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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Januar 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.
Fragen an die Vertreter der PI 22
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Genehmigung des Protokolls vom 12.12.2017
2.
Amtseinführung und Vereidigung von Herrn Manfred Krönauer
3.
Umbesetzungen in den Unterausschüssen
4.
Bestellung eines stellvertretenden Vorsitzenden im UA Budget, Vereine und Satzung
5.
Mieterbeiratswahl 2018: Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern; Anhörung des Sozialreferats vom 04.12.2017
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
1.
Neuer Unterausschuss – Vorstellung eines Konzepts
2.
Frist zur Einbringung von BA-Anträgen für die Nachtragstagesordnung
3.
Abstimmungsproblematik in der BA 13-Sitzung am 12.09.2017 (TOP Parkraummanagement); Antwortschreiben der Rechtsabteilung vom 21.12.2017
4.
Abstimmungsproblematik in der BA 13-Sitzung am 12.09.2017 (TOP Parkraummanagement); Antwortschreiben der Rechtsabteilung vom 21.12.2017
5.
Örtlichkeit der Sitzungen des UA BVS und UA Planung ab März 2018
6.
Ortstermin Sportanlage Memeler Straße
7.
Weitere Themen
2.2
Unterausschuss Planung
1.
Vogelschutz in Bogenhausen: Konkrete Maßnahmen; Antrag der Fraktion DaCG/ödp vom 24.11.2017;
Schutz der Singvogelpopulation in Bogenhausen stärken; Antrag der CSU-Fraktion vom 14.11.2017 (vertagt am 14.11.2017)
- GEMEINSAME SITZUNG MIT UA SÖÖ -
2.
Geplante Nachverdichtung Cosimapark; Bürgeranliegen vom 29.11.2017
3.
Zaubzerstr. 11: Neubau eines Wohnhauses mit Einzelhandelsnutzung im EG + UG; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.12.2017 (sowie Rückmeldung vom 02.01.2018)
4.
Titurelstr. 5 -9: Lärmschutz im Zuge von Baumaßnahmen; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.12.2017
5.
Jensenstr. 4: Nutzungsänderung: Gewerbe- zu Wohnraum
6.
Normannenstr. 16: Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)
7.
Brodersenstr. 26: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
Robert-Heger-Str. 11: Erweiterung der Freiflächen ("Haus für Kinder")
9.
Wehrlestraße 16: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Tektur
10.
Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden
11.
Weitere Themen aus der Tagesordnung, z.B. Bauvorhaben aus den Bekanntgaben
12.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Vorstellung der geplanten Tram-Baumaßnahme Ismaninger Straße durch die MVG
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Widmung
einer Teilstrecke der Grasbrunner Straße
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke der Grasbrunner Straße zwischen der
Anschlussstelle Daglfing der BAB A 94, Südseite (= km 0,538) und dem Ende der
Kehre (= km 0,872) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
3.
Oberföhringer-/Muspillistr.: Austausch von Lichtsignalen; Anhörungsschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 28.11.2017
4.
Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze in der Zamdorfer Str. 90; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 19.12.2017
5.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Memeler Str. 128; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 12.12.2017
6.
Eggenfeldener Straße: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.12.2017
7.
Arabellastr. 12: Gebäudesanierung - Errichtung einer Containeranlage; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 19.12.2017
8.
Schulwegsicherung: Schaffung eines gegenläufigen Radwegs auf einem Teilstück der Johanneskirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2017
9.
Fehlender Busunterstand an der Haltestelle Rümelinstraße; Bürgeranliegen vom 29.10.2017 (vertagt am 14.11.2017);
Wartehäuschen an der Bushaltestelle Rümelinstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 07.11.2017
10.
Erneuerung Teerbelag in der Oberföhringer Straße; Bürgeranliegen vom 18.12.2017
11.
Fehlende Bodenmarkierung der Parkplätze am Rosenkavalierplatz; Bürgeranliegen vom 25.12.2017
12.
Halteverbote vor Konsulaten; Bürgeranliegen vom 07.12.2017
13.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
(E) Abstimmung der Anträge nach jedem Themengebiet
-
14-20 / E 01798 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung zur BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01798 wird Kenntnis genommen, wonach die jetzige Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung verschiedene Verfahrensabläufe in den Bürgerversammlungen ermöglicht, aus den genannten Gründen aber an der derzeitigen Abstimmungspraxis festgehalten werden soll.
2.
Beauftragter gegen Extremismus; Anhörung des Direktoriums vom 07.11.2017
3.
Interfraktionelle Arbeitsgruppe "Alfresco"
4.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
Öffentliche Grünfläche mit Spielplatz an der Barlowstraße - Vorstellung durch das Baureferat, Gartenbau
2.
Bedarfsdeckung an Kindertageseinrichtungsplätzen im Prinz-Eugen-Park; Neubau eines Pavillions mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen; Anhörung des Referats für Bildung und Sport vom 13.10.2017
3.
Organisation des Treffens der Sportvereine (vertagt am 12.12.2017)
4.
Mangelware Realschulplätze: Mehr Transparenz bei der Platzvergabe; Antrag der CSU-Fraktion vom 11.12.2017
5.
Sicherstellung hochqualitative medizinische Versorgung in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion vom 04.12.2017
6.
Planung von Kindertagesstätten im Neubaugebiet „Prinz-Eugen-Park“; Bürgerschreiben vom 12.12.2017
7.
Kleine Wellen, große Wirkung - zu den Vorfällen im Cosima Wellenbad (siehe auch TOP 6.4)
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04058; Schreiben der SWM mit der Bitte um Rückmeldung
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
Normannenstr. 16 (lt. Plan),
Brodersenstr. 26 (lt. Plan),
Mauerkircherstr. 178 (lt. Plan),
Berenter Str. 2 (lt. Plan),
Zamdorfer Str. 88 (lt. Plan),
Wehrlestr. 25 (lt. Plan),
Bruno-Walter-Ring 22 (mehrere Bäume),
Dorpater Str. 2 (8 Bäume),
Mauerkircherstr. 7 (1 Baum),
Musenbergstr. 30 (3 Bäume),
Pienzenauerstr. 17 (2 Bäume),
Posener Str. 66 (1 Schwarzkiefer),
Regina-Ullmann-Str. 9 (2 Bäume),
Beblostr.: mehrere Bäume;
Buschingstr. 3: mehrere Bäume;
Freischützstr. 106: mehrere Bäume;
Johannes-Neuhäusler-Str. 6: 2 Bäume;
Prezioastr.: mehrere Bäume;
Stuntzstr. 17: mehrere Bäume;
Evastr. 19: lt. Plan
2.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Donaustr. 14 (1 Kiefer), Oberföhringer Str. 246a (2 Bäume), Cosimastr. 101 (lt. Bescheid), Franz-Wolter-Str. 55 (lt. Bescheid), Freischützstr. 106 – 108 (lt. Bescheid), Preziosastr. 1a - 3a (lt. Bescheid)
3.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Drei Schreiben des Baureferats vom 04.12.2017
4.
(E) Einrichtung eines Hundekotbeutelspenders in der Siedlung
München-Johanneskirchen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01789
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen
am 26.10.2017
-
14-20 / E 01789 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Da in der Siedlung Johanneskirchen bereits ein Hundekotbeutelspender existiert,
wird auf die Aufstellung weiterer Spender verzichtet.
5.
(E) Fertigstellung des Weges im Park Bichlhofweg
-
14-20 / E 01799 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Eine Fertigstellung des Weges durch das Baureferat ist aktuell nicht möglich, weil der
Trampelpfad zum überwiegenden Teil auf Privatgrund verläuft. Sollten die privaten
Eigentümer jedoch den Trampelpfad als ordentlichen Gehweg ausbauen, wird das
Baureferat den Anschluss an den Grünanlagenweg herstellen.
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01799 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13
Bogenhausen am 26.10.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung
behandelt.
6.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Einrichtung von Halteverboten im Kurvenbereich der Schwarzwaldstraße
2.
Schulwegsicherung: Rote Bodenmarkierung an der Kreuzung Johanneskirchner Straße / Effnerstraße
3.
Taxistand Buschingstraße und Ampelschaltung Stuntz-/Richard-Strauss-Straße
4.
