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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Juli 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Straßenbauarbeiten Haltestelle Lautensackstraße - Müllberge durch Bauarbeiten und Gefahr für Fußgänger
2.
Beschwerde über Zustände in und um die Wohnanlage Ilmmünsterstr. 49
3.
Glasfasernetzausbau Laim
4.
Einwände zur Baumaßnahme U 5 Laimer Platz nach Pasing
5.
U5-Ausbau nach Pasing
6.
Vorschlag für U-Bahn-Bau in der Gotthardstraße
7.
Fällungsantrag Aindorferstr. 57
2
Anträge
1.
Fahrgastinformation am Bushaltepunkt S-Bahn Laim wieder herstellen
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative inlaim (vorher: Zschokkestraße)
Internationales Zeitungscafe auf dem Zaungartenplatz an verschiedenen Terminen Ende Juli bis Ende September
4.010,00 €
AZ: 0262.0-25-0147
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für das Internationale Zeitungscafe auf dem Zaungartenplatz an verschiedenen Terminen Ende Juli bis Ende September von der Initiative Inlaim in Höhe von 4.010,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Bücherschrank Laim"
Feierliche Eröffnung des Bücherschranks Laim am 26.07.2018
760,00 Euro
Az.: 0262.0-25-0148
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für die Feierliche Eröffnung des Bücherschranks Laim am 26.07.2018 von der Initiative "Bücherschrank Laim" in Höhe von 760,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bohemia After Dark e.V.
Projekt "Leuchtturm I" am 09.11.2018
1.600,00 Euro
Az.: 0262.0-25-0143
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für das Projekt "Leuchtturm I" am 09.11.2018 vom Verein Bohemia After Dark e.V. in Höhe von 1.600,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Eltern-Kind-Initiative Stiftzwerge e.V.
Anschaffung eines Planschbeckens
149,95 €
AZ: 0262.0-25-0144
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Anschaffung eines Planschbeckens von der Eltern-Kind-Initiative Stiftzwerge e.V. in Höhe von 149,95 €.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Katholische Pfarrgemeinde Namen Jesu
Anschaffungen der Jugend für das Zeltlager in der ersten Sommerferienwoche
800,00 €
AZ: 0262.0-25-0146
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für Anschaffungen der Jugend für das Zeltlager in der ersten Sommerferienwoche von der Katholische Pfarrgemeinde Namen Jesu in Höhe von 800,00 €.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative inlaim
Sommerpicknick am 16.06.2018
3.195,00 €
AZ: 0262.0-25-0145
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für das Sommerpicknick am 16.06.2018 von der Initiative inlaim in Höhe von 3.195,00 €.
7.
(E) Radweg Elsenheimerstraße
-
14-20 / E 01295 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Radweg Elsenheimerstraße
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 04.06.18:
Radweg Elsenheimerstraße
BV-Empf. 01295 der Bürgerversammlung vom 22.11.16
2.
Schreiben Kreisverwaltungsrefeat vom 19.06.18:
Straßensperrung Mergentheimerstr. 6 für Sommerfest HPT Laim am 14.07.18
5
Bauvorhaben
1.
Landsberger Str. 187, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 311/2
Nutzungsänderung eines hausinternen Mehrzweckraums in einen aufteilbaren Konferenzraum
2.
Fürstenrieder Str. 21, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 295/0
Umbau des ehem. "Kaufhaus Beck" in ein Gewerbe- und Geschäftshaus - TEKTUR
3.
Josef-Schick-Str. 25, Gemarkung: Laim, Fl.Nr: 107/24
Anbau eines Wintergartens an ein Reiheneckhaus
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 05.06.18
2.
Protokoll UA Bau vom 05.06.18
3.
Protokoll UA Kultur vom 07.05.18
8
Umlauf
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.04.18:
Leibnizstr.; Errichtung von absoluten Haltverboten
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 28.05.18:
Mehr Behindertenparkplätze in Laim
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.05.18:
Antrag auf unveränderte Fortführung des "Bistro Cafe 67"
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.05.18:
Antrag auf unveränderte Fortführung des "Bistro YÜKA"
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 22.05.18:
Wahl zum 18. Bayer. Landtag und zum 16. bayerischen Bezirkstag am 14.10.18
Gewinung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.05.18:
Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "einstein Boulderhalle München"
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 11.06.18:
Betrieb "Backshop am Westpark"
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 04.06.18:
Willibaldplatz; absolutes Haltverbot
9.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.06.18:
Neue Regeln für den Betrieb von Spielhallen umsetzen
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.06.18:
Spielfest auf dem Hogenbergplatz am 29.06.18
11.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.06.18:
Drehgenehmigung für 21.06.18, Landsberger Str. 418
12.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.06.18:
Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.06.18:
Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Yolo"
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.06.18:
Umzug Führerscheinstelle Anwesen Garmischer Str. 19-21
15.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.06.18:
Präventionstag PI 41 am 30.06.18
16.
