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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Mai 2018, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Agnes, Waldmeisterstr. 34
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Vorplanungen zu Heizwerkstandorten - Vorstellung der ersten Überlegungen (Präsentation)
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V.
Ausstellung "Geschichten der Pfarrei Feldmoching" vom 11.05. - 27.10.2018
Az.: 0262.0-24-0224
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Ausstellung "Geschichten der Pfarrei Feldmoching" vom 11.05. - 27.10.2018 vom Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V. in Höhe von 787,50 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
FFW Ludwigsfeld-Fasanerie
Einbau einer Fluchttüre und einer Terrasse
Az.: 0262.0-24-0222
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für den Einbau einer Fluchttüre und einer Terrasse von der FFW Ludwigsfeld-Fasanerie in Höhe von 14.510,38 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Sportclub e.V.
Errichtung eines Betriebshof in Form eines Containermoduls im April 2018
AZ: 0262.0-24-0221
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Errichtung eines Betriebshof in Form eines Containermoduls im April 2018
vom Münchner Sportclub e.V. in Höhe von 4.835,60 €
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerverein Lerchenau e.V.
Anschaffung eines öffentlichen Bücherschrankes
Az. 0262.0-24-0225
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Anschaffung eines öffentlichen Bücherschrankes vom Bürgerverein Lerchenau e.V. in Höhe von 2.700,00€
5.
N Budget der Bezirksausschüsse
Kleingärtnerverein NW88 München-Hasenbergl e.V.
Gartenfest am 30.06.2018
450,00 €
AZ: 0262.0-24-0226
Hinweis:
Nachtrag
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für das Gartenfest am 30.06.2018 vom Kleingärtnerverein NW88 München-Hasenbergl e.V. in Höhe von 450,00 €.
3.
Anträge
1.
Platzierung von Pflanztrögen auf dem Walter-Sedlmayr-Platz
Hinweis:
(vertagter TOP 3.4 - 17.04.18)
2.
Parken von LKW's über 7,5 t in der Siedlung am Lerchenauer See
3.
Vermüllung Christl-Marie-Schultes-Weg
4.
Verbesserung der Sicherheit und Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in der Wohnsiedlung Ludwigsfeld:
Sicherer Schulweg für die Schüler
5.
Überprüfung der Anträge aus der Kinder- und Jugendsprechstunde:
a) Klettergerüst für den Sandspielplatz am Feldmochinger See, Ferchenbachstr. Ostufer (Nr. 15/6)
b) Sitzmöglichkeiten am Streetballplatz Ludwigsfeld (Nr. 15/5)
Hinweis:
zu 6.2 - 09.05.17, 6.2 - 20.06.17
6.
Aufstellung einer Tischtennisplatte in Ludwigsfeld
7.
Ausbau des Fuß- und Radweges der Karlsfelder Str. bis zur MAN
8.
Umleitung des Schwerlastverkehrs aus der Siedlung Ludwigsfeld, Kristallstr.
9.
Verkehrssicherheit für Kinder in Feldmoching;
1. Schulbushaltestelle Schwarzhölzlstraße - Ecke Berchardweg
2. Sanierung der Schwarzhölzlstraße
3. Änderung der Vorfahrtsregelung Schwarzhölzlstraße-Leuchsstraße
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Wilhelmine-Reichard-Str., Fl.Nr. 1070/1233, Gemarkung Feldmoching - Tektur
Hinweis:
zu 5.1.5 - 17.04.18
2.
Lassallestr. 49, Haus 10
3.
Lassallestr. 49, Haus 13
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Silberpappelstr. 7
2.
Hardenstr. 5
3.
N Helmunistr. 4
Hinweis:
Nachtrag
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
Theaterprojekt des Open Border Ensemble am 18./19.07.2018, Walter-Sedlmayr-Platz
2.
Spielefest am Wochenmarkt am 23.06.2018, Lassallestraße
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Stadtbezirksbudget für München; Entwurf der Vorlage für den Stadtrat
Hinweis:
vertagter TOP 5.4.4 - 17.04.18
2.
Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung als Folge von Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung
3.
Feldmochinger Kurve - Sachstandsbericht und Neubau Bahnquerung Wilhelmine-Reichard-Straße, BVE-Nrn. 14-20 / E 01410 und E 01411 - Beschlussentwurf -
Hinweis:
vertagter TOP 5.4.5 - 17.04.18
4.
Plätze und Aufenthaltsqualität - Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung,... - Beschlussentwurf -
5.
Bauleitplanung der Gemeinde Karlsfeld - BPlan Nr. 110 Gymnasium und Kita - Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
6.