Kleine Wellen, große Wirkung - zu den Vorfällen im Cosima Wellenbad
5.
Abschaffung der Monatskarte im Cosimabad
6.
Grünflächen in Bogenhausen erhalten!
7.
Prüfantrag: Einrichtung von Schrägparkplätzen in der Brucknerstraße
8.
Antrag auf "schwebenden Kreisverkehr" für Radfahrer
9.
Verkehrssicherung in der Stuntzstraße noch vor dem Winter sicherstellen!
10.
Fortbildungsmaßnahmen der Landeshauptstadt München auch für BA-Mitglieder ohne Zustimmung durch BA-Vorsitzende/n
11.
Salzsenderweg: Umfassende Bürger- und Vereinsbeteiligung jetzt!
12.
Herrichten des Gehwegs am Hochstiftsweg
13.
Bonus-Supermarkt in Johanneskirchen Kardinal-Wendel-Straße
1. Wettbewerbssituation und Verwendung öffentlicher Gelder
2. Nutzung des öffentlichen Raumes als Verkaufsfläche
14.
Sanierung und Erneuerung des Teerbelags der Oberföhringer Straße
15.
Staubbelastung durch die Großbaustelle Prinz-Eugen-Park
16.
Staubbelastung der Großbaustelle Prinz-Eugen-Park
17.
Länger abgestellte Anhänger in der Freischützstraße
18.
Planungsstand: Radweg nach Trudering
19.
Problematische Parksituation im Zamilapark
20.
Friedrich-Eckart-Str. 2: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Friedrich-Eckart-Str. 2 / Eggenfeldener Str.); Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.12.2017
21.
Sachstand der Planung, Beginn und Dauer der Sanierung der Stadtteilbücherei am Rosenkavalierplatz
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
(U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
Antrag Nr. 14-20 / A 02279
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und
insbesondere die Eisbachmündung in die Isar
Antrag Nr. 14-20 / A 02277
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg
Antrag Nr. 14-20 / A 02280
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
-
14-20 / A 02279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02280 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02277 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03509 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge zu drei neuen surfbaren Flusswellen im Isarbereich
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes insgesamt zu den Flusswellen
im Stadtgebiet und des geplanten Vorgehens
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Da in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem
Wasserwirtschaftsamt München (WWA) über das weitere Vorgehen
aufgenommen werden, wird das Baureferat in einer weiteren
Beschlussvorlage über die Ergebnisse einschließlich der personellen
und finanziellen Auswirkungen berichten.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom weiteren Vorgehen mit dem Ziel surfbare Flusswellen
in den Bereichen
- Isar-Nord
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
zu ermöglichen wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 2.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Erreichung der biologischen Durchgängigkeit an der Marienklause
zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 4.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit am Flaucher zu
verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
4.-6. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02279, Nr. 14-20 / A 02277 und Nr. 14-20 / A 02280
vom 05.07.2016 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Würm
- Surfen
- Kanu
- Flaucher
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
Ortsangabe
- Isar
- Eisbach
- Würm
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 12, 13, 18, 19 und 21
2.
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
bis 2020
1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“
am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen
und Aktionen an der Isar (SB)
2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB)
3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss d. BauA v. 26.04.16 "Maßnahmen f. eine saubere Isar, insbes. Ergebnisse Runder Tisch 'Erholungsraum Isar'
am 09.12.15 (SV Nr. 14-20 / V 05605) u. Beschluss d. VV d. StR v. 14.12.16 (SV Nr. 14-20 / V 07433) zum Hh 2017
d. BauRef
Inhalt
Bericht über die Evaluierung d. 2016 v. BauRef durchgeführten Öffentlichkeitskampagne u. Maßnahmen a. d. Isar u. weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Einmalig im Jahr 2018 12.400 € u. befristet v. 2018 - 2020 jährl. 147.900 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der BauA beschließt als Senat
1.1 Sachstandsbericht
1.2 Das in Ziffer 3 des Vortrags dargestellte Vorgehen für d. geplanten Aktionen u. Maßnahmen an d. Isar in der
Saison 2017 u. für die folgenden Jahre bis 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
1.3 Beauftragung d. BauRef:
Prüfung, inwiefern eine durchgängige Beleuchtung der Deichwege u. eine flächendeckende Internetanbindung
a. d. Isar für eine durchgängige Verfügbarkeit d. Isar-App hergestellt werden können.
