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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Juni 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A.
Erweiterter Projektauftrag Neuabschnitt 1 und 2
Städtebauliches Entwicklungskonzept "Alte Heimat"
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Querung der Straubinger Straße für Fußgänger*innen sichern
2.
Radweg-Haltelinie auf der Friedenheimer Brücke
2
Anträge
3
Entscheidungsfälle
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein Kindergarten Fronleichnam e.V.
Anschaffung eines Dreh-Kletterturms
AZ: 0262.0-25-0142
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für die Anschaffung eines Dreh-Kletterturms vom Förderverein Kindergarten Fronleichnam e.V. in Höhe von 4.889,81 €.
2.
(E) Alte Heimat - Weitere Kostenübernahme für Gebärdensprachendolmetscher
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01837 .....................
-
14-20 / E 01837 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
.
3.
Wochenmarkt am Laimer Anger;
Verlegung des Toilettenhäuschens
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01834
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 -
Laim am 21.11.2017
-
14-20 / E 01834 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verlagerung des Toilettenhäuschens am Laimer Anger
Inhalt
Neuer Aufstellplatz für Toilettenhäuschen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Bezirksausschuss 25 – Laim stimmt der neuen Aufstellfläche für
das Toilettenhäuschen zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bauernmarkt Am Laimer Anger
Ortsangabe
Stadtbezirk 25 - Laim
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.05.18:
Einzelfällungsantrag Reutterstr. 81: 1 Akazie
2.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 02.05.18:
5. Pavillonbauprogramm
5
Bauvorhaben
1.
Droste-Hülshoff-Str. 5, Gemarkung Sektion V, Fl.Nr.: 8739/7
Schulbauoffensive - Umbaumaßnahmen Vorplatz an der Georg-Büchner-Realschule
Vollzug der BaumschutzVO
2.
Egetterstr. 3, Gemarkung Laim, Fl.Nr.: 216/25
TEKTUR - Neubeu eines Wohngebäudes (3WE + Arztpraxis im EG) und eines Einfamilienhauses mit 2 Doppelparkgaragen (4 Stpl.) und 3 Stpl.
Vollzug der BaumschutzVO
3.
Landsberger Str. 293, Gemarkung Laim, Fl.Nr.: 22/0
Neubau einer Wohnanlage (217 WE) mit Kleinläden, Kinderkrippe und zweigeschossiger Tiefgarage (Landsberger Str. 293 / Fürstenrieder Str. 6)
Vollzug der BaumschutzVO
4.
Eringerstr. 31,Gemarkung Großhadern, Fl.Nr.: 327/109
TEKTUR zu 1.2-2017-27292-23 - Umbau und Erweiterung einer Doppelhaushälfte
Vollzug der BaumschutzVO
5.
Aindorferstr. 57, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 370/3
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Vollzug der BaumschutzVO
6.
Agnes-Bernauer-Str. 53b, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 331/15
DG-Ausbau zu 2 Wohnungen, Errichtung eines Außenaufzugs
Vollzug der BaumschutzVO
7.
Brosamerstr. 10, Gemarkung: Laim, Fl.Nr. 296/41
Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen
8.
Egetterstr. 16, Gemarkung: Laim, Fl.Nr. 216/45
Vergrößerung zweier Dachgauben
9.
Schrottstr. 31, Gemarkung: Laim, Fl.Nr. 336/48
Neubau eines Einfamilienhauses
10.
Elsenheinerstr. 61 - 63, Gemarkung: Sektion V, Fl.Nr. 8480/0
Nutzungsänderung Teilfläche EG: Hausmeisterwohnung zu Büro
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
Protokoll BA-Sitzung vom 08.05.18
2.
Protokoll UA Kultur vom 07.05.18
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 02.05.18:
Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
2.
Bautenliste vom 16.04.18-22.04.18:
A) Erstantragsverfahren:
1. Fürstenrieder Str. 63
2. Landsberger Str. 293
B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben:
1. Camerloherstr. 78
3.
Bautenliste 23.04.18-29.04.18:
A) Erstantragsverfahren:
1. Senftenauerstr. 50
2. Aindorferstr. 57
3. Landsberger Str. 368
4.
Bautenliste vom 30.04.18-06.05.18:
A) Erstantragsverfahren
1. Ludwig-Richter-Str. 22
B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Von-der-Pfordten-Str. 19
2. Fürstenrieder Str. 61
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.04.18:
Feuerwehranfahrtszone Fürstenrieder Str. 61
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.04.18:
Haltverbote Zschokkestr. 32
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.04.18:
Feuerwehranfahrtszone in der Fürstenrieder Str. 55
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.05.18:
Genehmigung eines "Offenen Bücherschranks"; öffentl.-rechtl. Sondernutzungserlaubnis
9.
Schreiben Baureferat vom 03.05.18:
Den Hönigschmidplatz gestalten
10.
Schreiben MVG vom 26.04.18:
Haltestelle Guido-Schneble-Str. / Aindorferstr. der Buslinie 168
11.
Schreiben MVG vom 25.04.18:
Information über zusätzliche Abstellung von Bussen auf dem Gelände des Betriebshofes West bzw. des ehemaligen Straßenbahnbetriebshofes
12.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 07.05.18:
Baumaßnahmen
13.
Schreiben Stadtwerke München vom 14.05.18:
SWM Fernwärmeprojekt Kiem-Pauli-Weg
14.
Schreiben Sozialreferat vom 02.05.18:
Rückläufige Flüchtlingszahlen zur Verbesserung des Verfahrens der Standortfindung nutzen!
15.
Schreiben Sozialreferat vom 07.05.18:
Entscheidung für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem als Einsatzort für den Kinder-Aktions-Koffer 2019
16.
(U) Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln
Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Haimo Liebich vom 21.12.2017
Wertstoffinseln leichter finden
Antrag Nr. 14-20 / A 03502 von
Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall,
Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017
Unterflurcontainer in Neubaugebieten endlich umsetzen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03359
von Frau StRin Dorothea Wiepcke,
Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017
Endlich Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt bauen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017
Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten!
Antrag Nr. 14-20 / A 00996
von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte
im gesamten Stadtgebiet prüfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 00997
von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
-
14-20 / A 03709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03359 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 03359 von Frau StRin Dorothea Wiepcke,
Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017
Antrag Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017
Antrag Nr. 14-20 / A 03502 von Frau StRin Dorothea Wiepcke,
Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017
Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich vom 21.12.2017
Inhalt
Behandlung der Stadtratsanträge zum Thema (Unterflur-)Wertstoffinseln
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Einbau von Unterflur-Wertstoffinseln im Stadtgebiet wird weiter durch den AWM geprüft und forciert.
Eine Aufnahme der Wertstoffinseln in eine weitere Google Maps Karte erfolgt nicht.
Es wird keine eigene Kampagne zur Verbesserung der Sauberkeit an den Wertstoffinseln initiiert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Unterflur-Container, Wertstoffsammlung im öffentlichen Raum
Ortsangabe
-/-
17.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
-
14-20 / A 04064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat
an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings
bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen
lassen.
Inhalt
Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb
des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß
Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können,
die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie
eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und
die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in
einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung
prüfen lassen.
Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fahrradabstellanlage
- Bike+Ride
- Fahrrad
Ortsangabe
- stadtweit
18.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
19.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201
-
14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
20.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
21.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
22.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
-
14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
23.
(U) Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Wirkung vom 01.04.2018 ist Art. 18 Abs. 3 Bayerische Gemeindeordnung geändert und das Rederecht in Bürgerversammlungen erweitert worden.
Inhalt:
Die Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung macht eine Anpassung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung erforderlich. Die entsprechende Änderungssatzung wird zur Beschlussfassung vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Kosten oder Erlöse entstehen nicht.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlung, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung, Rederecht, Antragsrecht
Ortsangabe
(-/-)