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Sitzungs-Informationen
Montag, 5. März 2018, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Auflösung des Containerstandortes am Rewe-Markt Aberlestraße / Alramstraße;
Überlastung des Containerstandortes Valleystraße / Aberlestraße
2.
Verkehrsprobleme Flößergasse / Steinerstraße
3.
Zebrastreifen über die Implerstraße zwischen Roter-Turm-Platz und Resi-Huber-Platz
4.
Containerstandort Margaretenstraße, Bepflanzung Grünflächen Meindlstraße, Baumfällung Gleisanlage S-Bahnhof Harras
5.
Gestaltung des Resi-Huber-Platzes
6.
Wohnungsleerstand Meindlstraße 5
7.
Sortieranlage; Wiedereröffnung Restaurant Oberländerstraße 1
8.
Baumfällungen Schulgelände Grundschule Plinganserstr. 28
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Bürgerforum Altenpflege am 20.03.2018
2.
Protokoll der Sitzung des Mieterbeirates vom 15.01.2018
3.
Jahresbericht des Kinder- und Jugendbeauftragten
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TC Thalkirchen e.V.; Verlängerung des Pachtvertrages über die Sportanlage mit Vereinsheim in der Thalkirchner Straße 211; Sitzungsvorlage 14-20 / V 10354
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien,
anden städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen
Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München
im Schuljahr 2017/2018
Stand: 20.10.2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Skateboardworkshop Neuhofener Anlagen Nord; 24.03. - 08.04.2018
2.
Sommertreff Mütterzentrum Sendling, Grünanlage Dietramszeller Platz vom 02.05. bis 10.08.2018
3.
BA-Veranstaltungen 2018
4.
Parkraummanagement - Parklizenzgebiet Thalkirchen
5.
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes
in der Axel-von-Ambesser-Straße
6.
Verkehrsbehinderung durch die Baustelle Oberländerstraße / Danklstraße
7.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
8.
(U) Standortkonzept Bürgerbüros
Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
Fortschreibung des Standortkonzepts
-
14-20 / B 03367 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05236 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00544 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02790 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03439 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02102 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03748 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03758 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03603 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Standortkonzept Bürgerbüros; Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
9.
Filmaufnahmen Isarauen und Flaucher am 27.02.2018
10.
Austausch der Lichtsignalanlage Greinerberg Höhe Hausnummer 17
7.
Gaststättenangelegenheiten
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
Matthäuspassion am 24.03.2018
1.300,00€
Az. 0262.0-6-0184
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Matthäuspassion am 24.03.2018 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 1.300,00€
2.
Budgetvoranmeldungen 2018
3.
Budgetbericht Himmelfahrtskirche
4.
Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen
5.
Abrechnungsoftware Aufwandsentschädigungen
6.
Protokoll des BA-Vorsitzendentreffens am 30.11.2017
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Oberländerstraße 5
3.
Bauvorhaben Kidlerstraße 17 - 17a
4.
Bauvorhaben Plinganserstr. 7 / 7a - Bescheid
5.
Baudenkmal Plinganserstr. 11; Sperrung des Zuwegs zum darunterliegenden Grundstück
6.
Abgrabung / Baumfällungen Wackersberger Str. 37-39
7.
Bauvorhaben Danklstr. 7
8.
Bauvorhaben Aberlestraße 14
9.
Erweiterung der Anwohnertiefgarage Meindlstraße 16 im Rahmen der geplanten Altenwohnanlage
10.
Anwohnertiefgarage unter dem Altenwohnen in der Meindlstraße 14b realisieren
11.
Besichtigung Anwesen Thalkirchner Straße 117 - 123
12.
Machbarkeitsuntersuchung zu einer Internationalen Bauausstellung
13.
(U) Neue Gebietskategorie im Baurecht
Urbanes Gebiet
Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet
Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016
-
14-20 / A 03796 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 01.12.2016 mit der Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat die Auswirkungen darzustellen, die mit der Einführung der neuen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ für die Stadt München verbunden sind.
Inhalt
Darstellung der Kernziele der Bauplanungsrechtsnovelle 2017, der Regelung in § 6a der Baunutzungsverordnung „urbane Gebiete“ sowie der Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie für die Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen, die die Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ für die Landeshauptstadt München aufzeigen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Urbanes Gebiet, urbane Gebiete, Bauplanungsrechtsnovelle 2017, Nutzungsmischung
Ortsangabe
(-/-)
14.
Einladung zum Jahrestreffen mit der Stadtplanung am 14.03.2018
15.
