HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 19.07.2024 13:20:03)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. November 2018, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum 2411 (3. Stock), Blodigstr. 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Toni-Pfülf Schule Nikolausbesuch am 06.12.2018 250,00€ Az.: 0262.0-24-0243

14-20 / V 13357 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für den Nikolausbesuch am 06.12.2018 vom Elternbeirat der Toni-Pfülf Schule in Höhe von 250,00€.
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmacht: Antrag für eine Warenauslage REWE Walter-Sedlmayr-Platz 6
Hinweis:
Stellungnahme des KVR zur Entscheidung des BA 24 zu TOP 2.2 - 23.10.2018

14-20 / T 022544 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Anträge
1.
N Abgeschleppte KFZ in der Joseph-Seifried-Str.
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 023889 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
N Keine weiteren Rodungen, Aufräum- und Abrissarbeiten auf dem Gelände der Eggartensiedlung in diesem Jahr
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 023890 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
N Schaffung von Wohnungen für therapeutische Wohn­gemeinschaften und betreutes Einzelwohnen für psychisch kranke Menschen
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag

14-20 / T 024243 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Paul-Preuß-Str. 15 + 17

14-20 / T 023410 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
N Borsigstr. 109
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 023891 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Paul-Preuß-Str. 15 + 17

14-20 / T 023411 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ponkratzstr. 18

14-20 / T 023412 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Silberpappelstr. 15

14-20 / T 023413 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
N Blausternweg, Fl.Nr. 442/100, Gemarkung Feldmoching

14-20 / T 023892 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
Flohmärkte Bewohnerstammtisch Diakonie, Goldschmiedplatz, diverse Termine 2019

14-20 / T 023436 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
N Waldweihnacht mit Krippenspiel am 24.12.2018, Gundermannstr.
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 023893 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 24. Stadtbezirk
Hinweis:
vertagter TOP 5.4.5 - 23.10.2018

14-20 / T 022471 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Zebrastreifen an der Karlsfelder Straße, Bushaltestelle Wohnsiedlung Ludwigsfeld, BVE Nr. 14-20 / E 01393
Hinweis:
vertagter TOP 5.4.4 - 23.10.2018

14-20 / T 022470 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Pkw-Parken neben Einfahrt Detmoldstr. 11

14-20 / T 023414 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Planung der SommerSpielAktion 2019

14-20 / T 022989 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
N Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen, Stbez. 2
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 023894 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
N Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Linus-Funke-Weg
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 023895 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
Einseitiges Parkverbot in der Morriglstraße (gegenüber Tankstelle Dülferstr. 52)
Hinweis:
zu 3.2 - 13.09.2018

14-20 / T 020783 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Absolutes Haltverbot Feldmochinger Straße Einmündung Ponkratzstraße b) Absolutes Haltverbot Am Gottesackerweg Ostseite c) Tempo 30 Feldmochinger Straße 251 (GS Feldmochinger Straße) und Feldmochinger Straße 247 (KiTa)

14-20 / T 023418 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Daten Pegel Feldmoching

14-20 / T 023419 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Meldelisten Bauvorhaben

14-20 / T 023420 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Meldelisten Baumfällungen

14-20 / T 023421 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Vorbescheid Max-Wönner-Str. 4 - 32
Hinweis:
zu 5.1.2 und 5.2.1 - 13.03.2018

14-20 / T 014179 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region."


14-20 / V 12743 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Grundsätzliche Freigabe eines Folgeprojektes der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 durch den Stadtrat Inhalt: Im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 wurde vereinbart, ein Projekt zum regionalen Ausgleich von Lasten und Nutzen von Wachstum und Entwicklung weiterzuverfolgen. Nun liegt ein erster Umsetzungsvorschlag vor. Nach Freigabe dieses Vorschlags durch den Stadtrat sollen konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes eingeleitet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes einzuleiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionale Wohnungsbaukonferenz Regionale Kooperation Interkommunale Kooperation Ortsangabe: --
8.
(U) Trinkwasserbrunnen


14-20 / V 12133 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015, wodurch das Baureferat beauftragt wurde, im Rahmen eines Modellversuchs für zwei Jahre einen öffentlichen Trinkbrunnen am Rindermarkt einzurichten und zu betreiben. Anschließend war eine Evaluierung durchzuführen und ein Konzept zum weiteren Vorgehen vorzulegen. Inhalt Die Ergebnisse der Evaluierung und Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Für den Betrieb der 11 bestehenden Brunnen in der Innenstadt als Trinkbrunnen und des „Testbrunnens“ am Rindermarkt betragen die Kosten ab 2019 jährlich 106.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, auf der Grundlage der im Beschlussvortrag aufgezeigten Kosten ab 2019 in einem ersten Schritt die 11 im Innen- bzw. Altstadtbereich befindlichen und geeigneten Brunnen als Trinkbrunnen zu kennzeichnen und wie dargestellt zu betreiben. 2. Der „Testbrunnen“ am Rindermarkt wird weiterhin betrieben. 3. Das Baureferat wird in einem zweiten Schritt den Bedarf der Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten Bestandsbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abklären, dem Stadtrat vom Ergebnis berichten und ihn bezüglich der erforderlichen Ressourcen befassen. 4. Als neuer Trinkbrunnen soll zukünftig einheitlich der im Pilotversuch getestete und optimierte Brunnen verwendet werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Brunnen - Trinkbrunnen - Frischwasserbrunnen - Rindermarkt Ortsangabe: - Altstadt - Innenstadt - Rindermarkt - gesamtes Stadtgebiet
9.
(U) Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Radfahren in den Wintermonaten Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017 Sicheres Radeln auch im Winter ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.12.2017


14-20 / V 10857 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat die mit Beschluss der Vollversammlung „Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung“ vom 27.11.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710) beschlossenen Maßnahmen ab dem Winter 2015/2016 evaluiert. Ein Bericht mit den Ergebnissen wird vorgestellt. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Gesamtkosten / Gesamterlöse Durch die vorgeschlagenen Optimierungsmaßnahmen ergibt sich eine Intensivierung der Eigenleistungen innerhalb des Vollanschlussgebietes. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Bauausschuss stimmt den Ergebnissen der Evaluierung des intensivierten Winterdienstes, der Bewertung des Baureferates und den daraus abgeleiteten Optimierungsmaßnahmen zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 7 des Vortrages genannten Maßnahmen zur weiteren Optimierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen umzusetzen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.12.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Winterdienst - Radverkehrsanlagen - Fahrradstraßen - ADFC-Online-Umfage - Radverkehr Ortsangabe -/-
10.
(U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien


14-20 / V 11236 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819, Maßnahmenkonzept Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08579, Naturnahe Firmengelände Inhalt Änderung der Kriterien und der Fördersätze der Förderprogramme von Innenhofbegrünung, Vorgartenbegrünung, Dachbegrünung, Fassadenbegrünung, Entsiegelung und naturnaher Begrünung von Firmengeländen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die jährlichen Kosten der Förderprogramme werden ab dem Jahr 2020 80.000 € betragen. Entscheidungsvorschlag 1. Die „Richtlinien für das Sonderprogramm der Landeshauptstadt München zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen“ werden gemäß Anlage 6 beschlossen. 2. Das Baureferat wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen der Richtlinien vorzunehmen, soweit dies im Rahmen des täglichen Vollzugs notwendig werden sollte und hierdurch keine wesentliche Änderung des Regelungsgehaltes eintritt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fördermittel - Klimafunktionskarte - Öko-Audit Ortsangabe - / -
11.
(U) Straßenzustandsentwicklung und Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt - Bekanntgabe -

14-20 / V 09512 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 „Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714) Inhalt Bericht über die Entwicklung des Zustandes des Münchner Straßennetzes 2012 - 2016 sowie Darstellung des Finanzbedarfes für die folgenden Jahre 2019 ff. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Straßenunterhalt - Straßenzustand Ortsangabe - / -
12.
(U) Haus- und kinderärztliche Versorgung in München (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 7).... Bessere ärztliche Versorgung im ambulanten und stationären Bereich: Verstärkter Einsatz der LHM für die gleichmässige Verteilung von Fachärzten über das Stadtgebiet (Ziffer 1 des Antrages), BVE-Nr. 14-20 / E 01948 vom 22.03.2018

14-20 / T 023452 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Protokoll der Sitzung vom 11.09.2018 (nach Genehmigung in der Sitzung am 23.10.2018)

14-20 / T 023416 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)