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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Januar 2018, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
München fliegt "atmosfair" - Bericht 2015
14-20 / V 10269 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01565 von „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/rosa Liste“ vom 18.05.2010 Inhalt: CO2-Kompensation aller Flüge der Stadtratsmitglieder und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betrugen 36.299,46 € im Jahr 2015. Es gab keine Erlöse. Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: atmosfair, CO2-Kompensation Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Luftreinhaltung Vergabe des externen Auftrags zur Erstellung eines Masterplans Projektanmeldung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung und Vorfinanzierung der Projekte durch die LH München Antrag Nr. 14-20 / A 03358 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.09.2017 Projektskizzen Masterplan Luftreinhaltung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung einreichen Antrag Nr. 14-20 / A 03416 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
14-20 / V 10584 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen des vom Bund aufgelegten Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ hat der Stadtrat das Referat für Gesundheit und Umwelt mit der Erstellung eines Masterplans beauftragt (Sitzungsvorlage 14-20 / V 10336). In dieser Vorlage wird die Vergabe des hierfür benötigten externen Auftrags zur Erstellung eines Masterplans behandelt. Inhalt: Unter der Voraussetzung der Bewilligung des gestellten Förderantrags zur Erstellung des Masterplans (gestellt beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Sonderprogramm „Green City Plan“), wird das Referat für Gesundheit und Umwelt mit der Vergabe des externen Auftrags zur Erstellung eines Masterplans beauftragt. Im öffentlichen Teil der Beschlussvorlage werden die Hintergründe, die Notwendigkeit der externen Auftragsvergabe, die Arbeitsaufträge und Vergabemodalitäten des Auftrags behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme sind im nichtöffentlichen Teil (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10580) genannt. Sie beziehen sich auf das Jahr 2018. Die Erlöse dieser Maßnahme sind im nichtöffentlichen Teil (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10580) genannt. Sie beziehen sich auf das Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag: Der Vergabe ist zuzustimmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: „Green City Plan“, Masterplan, Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“, NOx, Luftreinhaltung Ortsangabe: München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Luftreinhaltung Weiterentwicklung der Umweltzone München Saubere Luft für München: Konzept für Fahrverbote („Umweltzone Plus“) schnellst­möglich erarbeiten! Antrag Nr. 14-20 / A 02928 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 02.03.2017 Bericht über erschreckend hohe NO2-Belastungen und Darstellung von Konsequenzen aus diesen Erkenntnissen vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 03171 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 14.06.2017 Maßnahme zur Einhaltung der Stickoxide Grenzwerte BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvor­stadt-Isarvorstadt vom 25.07.2017 Umweltzone auf ganz München erweitern – gleicher Gesundheitsschutz für alle Bürger! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04226 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim vom 26.09.2017
14-20 / V 10628 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtrats- und BA-Anträge über Maßnahmen zur Reduktion der NO2-Belastung, Erweiterungen der Umweltzone bzw. Erlass von Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge Inhalt: Bericht über die aktuellen Entwicklungen und Aktivitäten auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene zur Luftreinhaltung. Das Zwischenergebnis einer Voruntersuchung der Stadt zum Thema Fahrverbote wird dargestellt. Dementsprechend können pauschale Fahrver­bote nach StVO –wie von Gerichten angedroht– nicht vollziehbar um­gesetzt werden, so dass eine Weiterentwicklung der Münchner Umweltzone das Mittel der Wahl ist. Rechtliche Voraussetzung dafür ist Novellierung der 35. Bundesimmissionsschutzverord­nung (BImSchV)- zusätzliche Plaket­ten für emissionsarme Dieselfahrzeuge. Diese Rechtsgrundlage liegt in der Zuständigkeit des Bundes. Vor dem Hintergrund der fehlenden Rahmenbedingungen können daher konzeptionelle Überlegun­gen für pauschale oder verursacherbezogene Dieselfahr­verbote nicht abgeschlossen werden, sodass die Arbeiten zur Vorbereitung der Erweiterung der Umweltzone derzeit nicht weiter geführt wer­den können. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Die Stadt wird unter Federführung des RGU beauftragt, die Weiterentwicklung der Münchner Umweltzone vorzubereiten, ein Konzept über die Handhabung von Ausnahmeregelungen und Übergangsfristen zu entwickeln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen, sobald die rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür vorliegen. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich weiterhin beim Freistaat Bayern und dem Bund für die Novellierung der Kennzeichnungsverordnung, den Freistaat Bay­ern anzuschreiben und um Veröffentlichung des Gutachtens der Maßnahme 1 der 6. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt München zu bitten sowie an Maßnahme 2 zu erin­nern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, Umweltzone, Luftreinhalteplan, Fahrverbote, Diesel-Skandal Ortsangabe: München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)