Schreiben Baureferat vom 29.05.18:
Dreckige Straße in Laim
17.
Schreiben Baureferat vom 28.05.18:
Bürgersteignasen Wilhelm-Riehl-Straße
18.
Schreiben Baureferat vom 14.06.18:
Überdachte Fahrradabstellplätze auf der Südseite des S-Bahnhof Laim
BA-Antrag Nr. 04524
19.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 24.05.18:
Baumaßnahme MSP-Projekt Landsberger Str.
20.
Schreiben Stadtwerke München vom 04.06.18:
Baumaßnahmen
21.
Bautenliste 07.05.18-13.05.18:
A) Erstantragsverfahren
1. Rusheimerstr. 95
22.
Bautenliste 14.05.18-20.05.18:
A) Erstantragsverfahren
1. Josef-Schick-Str. 25
23.
Bautenlsite 21.05.18-27.05.18:
A) Erstantragsverfahren
1. Landsberger Str. 302
B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben
1. Fürstenrieder Str. 21
24.
Bautenliste 04.06.18-10.06.18:
A) Erstantragsverfahren
1. Camerloherstr. 167
25.
Bautenliste 11.06.18-17.06.18:
A) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Landsberger Str. 350
26.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.18:
Fällungsgenehmigung Dreyerstr. 3-11
27.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.18:
Högerstr. 2, Neubau eines Wohnhauses (3 WE) mit Carport und Doppelparker
28.
Schreiben Sozialreferat vom 16.05.18:
Protokoll der Informationsveranstaltung für Mitglieder der Bezirksausschüsse
29.
Schreiben Sozialreferat vom 05.06.18:
Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum: Haslangerstraße
30.
Schreiben Mieterbeirat vom 29.05.18:
Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 23.04.18
31.
Schreiben Migrationsbeirat vom 29.05.18:
Austauschtreffen mit Bezirksausschüssen
32.
Schreiben Sozialreferat vom 07.06.18:
Mosaik Jugendpreis 2019 - Bewerbungen bis zum 19.10.18
33.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 07.05.18:
Dringender Handlungsbedarf im Sprengel der Camerloher Schule
34.
Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen vom 07.06.18:
Einladung für 12.07.18, Protokoll vom 12.04.18
35.
Schreiben Mittelschule Schrobenhausener Straße vom 17.05.18:
Kurzbericht Klassenfahrt 18.03.18-22.03.18
36.
Schreiben Paul-Gerhardt-Chor vom 28.05.18:
Kurzbericht Passionskonzert am 18.03.18
37.
Schreiben MobilSpiel e.V. vom 02.06.18:
Kurzbericht Kicklusion im Westpark am 06.05.18
38.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
39.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
40.
Verbesserung der räumlichen Situation
der MVHS und der Münchner Stadtbibliothek
in der Fürstenrieder Straße 53 im 25. Stadtbezirk - Laim
- Grundsatzbeschluss
- Erweiterung des Stadtteilzentrums in der Fürstenrieder Straße 53
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03787 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 04.07.2017
- Erweiterung Fürst 53
Antrag Nr. 14-20 / A 03327 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Verena Dietl vom 11.08.2017
-
14-20 / B 03787 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03327 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Beschreibung des Gebäudes und der Nutzungen, Beschreibung der räumlichen Situation der MVHS und der Münchner Stadtbibliothek mit Darstellung der funktionalen und baulichen Mängel sowie Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Bedarf der Verbesserung der räumlichen Situation der MVHS und der Münchner Stadtbibliothek in der Fürstenrieder Straße 53 mit Behebung der im Vortrag beschriebenen funktionalen und bautechnischen Mängel wird grundsätzlich zugestimmt.
2. Das Kulturreferat, Münchner Stadtbibliothek wird beauftragt, gemeinsam mit der Münchner Volkshochschule ein Nutzerbedarfs- und Raumprogramm für den Standort Fürstenrieder Straße 53 zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Genehmigung vorzulegen.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, nach Vorliegen des Nutzerbedarfsprogramms das Baureferat mit den weiteren Untersuchungen zu beauftragen und dem Stadtrat wieder zu berichten.
4. Der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03787 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 04.07.2017 ist damit satzungsgemäß erledigt.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03327 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Verena Dietl vom 11.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fürstenrieder Straße 53; MVHS, Münchner Stadtbibliothek, Laim
Ortsangabe
Fürstenrieder Straße 53 im 25. Stadtbezirk – Laim
41.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
42.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung,
der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
43.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
44.
(U) Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-