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Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten - /- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag" Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Ortsangabe - / -

Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug

Anlass Beschluss d. BauA v. 26.04.16 "Maßnahmen f. eine saubere Isar, insbes. Ergebnisse Runder Tisch 'Erholungsraum Isar' am 09.12.15 (SV Nr. 14-20 / V 05605) u. Beschluss d. VV d. StR v. 14.12.16 (SV Nr. 14-20 / V 07433) zum Hh 2017 d. BauRef Inhalt Bericht über die Evaluierung d. 2016 v. BauRef durchgeführten Öffentlichkeitskampagne u. Maßnahmen a. d. Isar u. weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Einmalig im Jahr 2018 12.400 € u. befristet v. 2018 - 2020 jährl. 147.900 € Entscheidungsvorschlag 1. Der BauA beschließt als Senat 1.1 Sachstandsbericht 1.2 Das in Ziffer 3 des Vortrags dargestellte Vorgehen für d. geplanten Aktionen u. Maßnahmen an d. Isar in der Saison 2017 u. für die folgenden Jahre bis 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 1.3 Beauftragung d. BauRef: Prüfung, inwiefern eine durchgängige Beleuchtung der Deichwege u. eine flächendeckende Internetanbindung a. d. Isar für eine durchgängige Verfügbarkeit d. Isar-App hergestellt werden können. 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1. + 2.2 Der BauA empfiehlt (vorbehaltl. d. endgültig. Beschlussfass. d. VV) - das BauRef mit der Einrichtung einer befrist. Stelle zu beauftragen u. die befristet erforderl. Hh-Mittel für Personalauszahlungen i. H. v. 77.100 € anzumelden - das BauRef zu beauftragen, die erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen anzumelden 2.3. + 2.4 Das Produktkostenbudget b. Produkt 32552100 "Städt. Gewässer u. wasserbaul. Anlagen" erhöht sich (Produktauszahlungsbudget). Das BauRef wird beauftragt, einen zusätzl. Flächenbedarf f. einen Büroarbeitsplatz b. KommRef anzumelden (jeweils vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfass. d. VV) Suchbegriffe: - Bade- und Grillsaison - Sicherheit und Ordnung - Isar-Kampagne Ortsangabe - Isar - Flaucher

Anlass Fachausschussberatung zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 23.11.2017 übergeben wurde Inhalt Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates Auszahlungen / Einzahlungen 1.088.218.000,00 € Auszahlungen / 219.501.000,00 € Einzahlungen im Programmzeitraum in IL 1 Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 mit den Ansätzen der beigefügten Anlagen zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2017 – 2021 enthaltenen Investitionsmaß- nahmen hinausgehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet