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Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 25.01.2017 den Eckdaten- beschluss (RIS-Nr. 14-20 / V 07803) gefasst und gleichzeitig der Auslobung sowie der Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs für den im Betreff genannten Bereich zugestimmt. Zudem wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbs und über das weitere geplante Vorgehen zu berichten. Inhalt Entsprechend der Entscheidung des Preisgerichts vom 04.07.2017 soll das mit dem ersten Preis ausgezeichnete Projekt zur Grundlage der weiteren Entwicklung des Planungsgebietes gemacht werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Inhalte werden bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gmunder Straße, ehemaliger Parkplatz der Firma Siemens. Ortsangabe Stadtbezirks 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

Anlass: StR-Anträge - siehe Betreff Inhalte: Be­schreibung bisher durch­geführter Maßnahmen und Untersuchun­gen zur Verbesse­rung der Ver­kehrssituation sowie Darstellung mögli­cher Handlungsansät­ze. Entscheidungsvor­schlag: - Die Ausführungen zu den bereits durchgeführten weitergehenden Untersuchungen ver­schiedener Umgestaltungsvarianten zur Verbes­serung der Verkehrssituation und Neu­gestaltung am Max-Joseph-Platz werden zur Kenntnis genommen. - Das Baureferat wird gebeten, mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordn­ung sowie dem Kreisverwaltungsreferat und der Betreiberin der Tiefgarage die unter Punkt 5 des Vortrags der Referentin aufgelis­teten vertiefenden Untersuchungen für die Varianten 3A und 3B (Ve­lagerung der Tiefga­ragenzufahrten in die Maximilianstraße) sowie analog dazu ggf. für die Variante 6B (Verfahren in zwei Schritten ge­mäß 3.3 Vortrag) die Machbarkeitsuntersuchungen als Grundlage für den öffentli­chen Diskussionsprozess durchzuführen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird die Auswirkungen der Varianten 3A, 3B und ggf. 6B auf die umlie­genden Stra­ßenzüge ermitteln. - usw. - siehe Dokument Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Max-Joseph-Platz, Residenzstraße, Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Ortsangabe: Bezirksausschuss 01 Altstadt-Lehel, Alfons-Goppel-Straße, Max-Joseph-Platz, Maximilianstraße, Perusastraße, Residenzstraße

Anlass: Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter Ortsangabe: --

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadt- rätin Beatrix Burkhardt, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 09.05.2016 Inhalt: Der Antrag Nr. 14-20 / A 02102 bezieht sich darauf, dem Stadtrat das Projekt „Wohn- und Gewerbesiedlung Kalkbreite Zürich“ vorzustellen und dabei darzustellen, inwiefern sich dieser Ansatz, Wohnen und Gewerbe über einem Tramdepot zu realisieren, auf München über- tragen lässt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag: Die Verwaltung führt Überprüfungen möglicher Flächenpotenziale für Wohnungsbau, auch die Überbauung von Parkplätzen oder ebenerdigen Nutzungen, weiterhin durch. Gesucht werden kann im RIS auch nach -- Ortsangabe -- - Wohnen über Trambahndepot - Überbauung Betriebshöfe -/-

Anlass Mit Ablauf des 11.03.2018 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel “ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Es liegt der Antrag Nr. 14-20 / B 4200 des 2. Bezirksausschusses vom 24.10.2017 vor, die Erhaltungssatzung zu verlängern und eine Erweiterung zu prüfen Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ und der daran angrenzenden Gebiete Darstellung des Untersuchungsergebnisses. Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung mit gleichem Umgriff Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Erlass der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ mit bisherigem Umgriff auf die Geltungsdauer von fünf Jahren Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung Erhaltungssatzung, Milieuschutz Zusammensetzung der Wohnbevölkerung § 172 BauGB Ortsangabe Schmellerstraße, Zenettistraße, Adlzreiterstraße, Rothmundstraße, Lindwurmstraße

Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01336 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 01.12.2016 mit dem Wusnch, die Stelle eines Fußgängerbeauftragten für die Stadt einzurichten

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01580 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 Inhalt Erläuterungen zu, Erhaltungssatzung gern. § 1/2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie konkrete Äußerung zur Anwendung auf die Heimstättensiedlung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen - Behandlung der Empfehlung gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung - Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Erhaltungssatzung, Heimstättensiedlung Ortsangabe -/-

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01619 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf-Perlach am 22.06.2016 Inhalt Behandlung der oben genannten Empfehlung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin, dass die bereits vorliegenden Einwände im Billigungs- und vorbehaltlichen Satzungsbeschluss behandelt werden, eine weitere Bürgerbeteiligung im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sichergestellt und in der Sitzung des Bezirksausschusses am 27.07.2017 bereits eine Information der Bürgerinnen und Bürger anlässlich der vorausgegangenen Bürgerversammlung durch das Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat erfolgte, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Aschauer Straße, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01619 Ortsangabe Aschauer Straße, 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach