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Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015 Inhalt Erfahrungen des Baureferates mit der Problematik „krähensichere Mülleimer“ und Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Bericht zur Problematik „krähensichere Mülleimer“ wird Kenntnis genommen. Das Baureferat ersetzt in den betroffenen Bereichen sukzessive die bestehenden Abfallbehälter durch ein Modell mit verkleinerter Einwurföffnung (wie in der Fußgängerzone und auf öffentlichen Plätzen). Bei Neubaumaßnahmen und bei Ersatzbeschaffungen wird künftig ebenfalls grundsätzlich dieses Modell aufgestellt. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01298 vom 07.08.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausmüll - Abfallbehälter Ortsangabe - / -

Anlass Beschluss des BauA vom 04.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13916): Auftrag, die Planungen für die Neugestaltung Willibaldplatz, St.-Pauls-Platz, Altostraße / Ubostraße / Giglweg und Siegestor aufzunehmen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen. Auftrag zu einer verkehrskonzeptionellen Untersuchung zur Umgestaltung des Bereiches Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße. Inhalt Sachstand und Beschreibung der Projekte Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten: Willibaldplatz: 2.300.000 € Ubo- / Altostraße: 850.000 € St.-Pauls-Platz: 4.100.000 € Siegestor: 5.450.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Genehmigung Projekt Willibaldplatz 2. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung für das Projekt Ubostraße / Altostraße auf dem Verwaltungsweg 3. Genehmigung Projekt St.-Pauls-Platz 4. Auftrag, die Ummarkierung der Parkplätze am Bavariaring vorab auszuführen. 5. Auftrag, die Umwandlung der Längs- zu Schrägparkplätzen am Bavariaring nach einer 3-jährigen Evaluierungsphase zu bewerten und mit dem Bezirksausschuss 2 abzustimmen. 6. Genehmigung Projekt Siegestor 7. Zustimmende Kenntnisnahme vom Bericht über das Untersuchungsergebnis zu den vertieften verkehrlichen Untersuchungen zum Projekt Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße. Auftrag zur Planung und Vorlage des Ergebnisses im Stadtrat zur Projektgenehmigung. 8. Anträge 9. Bereitstellung der Planungsmittel für 2018 10.+11. Anmeldungen zum Haushalt 2019 + MIP Suchbegriff: - Gestaltung - Bürgerbeteiligung Ortsangabe - siehe Betreff - Stadtbezirke 25, 21, 22, 2, 3, 12 und 5

Anlass Die Eisenbahnüberführung Sportlerweg ist nach Auskunft der DB Netz AG aufgrund des hohen Alters des Bauwerkes in schlechtem baulichen Zustand und durch die DB dringend zu erneuern. Inhalt Erneuerung der bestehenden Fuß- und Radwegunterführung am Sportlerweg Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 3.610.000 €. Der Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme beträgt einmalig 2.120.000 €. Gemäß vorläufiger Ablöseberechnungen ergeben sich Zahlungen zur Erhaltungsablöse der DB AG an die LHM in Höhe von 508.700 € und Zahlungen zur Unterhaltsablöse der LHM an die DB AG in Höhe von 33.600 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 3.610.000 € und einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 2.120.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, die durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der weiteren Projektkosten in Höhe von 1.933.000 € (einschließlich Risikoreserve) nach Erteilung der Projektgenehmigung aus der „Pauschale, Programm zur Erneuerung von DB-Überführungen (Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021, IL 1, Maßnahme- Nr. 6300.4220, Rangfolge-Nr. 311) wie im Beschluss dargestellt zum Nachtragshaushalt 2018 sowie die in 2018 benötigten Mittel für die 1. Baurate in Höhe von 360.000 € und eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 2019 in Höhe von 1.000.000 € zum Nachtragshaushalt 2018 anzumelden. Suchbegriff - Fuß- und Radwegunterführung Ortsangabe - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Sportlerweg

Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07936). Inhalt - Sachstand - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.150.000 €. Zudem belaufen sich die Folgekosten auf 24.150 € jährlich. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.150.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden die erforderlichen Auszahlungsmittel im Rahmen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021 bei der Finanzposition 6150.940.9000.3 "Städtebauförderung Stadtsanierung Pauschal" bereitgestellt. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, ratenweise die Übertragung der Mittel im Rahmen der Veranschlagungsberichtigung von der Finanzposition 6150.940.9000.3 "Städtebauförderung Stadtsanierung Pauschal" auf die Finanzposition des Baureferates 5800.950.8395.3 zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Skateanlage - Bolzplatz - Calisthenics-Geräte Ortsangabe - 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied - Gemarkung Aubing, Flurstücke 1236/0, 1262/0 - Wiesentfelser Straße 57