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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Januar 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München sowie Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung des AWM
14-20 / V 10607 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erhöhung der Rechtssicherheit bei Ausübung personalrechtlicher Be- fugnisse Inhalt Änderung der Betriebssatzung des AWM sowie Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung des AWM Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssat- zung des AWM gemäß Anlage 1 sowie die Neufassung der Dienstan- weisung für die Werkleitung des AWM gemäß Anlage 2 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebssatzung AWM; Dienstanweisung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
14-20 / V 10544 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Jahresabschluss 2016 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresver- lustes 2016 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahres- verlustes wird unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2016 fest und beschließt den Jahresverlust in Höhe von 2.456.633,62 € in die Bilanz 2017 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Feststellung des Jahresverlustes, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns. Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
14-20 / V 10545 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Jahresabschluss 2016 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Fest- stellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu bean- tragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2016 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahres- gewinns wird unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2016 fest und beschließt, den Jahresgewinn 2016 in Höhe von 268.647,51 € in die Bilanz 2017 vorzutragen. Der Gewinnvortrag 2016 in Höhe von 25.456,00 € wird zur Stammka- pitalverzinsung an den städtischen Haushalt abgeführt und der Rest- betrag in Höhe von 243.191,51€ der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns, Stammkapitalverzinsung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Stadtgüter München (SgM); Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Stadtgüter München sowie Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung der SgM
14-20 / V 10546 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erhöhung der Rechtssicherheit bei Ausübung personalrechtlicher Be- fugnisse Inhalt Änderung der Betriebssatzung der SgM sowie Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung der SgM Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssat- zung der SgM gemäß Anlage 1 sowie die Neufassung der Dienstan- weisung für die Werkleitung der SgM gemäß Anlage 2 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebssatzung SgM; Dienstanweisung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM); Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art 43 GO, Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München sowie Neufassung der Dienstanweisung für die Werkleitung der MHM
14-20 / V 10547 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erhöhung Rechtssicherheit bei Ausübung personalrechtlicher Befugnisse Inhalt Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 43 GO, Änderung der Betriebssatzung der MHM sowie Neufassung der Dienstan- weisung für die Werkleitung der MHM Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssat- zung der MHM gemäß Anlage 1 sowie die Neufassung der Dienstan- weisung für die Werkleitung der MHM gemäß Anlage 2 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebssatzung MHM, Dienstanweisung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
14-20 / V 10548 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Jahresabschluss 2016 der Markthallen München (MHM) ist ge mäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresüber- schusses 2016 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahres- überschusses wird unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2016 fest und beschließt, den Jahresüberschuss 2016 in Höhe von 156.434,06€ als Gewinnvortrag vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresüberschusses Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
7.
Sozialbürgerhaus Berg am Laim – Trudering – Riem Ergebnis Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und weiteres Vorgehen 14. Stadtbezirk 15. Stadtbezirk Wann fällt endlich die Entscheidung zum Bau des SBH für die Stadtbezirke 14 und 15? Antrag Nr. 14-20 / A 02934 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RLvom 07.03.2017 Befassung des Stadtrats zum gesatzten B-Plan 1598a, Sozialbürgerhaus und kulturelles Zentrum für die Stadtbezirke 14 und 15 auf dem städtischen Grundstück gegenüber dem Truderinger U/S-Bahnhof Antrag Nr. 14-20 / A 01242 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.07.2015 Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus (SBH-BTR) Berg am Laim / Trudering-Riem am Truderinger Bahnhof - eine vierte Etage zulassen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03445 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 16.03.2017 Standort SBH für Trudering entscheiden- oder die Suche nach dem "günstigsten" Standort BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01452 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 23.07.2015 Was geschieht mit dem Standort SBH Trudering? BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01147 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 23.04.2015
14-20 / V 10683 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anfragen von Stadtratsmitgliedern und Bezirksausschüssen zum weiteren Vorgehen mit dem städtischen Grundstück am Truderinger Bahnhof Inhalt Prüfung verschiedener Varianten zur Situierung des Sozialbürgerhauses Gesamtkosten/Gesamterlöse siehe nichtöffentlicher Teil der Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen in der öffentlichen Be- schlussvorlage Kenntnis. Die Entscheidung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung (siehe Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 10029) Gesucht werden kann im RIS auch nach Grundstückssicherung, Volkshochschule, Stadtteilbibliothek, Frei- willige Feuerwehr, Standortsicherung Sozialbürgerhaus Berg am Laim, Trudering, Riem, Standortentscheidung, Neubau Ortsangabe Trudering, Flurstück Nr. 339/1, Bebauungsplan Nr. 1758a Truderinger Str.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Dachauer Str. 110-114, Schwere-Reiter-Str. 2 (Kreativlabor) Eigentums- und Betriebskonzept Zwischennutzung der freigemachten „Lamentofläche“ 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
14-20 / V 10549 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
BE-Zusammenfassung zu umfangreich; Siehe Beschlussentwurf unter Dokumente
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Großmarkthalle bald unter Ensembleschutz?
14-20 / V 10795 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Großmarkthalle bald unter Ensembleschutz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)