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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juni 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3.1
Genehmigung des Protokolls der Sondersitzung vom 17.04.2018
1.4
Unterausschuss Protokolle
1.5
Vorstellung Wettbewerbsergebnis zum Mischgebiet Diamaltgelände
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Verkehrsproblem auf dem Weg zur Manzoschule
2.
Grünanlage am Freybergweg und Hitlstraße in Untermenzing
3.
Streckenbezogene Geschwindigkeitsreduzierungsmaßnahme in der Jestelstraße
4.
Insektenoase neben Kneipp-Anlage
3.
Anträge
1.
Freiwillige Feuerwehr Allach - Wiederherstellung der Beflaggung
4.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freiwillige Feuerwehr Allach von 1874 e.V.
Anschaffung von Mehrwegbechern
1.500,00 Euro
Az: 0262.0-23-0105
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für die Anschaffung von Mehrwegbechern vom Verein Freiwillige Feuerwehr Allach von 1874 e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
5.
Anhörungen
1.
Georg-Reismüller-Str. 32, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1021/9
Neuerrichtung von Wohnungen, Kita und Gewerbe (Diamaltgelände WA 4 (1)) - VORBESCHEID
2.
Franz-Töpsl-Weg 3, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 695/0
Neubau eines Dreispänners und eines Doppelhauses mit Garagen und Carports - hier:
Haus 1 + Carport
Vollzug der Baumschutzverordnung (Haus 1 bis 5)
3.
Servetstr. 1, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 665/0
NACHTRÄGLICHE GENEHMIGUNG einer Gastwirtschaft mit Festsaal im 1. OG ohne zusätzliche Baumaßnahmen
4.
Eversbuschstr. 50, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 58/0
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Eversbuschstr. 50/Willstätterstr. 1)
und Vollzug der Baumschutzverordnung
5.
Schreiben Referat für Gesundheit um Umwelt vom 30.04.2018:
Vollzug der Wassergesetze; Vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebiets an der Würm von Flusskilometer 8,9 bis 9,32 (noch nicht festgesetzter Abschnitt) sowie am Würmkananl von Flusskilometer 0 bis 4,1 jeweils innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2018:
Im Eichgehölz 11, Fl.Nr. 1992/35
Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (BayDSchG)
Nachtrag eines Architektenwohnhauses mit Atelierbau, Garten und Umfriedung in die Denkmalliste
7.
Parrotstr., Gemarkung: Allach,
Fl.Nr.: 636/0 Neubau von Wohnungen (Parrotstr./Paul-Ehrlich-Str.) - VORBESCHEID
Fl.Nr.: 636/1 Neubau eines Einfamilienhauses (Parrotstr./Paul-Ehrlich-Str.) - VORBESCHEID
Fl.Nr.: 638/2 Neubau von Reihenhäusern (Parrotstr./Paul-Ehrlich-Str.) - VORBESCHEID
8.
Nikolaus-Rüdinger-Str. 6, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1083/3
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
9.
Neubau eines Stadtteilkuturzentrums und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims
23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
Flurst. 80, 80/2 Gemarkung Allach
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11814
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 05.06.2018:
Pfarrfest Pfarrei Maria Himmelfahrt in der Höcherstraße 14 am 15.07.2018
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.2018:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018:
Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch
im 10. Stadtbezirk Moosach und im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Erstmalige Herstellung, hier: Maßnahmen der Bauphase 3 und 4
Projektkosten (Ausführungskosten): 4.100.000 €
1. Ausführungsgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.04.2015
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02246) wurde das Projekt genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Ausführung (Bauphasen 1 bis 4)
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Ablauf der Bauphasen 3 und 4 werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahmen
in den Bauphasen 3 und 4 werden aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der Bauphase 3 und 4 betragen 4.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der Bauphase 3 und 4 mit Ausführungskosten
in Höhe von 4.100.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.8705.6 „Ludwigsfelder Str. zw. Spiegelb. u. Neubr.“
erforderlichen Mittel rechtzeitig zum
Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2019 anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dachauer Straße, Bundesstraße B 304
- Zufahrt Krauss-Maffei
- Naturschutzgebiet Allacher Lohe
- FFH-Gebiet Allacher Forst und Angerlohe
- ICE-Strecke München-Ingolstadt
- Eversbuschstraße
- Otto-Warburg-Straße
- Storchenweg
Ortsangabe
- 10. Stadtbezirk Moosach und 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
- Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und
ca. 250 m westlich Am Neubruch
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018:
Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
-
14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Inhalt
Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen.
Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt:
Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung
Ortsangabe
-/-
4.
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018:
Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2018:
Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
7.
Verschiedenes
1.
Einweihungsfeier Karl-Gayer-Unterführung
2.
Schreiben Sozialreferat vom 16.05.2018:
Einladung Informations- und Vernetzungstreffen am 20.06.2018
3.
Schreiben Christine Strobl vom 02.05.2018:
Oktoberfest 2018
4.
Notebook für den Bezirksausschuss 23
Vorschläge
5.
Einladung zum Austauschtreffen am 08.10.18
6.
Wahl zum Bayerischen Landtag und zum 16. bayerischen Bezirkstag am 14. Oktober 2018;
Gewinnung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern
7.
Schreiben Direktorium vom 06.05.2018 und 06.06.2018:
Beteiligung der BAs am Fest der Demokratie am 07.11.2018
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Oberbürgermeister, Fachstelle für Demokratie vom 17.05.2018:
Nachwahlbefragung von Münchner Bürger*innen zur Bundestagswahl 2017
2.
Schreiben Direktorium vom 02.05.2018:
Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
3.
Schreiben Direktorium vom 02.05.2018:
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
4.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 08.05.2018:
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
Ausnahmegenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (30.04. - 06.05.2018, 07.05. - 13.05.2018, 14.05. - 20.05.2018, 21.05. - 27.05.2018)
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Ganzenmüllerstr. 31, Nikolaus-Rüdinger-Str. 37, Franz-Albert-Str. 20, Grandauerstr. 61, Lossenstr. 19, Auenbruggerstr. 46, Eversbuschstr. 69,
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2018:
Vogelloh 12 - 48
Antwort auf Stellungnahme
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2018:
Riezlerweg 8/RGB, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 652/5
Vollzug der Baumschutzverordnung
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2018:
Lechelstr. 72
Vollzug der Baumschutzverordnung
10.
Schreiben Baureferat vom 14.05.2018:
Fahrbahnsanierung Eversbuschstraße zwischen Vesaliusstraße und Auenbruggerstraße
11.
Schreiben Baureferat vom 14.05.2018:
Vesaliusstraße 6
12.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.05.2018:
Schöllstraße 5-11, Verkehrsrechtliche Anordnung
Aufhebung des Halteverbotes nur für LKW für die Dauer der Baustelle
Einrichtung von absoluten Halteverboten für die Dauer der Baustelle
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.05.2018:
Mannertstr. 22
Antrag auf Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebes
"enocasa - Wein und Fein aus aller Welt"
14.
Schreiben Sozialreferat vom 07.05.2018:
Entscheidung für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem als Einsatzort für den Kinder-Aktions-Koffer 2019
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2018:
Vollzug der Baumschutzverordnung
Manzostr. 6
16.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.2018:
Vollzug der Baumschutzverordnung
Ramannstr.
17.
Schreiben Stadtwerke München vom 04.06.2018:
Baumaßnahmen
18.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 01.06.2018:
Fortführung Gaststättenbetrieb "Gasthaus zum Würmtalhof"
19.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 30.05.2018:
Fortführung Gaststättenbetrieb "Cafè Allach"
20.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 30.05.2018:
Verkehrliche Maßnahmen:
Ganzenmüllerstraße Errichtung von absoluten Halteverboten
Franz-Nißl-Straße/Vesaliusstraße Nachfrage zur gefährlichen Situation für Radfahrer
21.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe München vom 30.05.2018:
Parkplatz und Fußgängerbrücke am Allacher Friedhof BV-Empfehlungs-Nr. 14-20 / E 01534
Zwischenmitteilung
22.
Schreiben Deutsche Bahn vom 29.05.2018:
Fahrkartenautomat S-Bahnhof Allach
23.
Schreiben Mieterbeirat der Landeshauptstadt München vom 29.05.2018:
Protokoll der Infoveranstaltung vom 23.04.18
10.
Nachtrag