RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.06.2024 21:40:04)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Januar 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Gestaltung von Bahnunterführungen im Raum Allach-Untermenzing
3.
Anträge
1.
Naturlehrpfadschautafeln und Umweltwanderweg-App
4.
Entscheidungen
1.
(E) Errichtung einer WC-Anlage auf dem
Freizeitgelände ehem. Sommerbad Allach
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01523
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing
am 27.06.2017
-
14-20 / E 01523 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Errichtung einer festen Toilettenanlage kann nicht zugesagt werden, da die
Grünfläche des ehemaligen Allacher Sommerbades keine der im Beschluss des
Bauausschusses vom 04.10.2016 zu Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
genannten Kriterien für eine Aufstellung erfüllt, aber es wird im nächsten Frühjahr
eine mobile Toilette aufgestellt.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Pfarrei Maria Himmelfahrt
Faschingsumzug am 13.02.2018
1.550,00€
Az. 0262.0-23-0099
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für den Faschingsumzug am 13.02.2018 von der Pfarrei Maria Himmelfahrt in Höhe von 1.550,00€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
HuVTV "Alpenrösl" Allach e.V.
Restaurierung der Vereinsfahne
1.838,00 €
Az: 0262.0-23-0098
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für die Restaurierung der Vereinsfahne des HuVTV "Alpenrösl" Allach e.V. vom 25.10.2017 in Höhe von 1.838,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Krieger- und Veteranenverein Allach e.V.
Reparatur einer Böller- und Salutkanone
1.800,00 €
0262.0-23-0097
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für die Reparatur einer Böller- und Salutkanone des Krieger- und Veteranenverein Allach e.V. vom 18.10.2017 in Höhe von 1.800,00 €.
5.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
von 22.02.2017 über die Projektplanung
Programm barrierefreie Bushaltestellen (ÖPNV Offensive)
Halstestelle Manzostraße
6.
(E) Lichtzeichenanlage
St.-Johann-Str. / Eversbuschstraße
-
14-20 / E 01540 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Lichtzeichenanlage
St.-Johann-Str. / Eversbuschstraße
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.12.2017:
Lichtzeichenanlage St. Johann-Str./Eversbuschstraße
5.
Anhörungen
1.
Faschingsumzug Pfarrei Maria-Himmelfahrt am 13.02.2018
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
(U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
-
14-20 / B 02369 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03485 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03011 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03543 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01361 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03605 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
2.
(U) Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU)
an die Beherbergungsbetriebe ab 2018
Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung
und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte
Kurzinfo:
Anlass
- Die derzeit angewandte Regelung zur Begleichung der
Kosten der Unterkunft (KDU) bei gewerblichen Be-
herbergungsbetrieben für Wohnungslose, die am 14.12.2016 beschlossen wurde, läuft zum 31.12.2017
aus.
- Ab dem Jahr 2018 soll die auslaufende Regelung dauerhaft durch ein modifiziertes Vorauszahlungssystem
ersetzt werden mit einer Befristung bis 2020.
Inhalt
- Das Bezahlsystem mit Vorauszahlungen wird modifiziert fortgeführt von 2018 bis 2020.
- Zur Minimierung des Ausfallrisikos wird die Vorschussleistung für die Beherbergungsbetriebe auf 80 % der jeweiligen Bettplatzkapazität gesenkt.
- Selbstzahlerinnen und Selbstzahler bzw. Haushalte mit Eigenanteilen bezahlen ihre KDU bzw. ihre Eigenanteile direkt bei den Beherbergungsbetrieben.
- Die bezuschussten, von freien Trägern geführten Flexi-heime und Heime mit Notquartierstandard werden in das Vorauszahlungssystem aufgenommen ohne die
Regelung für Selbstzahlerinnen und Selbstzahler.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 35.813.449 € im Jahr 2018 und befristet
46.159.981 € von 2019 bis 2020.
- Die Erlöse betragen einmalig 35.813.449 € im Jahr 2018 und befristet 46.159.981 € von 2019 bis 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Einführung des modifizierten Vorauszahlungssystems von 2018 bis 2020.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beschluss KDU ab 2018
Ortsangabe
-/-
7.
Verschiedenes
1.
Mieterbeiratswahl 2018
Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Skateboard-Park
2.
Schreiben Baureferat vom 17.11.2017:
Basketball-Platz mit zwei Körben im Bereich östlich der Bahn
3.
Schreiben Baureferat vom 08.12.2017:
Beschluss Ruhdorffstraße zw. Am Lochholz und Am Gemeindewald
4.
Schreiben Baureferat vom 15.12.2017:
Erstausbau der Menzinger Straße - frühzeitige Beteiligung der Anwohner/-innen
Zwischennachricht
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.12.2017:
Markierung Zone 30 Waldhornstraße
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.10.2017:
Höhenbeschränkung an der Industriebrücke
Otto-Warburg-Straße im Bereich des Radweges
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.10.2017:
Zeichen 136 StVO (Kinder) mit dem Zusatz Kindergarten
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Bauanträge: (27.11.-03.12.17, 04.12.-10.12.17,11.12.-17.12.17)
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Vollzug der BaumSchutzVO, Einzelfällungsanträge:
Peter-Müller-Str. 27, Sickenbergerstr. 9, Kiesweg 21, Megerlestr. 2, Drachenfelsstr. 9, Lewaldstr. 22, Oertelplatz, Eversbuschstr. 113
10.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 06.12.2017:
Vollzug des BImSchG
Firma Berndt Meisterbetrieb GmbH
11.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 06.12.2017:
Vollzug des BImSchG
Firma MTC Deutschland GmbH
12.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 06.12.2017:
Vollzug des BImSchG
Firma Herrmann & Schmidt
13.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 06.12.2017:
Vollzug des BImSchG
Firma MAN Truck & Bus AG
14.
Schreiben Stadtwerke München vom 18.12.2017
15.
Bericht für "Jazznacht Menzing 1200"
16.
Bericht Konzert "Bühne 23"
17.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.12.2017:
Kennzeichnung Landschaftsschutzgebiet "Angerlohe", sowie nördlich der Streuobstwiese,
und Leinenpflicht für Hunde
18.
Schreiben Baureferat vom 22.12.2017:
Grünanlage Hitlstraße
19.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.12.2017:
Einrichtung eines absoluten Halteverbotes für die Dauer der Baustelle
Franz-Nißl-Str., Westseite
10.
Nichtöffentlicher Teil