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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Juli 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Stadtteilcheck Kreisjugendring
"Auf Herz und Rampen prüfen"
Kinder der Grundschule an der Eversbuschstraße 182
2.
Verkehrssituationen Manzostraße und Angerlohstraße
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
Nachtfahrverbot bzw. Prüfung der zunehmenden nächtlichen LKW-Fahrten in der Eversbuschstraße und Paul-Ehrlich-Weg
Kurzinfo:
Nachtfahrverbot bzw. Prüfung der zunehmenden nächtlichen LKW-Fahrten in der Eversbuschstraße und Paul-Ehrlich-Weg
2.
Budget der Bezirksausschüsse
Initiative Kunstprojekt Stadtlichtung
Einweihungsfeier des Kunstobjekts Stadtlichtung am 27.07.2018
2.524,03 €
AZ: 0262.0-23-0106
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für die Einweihungsfeier des Kunstobjekts Stadtlichtung am 27.07.2018 von der Initiative Kunstprojekt Stadtlichtung in Höhe von 2.524,03 €.
5.
Anhörungen
1.
Sportbauprogramm
E. 2.1 Gemeinsame Bezirkssportanlage für Moosach und Allach-Untermenzing
2.
Pasteurstraße (südlich), Bahnlinie München - Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße
3.
Wohnen in München VI
4.
Theodor-Fischer-Str. 70, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 952/8
TEKTUR zu 1.2-2018-2517-42 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
und Vollzug der Baumschutzverordnung
5.
Theodor-Fischer-Str. 118, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1071/2
TEKTUR zu 1.2-2018-1949-42 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - hier:
Änderung der Tiefgaragenabfahrt
und Vollzug der Baumschutzverordnung
6.
Franz-Albert-Straße, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 159/27
Neubau einer Doppelhaushälfte
und Vollzug der Baumschutzverordnung
7.
Franz-Albert-Straße, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 159/28
Neubau einer Doppelhaushälfte
und Vollzug der Baumschutzverordnung
8.
Hehnstr. Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1184/2
Neubau eines Dreispänners mit Garagen - RH 1, RH 2, RH 3
9.
Wertstoffcontainerstandort Remondis:
Paul-Ehrlich-Weg ggü. 13
10.
Oktoberfest-Traditionsschießen 2018
11.
Ramannstr., Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 691/10
Neubau eines Einfamilienhauses mit Terrassenüberdachung
12.
Mannerstr. 18, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1375/25
TEKTUR zu 1.2-2018-4390-42 - DG-Ausbau mit Firstanhebung
13.
Killerstr. 1, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 204/11
Neubau eines Dreispänners mit Walmdach - hier: Haus 2 - TEKTUR zu 1.2-2016-25977-42
14.
Willi-Wien-Str. 17, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 250/16
Neubau eines Reihenmittel- und eines Reihenendhauses mit Garage - TEKTUR zu 1.2-2017-6937-42
15.
Paul-Ehrlich-Weg 39, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 199/9
Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker und Garage
und Vollzug der Baumschutzverordnung
16.
Bauleitplanung der Gemeinde Karlsfeld
B-Plan Nr. 113 "Am Burgfrieden Süd"
17.
Schreiben Baureferat vom 26.06.2018:
Erinnerungsverfahren Von-Kahr-Straße Radweg Nordseite
18.
Einweihungsfeier Karl-Gayer-Unterführung am 27.07.2018 ab 15:30 Uhr
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.2018:
Maßnahmen im Würmgrünzug
A) Masterplan Würm-Auen
Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von
Herrn Stadtrat Christian Müller und
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar
vom 12.02.2016
B) Würm - ökologische Aufwertung -
Renaturierung der Würm südwestlich der Blutenburg
Antrag Nr. 14-20 / A 03246 von
Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und
Herrn Stadtrat Tobias Ruff
vom 13.07.2017
C) Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion
Aufwertung der Erholungsflächen an der Würm durch Sitzmöbel
Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von
Frau Stadträtin Heike Kainz und Frau Stadträtin Sonja Haider
vom 13.07.2017
D) Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion
Realisierung eines Beachvolleyballplatzes am Bolzplatz
Mergenthalerstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von
Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank,
Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider
vom 13.07.2017
E) Würm - ökologische Aufwertung -
Grünfläche an der Behringstraße verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von
Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und
Herrn Stadtrat Tobias Ruff
vom 13.07.2017
-
14-20 / A 03250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03249 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01772 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Baureferat liegen insgesamt fünf Stadtratsanträge vor, die das Ziel
verfolgen, die Ökologie und die Aufenthaltsqualität im Bereich des
Würmgrünzuges zu verbessern.
Inhalt
Mögliche Maßnahmen entsprechend der Stadtratsanträge
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Behandlung der unter Antragspunkt 2 bis 6
aufgeführten Stadtratsanträge und dem weiteren Vorgehen zur
Verbesserung der Ökologie und Aufenthaltsqualität im Bereich
des Würmgrünzuges wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von Herrn Stadtrat Christian
Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom
12.02.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03246 der Stadtratsfraktionen CSU
und ÖDP, Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja
Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017 ist
damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von Frau Stadträtin Heike Kainz
und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von Frau Stadträtin Heike
Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Ulrike
Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist
damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von Frau Stadträtin Heike
Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias
Ruff vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Struktur- und Maßnahmenkonzept
- Umsetzungskonzept
- Fließgewässerökologie
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Blutenburg
- Pippinger Straße
- Widweg
- Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
- Behringstraße
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018:
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
3.
Beschluss des Sozialausschusses vom 19.06.2018:
Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-
4.
Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialauschusses vom 17.05.2018:
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung,
der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2018
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016
2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017
3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018
-
14-20 / A 04255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01196 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016
„Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung;
....
Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen.
Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete
Ortsangabe
-/-
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2018
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018
der Landeshauptstadt München;
Verleihung der Ehrenpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden.
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen
Ortsangabe
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2018:
Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
-
14-20 / A 04294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03455 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem
Konzeptgutachten von 2015
Inhalt
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes
Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.);
B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der
Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen)
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei
Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und
partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick
D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD)
bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–---------------------
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung
der Konzeption „Freiraum M 2030“;
Auftrag an das PLAN zur Berück
sichtigung des Grüngürtels und der
Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des
übergeordneten Freiraumgerüsts;
Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer
Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier
insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU;
Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit
Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für
hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel;
Behandlung der Stadtratsanträge
Nr. 1899,
Nr. 14-20 / A 00044,
Nr. 14-20 / A 03455,
Nr. 14-20 / A 03456,
Nr. 14-20 / A 03457,
Nr. 14-20 / A 03458 ,
Nr. 14-20 / A 03460 sowie
der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr.
14-20 / E 01398.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption,
Langfristige Freiraumentwicklung,
Freiraumzeit, Schlüsselprojekte
Ortsangabe
–-----
8.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2018:
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -
Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“
Inhalte
In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesamtkosten
-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung
Ortsangabe
-
9.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2018:
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017-2021
Programmanpassungen und -vereinfachungen
A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten)
B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
-
14-20 / A 04260 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorschläge zur Anpassung und Vereinfachung von Förderprogrammen für den Mietwohnungsbau im Rahmen der kontinuierlichen Evaluierung und Fortschreibung der Förderprogramme. Vorschlag zum Programmvollzug im Münchner Wohnungsbau im Jahr 2018.
Inhalt:
A) Erweiterung des bestehenden staatlichen Förderprogramms EOF um
eine Variante, bei der kleinere Vorhaben (bis ca. 30 WE) nur mit
einem städtischen investiven Baukostenzuschuss (400 €/qm Wohn-
fläche) gefördert werden.