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1. + 2.2 Der BauA empfiehlt (vorbehaltl. d. endgültig. Beschlussfass. d. VV)
- das BauRef mit der Einrichtung einer befrist. Stelle zu beauftragen u. die befristet erforderl.
Hh-Mittel für Personalauszahlungen i. H. v. 77.100 € anzumelden
- das BauRef zu beauftragen, die erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen anzumelden
2.3. + 2.4 Das Produktkostenbudget b. Produkt 32552100 "Städt. Gewässer u. wasserbaul. Anlagen" erhöht
sich (Produktauszahlungsbudget).
Das BauRef wird beauftragt, einen zusätzl. Flächenbedarf f. einen Büroarbeitsplatz b. KommRef
anzumelden (jeweils vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfass. d. VV)
Suchbegriffe:
- Bade- und Grillsaison
- Sicherheit und Ordnung
- Isar-Kampagne
Ortsangabe
- Isar
- Flaucher
7.3
RGU
7.4
KommRef.
1.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Ruth-Drexel-Str., Cosimastr.
7.5
KVR
1.
(U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
-
14-20 / B 02369 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03485 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03011 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03543 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01361 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03605 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
2.
Preziosastr. 43: Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.12.2017
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
2.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021
Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2017 – 2021
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017– 2021 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/
Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 von grundlegender Bedeutung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2017 – 2021;
Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten –
Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit –
Finanzausstattung
A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen
B) Finanzbedarf
C) Vergabe Wettbewerb
D) Ergebnisse der Bürgerbeteiligung
ernst nehmen und echte Planungs-
alternativen erarbeiten
Antrag Nr. 14-20 / B 03528 des Bezirks-
ausschusses des Stadtbezirks 13 –
Bogenhausen vom 06.04.2017
E) Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung
– und damit die Planungen zur Siedlungs-
entwicklung Nord-Ost stärken
Antrag Nr. 14-20 / A 03036 vom 07.04.2017
Stadtratsfraktion der CSU
F) SoBon statt SEM
Die Sozialgerechte Bodennutzung:
Ein Münchner Weg.
Antrag Nr. 14-20 / A 03079 vom 04.05.2017
der LKR
-
14-20 / A 03700 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03036 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03079 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03528 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Einleitungsbeschlüsse städtebauliche Entwicklungsmaßnahme vom 23.07.2008 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00552), 05.10.2011 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07597) und vom 27.11.2013 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13044 sowie der sogenannte „Variantenbeschluss“ vom 25.01.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07772)
Inhalt
Beschlusslage (bisherige Stadtratsbeschlüsse und aktueller Sachstand), bisherige Leistungen, nächste Schritte zur Baurechtsschaffung, notwendige Leistungen und Finanzen bis Anfang der 2020er Jahre, Personalbedarfe durch gestiegenes Aufgabenspektrum, Kosten (Konzepte und Gutachten, Wettbewerb, rechtliche/wirtschaftliche Betreuung und Qualitätssicherung, Öffentlichkeitsarbeit, Unvorhergesehenes), Vergabe Wettbewerb, Behandlung von Anträgen.
Gesamtkosten
Sachmittelbedarfe befristet von 2018 bis 2020: 624.750,-- € für Wettbewerbe zur Baurechtsschaffung und Qualitätssicherung
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen zum weiteren Vorgehen (Buchstabe A des Vortrags der Referentin) wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
- Münchner Nordosten
- Vergabe
Ortsangabe
Münchner Nordosten
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung)
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
Gesamtkosten
- /-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag"
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2018
Ortsangabe
- / -
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Oberschlesische Str. 20a
vorher: 152 m² bzw. 1 WE, geplant: 386 m² bzw. 2 WE
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Effnerstr. 53
vorher: 231 m² bzw. 1 WE, geplant: 710 m² bzw. 9 WE
4.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Dirschauer Str. 14
vorher: 258 m² bzw. 3 WE, geplant: 559 m² bzw. 3 WE
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil