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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. März 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A.
Vorstellung Seniorenbeirat
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
2
Anträge
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Errichtung einer Bedarfsampel
Agnes-Bernauer-Straße/Lutzstraße
-
14-20 / E 01833 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) mit dem Ergebnis - Das Kreisverwaltungsreferat kann der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01833 'Errichtung einer Bedarfsampel Agnes-Bernauer-Straße/Lutzstraße' der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim am 22.11.2017 nicht entsprechen. Die LSA-Antragstelle 'Agnes-Bernauer-Straße/Lutzstraße' wird im Rahmen des neuen Bewertungsverfahrens auf ihre Dringlichkeit überprüft - wird Kenntnis genommen.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MobilSpiel e.V.
"Kicklusion - Alle spielen mit" am 06.05.2018 im Westpark
453,00 €
Az: 0262.0-25-0131
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für die Maßnahme "Kicklusion - Alle spielen mit" am 06.05.2018 im Westpark des Vereins MobilSpiel e.V. in Höhe von 453,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Mittelschule an der Schrobenhausener Straße
Abschlussfahrt der 9. Klassen nach Imperia vom 18.03. bis 22.03.2018
3.825,00 €
Az: 0262.0-25-0132
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für die Maßnahme "Abschlussfahrt der 9. Klassen nach Imperia vom 18.03. bis 22.03.2018" des Elternbeirats der Mittelschule an der Schrobenhausener Straße in Höhe von 3.825,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Paul-Gerhard-Chor München-Laim
Passionskonzert am 18.03.2018
2.500,00€
Az. 0262.0-25-0130
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für das Passionskonzert am 18.03.2018 vom Paul-Gerhard-Chor München-Laim in Höhe von 2.500,00€
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Laimer Maibaumfreunde e.V.
Maitanz am 01.05.2018
3.475,00€
Az. 0262.0-25-0134
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für den Maitanz am 01.05.2018 vom Verein Laimer Maibaumfreunde e.V. in Höhe von 3.475,00€
6.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.17:
Genehmigung einer Freischankfläche, Schulmeierweg 2
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Stadtkämmerei vom 06.02.18:
Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2018-2022
2.
Schreiben Baureferat vom 25.01.18:
Erinnerungsverfahren MVG Busdepot Einfahrt Westendstraße
3.
Schreiben Direktorium vom 14.02.18:
Inklusionsbeauftragte in den Bezirksauschüssen
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 06.02.18:
Landtags- und Bezirkswahl 2018; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung
5
Bauvorhaben
1.
Viebigplatz 8, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 372/8
Errichtung einer Wohneinheit im DG mit Dachänderung, Errichtung eines Wintergartens sowie Genehmigung einer Überdachung
2.
Fachnerstr., Gemarkung: Sektion V, Fl.Nr.: 8723/105
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
3.
Egetterstr. 3, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 216/25
Neubau eines Wohngebäudes (3WE + Arztpraxis im EG), eines Einfamilienhauses, 2er Doppelparkgaragen (4 Stpl.) und 3er Stellplätze
4.
Agricolastr. 46, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 211/10
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
5.
Geyerspergerstr., Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 209/36
Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage
6
Sonstiges
1.
Standortbegehungen IHFEM: 24.04.18 und 12.06.18
7
Protokolle
1.
Protokoll Sitzung vom 06.02.18
2.
Protokoll UA Umwelt und Verkehr vom 01.02.18 (Ortstermin Radweg Landsberger Str. Ecke Friedenheimer Brücke)
8
Umlauf
1.
Beschlussvorlage für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Stadtplanung und Bauordnung, Bau- und Kreisverwaltungsausschuss am 07.03.2018: Tram Westtangente von Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz, Trassierungsbeschluss
2.
Schreiben Direktorium vom 05.02.18:
BA-Informationsschreiben Nr. 02/2018;
Abrechnung der Aufwandsentschädigung;
Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware
3.
Schreiben Direktorium vom 26.01.18:
Ergebnisse der BA-Satzungskommission; Behandlung im Stadtrat
4.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017
a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken
b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO
d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung:
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes
f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder
Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder
Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung
Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform
Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO
2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
-
14-20 / A 03183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03074 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03461 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02834 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03666 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03347 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03346 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 06.12.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse entstünde ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von bis zu 135.000 EUR jährlich. Da das Verfahren für Beschlüsse mit Finanzierungen durch die Stadtkämmerei derzeit überarbeitet wird, kann aktuell kein Empfehlungsbeschluss zu dieser
Maßnahme vorgelegt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 7 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-
5.
Schreiben Direktorium vom 12.02.18:
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse;
Antrag vom 24.08.17 der Initiativgruppe Zschokkestraße bzgl. Begegnungsfest am 14.10.17
6.
Schreiben Deutsche Bahn AG vom 31.01.18:
Aufzug am Laimer Bahnhof
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.01.18:
Fürstenrieder Straße; Errichtung Absolutes Haltverbot
8.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.01.18:
Umbau der Haltestelle Hönigschmidplatz und Einsatz von Buszügen
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.01.18:
Miterhoferstr. 7, Fl.Nr.: 303/4, Gemarkung Laim
Errichtung eines Glockenmuseums
10.
Schreiben Kulturreferat vom 23.01.18:
Historische Glockengießerei in Laim
11.
Bautenliste 15.01.1821.01.18:
A) Erstantragsverfahren
1. Geyerspergerstr.
2. Genovevaweg 7
3. Queristr. 6
4. Agricolastr. 46
5. Viebigpl. 8
B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Agricolastr. 46
12.
Bautenliste 22.01.18-28.01.18:
A) Erstantragsverfahren:
1. Haunerstr. 16
2. Hönlestr. 54
B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben
1. Landsberger Str. 191
13.
Bautenliste 29.01.18-04.02.18:
A) Erstantragsverfahren:
1. Veit-Stoß-Str. 96
2. Fachnerstr.
14.
Bautenliste 04.02.18-11.02.18:
A) Erstantragsverfahren
1. Viebigpl. 8
B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Agnes-Bernauer-Pl. 4
15.
Bautenliste 12.02.18-18.02.18:
A) Erstantragsverfahren
1. Agricolastr.
16.
Schreiben Sozialreferat vom 29.01.18:
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Informationskampagne "Raum für München" des Sozialreferates
17.
Schreiben Sozialreferat vom 12.02.18:
Zweckentfremdung von Wohnraum, Camerloherstr.
18.
Schreiben Baureferat vom 17.01.18:
Umgestaltung der öffentlichen Grünflächen am Fröbelplatz und an der Sandratstraße
Information über Baumfällarbeiten im Februar 2018
19.
(U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
A) Willibaldplatz
im 25. und 21. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 2.300.000 €
(darin enth.: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 190.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
B) Ubostraße / Altostraße
im 22. Stadtbezirk
1. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg
2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
C) St.-Pauls-Platz
im 2. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 4.100.000 €
(darin enth.: Anteil SWM: 70.000 € (netto))
1. Projektgenehmigung
2. Bavariaring Schrägparkplätze, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02655
3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
D) Siegestor
im 3. und 12. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 5.450.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Einräumung des Vorrangs der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vor gegenläufigen Empfehlungen
der Stadtgestaltungskommission
3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
E) Rosenheimer Str. / Lilienstr. / Zeppelinstr.
im 5. Stadtbezirk
1. Platzgestaltung Verkehrsraum am Gasteig
2./3. Radweg a. d. Zeppelinstr., BA-Anträge Nr. 08-14 / B 05324 u. Nr. 08-14 / B 05325
4. Neugestaltung/Erweiterung d. Umgriffs/Sanierung Teilst. Rosh. Str., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05487
5. Gegenläufiger Radweg Zeppelinstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02192
6. Baumpflanzung Lilienstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02515
7. Anmeldung zum MIP
-
14-20 / A 03775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02655 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02515 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02192 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05324 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des BauA vom 04.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13916):
Auftrag, die Planungen für die Neugestaltung Willibaldplatz, St.-Pauls-Platz,
Altostraße / Ubostraße / Giglweg und Siegestor aufzunehmen und
das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen.
Auftrag zu einer verkehrskonzeptionellen Untersuchung zur Umgestaltung
des Bereiches Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße.
Inhalt
Sachstand und Beschreibung der Projekte
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten:
Willibaldplatz: 2.300.000 €
Ubo- / Altostraße: 850.000 €
St.-Pauls-Platz: 4.100.000 €
Siegestor: 5.450.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Genehmigung Projekt Willibaldplatz
2. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung für das Projekt
Ubostraße / Altostraße auf dem Verwaltungsweg
3. Genehmigung Projekt St.-Pauls-Platz
4. Auftrag, die Ummarkierung der Parkplätze am Bavariaring vorab auszuführen.
5. Auftrag, die Umwandlung der Längs- zu Schrägparkplätzen am Bavariaring
nach einer 3-jährigen Evaluierungsphase zu bewerten und mit dem
Bezirksausschuss 2 abzustimmen.
6. Genehmigung Projekt Siegestor
7. Zustimmende Kenntnisnahme vom Bericht über das Untersuchungsergebnis
zu den vertieften verkehrlichen Untersuchungen zum Projekt
Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße.
Auftrag zur Planung und Vorlage des Ergebnisses im Stadtrat zur Projektgenehmigung.
8. Anträge
9. Bereitstellung der Planungsmittel für 2018
10.+11. Anmeldungen zum Haushalt 2019 + MIP
Suchbegriff:
- Gestaltung
- Bürgerbeteiligung
Ortsangabe
- siehe Betreff
- Stadtbezirke 25, 21, 22, 2, 3, 12 und 5
20.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 09.02.18:
Baumaßnahmen
21.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 19.02.18:
SWM Strom-Projekt Fürstenrieder Str.
22.
Schreiben Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München vom 18.02.18:
Standards barrierefreie Fußgängerzonen
23.
Schreiben Mieterbeirat der Landeshauptstadt München vom 20.02.18:
Protokoll der öffentl. Sitzung am 15.01.18
24.
(U) Krähensichere Mülleimer
Antrag Nr. 14-20 / A 01298
von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Beatrix Zurek und
Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 07.08.2015
-
14-20 / A 01298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03774 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 07.08.2015
Inhalt
Erfahrungen des Baureferates mit der Problematik „krähensichere
Mülleimer“ und Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Bericht zur Problematik „krähensichere Mülleimer“ wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat ersetzt in den betroffenen Bereichen sukzessive
die bestehenden Abfallbehälter durch ein Modell mit verkleinerter
Einwurföffnung (wie in der Fußgängerzone und auf öffentlichen
Plätzen).
Bei Neubaumaßnahmen und bei Ersatzbeschaffungen wird künftig
ebenfalls grundsätzlich dieses Modell aufgestellt.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01298 vom 07.08.2015 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hausmüll
- Abfallbehälter
Ortsangabe
- / -
25.
(U) Standortkonzept Bürgerbüros
Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
Fortschreibung des Standortkonzepts
-
14-20 / B 03367 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05236 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00544 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02790 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03439 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02102 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03748 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03758 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03603 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Standortkonzept Bürgerbüros; Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
26.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug