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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. Februar 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Servicezentrum Perlach aus der Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe"

14-20 / V 10561 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des Alten- und Service-Zentrums Perlach Inhalt - Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Saalbeleuchtung - Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von 20.000 € an das Alten- und Service-Zentrum Perlach für die Erneuerung der Saalbeleuchtung aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alteneinrichtung Ortsangabe - Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Alten- und Service-Zentrum Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e.V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus"

14-20 / V 10571 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des AWO KV München-Stadt e.V. vom 30.11.2017 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung des Projektes - Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von bis zu 165.875,- € für das Begegnungszentrum Reinmarplatz aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ für das Jahr 2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - AWO KV München-Stadt e.V. - Begegnungszentrum Reinmarplatz Ortsangabe - Stadtbezirk 09 Neuhausen – Nymphenburg Reinmarplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gemeinsame Planung des Sozialreferats und des Bezirks Oberbayern von Angeboten für Menschen mit Behinderungen Ein gutes Versorgungsangebot für Menschen mit Behinderungen und ihre Familien nicht an Zuständigkeitsfragen scheitern lassen! Stadtratsantrag 14-20 / A 03372 ..........................

  • 14-20 / A 03372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10472 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auswirkungen des Bayerischen Teilhabegesetzes auf die Planung von Versorgungsangeboten für Menschen mit Behinderungen - Antrag Nr. 14-20 / A 03372 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 12.09.2017 Inhalt - Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes - Aktueller Stand der landesrechtlichen Umsetzung - Weiteres Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Erarbeitung der Grundlagen für eine Kooperationsvereinbarung mit dem Bezirk Oberbayern in Abstimmung mit dem Behindertenbeirat und dem Behindertenbeauftragten - Darstellung der Auswirkungen des Bayerischen Teilhabegesetztes im zweiten Halbjahr 2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - BayTHG - BTHG - Pflege - AGSG Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Barrierefreien Ausbau in Untergiesing und Harlaching fördern; Gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durch Ausbau / Umbau und Modernisierung von Infrastrktur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01311 .............................................. Unterstützung der Kampagne der Bayerischen Staatsregierung "Bayern wird berrierefrei - Wir sind dabei!" im 18. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 14-20 / E 01312 ............................ Dokumentation des Fachtages "Mobilität für alle - Wie erreichbar ist die Innenstadt?" am 24.03.2017

  • 14-20 / E 01311 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01312 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10357 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01311 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016 - Vorlage der Dokumentation des Fachtags „Mobilität für alle - Wie erreichbar ist die Innenstadt?" Inhalt - Verpflichtung zur Barrierefreiheit durch das Bayerische Behindertengleichstellungsgesetz und die UN-Behindertenrechtskonvention - Darstellung der Anstrengungen der LH München zur Barrierefreiheit - Schwerpunkte und Ergebnisse des Fachtags vom 24.03.2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Bürgerversammlungsempfehlungen sind satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - UN-BRK - Barrierefreiheit - barrierefrei - städtischer Beraterkreis barrierefreies Planen und Bauen - Aktionsplan Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Eckpunkte zur Neupositionierung der öffentlich geförderten Beschäftigung im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ); 2. Fortschreibung zur Umsetzung in den Sozialen Betrieben

14-20 / V 10680 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 24.09.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12600, Nr. 3 des Antrags des Referenten und der Referentin, Beschlussvollzugskontrolle) Inhalt - Die Bekanntgabe des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 05.12.2017 wird dem Sozialausschuss nachrichtlich zur Kenntnis vorgelegt. - Bericht über die weitere Umsetzung der Eckpunkte in den Sozialen Betrieben (2. Fortschreibung) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MBQ - öffentlich geförderte Beschäftigung - Soziale Betriebe - Frauenprojekte - Geschlechterparität Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Studienreise von Mitgliedern des Sozialausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses nach Zürich vom 14.06.2018 bis 15.06.2018


14-20 / V 10632 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 20.07.2017 - Stadtratsreise nach Zürich Inhalt - Antrag auf Zustimmung zur Studienreise Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Studienreise nach Zürich am 14.06.2018 bis 15.06.2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stadtratsreise Zürich - Konflikte zum nächtlichen Feiern Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Vergabe der Trägerschaft für den Tagesaufenthalt obdach- und wohnungsloser Frauen und Männer Förderung ab Haushaltsjahr 2018

14-20 / V 10605 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09047) - Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens Inhalt - Auswahl eines Trägers für den Tagesaufenthalt für obdach- und wohnungslose Frauen und Männer Gesamtkosten/Gesamterlöse - Ausreichung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2018 an den Träger - Die benötigten Mittel stehen bereits dauerhaft ab 2018 zur Verfügung. Entscheidungsvorschlag - Der Vergabe der Trägerschaft für den Tagesaufenthalt II an die AWO München wird zugestimmt. - Der AWO München wird ein jährlicher Zuschuss für die Führung der Einrichtung sowie ein einmaliger Zuschuss zu den Investitionskosten gewährt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Trägerauswahl Tagesaufenthalt - Wohnungslose - Obdachlose - Tagestreff Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Rechtsfähige Waisenhausstiftung München Instandsetzung des Mittelbaus zur Kinderschutzstelle des Münchner Waisenhauses im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, Waisenhausstraße 20 Maßnahmenkosten: 1.638.000 Euro Freigabe der Finanzierung

14-20 / V 10787 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Dringender Bedarf an Plätzen in Schutzstellen für Kleinkinder in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in München Inhalt - Instandsetzung der bestehenden Kleinkinderschutzstelle „Nemo“ im Waisenhaus, Mittelbau, 3. OG - Instandsetzung und Anpassung von Räumen zur Schaffung einer zweiten Kleinkinderschutzstelle „Dorie“ im Mittelbau, 3. OG - Erneuerung der elektrotechnischen Anlagen, der Beleuchtung und der Sanitärbereiche - Erweiterung der Brandmeldeanlage Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Maßnahmenkosten in Höhe von 1.638.000 Euro werden genehmigt. - Die Finanzierung der dargestellten Maßnahme wird genehmigt. - Das Baureferat wird beauftragt, die Instandhaltungsmaßnahme umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Waisenhausstiftung München Ortsangabe - Münchner Waisenhaus, Neuhausen - Waisenhausstr. 20 - 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)