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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. Februar 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an
das Alten- und Servicezentrum Perlach
aus der Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe"
14-20 / V 10561
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Alten- und Service-Zentrums Perlach
Inhalt
- Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Saalbeleuchtung
- Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von
20.000 € an das Alten- und Service-Zentrum Perlach für die Erneuerung der Saalbeleuchtung aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alteneinrichtung
Ortsangabe
- Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Alten- und Service-Zentrum Perlach
2.
Gewährung eines Zuschusses an
den AWO KV München-Stadt e.V. aus der
nichtrechtsfähigen Stiftung
"Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus"
14-20 / V 10571
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des AWO KV München-Stadt e.V. vom 30.11.2017
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung des Projektes
- Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von bis zu 165.875,- € für das Begegnungszentrum Reinmarplatz aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ für das Jahr 2018
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- AWO KV München-Stadt e.V.
- Begegnungszentrum Reinmarplatz
Ortsangabe
- Stadtbezirk 09 Neuhausen – Nymphenburg
Reinmarplatz
3.
Gemeinsame Planung des Sozialreferats und des
Bezirks Oberbayern von Angeboten für Menschen
mit Behinderungen
Ein gutes Versorgungsangebot für Menschen mit
Behinderungen und ihre Familien nicht an
Zuständigkeitsfragen scheitern lassen!
Stadtratsantrag 14-20 / A 03372 ..........................
-
14-20 / A 03372
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10472
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Auswirkungen des Bayerischen Teilhabegesetzes auf die Planung von Versorgungsangeboten für Menschen mit Behinderungen
- Antrag Nr. 14-20 / A 03372 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 12.09.2017
Inhalt
- Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes
- Aktueller Stand der landesrechtlichen Umsetzung
- Weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Erarbeitung der Grundlagen für eine Kooperationsvereinbarung mit dem Bezirk Oberbayern in Abstimmung mit dem Behindertenbeirat und dem Behindertenbeauftragten
- Darstellung der Auswirkungen des Bayerischen Teilhabegesetztes im zweiten Halbjahr 2018
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BayTHG
- BTHG
- Pflege
- AGSG
Ortsangabe
-/-
4.
Barrierefreien Ausbau in Untergiesing und
Harlaching fördern; Gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen
Leben durch Ausbau / Umbau und Modernisierung von Infrastrktur
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01311 ..............................................
Unterstützung der Kampagne der Bayerischen
Staatsregierung "Bayern wird berrierefrei - Wir sind
dabei!" im 18. Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01312 ............................
Dokumentation des Fachtages "Mobilität für alle -
Wie erreichbar ist die Innenstadt?" am 24.03.2017
-
14-20 / E 01311
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01312
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10357
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 01311 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 –
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 01312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 –
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
- Vorlage der Dokumentation des Fachtags „Mobilität für alle -
Wie erreichbar ist die Innenstadt?"
Inhalt
- Verpflichtung zur Barrierefreiheit durch das Bayerische
Behindertengleichstellungsgesetz und die UN-Behindertenrechtskonvention
- Darstellung der Anstrengungen der LH München zur
Barrierefreiheit
- Schwerpunkte und Ergebnisse des Fachtags vom 24.03.2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Die Bürgerversammlungsempfehlungen sind satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- UN-BRK
- Barrierefreiheit
- barrierefrei
- städtischer Beraterkreis barrierefreies Planen und Bauen
- Aktionsplan
Ortsangabe
-/-
5.
Eckpunkte zur Neupositionierung der öffentlich geförderten
Beschäftigung im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und
Qualifizierungsprogramms (MBQ);
2. Fortschreibung zur Umsetzung in den Sozialen Betrieben
14-20 / V 10680
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 24.09.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12600,
Nr. 3 des Antrags des Referenten und der Referentin, Beschlussvollzugskontrolle)
Inhalt
- Die Bekanntgabe des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 05.12.2017 wird dem Sozialausschuss nachrichtlich zur Kenntnis vorgelegt.
- Bericht über die weitere Umsetzung der Eckpunkte in den Sozialen Betrieben (2. Fortschreibung)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- MBQ
- öffentlich geförderte Beschäftigung
- Soziale Betriebe
- Frauenprojekte
- Geschlechterparität
Ortsangabe
-/-
6.
Studienreise von Mitgliedern des
Sozialausschusses und des
Kreisverwaltungsausschusses nach Zürich
vom 14.06.2018 bis 15.06.2018
-
14-20 / A 03842
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10632
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 20.07.2017
- Stadtratsreise nach Zürich
Inhalt
- Antrag auf Zustimmung zur Studienreise
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Studienreise nach Zürich
am 14.06.2018 bis 15.06.2018
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stadtratsreise Zürich
- Konflikte zum nächtlichen Feiern
Ortsangabe
-/-
7.
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens
Vergabe der Trägerschaft für den Tagesaufenthalt
obdach- und wohnungsloser Frauen und Männer
Förderung ab Haushaltsjahr 2018
14-20 / V 10605
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2017
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09047)
- Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens
Inhalt
- Auswahl eines Trägers für den Tagesaufenthalt für obdach- und wohnungslose Frauen und Männer
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Ausreichung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2018 an den Träger
- Die benötigten Mittel stehen bereits dauerhaft ab 2018 zur Verfügung.
Entscheidungsvorschlag
- Der Vergabe der Trägerschaft für den Tagesaufenthalt II an die AWO München wird zugestimmt.
- Der AWO München wird ein jährlicher Zuschuss für die Führung der Einrichtung sowie ein einmaliger Zuschuss zu den Investitionskosten gewährt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Trägerauswahl Tagesaufenthalt
- Wohnungslose
- Obdachlose
- Tagestreff
Ortsangabe
-/-
8.
Rechtsfähige Waisenhausstiftung München
Instandsetzung des Mittelbaus zur Kinderschutzstelle
des Münchner Waisenhauses
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg,
Waisenhausstraße 20
Maßnahmenkosten: 1.638.000 Euro
Freigabe der Finanzierung
14-20 / V 10787
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Dringender Bedarf an Plätzen in Schutzstellen für Kleinkinder in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in München
Inhalt
- Instandsetzung der bestehenden Kleinkinderschutzstelle „Nemo“ im Waisenhaus, Mittelbau, 3. OG
- Instandsetzung und Anpassung von Räumen zur Schaffung einer zweiten Kleinkinderschutzstelle „Dorie“ im Mittelbau, 3. OG
- Erneuerung der elektrotechnischen Anlagen, der Beleuchtung und der Sanitärbereiche
- Erweiterung der Brandmeldeanlage
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Die Maßnahmenkosten in Höhe von 1.638.000 Euro
werden genehmigt.
- Die Finanzierung der dargestellten Maßnahme wird
genehmigt.
- Das Baureferat wird beauftragt, die Instandhaltungsmaßnahme umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Waisenhausstiftung München
Ortsangabe
- Münchner Waisenhaus, Neuhausen
- Waisenhausstr. 20
- 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg