RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.06.2024 04:15:26)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. Januar 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930
Gmunder Straße (nördlich),
Hofmannstraße (östlich)
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes Gmunder Straße
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 25.01.2017 den Eckdaten-
beschluss (RIS-Nr. 14-20 / V 07803) gefasst und gleichzeitig der
Auslobung sowie der Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbs für den im Betreff genannten
Bereich zugestimmt. Zudem wurde das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des
Wettbewerbs und über das weitere geplante Vorgehen zu berichten.
Inhalt
Entsprechend der Entscheidung des Preisgerichts vom 04.07.2017 soll
das mit dem ersten Preis ausgezeichnete Projekt zur Grundlage der
weiteren Entwicklung des Planungsgebietes gemacht werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Inhalte werden bekanntgegeben.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Gmunder Straße, ehemaliger Parkplatz der Firma Siemens.
Ortsangabe
Stadtbezirks 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
2.
Aufhebung Bebauungsplan Nr. 487
Ziegeleistraße, Federseestraße
(Manzinger Papierfabrik)
Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 487
Inhalt
Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen
Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
(BauGB)
Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22
Satzungsentwurf
Begründung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. Stellungnahmen
Billigung der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 487
Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bebauungsplan Nr. 487,
Ziegeleistraße, Federseestraße, Manzinger
Papierfabrik
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Ziegeleistraße, Federseestraße
3.
Max-Joseph-Platz
Max-Joseph-Platz
Antrag Nr. 02-08 / A 03722 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und
Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 23.05.2007
Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen
Antrag Nr. 14-20 / A 00831 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 24.03.2015
Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage Max-Joseph-Platz verlegen
Antrag Nr. 14-20 / A 00890 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 17.04.2015
Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung Max-Joseph-Platz -
Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte
reservieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01553 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 19.11.2015
Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02847 von Herrn StR Richard Quaas und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 06.02.2017
Fußgängerzone Max-Joseph-Platz – Tiefgarageneinfahrt von der
Alfons-Goppel-Straße her prüfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03554 von Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR
Prof. Dr. Hans Theiss, vom 07.11.2017
-
14-20 / A 00890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02847 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01553 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03722 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
StR-Anträge - siehe Betreff
Inhalte:
Beschreibung bisher durchgeführter Maßnahmen und Untersuchungen zur Verbesserung der Verkehrssituation sowie Darstellung möglicher Handlungsansätze.
Entscheidungsvorschlag:
- Die Ausführungen zu den bereits durchgeführten weitergehenden Untersuchungen verschiedener Umgestaltungsvarianten zur Verbesserung der Verkehrssituation und Neugestaltung am Max-Joseph-Platz werden zur Kenntnis genommen.
- Das Baureferat wird gebeten, mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie dem Kreisverwaltungsreferat und der Betreiberin der Tiefgarage die unter Punkt 5 des Vortrags der Referentin aufgelisteten vertiefenden Untersuchungen für die Varianten 3A und 3B (Velagerung der Tiefgaragenzufahrten in die Maximilianstraße) sowie analog dazu ggf. für die Variante 6B (Verfahren in zwei Schritten gemäß 3.3 Vortrag) die Machbarkeitsuntersuchungen als Grundlage für den öffentlichen Diskussionsprozess durchzuführen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird die Auswirkungen der Varianten 3A, 3B und ggf. 6B auf die umliegenden Straßenzüge ermitteln.
- usw. - siehe Dokument Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Max-Joseph-Platz, Residenzstraße, Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
Ortsangabe:
Bezirksausschuss 01 Altstadt-Lehel, Alfons-Goppel-Straße, Max-Joseph-Platz, Maximilianstraße, Perusastraße, Residenzstraße
4.
Radverkehrsanlagen in der Plinganserstraße
zwischen Lindwurmstraße und Lindenschmitstraße
Kurzinfo:
Anlass:
In der Vergangenheit wurde seitens des Bezirksausschusses 06 Sendling wiederholt die Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Plinganserstraße beantragt. Gemäß der Beschlussfassung des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 01.07.2013 „Radverkehrs-Lückenschluss in der Plinganserstraße“ (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11117) soll ein abgestimmter Lösungsvorschlag für die dauerhafte Anlage von Radverkehrsanlagen in diesem Streckenabschnitt erarbeitet werden.
Inhalt:
Maßnahmenvorschläge zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen und damit verbundene Auswirkungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Dem Vorschlag zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Plinganserstraße zwischen Lindwurmstraße und Lindenschmitstraße mit einer Verschmälerung der überbreiten Fahrstreifen und unter Entfall der Halte- und Parkmöglichkeiten auf der Ostseite wird zugestimmt. Das Baureferat wird gebeten, auf Basis der verkehrsrechtlichen Anordnung des Kreisverwaltungsreferates die Markierungsmaßnahme umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Plinganserstraße, Radverkehr, Radverkehrsanlagen, Verkehrsversuch
Ortsangabe:
Sendling, Plinganserstraße, Lindwurmstraße, Lindenschmitstraße
5.
Alt sein in München – Teil 1
Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 12.06.2017
-
14-20 / A 03164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter
Ortsangabe:
--
6.
Rahmenplanung für das Gewerbeband Obersendling
Kurzinfo:
Für Inhalte verweisen wir auf die Sitzungsvorlage.
7.
Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot
Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016
-
14-20 / A 02102 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadt-
rätin Beatrix Burkhardt, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat
Sebastian Schall vom 09.05.2016
Inhalt:
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02102 bezieht sich darauf, dem Stadtrat das
Projekt „Wohn- und Gewerbesiedlung Kalkbreite Zürich“ vorzustellen
und dabei darzustellen, inwiefern sich dieser Ansatz, Wohnen und
Gewerbe über einem Tramdepot zu realisieren, auf München über-
tragen lässt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Die Verwaltung führt Überprüfungen möglicher Flächenpotenziale für
Wohnungsbau, auch die Überbauung von Parkplätzen oder ebenerdigen
Nutzungen, weiterhin durch.
Gesucht werden kann im RIS auch nach --
Ortsangabe --
- Wohnen über Trambahndepot
- Überbauung Betriebshöfe
-/-
8.
Wohnungen teilbar bauen
Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017
-
14-20 / A 03302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14 – 20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin
Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017,
eingegangen am 27.07.2017
Inhalt
Die Landeshauptstadt München soll prüfen, ob beim Bau von größeren
familiengerechten Wohnungen durch die städtischen Wohnungsbauge
sellschaften dafür Sorge getragen kann, dass diese sich baulich mit
möglichst kostengünstigen Mitteln im Hinblick auf langfristig wandelnde
Platzbedarfe teilen bzw. vergrößern oder verkleinern lassen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach dem Wunsch nach
flexibel gestaltbaren Grundrissen im geförderten Wohnungsbau die
Vorgaben hinsichtlich kompakter
Wohnungsgrößen in Kombination mit
entsprechender Belegung sowie die Kostenobergrenzen für Baukosten
entgegenstehen. Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften
liegen jedoch bereits Instrumente für die Umsetzung der im Antrag
beschriebenen Intention vor.
Das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse einer Studienarbeit zum
Thema der flexiblen Grundrisse im Ausschuss für Stadtplanung und
Bauordnung vorzustellen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flexible Grundrisse; teilbare Wohnungen; städtische
Wohnungsbaugesellschaften;
Ortsangabe
- / -
9.
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Schlachthofviertel"
2. Antrag)
Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung "Schlachthofviertel"
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04200 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 24.10.2017
-
14-20 / B 04200 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 11.03.2018 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung
„Schlachthofviertel
“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von
Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Es liegt der Antrag Nr. 14-20 / B 4200 des 2. Bezirksausschusses vom
24.10.2017 vor, die Erhaltungssatzung zu verlängern und eine Erweiterung
zu prüfen
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ und
der daran angrenzenden Gebiete
Darstellung des Untersuchungsergebnisses.
Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung mit gleichem
Umgriff
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Erlass der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ mit bisherigem Umgriff
auf die Geltungsdauer von fünf Jahren
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Aufwertung, Verdrängung
Erhaltungssatzung, Milieuschutz
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
§ 172 BauGB
Ortsangabe
Schmellerstraße, Zenettistraße, Adlzreiterstraße, Rothmundstraße,
Lindwurmstraße
10.
Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
11.
Fußgängerbeauftrager
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01336
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 01.12.2
-
14-20 / A 03750 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01336 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01336
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 01.12.2016 mit dem Wusnch, die Stelle eines Fußgängerbeauftragten für die Stadt einzurichten
12.
Erhalt/Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten im Nahbereich nördlich der S4
Empfehlung Nr. 14-20 / E01579 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen_Langwied am 13.07.2017
-
14-20 / E 01579 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E01579 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen_Langwied am 13.07.2017
Inhalt:
Erhalt/Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten im Nahbereich nördlich der S4
13.
Prüfung einer Erhaltungssatzung für die
Heimstättensiedlung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01580 der
Bürgerversammlung des Sattdtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017
-
14-20 / A 03749 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01580 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01580 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017
Inhalt
Erläuterungen zu, Erhaltungssatzung gern. § 1/2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie konkrete Äußerung zur Anwendung auf die Heimstättensiedlung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen -
Behandlung der Empfehlung gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung -
Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erhaltungssatzung, Heimstättensiedlung
Ortsangabe
-/-
14.
Erhalt der Wohnqualität im Stadtbezirk durch
Anwendung der Instrumente der Bauleitplanung
und durch die Begrenzung des Zuzugs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01466
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling - Forstenried-Fürstenried- Solln
am 11.05.2017
-
14-20 / E 01466 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01466 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling – Forstenried-Fürstenried – Solln am 11.05.2017
Inhalt
Erhalt der Wohnqualität im Stadtbezirk durch Anwendung der Instrumente der Bauleitplanung und durch Begrenzung des Zuzugs
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach
die Verwaltung der Landeshauptstadt München nicht verpflichtet werden kann, durch Anwendung der Instrumente der Bauleitplanung den Zuzug in den Stadtbezirk zu begrenzen, wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01466
Ortsangabe
Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
15.
Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei der Realisierung des
Schulstandortes an der Aschauer Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01619
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017
-
14-20 / E 01619 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01619 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 16- Ramersdorf-Perlach am 22.06.2016
Inhalt
Behandlung der oben genannten Empfehlung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin,
dass die bereits vorliegenden Einwände im
Billigungs- und vorbehaltlichen Satzungsbeschluss behandelt werden,
eine weitere Bürgerbeteiligung im Rahmen der öffentlichen Auslegung
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sichergestellt und in der Sitzung des
Bezirksausschusses am 27.07.2017 bereits eine Information der
Bürgerinnen und Bürger anlässlich der vorausgegangenen
Bürgerversammlung durch das Referat für Bildung und Sport und dem
Baureferat erfolgte, wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Aschauer Straße, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01619
Ortsangabe
Aschauer Straße, 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach