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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. November 2018, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum 2411 (3. Stock), Blodigstr. 4
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Toni-Pfülf Schule
Nikolausbesuch am 06.12.2018
250,00€
Az.: 0262.0-24-0243
14-20 / V 13357
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für den Nikolausbesuch am 06.12.2018 vom Elternbeirat der Toni-Pfülf Schule in Höhe von 250,00€.
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmacht:
Antrag für eine Warenauslage REWE Walter-Sedlmayr-Platz 6
Hinweis:
Stellungnahme des KVR zur Entscheidung des BA 24 zu TOP 2.2 - 23.10.2018
14-20 / T 022544
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
3.
Anträge
1.
N Abgeschleppte KFZ in der Joseph-Seifried-Str.
Hinweis:
Nachtrag
14-20 / T 023889
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
2.
N Keine weiteren Rodungen, Aufräum- und Abrissarbeiten auf dem Gelände der Eggartensiedlung in diesem Jahr
Hinweis:
Nachtrag
14-20 / T 023890
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
3.
N Schaffung von Wohnungen für therapeutische Wohngemeinschaften und betreutes Einzelwohnen für
psychisch kranke Menschen
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
14-20 / T 024243
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Paul-Preuß-Str. 15 + 17
14-20 / T 023410
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
N Borsigstr. 109
Hinweis:
Nachtrag
14-20 / T 023891
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Paul-Preuß-Str. 15 + 17
14-20 / T 023411
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Ponkratzstr. 18
14-20 / T 023412
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Silberpappelstr. 15
14-20 / T 023413
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
N Blausternweg, Fl.Nr. 442/100, Gemarkung Feldmoching
14-20 / T 023892
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
Flohmärkte Bewohnerstammtisch Diakonie, Goldschmiedplatz, diverse Termine 2019
14-20 / T 023436
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
N Waldweihnacht mit Krippenspiel am 24.12.2018, Gundermannstr.
Hinweis:
Nachtrag
14-20 / T 023893
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 24. Stadtbezirk
Hinweis:
vertagter TOP 5.4.5 - 23.10.2018
14-20 / T 022471
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Zebrastreifen an der Karlsfelder Straße, Bushaltestelle Wohnsiedlung Ludwigsfeld, BVE Nr. 14-20 / E 01393
Hinweis:
vertagter TOP 5.4.4 - 23.10.2018
14-20 / T 022470
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Pkw-Parken neben Einfahrt Detmoldstr. 11
14-20 / T 023414
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Planung der SommerSpielAktion 2019
14-20 / T 022989
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
N Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen, Stbez. 2
Hinweis:
Nachtrag
14-20 / T 023894
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
N Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes,
Linus-Funke-Weg
Hinweis:
Nachtrag
14-20 / T 023895
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
Einseitiges Parkverbot in der Morriglstraße (gegenüber Tankstelle Dülferstr. 52)
Hinweis:
zu 3.2 - 13.09.2018
14-20 / T 020783
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Absolutes Haltverbot Feldmochinger Straße Einmündung Ponkratzstraße
b) Absolutes Haltverbot Am Gottesackerweg Ostseite
c) Tempo 30 Feldmochinger Straße 251 (GS Feldmochinger Straße) und Feldmochinger Straße 247 (KiTa)
14-20 / T 023418
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Daten Pegel Feldmoching
14-20 / T 023419
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Meldelisten Bauvorhaben
14-20 / T 023420
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Meldelisten Baumfällungen
14-20 / T 023421
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Vorbescheid Max-Wönner-Str. 4 - 32
Hinweis:
zu 5.1.2 und 5.2.1 - 13.03.2018
14-20 / T 014179
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
(U) Folgeprojekt der Regionalen
Wohnungsbaukonferenz 2017:
"Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für
die Region."
-
14-20 / A 04643
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 12743
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundsätzliche Freigabe eines Folgeprojektes der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 durch den Stadtrat
Inhalt:
Im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 wurde vereinbart, ein Projekt zum regionalen Ausgleich von Lasten und Nutzen von Wachstum und Entwicklung weiterzuverfolgen. Nun liegt ein erster Umsetzungsvorschlag vor. Nach Freigabe dieses Vorschlags durch den Stadtrat sollen konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes eingeleitet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionale Wohnungsbaukonferenz
Regionale Kooperation
Interkommunale Kooperation
Ortsangabe: --
8.
(U) Trinkwasserbrunnen
-
14-20 / A 04524
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 12133
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015,
wodurch das Baureferat beauftragt wurde, im Rahmen eines
Modellversuchs für zwei Jahre einen öffentlichen Trinkbrunnen
am Rindermarkt einzurichten und zu betreiben.
Anschließend war eine Evaluierung durchzuführen und ein Konzept
zum weiteren Vorgehen vorzulegen.
Inhalt
Die Ergebnisse der Evaluierung und Vorschläge zum weiteren
Vorgehen werden vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Für den Betrieb der 11 bestehenden Brunnen in der Innenstadt
als Trinkbrunnen und des „Testbrunnens“ am Rindermarkt betragen
die Kosten ab 2019 jährlich 106.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, auf der Grundlage der
im Beschlussvortrag aufgezeigten Kosten ab 2019
in einem ersten Schritt die 11 im Innen- bzw. Altstadtbereich
befindlichen und geeigneten Brunnen als Trinkbrunnen
zu kennzeichnen und wie dargestellt zu betreiben.
2. Der „Testbrunnen“ am Rindermarkt wird weiterhin betrieben.
3. Das Baureferat wird in einem zweiten Schritt den Bedarf der
Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich
als Trinkbrunnen geeigneten Bestandsbrunnen mit den
jeweiligen Bezirksausschüssen abklären, dem Stadtrat
vom Ergebnis berichten und ihn bezüglich der erforderlichen
Ressourcen befassen.
4. Als neuer Trinkbrunnen soll zukünftig einheitlich der im
Pilotversuch getestete und optimierte Brunnen verwendet
werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Brunnen
- Trinkbrunnen
- Frischwasserbrunnen
- Rindermarkt
Ortsangabe:
- Altstadt
- Innenstadt
- Rindermarkt
- gesamtes Stadtgebiet
9.
(U) Evaluation des intensivierten Winterdienstes
auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen
Radfahren in den Wintermonaten
Antrag Nr. 14-20 / A 02943
von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Verena Dietl,
Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer,
Frau Stadträtin Heide Rieke,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Haimo Liebich,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und
Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 09.03.2017
Sicheres Radeln auch im Winter ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / A 03707
der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 21.12.2017
-
14-20 / A 04525
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03707
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02943
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10857
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat die mit Beschluss der Vollversammlung
„Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und
Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung“ vom 27.11.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710) beschlossenen Maßnahmen
ab dem Winter 2015/2016 evaluiert.
Ein Bericht mit den Ergebnissen wird vorgestellt.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Durch die vorgeschlagenen Optimierungsmaßnahmen ergibt sich eine
Intensivierung der Eigenleistungen innerhalb des Vollanschlussgebietes.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Der Bauausschuss stimmt den Ergebnissen der Evaluierung des
intensivierten Winterdienstes, der Bewertung des Baureferates
und den daraus abgeleiteten Optimierungsmaßnahmen zu.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 7 des Vortrages
genannten Maßnahmen zur weiteren Optimierung des
Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen umzusetzen.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina
Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin
Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin
Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin
Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat
Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und
Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI
Stadtratsfraktion vom 21.12.2017 ist geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Winterdienst
- Radverkehrsanlagen
- Fahrradstraßen
- ADFC-Online-Umfage
- Radverkehr
Ortsangabe
-/-
10.
(U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung
von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von
naturnaher Begrünung von Firmengeländen
- Änderung der Förderrichtlinien
-
14-20 / A 04637
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 11236
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819, Maßnahmenkonzept
Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München;
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08579, Naturnahe Firmengelände
Inhalt
Änderung der Kriterien und der Fördersätze der Förderprogramme
von Innenhofbegrünung, Vorgartenbegrünung, Dachbegrünung,
Fassadenbegrünung, Entsiegelung und naturnaher Begrünung
von Firmengeländen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die jährlichen Kosten der Förderprogramme werden ab dem Jahr 2020
80.000 € betragen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die „Richtlinien für das Sonderprogramm der Landeshauptstadt
München zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung
von Firmengeländen“ werden gemäß Anlage 6 beschlossen.
2. Das Baureferat wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen der
Richtlinien vorzunehmen, soweit dies im Rahmen des täglichen
Vollzugs notwendig werden sollte und hierdurch keine wesentliche
Änderung des Regelungsgehaltes eintritt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fördermittel
- Klimafunktionskarte
- Öko-Audit
Ortsangabe
- / -
11.
(U) Straßenzustandsentwicklung und
Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt
- Bekanntgabe -
14-20 / V 09512
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 28.11.2012 „Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den
Straßenunterhalt“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714)
Inhalt
Bericht über die Entwicklung des Zustandes
des Münchner Straßennetzes 2012 - 2016 sowie
Darstellung des Finanzbedarfes für die folgenden Jahre 2019 ff.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenunterhalt
- Straßenzustand
Ortsangabe
- / -
12.
(U) Haus- und kinderärztliche Versorgung in München
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 7)....
Bessere ärztliche Versorgung im ambulanten und stationären Bereich: Verstärkter Einsatz der LHM für die gleichmässige Verteilung von Fachärzten über das Stadtgebiet (Ziffer 1 des Antrages), BVE-Nr. 14-20 / E 01948 vom 22.03.2018
14-20 / T 023452
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Protokoll der Sitzung vom 11.09.2018 (nach Genehmigung in der Sitzung am 23.10.2018)
14-20 / T 023416
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)