RIS Internet "TO Download"

Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) mit dem Ergebnis - Das Kreisverwaltungsreferat kann der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01833 'Errichtung einer Bedarfsampel Agnes-Bernauer-Straße/Lutzstraße' der Bürger­versammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim am 22.11.2017 nicht entsprechen. Die LSA-Antragstelle 'Agnes-Bernauer-Straße/Lutzstraße' wird im Rahmen des neuen Bewertungsverfahrens auf ihre Dringlichkeit überprüft - wird Kenntnis genommen.

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für die Maßnahme "Abschlussfahrt der 9. Klassen nach Imperia vom 18.03. bis 22.03.2018" des Elternbeirats der Mittelschule an der Schrobenhausener Straße in Höhe von 3.825,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für den Maitanz am 01.05.2018 vom Verein Laimer Maibaumfreunde e.V. in Höhe von 3.475,00€

Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 06.12.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Für die ab 01.01.2018 einzuführende Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse entstünde ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von bis zu 135.000 EUR jährlich. Da das Verfahren für Beschlüsse mit Finanzierungen durch die Stadtkämmerei derzeit überarbeitet wird, kann aktuell kein Empfehlungsbeschluss zu dieser Maßnahme vorgelegt werden. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 7 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: -/-

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015 Inhalt Erfahrungen des Baureferates mit der Problematik „krähensichere Mülleimer“ und Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Bericht zur Problematik „krähensichere Mülleimer“ wird Kenntnis genommen. Das Baureferat ersetzt in den betroffenen Bereichen sukzessive die bestehenden Abfallbehälter durch ein Modell mit verkleinerter Einwurföffnung (wie in der Fußgängerzone und auf öffentlichen Plätzen). Bei Neubaumaßnahmen und bei Ersatzbeschaffungen wird künftig ebenfalls grundsätzlich dieses Modell aufgestellt. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01298 vom 07.08.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausmüll - Abfallbehälter Ortsangabe - / -

Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug