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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. März 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Hans-Sieber-Haus, Manzostr. 105, 80997 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
1.
Protokoll UA Kultur vom 21.02.2018
1.5
Amtseinführung von Herrn Freitag
1.
Amtsniederlegung von Herrn Josef Feig;
Amtseinführung von Herrn Bernhard Freitag
in den Bezirksausschuss 23 Allach-Untermenzing
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Eingrünung der Angerlohe
2.
Antrag an den Bezirksausschuss 23
Halteverbot Manzostraße/Höhe Lindemannstraße
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 über die Projektplanung:
Erneuerung des Spielplatzes mit Ergänzung eines Pumptracks für Kleinkinder in der öffentlichen Grünfläche an der Stieglstraße und Neuanlage der öffentlichen Grünfläche zwischen der Stiegl- und August-Föppl-Straße im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
5.
Anhörungen
1.
Augustenfelder Str. 5, Gemarkung Allach, Fl.Nr.: 587/4
Neubau eines Mehrfamilienhauses (8WE) mit Tiefgarage
und
Vollzug der BaumSchVO - Einzelfällungsantrag
2.
Franz-Albert-Str., Gemarkung Allach, Fl.Nr.: 194/10, 194/9, 194/8
Neubau Reihenhäuser mit Keller - A1, A2, A3
3.
Franz-Albert-Str., Gemarkung Allach, Fl.Nr.: 194/11, 194/12, 194/13
Neubau Reihenhäuser mit Keller - B1, B2, B3
4.
Franz-Albert-Str., Gemarkung Allach, Fl.Nr.: 194/14, 194/15
Neubau Reihenhäuser mit Keller - C1, C2
5.
Franz-Albert-Str., Gemarkung Allach, Fl.Nr.: 194/18, 194/17
Neubau Reihenhäuser mit Keller - D1, D2
Vollzug der BaumSchVO - jeweils Einzelfällungsantrag
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 05.03.2018:
Einsatz Dialog-Displays
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 06.03.2018:
verkehrliche Anordnung
Aufhebung des absoluten Halteverbotes
Lautenschlägerstraße
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 06.02.18:
Landtags- und Bezirkswahl 2018; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung
9.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.02.2018:
Errichtung eines eingeschränkten Halteverbotes in der der Franz-Nißl-Str.
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.02.2018:
Veranstaltung in einer Grünanlage
Stockschießturnier Burschenverein Allach e.V. in der Grünanlage Servetstraße am 14.04.2018
11.
Schreiben Baureferat vom 26.02.2018:
Erinnerungsverfahren Parrotstraße
12.
Schreiben Baureferat vom 26.02.2018:
Erinnerungsverfahren Ramannstraße
13.
Schreiben Stadtkämmerei vom 06.02.2018:
Mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022
14.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.03.2018:
Eversbuschstraße 200, Gemarkung Allach, FlNr.: 1319/6
Errichtung eines Lager-, Büro- und Werkstattgebäudes - Vorbescheid/ Genehmigungsverlängerung
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.2018:
Auenbruggerstraße 7, Gemarkung: Untermenzing, FlNr.:840/10
Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage
Vollzug der Baumschutzverordnung
16.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2018:
Reinhard-von-Frank-Str. 18-18a, Gemarkung: Allach, FlNr.:1200/1
Errichtung eines Parkplatzes für Mitarbeiter mit 126 Stellplätzen auf bestehender Lagerfläche
17.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.02.2018:
Manzostr. 6, Gemarkung: Untermenzing, FlNr.: 705/3
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Carport und Stellplätzen
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien,
anden städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen
Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München
im Schuljahr 2017/2018
Stand: 20.10.2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
3.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung Hochhausstudie
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig.
Inhalt:
Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004.
Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fortschreibung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitätskriterien formulieren, die die besonderen Anforderungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohnhochhauses“ beleuchtet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- €
Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben.
Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept
Ortsangabe: -
4.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
Kurzinfo:
Anlass:
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,
Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird.
Inhalte:
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14.
Gesamtkosten / -erlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Wohnungsmarktbarometer
Ort: -/-
5.
(U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
-
14-20 / E 01827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017, in der um mehr Schutz des Kleingewerbes und Einbindung in den Mieterschutz sowie Erhalt des Stadtviertelcharakters gebeten wird.
Inhalte:
Die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Hinblick auf die Änderung der Gesetzeslage gegen die fortschreitende Verdrängung des Kleingewerbes werden dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Entwicklung und der Lösungsansatz werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
gewerbliche Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Kleingewerbe
Ort: -/-
6.
(E) + (U) Verschwenkung der Eversbuschstraße ab Allacher Straße
nach Westen (Ziffer 7 des Antrags)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01384 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 –
Allach-Untermenzing am 19.06.2012
-
08-14 / E 01384 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01384:
Die Eversbuschstraße soll als Durchgangsstraße ab der Einmündung Allacher-/ Eversbuschstraße nach Westen verschwenkt und eine Straßenverbindung über den Pasinger Heuweg bis zur Mühlangerstraße gebaut werden.
