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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. April 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
1.
Protokoll UA Kultur vom 19.03.2018
14-20 / T 015181
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
1.5
Wahl der 2. Stellvertretung der Vorsitzenden
Nachbesetzung des UA Verkehr und UA Kultur
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Besuch des Baureferates wegen Heckenrückschnitt
14-20 / T 015242
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Grundschule an der Manzostraße
Betreuungs- und Raumsituation
14-20 / T 015354
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Geruchsbelästigung in Allach
14-20 / T 015355
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Erweiterung der A 99, speziell: teilweise Seitenstreifenfreigabe
14-20 / T 015356
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bühne 23 e.V.
Weihnachtskonzert am 16.12.2018
942,00€
Az. 0262.0-23-0101
14-20 / V 11275
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für das Weihnachtskonzert am 16.12.2018 vom Verein Bühne 23 e.V. in Höhe von 942,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bühne 23 e.V.
Orgelkonzert am 17.11.2018
879,40€
Az. 0262.0-23-0102
14-20 / V 11276
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für das Orgelkonzert am 17.11.2018 vom Verein Bühne 23 e.V. in Höhe von 879,40€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Heimat- und Volkstrachtenverein „D'Würmtaler“ Menzing e.V.
Hinweistafeln in Untermenzing anlässlich 40-jährigem Jubiläum
1.000,00€
Az. 0262.0-23-0100
14-20 / V 11177
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für die Hinweistafeln in Untermenzing anlässlich 40-jährigem Jubiläum vom Heimat- und Volkstrachtenverein „D'Würmtaler“ Menzing e.V. in Höhe von 1.000,00€
4.
(E) LKW-Nachtfahrverbot im Paul-Ehrlich-Weg und in der Goteboldstraße
(Ziffer 1 des Antrags)
-
14-20 / E 01031
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 11229
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
LKW-Nachtfahrverbot im Paul-Ehrlich-Weg und in der Goteboldstraße
(Ziffer 1 des Antrags)
5.
Anhörungen
1.
Schreiben Direktorium vom 26.03.2018:
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
14-20 / T 015358
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 22.03.2018:
Verkehrsrechtliche Anordnung
Fußgängerüberweg Mannertstraße
14-20 / T 015237
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.2018:
Blumenbachstr. 6, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1113/5
Neubau eines Sechsfamilienhauses mit Carport / Abbruch Altbestand und Garage
14-20 / T 015239
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.03.2018:
Allacher Str. 210, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 703/0
Neubau einer Wohnanlage mit 2 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage /VORBESCHEID
14-20 / T 015240
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2018:
Manzostr. 6, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 705/3
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Carport und Stellplätzen
14-20 / T 015244
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Schreiben Spiellandschaft vom 05.03.2018:
Sammelgenehmigung für Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018
14-20 / T 015256
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Schreiben Direktorium vom 28.03.18:
Stadtbezirksbudget für München
14-20 / T 015696
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
(U) Bedienbarkeit der auf der städtischen Homepage bereitgestellten Antragsformulare für Bürgerversammlungen
-
14-20 / E 01776
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10671
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 hat am 26.10.2017 beantragt, dass die Landeshauptstadt München das Antragsformular für Bürgerversammlungen auf ihrer Internetseite als ausfüllbares Dokument, z.B. als ausfüllbares PDF- oder als Word-Dokument zur Verfügung stellt.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die aktuelle Situation der Antragstellung bei Bürgerversammlungen erläutert. Eine Optimierungsmöglichkeit durch ein Onlineformular wird dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Für die Entwicklung dieses Onlineformulars ist mit Programmierleistungen von rund 6.000 EUR zu rechnen; die laufenden Kosten werden entsprechend dem aktuellen Anteil am Gesamtservice (OFS) von it@M in Rechnung gestellt und aus dem IT-Budget der Abteilung für Bezirksausschussangelegenheiten finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
Das auf der städtischen Homepage bereitgestellte Antragsformular wird durch ein zeitgemäßes Onlineformular baldmöglichst ersetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlung, Antragstellung, Onlineformular, Online-Formular
Ortsangabe:
-/-
2.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08441
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
14-20 / V 11072
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
7.
Verschiedenes
1.
Sondersitzung WAL Franz-Albert-Straße am 17.04.2018
in der Grundschule an der Manzostraße 79 ab 19:00 Uhr
2.
Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag (BA 17 Obergiesing-Fasangarten, 14.03.18)
14-20 / T 015124
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
IsarCard 60 (BA 13 Bogenhausen, 13.03.18)
14-20 / T 015270
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2018:
Bebauungsplan Grundschule Theodor-Fischer-Str. / Unterflurcontainer
14-20 / T 015220
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.03.2018:
Planfeststellung A 92 München - Deggendorf 6-streifger Ausbau AD München - Feldmoching bis AK Neufahrn
1. Tektur vom 22.12.2017
14-20 / T 015222
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2018:
Vollzug der Baumschutzverordung: Behringstr. 67
14-20 / T 015229
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2018:
Vollzug der Baumschutzverordung: Eversbuschstraße 133
14-20 / T 015353
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge:
Schweidnitzer Str. 49, Siberstr. 11, Adolf-Mathes-Weg 5
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (12.03.-18.03.18, 19.03.-25.03.18)
14-20 / T 015203
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.03.2018:
Verkehrsrechtliche Anordnung für die Errichtung eines absoluten Halteverbotes
Neue Wendefahrt für Buslinie 160
14-20 / T 015227
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.03.2018:
Verkehrsrechtliche Anordnung für die Errichtung eines absoluten Halteverbotes
Oertelplatz
14-20 / T 015228
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 23.03.2018:
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV/Verlängerung,
Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
14-20 / T 015272
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
Schreiben Sozialreferat vom 23.03.2018:
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge März 2018
14-20 / T 015275
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
11.
Schreiben Stadtwerke München vom 21.03.2018:
Baumaßnahmen
14-20 / T 015221
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
12.
Schreiben Sozialreferat vom 26.03.18:
Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Goteboldstr.
14-20 / T 015697
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
13.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.03.18:
Vollzug der BaumschutzVO im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Gleichweg 11 (EFH, RH1, RH2, RH3)
14-20 / T 015698
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
Nachtrag