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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. April 2018, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Caritas Kinder- und Jugendtreff Jump In, Kristallstr. 8 A
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Georgios Chantavaridis; Amtseinführung von Herrn Klaus Horn in den Bezirksausschuss 24 – Feldmoching-Hasenbergl
2.
a) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales
b) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget
d) Benennung einer/s neuen Beauftragten „Integration“
e) Benennung einer/s neuen Beirätin/Beirates für die "Freizeitstätte Lerchenauer"
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Baumobil vom 01.05. - 03.05.2018 und Zirkus Pumpernudl vom 27.07. - 29.07.2018
4.338,00€
Az. 0262.0-24-0233
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für das Baumobil vom 01.05. - 03.05.2018 und den Zirkus Pumpernudl vom 27.07. - 29.07.2018 vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 4.338,00€
3.
Anträge
1.
Installation von 2 Dialogdisplays in der Feldmochinger Straße zwischen den Hausnummern 237 und 255
2.
Verlegung des Kriegerdenkmals von der Feldmochinger Straße auf das Parkgrundstück östlich der Kirche St. Christoph bis spätestens Sommer 2018
3.
Aufklärung zum Landschaftsschutzgebiet mit anliegenden FFH-Gebiet im Feldmochinger Moos
4.
Platzierung von Pflanztrögen auf dem Walter-Sedlmayr-Platz
5.
Information über Termin der letzten PCB-Messung und deren Werte und Darstellung des nächsten Messtermins
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.
Bauvorhaben:
1.
1. Auf den Schrederwiesen, Fl.Nr. 79/0, Gemarkung Ludwigsfeld
2. Irisstr. 46
3. Pappelallee 47
4. Paulckestr. 1 - 9
5. Wilhelmine-Reichard-Str., Fl.Nr. 1070/1233, Gemarkung Feldmoching
6. Paul-Preuß-Str. 2
5.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
2.
1. Irisstr. 46
2. Lerchenauer Str. 240
3. Pappelallee 47
4. Paulckestr. 1 - 9
5. Paul-Preuß-Str. 2
5.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
3.
1. Kinderzirkus Nordini vom 30.07. - 04.08.2018, Grünanlage Weitlstraße
4.
2. Integrationsfest am 10.05. -13.05.2018; Dülfer Anger
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Verlängerung absolutes Haltverbot Paul-Preuß-Straße Ostseite
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen;
a) Rothwiesenstr. 18 (SFZ München Nord-West)
b) Feldmochinger Str. 251 (GS Feldmochinger Str) und Feldmochinger Str. 247 (KiTa)
4.
Stadtbezirksbudget für München; Entwurf der Vorlage für den Stadtrat
5.
Feldmochinger Kurve - Sachstandsbericht und Neubau Bahnquerung Wilhelmine-Reichard-Straße
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
hier: Lerchenstr. 14 (internationale Montessori-Schule)
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
Unterbindung des „wilden Parkens“ der gelbgrauen Leihfahrräder
2.
Sicherstellung des Schulsports in der Mittelschule und der Grundschule an der Eduard-Spranger-Straße
3.
Anträge aus der 16. Kinder- und Jugendsprechstunde vom 26.01.2018:
a) Nr. 16/18 Schallschutzwände Feldmochinger Bahnhof Westseite
b) Nr. 16/19 Ausbesserung der Fußwege Grünzug Linus-Funke-Weg und Gustav-Schiefer-Straße
Hinweis:
zu 3.1 - 06.02.18
4.
Höhengleiche Bahnübergänge im 24. Stadtbezirk;
hier: Bahnübergang Fasanerie, Feldmochinger Straße
Hinweis:
zu 4. - 06.02.18
5.
Schlechte Luft im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl;
hier: Stickoxydbelastung
Hinweis:
zu 4. - 09.01.18
6.
Blitzerampel an der Waldrebenstraße
Hinweis:
zu 4. - 06.02.18
7.
Ampelschaltung in der Lerchenauer Straße
Hinweis:
zu 3.5 - 06.02.18
8.
Parkplatzproblem der Kita in der Josef-Frankl-Straße 17 b
Hinweis:
zu 3.4 - 06.02.18
9.
Erstellung zusätzlicher Parkflächen auf dem städtischen Grundstück
neben der Flüchtlingsunterkunft im Tollkirschenweg
Hinweis:
zu 3.7 - 10.01.17
10.
Starke Verschmutzung im Bereich der Abfallcontainer an der Ecke Trollblumen-/Borsigstraße
Hinweis:
zu 3.3 (Ziff. 1) - 06.02.18
11.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung; Vorschläge des BA 24 vom 07.04.2017
Hinweis:
zu 5.4.1 - 04.04.17
12.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Haltverbot Schaarschmidtstraße
13.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) Linkstr. 56
b) Karlsfelder Str. 85
14.
Daten Pegel Feldmoching
15.
Meldelisten Bauvorhaben
16.
Meldelisten Baumfällungen
17.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften,...
Hinweis:
- Hinweis/Ergänzung vom 02.03.2018 -
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
18.
(U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
in den Stadtbezirken 11 Milbertshofen - Am Hart
und 24 Feldmoching - Hasenbergl
Widmung
der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges
Kurzinfo:
Anlass
Widmung der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges
zwischen Am Oberwiesenfeld (= km 0,000) und der Wilhelmine-
Reichard-Straße (= km 0,236) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg,
Fuß- und Radverkehr“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Am Oberwiesenfeld
- Wilhelmine-Reichard-Straße
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947
- Straßenbaubehörde
Ortsangabe
- Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Christl-Marie-Schultes-Weg
19.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
20.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Protokoll der Sitzung am 06.02.2018 (nach Genehmigung in der Sitzung am 13.03.2018)
2.
Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag
3.
Isar Card 60