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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. Februar 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Fortschreibung des Münchner Gewerbehofprogramms; Beschluss des Stadtrates vom 18.11.1993 Gewerbehof in Freiham Antrag Nr. 14-20 / A 02754 von Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Johann Sauerer vom 19.12.2016 Münchner Gewerbehof in Freiham BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03086 des 22. Stadtbezirkes Aubing vom 07.12.2016


14-20 / V 09951 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Bericht über die Entwicklung der Gewerbehöfe und des Gewerbehofprogramms sowie Ausblick auf aktuelle Planungen und Projekte zur Fortschreibung Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Das Gewerbehofprogramm wird fortgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbehöfe, Gewerbehofprogramm, MGH, Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Münchner Bildungsbericht Berufliche Bildung 2017

14-20 / V 10430 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Umfassende Darstellung von Kennzahlen zum beruflichen Bildungswesen in München. Vertiefungskapitel zum Thema Neuzugewanderte im beruflichen Ausbildungssystem Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Bildungsbericht, Bildungsmonitoring, Bildungsberichterstattung, berufliche Erstausbildung, berufliche Bildung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Bus & Bahn Begleitservice München Zwischenbericht

14-20 / V 10615 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Zur Zeit arbeitet der Begleitservice mit fünfzehn Begleiter/-innen, bei monatlich etwa 600 Begleitungen sind die Kapazitätsgrenzen erreicht. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Für eine Laufzeit vom 1. Juni 2017 bis zum 31. Dezember 2019 wurde eine Gesamtfinanzierung in Höhe von 1.257.911 € be­schlossen. Der Begleitservice ist für die Kunden kostenfrei, deshalb werden keine Erlöse erzielt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilitätseingeschränkte Frauen und Männer, Langzeitar­beits-lose, Mobilitätshilfen im öffentlichen Personennahverkehr, MBQ.. Ortsangabe: Der Bus & Bahn Begleitservice München gilt für den öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt München.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“: Ausreichung von bereitgestellten Mitteln an die MGS (Eigenanteil; Maßnahmenfinanzierung)

14-20 / V 10631 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Notwendigkeit der Ausreichung durch das RAW dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten betragen 19.500 € im Jahr 2017 und 76.300 € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag: Das RAW wird mit der Ausreichung beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“; BIWAQ; work&act; MBQ Ortsangabe: Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ Stadtbezirke 14, 16, 17, und 18

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München Umsetzungsbeschluss III: Weiterer Aufbau und Betrieb eines öffentlichen Ladesäulensystems aus Mitteln des IHFEM 2018

14-20 / V 10432 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird dem Stadtrat ein Umsetzungsvorschlag für den weiteren Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur auf Basis von IHFEM 2018 zur Entscheidung vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 5.040.000 € im Jahr 2018 und 5.040.000 € im Jahr 2019. Die Finanzierung erfolgt aus den bewilligten Mitteln des IHFEM 2018 (Maßnahme Nr. 8300.7530 Öffentliche Ladeinfrastruktur). Diese können im Haushaltsplanverfahren bei der Stadtkämmerei beantragt werden. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Vorgehensweise bei der Umsetzung des öffentlichen Ladesäulensystems für Elektrofahrzeuge im Rahmen des IHFEM 2018 zu. Zusätzlich zu den 100 Normalladesäulen, die bis Ende 2017 mit IHFEM 2015-Mitteln und den bis zu 18 Multichargern und 6 Normalladesäulen, die bis Ende 2018 mit IHFEM 2015-Umschichtungsmitteln errichtet werden, sollen mit den Mitteln aus IHFEM 2018 bis Ende 2019 bis zu 350 weitere Normalladesäulen (zwei Normalladepunkte, 22 kW) im Stadtgebiet errichtet werden. Des weiteren sollen mit den Mitteln aus IHFEM 2018 der Betrieb der Ladesäulen aus IHFEM 2015 bis Ende 2020, der Ersatz von neun technisch überholten Bestandsladesäulen und der Einsatz von Detektoren an zehn Pilotstandorten finanziert werden. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, den erforderlichen Gesellschafterbeschluss zur Betrauung der SWM mit dem weiteren Aufbau und Betrieb eines öffentlichen Ladesäulensystems zu fassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ladeinfrastruktur, Ladesäulen, Ladestationen, E-Mobilität, Elektromobilität. Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)