Inhalt: Darstellung des Sachstands.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der geforderten Verschwenkung der Eversbuschstraße ab Allacher Straße nach Westen kann aus den dargelegten Gründen nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Allacher Straße
- Eversbuschstraße
- Verschwenkung
Ortsangabe:
- Allacher Straße, Eversbuschstraße
- Allach-Untermenzing
7.
(U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zur Fortschreibung im
Bauprogramm 2013/2014 und 2016
- Fortschreibung im Bauprogramm 2017
- Änderung des Entwurfes des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011.
Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Bericht zur Fortschreibung der Bauprogramme 2013/2014 und 2016 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2017 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten der Bauprogramme:
2013: 73.130.000 Euro
2014: 21.240.000 Euro
2016: 57.990.000 Euro
2017: 26.330.000 Euro
Gesamtfinanzbedarf: 178.690.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2017.
Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2013, 2014, 2016 und 2017 auf 178.690.000 €.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Bauprogramm
Fortschreibung im Bauprogramm
Kinderbetreuungsplätze
Ortsangaben
-/-
8.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
9.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
10.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München –
Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt erstmalig die Veröffentlichung „Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke“ vor, die künftig im 2-jährigen Turnus erscheinen wird.
Inhalt:
Je Stadtbezirk werden für das Berichtsjahr 2016 zentrale Kennziffern aus dem Themenbereich „Wohnen“ steckbriefartig präsentiert. Die Aufbereitung der Ergebnisse erfolgt in tabellarischer und (karto-)graphischer Form. Neben der Angebots- und Nachfrageseite wird auch auf die Entwicklung der letzten zwei Jahre eingegangen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungssituationsbericht, Wohnen in München, Stadtbezirk, Wohnungsmarktbeobachtung
Ortsangabe: -/-
11.
(U) Neue Gebietskategorie im Baurecht
Urbanes Gebiet
Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet
Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016
-
14-20 / A 03796 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 01.12.2016 mit der Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat die Auswirkungen darzustellen, die mit der Einführung der neuen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ für die Stadt München verbunden sind.
Inhalt
Darstellung der Kernziele der Bauplanungsrechtsnovelle 2017, der Regelung in § 6a der Baunutzungsverordnung „urbane Gebiete“ sowie der Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie für die Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen, die die Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ für die Landeshauptstadt München aufzeigen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Urbanes Gebiet, urbane Gebiete, Bauplanungsrechtsnovelle 2017, Nutzungsmischung
Ortsangabe
(-/-)
12.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2017 - 2021
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2017-2021
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2017-2021: 3,331 Mrd. €
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2017-2021, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe
-/-
7.
Verschiedenes
1.
Sondersitzung WAL Franz-Albert-Straße/Erwin-Schleich-Straße am 17.04.2018 ab 19:00 Uhr in der Grundschule Manzostraße 79
2.
Ortstermin Bepflanzung St.-Johann-Straße
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Naturlehrpfadschautafeln und Umweltwanderweg-App
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Bauanträge (12.02.-18.02.18, 19.02.-25.02.18, 26.02.-04.03.18, 05.03.-11.03.18)
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.02.2018:
Vollzug der Baumschutzverordnung
Achwaldseestraße 4
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 22.02.2018:
Vollzug der Baumschutzverordnung:
Streberstraße 5
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.03.2018:
Fällung eines Gefährdenbaumes
August-Horch-Straße 14
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Ernst-Haeckel-Str. 85, Kunstmannstr. 4, August-Horch-Str. 14, Adolf-Mathes-Weg 1, Karl-Gayer-Str. 15, Lauthstraße 14, Friedrich-Zahn-Str. 18, Albert-Pfretzschner-Weg 3
7.
Schreiben Baureferat vom 14.02.2018:
Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien
Schulhof Franz-Nißl-Straße 55
Schule/Mittagsbetreuung Pfarrer-Grimm-Str. 1
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.02.2018:
Geräteaustausch an der LSA 1122 Eversbuschstraße/Paul-Ehrlich-Weg
9.
Schreiben Direktorium vom 02.03.2018:
Verwendungsnachweis Kunstprojekt Stadtlichtung
10.
Schreiben Stadtwerke München vom 26.02.2018:
Baumaßnahmen
11.
Schreiben der GWG vom 20.02.2018:
Protokoll des Mieterbeirates der GWG
12.
Schreiben Sozialreferat vom 19.02.2018:
Standards barrierefreie Fußgängerzonen
13.
Schreiben Sozialreferat vom 08.03.2018:
DB Bahnsteigshöhenkonzept
14.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2018:
Ablehnung Fällungsantrag Mayrstr.
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.2018:
Ablehnung Fällungsantrag Wollnystr.
16.
Schreiben Sozialreferat vom 07.03.2018:
Antrag auf Zweckentfremdung: Am Lochholz
17.
Schreiben Sozialreferat vom 09.03.2018:
Antrag auf Zweckentfremdung: Rudhartstr. 37
18.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordung vom 12.03.2018:
Vollzug der Baumschutzverordnung:
Pregerstr. 4
19.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.03.2018:
Vollzug der Wassergesetzte; Kneippanlage an der Servetstraße in München-Allach
Besprechung am 24.01.2018
10.
Nachtrag