B) Die Förderrichtlinien für den Münchner Wohnungsbau können dem
Stadtrat erst im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden. Die in 2018
anstehenden Vorhaben sollen deshalb noch nach (angepassten)
Regelungen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms gefördert
werden.
C) Die Förderung von unabweisbaren Mehrkosten soll auch wieder im
München Modell-Miete und -Genossenschaften ausgereicht werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der vorgeschlagenen Erweiterung der Programmvariante in der EOF mit einem städtischen Baukostenzuschuss und der Mehrkostenförderung im München Modell-Miete und -Genossenschaften (ca. 50 Mio. €) werden durch entsprechende Minderausgaben bei den bereits veranschlagten Haushaltsmitteln für die EOF in der staatlichen Kofinanzierung und beim München Modell-Miete (Auswirkungen der Absenkung der Förderung bei 30-jähriger Bindung) in gleicher Höhe ausgeglichen.
Die Förderungen für die Vorhaben im Münchner Wohnungsbau erfolgen aus den dafür bereits veranschlagten Haushaltsmitteln .
Entscheidungsvorschlag:
--------
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EOF, städtische EOF, Mehrkostenförderung, Wohnen in München VI, Münchner Wohnungsbau, München Modell
Ortsangabe:
./.
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2018:
Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
11.
Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2018:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103
Georg-Reismüller-Straße (östlich),
Ludwigsfelder Straße (südlich),
Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich),
imaginäre östliche Verlängerung der Höcherstraße (nördlich)
(teilweise Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904)
- Diamaltgelände -
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Neu- und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen und
der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen
(Wegeverbindungen)
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Rechtskräftiger Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103
Inhalt
Die öffentlichen Verkehrsflächen und Dienstbarkeitsflächen
im Bebauungsplanumgriff sollen erstmalig hergestellt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Diamaltgelände
- Am Münchfeld
- Kesselhaus
Ortsangabe:
- 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
- Georg-Reismüller-Straße
- Ludwigsfelder Straße
- Bahnlinie München-Treuchtlingen
- Höcherstraße
- Am Münchfeld
12.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2018:
Grün- und Freiflächenverordnung
a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben
b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am
22.03.2018
-
14-20 / E 01938 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04284 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes – Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Inhalt
Forderung, durch einen Stadtratsbeschluss die Grün- und Freiflächenanteile bei Neubauvorhaben verbindlich einzuhalten und zu den alten Orientierungswerten zurückzukehren, wonach 17 m² öffentliches und 15 m² privates Grün pro Einwohnerin/Einwohner vorzusehen sei.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Keine Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119) „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung“
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grün- und Freiflächenverordnung
Ortsangabe
Stadtgebiet München
13.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 11.07.2018:
Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 und Beschluss der Vollversammlung vom 13.12.2017 wurde der aktuelle Sachstand zum Parkraummanagement in München dargestellt und ein Bündel von Maßnahmen beschlossen. Dabei wurde im Antrag unter Nr. 21 auch „die Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zur Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen in der als Anlage 37 beigefügten Fassung“ beschlossen.
Im Zuge der Ausfertigung der Satzung wurden seitens des Direktorium- Rechtsabteilung rechtliche Bedenken geltend gemacht, ob die Satzung mit Text und Anlage hinreichend bestimmt ist. Festgestellt wurde, dass der Umgriff der Gebiete, in denen die Haushaltbefragung zum privaten Parkraum durchgeführt werden sollte, nicht rechtssicher für jeden Straßenzug ersichtlich sein könnte. Ergebnis der Überprüfungen war, dass die Satzung erneut beschlossen werden sollte, da die rechtliche Unsicherheit zu erfolgreichen Klagen führen könnte.
Inhalt:
Die Fassung der neuen und der bisherigen Satzung werden gegenübergestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zur Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Parkraumbewirtschaftung, Parklizenz, Satzung
Ortsangabe:
6. Stadtbezirk Sendling, 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark,
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, 10. Stadtbezirk Moosach, 11. Stadtbezirk Milbertshofen, 14. Stadtbezirk Berg am Laim, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 17. Stadtbezirk Obergiesing, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching, 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing,
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing, 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl und 25. Stadtbezirk Laim
14.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2018:
Atlas Wirtschaftsstandort München
Kurzinfo:
Anlass:
Broschüre „Atlas Wirtschaftsstandort München – Räumliche Analysen für Stadt und Region“ wird veröffentlicht.
Inhalt:
Der vorliegende „Atlas Wirtschaftsstandort München“ gibt mit zahlreichen Kartendarstellungen einen breiten Überblick über die Situation und Entwicklung verschiedener Themen der Stadtökonomie. Kleinräumige Darstellungen für die Stadtbezirksteile der Landeshauptstadt München werden durch Karten für die Region München ergänzt und die Landeshauptstadt München in Bezug zu weiteren deutschen Großstädten betrachtet.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtökonomie, Wirtschaft, Unternehmen, Gewerbe, Region München, Erwerbstätige, Beschäftigte
Ortsangabe: -/-
7.
Verschiedenes
1.
Ferienausschuss
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 25.06.2018:
Informationsschreiben Nr. 03/2018; Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse (Hinweis auf Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 11207)
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (04.06. - 10.06.2018, 11.06. - 17.06.2018, 18.06. - 24.06.2018, 25.06. - 01.07.2018)
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Paul-Ehrlich-Weg 48, Allacher Str. 202, Eversbuschstr. 237, Untere Angerlohe 13, Krautheimstr. 17, Rehsteig 2, Am Lochholz 5, Eversbuschstr. 133, Jennerstr. 17, Karl-von-Roth-Str. 3, Vogelloh 50, Karl-Hänel-Str. 22, Am Lochholz 5, Zur Allacher Mühle 5)
4.
Krautheimstr. 17. Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 241/5
Vollzug der Baumschutzverordnung - Gefahrenbaum
5.
Abbestr. 19, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 161/2
Vollzug der Baumschutzverordnung
6.
Spiegelbergstr. 20, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 978/0
Vollzug der Baumschutzverordnung
7.
Eversbuschstr. 178, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 28/0
Vollzug der Baumschutzverordnung
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.06.2018:
BA-Antrags-Nr.: 14-20 / B 00969
Straßenverbindung Pasteurstraße - Birkenstraße
Zwischennachricht
9.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 05.04.2018:
Verkehrsrechtliche Anordnung: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Herbigstr. 20
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.07.2018:
Erlaubnisbescheid Blutenburglauf am 15.07.2018
11.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.06.2018:
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
12.
Schreiben Sozialreferat vom 27.06.2018:
Theodor-Fischer-Straße
Vollzug Zweckentfremdung
13.
Schreiben Stadtwerke München vom 07.06.2018:
Baumaßnahme Strom
Heinrich-Buz-Weg
14.
Schreiben Autobahndirektion vom 28.06.2018:
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 08.05.2018
15.
Stieglstr. 39, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 905/0, Haus 2
Vollzug der Baumschutzverordnung
16.
Stieglstr. 39, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 905/0, Haus 3
Vollzug der Baumschutzverordnung
17.
Stieglstr. 39, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 905/0, Haus 4
Vollzug der Baumschutzverordnung
18.
Vesaliusstr., Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1076/6,
Vollzug der Baumschutzverordnung
19.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.06.2018:
Veranstaltungsbescheid und Gestattung
Pfarrfest Maria-Himmelfahrt am 15.07.2018
20.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.07.2018:
Verkehrsrechtliche Anordnung: Umwandlung des eingeschränkten in ein absolutes Halteverbot
Eversbuschstraße nördlich Kupfferstraße
21.
Schreiben Sozialreferat vom 19.06.2018:
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch
Auenbruggerstr.
10.
Nachtrag