"kita-Barometer" - Elternbefragung zum Bedarf an Kinderbetreuung in München - Beschlussentwurf -
7.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Haltverbote Drudhartstraße
b) Haltverbote Schwarzhölzlsiedlung
c) Haltverbote Ittlinger Straße
d) Stichstraße bei Josef-Frankl-Straße 21
8.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen;
Rothwiesenstr. 18 (SFZ München Nord-West) - neuer Sachstand
Hinweis:
zu 5.4.3 a) - 17.04.18
9.
MVG-Leistungsprogramm 2019
10.
N 5. Pavillonbauprogramm - Beschlussentwurf -
Hinweis:
Nachtrag
11.
N Vollzug der Wassergesetze; vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebiets an der Würm von Flusskilometer 8,9 bis 9,3 (noch nicht festgesetzter Abschnitt) sowie am Würmkanal von Flusskilometer 0 bis 4,1 jeweils innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München
Hinweis:
Nachtrag
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
Barrierefreiheit für behinderte Menschen im 24. Stadtbezirk
(Antragspaket)
2.
Errichtung einer öffentlichen Grünanlage mit Spielplatz zwischen dem Tollkirschenweg und der Hummelblumenstraße - Sachstand
3.
Bebauungsplan "Karlsfelder Straße", Brücke über das Schwabenbächl;
hier: Tonnagebelastbarkeit der denkmalgeschützten Brücke
Hinweis:
zu 6.1 - 13.03.18
4.
Unverzügliche Unterrichtung des BA 24 über den Sachstand der Sanierung der Turnhalle und Schwimmhalle der Toni-Pfülf-Schule
5.
Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten für einen Nachbarschafts-/Bürgertreff in der Fasanerie
Hinweis:
zu 3.3 - 12.12.17
6.
Anträge aus der 16. Kinder- und Jugendsprechstunde vom 26.01.2018;
Zebrastreifen über die Karlsfelder Str. an der Haltestelle 'Siedlung Ludwigsfeld', Antrag Nr. 16/20
Hinweis:
zu 3.1 - 06.02.18
7.
Parkplätze bei der Bushaltebucht in der Lerchenauer Straße 322
hier: Einrichtung einer Kurzparkzone für Längsparker
Hinweis:
zu 4. - 06.02.18
8.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Absolutes Haltverbot im Franz-Sperr-Weg südlich Toni-Pfülf-Straße
b) Anordnung Tempo 30, Paulckestraße 10 (GS/KiGa)
9.
Ausnahmegenehmigung Skateparkmobil im Zeitraum 28.04.-03.11.2018;
Termine im Skatepark in der Fasanerie
10.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
Weitlstr. 66
11.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO); Erweiterung der Zuständigkeit der Bezirksausschüsse bei der Vergabe von Zuschüssen
12.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
13.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten;
Einbindung der Bezirksausschüsse
14.
Daten Pegel Feldmoching
15.
Meldelisten Bauvorhaben
16.
Meldelisten Baumfällungen
17.
Neue Bädereintrittspreise ab Mai 2018
18.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
19.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
20.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
-
14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Inhalt
Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen.
Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt:
Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung
Ortsangabe
-/-
21.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
22.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
23.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201
-
14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
24.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
-
14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
25.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
-
14-20 / A 04064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat
an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings
bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen
lassen.
Inhalt
Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb
des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß
Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können,
die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie
eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und
die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in
einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung
prüfen lassen.
Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fahrradabstellanlage
- Bike+Ride
- Fahrrad
Ortsangabe
- stadtweit
26.
(U) Münchner Sportclub e.V.
1. Neubau einer 2-Feld-Tennishalle auf der
Sportanlage an der Eberwurzstraße 28
Förderung der Baumaßnahme nach den
Sportförderrichtlinien der Landeshaupt-
stadt München
2. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Münchner Sportclubs e.V. auf Förderung des Neubaus einer 2-Feld-Tennishalle und Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Inhalt:
Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung
Darstellung der Vertragskonditionen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Kosten:
240.981,00 € Zuschuss
80.327,00 € Darlehen
Entscheidungsvorschlag:
Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 240.981,00 € und eines Darlehens in Höhe von 80.327,00 €
Befürwortung der Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Münchner Sportclub e.V.
Tennishallen München
Tennisvereine München
Sportanlage Eberwurzstraße
Ortsangabe:
Eberwurzstraße 28
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
1.
Parkplatzproblem der Kita in der Josef-Frankl-Straße 17 b;
Rückmeldung an das KVR
Hinweis:
zu 6.8 - 17.04.18
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Protokoll der Sitzung am 13.03.2018 (nach Genehmigung in der Sitzung am 17.04.2018)