017, 09:05 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bürgerschaftliches Engagement
Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
Gesellschaftliches Engagement,
Bürgerschaftliches Engagement
Haushaltsplan 2018
Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
14-20 / V 09799
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zusätzlicher Förderbedarf und Deckung der Mehrbedarfe einzelner Projekte für freie Träger im Bereich Bürgerschaftliches Engagement
- Sicherstellung des Leistungserhaltes in 2018
Inhalt
- Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Mehrbedarfe der einzelnen Projekte
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Gesamtkosten der einzelnen Maßnahmen betragen insgesamt 257.391 €.
Entscheidungsvorschlag
- Dem dargestellten Finanzierungsbedarf für die jeweiligen Projekte wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerschaftliches Engagement
Ortsangabe
-/-
2.
Weiterentwicklung des städtischen
Beraterkreises barrierefreies Planen und Bauen
Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention
14-20 / V 09679
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterentwicklung des städtischen Beraterkreises
- Zunahme der Beratungsanfragen
- zusätzlicher Personalbedarf zur Bewältigung der Aufgaben bei
der Geschäftsführung des Beraterkreises
Inhalt
- Aktuelle Entwicklung
- Weiterentwicklung des städtischen Beraterkreises
- Personalbedarf
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 57.571 € im Jahr 2018,
55.556 € im Jahr 2019 und 55.556 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen befristeten Stellenzuschaltung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Barrierefreiheit
- UN-BRK
- Behinderung
Ortsangabe
-/-
3.
Zuschussausweitung zur Sicherung des
kostenlosen Beratungsangebotes von
Frauennotruf München/Beratungsstelle &
Krisentelefon bei Gewalt
Produkt 60 3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für
Familien, Frauen und Männer
14-20 / V 09921
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Der Frauennotruf München benötigt Stellenausweitung zur Bedarfsabdeckung.
Inhalt
- Ausbau Präventionsangebote
- Aufbau Beratung von behinderten Frauen, die von Gewalt betroffen sind
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2018 dauerhaft zusätzlich 98.700 € und einmalig
30.000 € für den Umbau.
Entscheidungsvorschlag
- Der Ausbau wird befürwortet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Frauennotruf München
Ortsangabe
-/-
4.
Sicherung der Angebote der Münchner
Bahnhofsmission
Weitergewährung der Kostenübernahme für
Sicherheitsdienst in den Räumen der
Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11
Bewilligung des Zuschusses ab
dem Haushaltsjahr 2018 für
Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches
Hilfswerk München gGmbH und
Katholische Bahnhofsmission - IN VIA München
e.V.
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 09781
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Der bestehende Sicherheitsdienst in der Bahnhofsmission München soll
vorerst befristet bis Ende 2020 im Einsatz bleiben.
Der Sicherheitsdienst hat sich seit Indienstnahme bewährt,
gewalttätige Übergriffe wurden seither verhindert.
Inhalt
Aufgrund der weiterhin schwierigen Arbeitsbedingungen in
der Bahnhofsmission mit potentiell aggressivem Klientel soll
der Sicherheitsdienst auch weiterhin für einen sicheren Aufenthalt
für Hilfesuchende und dem vor Ort tätigen Personal sorgen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen:
2018: 106.000,-- €
2019: 109.000,-- €
2020: 112.000,-- €
Entscheidungsvorschlag
-Zustimmung zur vorerst befristeten Weiterfinanzierung
des weiterhin notwendigen Sicherheitsdienstes in der Bahnhofsmission
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Weiterfinanzierung Sicherheitsdienst Bahnhofsmission
Ortsangabe
- /-
5.
Stellenzuschaltung für die Bezirkssozialarbeit
anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen zur
Vermeidung von problematischen Entwicklungen
14-20 / V 08792
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Personalbedarf aufgrund großer Siedlungsmaßnahmen
- Vermeidung von problematischen Entwicklungen
Inhalt
- Personalbedarf für die Bezirkssozialarbeit
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 776.657 € ab dem Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Stellenzuschaltung für die Bezirkssozialarbeit
Gesucht werden kann im RIS auch unter
- Konzept zur präventiven Ausrichtung der Arbeit der Bezirkssozialarbeit in Neubaugebieten
- BSA
Ortsangabe
-/-
6.
Pflegenotstand akut - Die Stadt muss handeln!
Antrag Nr. 14-20 / A 02634 .............................
-
14-20 / A 02634
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09699
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
-Antrag Nr. 14-20 / A 02634 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 11.11.2016
Inhalt
- Beantwortung von Fragen der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
zur Belegung von städtischen Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der Beschlussvorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mitarbeiter Wohnen
- Nachnutzung Klinikgelände
Ortsangabe
-/-
7.
Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU)
an die Beherbergungsbetriebe ab 2018
Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung
und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte
14-20 / V 10140
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Die derzeit angewandte Regelung zur Begleichung der
Kosten der Unterkunft (KDU) bei gewerblichen Be-
herbergungsbetrieben für Wohnungslose, die am 14.12.2016 beschlossen wurde, läuft zum 31.12.2017
aus.
- Ab dem Jahr 2018 soll die auslaufende Regelung dauerhaft durch ein modifiziertes Vorauszahlungssystem
ersetzt werden mit einer Befristung bis 2020.
Inhalt
- Das Bezahlsystem mit Vorauszahlungen wird modifiziert fortgeführt von 2018 bis 2020.
- Zur Minimierung des Ausfallrisikos wird die Vorschussleistung für die Beherbergungsbetriebe auf 80 % der jeweiligen Bettplatzkapazität gesenkt.
- Selbstzahlerinnen und Selbstzahler bzw. Haushalte mit Eigenanteilen bezahlen ihre KDU bzw. ihre Eigenanteile direkt bei den Beherbergungsbetrieben.
- Die bezuschussten, von freien Trägern geführten Flexi-heime und Heime mit Notquartierstandard werden in das Vorauszahlungssystem aufgenommen ohne die
Regelung für Selbstzahlerinnen und Selbstzahler.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 35.813.449 € im Jahr 2018 und befristet
46.159.981 € von 2019 bis 2020.
- Die Erlöse betragen einmalig 35.813.449 € im Jahr 2018 und befristet 46.159.981 € von 2019 bis 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Einführung des modifizierten Vorauszahlungssystems von 2018 bis 2020.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beschluss KDU ab 2018
Ortsangabe
-/-
8.
Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88
in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und
wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit;
Finanzierung der Einrichtungsführung;
Trägerschaftauswahlverfahren
Bezuschussung des Projekts
Haushaltsjahr 2018 ff.
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
-
14-20 / A 03617
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09529
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Steigender Bedarf an Unterbringung anerkannter Flüchtlingsfamilien und wohnungsloser Familien in kommunaler Zuständigkeit
Inhalt
- Das Objekt Wotanstr. 88 ist ein ehemaliges Bürogebäude, das durch das Baureferat zu einem Flexi-Heim umgebaut wird.
- In einem Trägerschaftsauswahlverfahren wird ein Träger mit der Führung der Einrichtung beauftragt.
- Über die Nutzung durch den Vermieter nach Mietver-
tragsende und den eventuellen Rückbau schließt das Kommunalreferat noch einen Vertrags-Nachtrag.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Umbaukosten gesamt belaufen sich auf 10.105.000 €.
- Die Finanzierung der Umbaukosten erfolgt wie dargestellt: 100.000 € im Jahr 2017, 5.000.000 € im Jahr 2018 und 1.400.000 € im Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Finanzierung des Umbaus und zur Nutzung des Objekts als Flexi-Heim Variante 1
- Zustimmung zur Finanzierung der Einrichtungsführung
- Zustimmung zur Durchführung von Trägerschaftsauswahlverfahren
- Zustimmung zum Abschluss eines Nachtrags zum Mietvertrag
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Finanzierung des Umbaus in ein Flexi-Heim
Ortsangabe
- Stadtbezirk 9
Wotanstr. 88, 80639 München