Bauvorhaben Ganghoferstraße 78
16.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
Kurzinfo:
Anlass:
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,
Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird.
Inhalte:
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14.
Gesamtkosten / -erlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Wohnungsmarktbarometer
Ort: -/-
17.
(U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
-
14-20 / E 01827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017, in der um mehr Schutz des Kleingewerbes und Einbindung in den Mieterschutz sowie Erhalt des Stadtviertelcharakters gebeten wird.
Inhalte:
Die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Hinblick auf die Änderung der Gesetzeslage gegen die fortschreitende Verdrängung des Kleingewerbes werden dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Entwicklung und der Lösungsansatz werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
gewerbliche Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Kleingewerbe
Ort: -/-
18.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung Hochhausstudie
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig.
Inhalt:
Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004.
Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fortschreibung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitätskriterien formulieren, die die besonderen Anforderungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohnhochhauses“ beleuchtet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- €
Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben.
Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept
Ortsangabe: -
19.
Bauvorhaben Ganghoferstr. 74; Zweckentfremdung - Antwort
10.
Baureferat
1.
Bauliche Maßnahmen zum Schutz der Kinder in der Axel-von-Ambesser-Straße
2.
Sanierung der Jugendspielfläche am Neuhofener Berg; Einladung zur Präsentation des Vorentwurfs im SBZ Valley am 21.03.2018 um 19:00 Uhr
3.
Lärmbelästigung durch die Skateboardanlage und "Jugendspielfäche" am Spielplatz Neuhofen Nord
4.
Errichtung eines Hundekottütenspenders in der Lipowskystraße
5.
Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen;
Kidlerplatz 5; Neubau eines Hauses für Kinder - 6 Krippen-Gruppen und 2 Kindergarten-Gruppen
6.
(U) Krähensichere Mülleimer
Antrag Nr. 14-20 / A 01298
von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Beatrix Zurek und
Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 07.08.2015
-
14-20 / A 01298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03774 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 07.08.2015
Inhalt
Erfahrungen des Baureferates mit der Problematik „krähensichere
Mülleimer“ und Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Bericht zur Problematik „krähensichere Mülleimer“ wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat ersetzt in den betroffenen Bereichen sukzessive
die bestehenden Abfallbehälter durch ein Modell mit verkleinerter
Einwurföffnung (wie in der Fußgängerzone und auf öffentlichen
Plätzen).
Bei Neubaumaßnahmen und bei Ersatzbeschaffungen wird künftig
ebenfalls grundsätzlich dieses Modell aufgestellt.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01298 vom 07.08.2015 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hausmüll
- Abfallbehälter
Ortsangabe
- / -
7.
Zunehmende Verwahrlosung der städt. Grünanlage bzw. des Geh- / Radwegs im Bereich der Brudermühlstr. 51 - 57
8.
Umstufung des "REWE-Parks" zur öffentlichen Grünanlage in Sendling
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar
2.
Bauvorhaben / Baumfällungen Kidlerpl. 5
3.
Baumfällung Daiserstraße 44 - 48; Vorabzustimmung durch BA-Vorsitzenden
4.
Baumfällung Reutberger Str. 16-20 - Fällgenehmigung
5.
Baumfällung Plinganserstr. 116
12.
Anträge
1.
Neue Heimat für die "Viehhof-Freifläche" in Sendling auf dem Gelände der Großmarkthalle suchen
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Verkehrssituation Am Harras
-
14-20 / E 01767 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) mit
dem folgenden Ergebnis wird Kenntnis genommen: Die Verkehrssituation Am Harras wurde durch verschiedene städtische Dienststellen überprüft. Aussagen über die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Lärmminderung bzw. Luftreinhaltung Am Harras können erst nach Fortschreibung des Lärmaktions- bzw. Luftreinhalteplans erfolgen. Eine Zunahme der Verkehrsmengen konnte nicht festgestellt werden. Die Lichtsignalanlagen Am Harras sind auf die spezifischen Anforderungen des dortigen Verkehrs, insbesondere auch auf die Beschleunigung des Öffentlichen Nahverkehrs ausgelegt. Punktuelle Optimierungen wurden bereits durchgeführt.
2.Die Empfehlung Nr. 14-20/ E 01767 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 Sendling am 26.10.2017 ist damit satzungsgemäß behandelt.
2.
Erläuterungstafel Resi-Huber-Platz; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01775 vom 26.10.2017
3.
Wiederherstellung des Westparks als Ruhezone für Mensch und Tier -
keine Eventlocation - Fristverlängerung
4.
Pflegevorschriften für Grünflächen in Wohnanlagen - Fristverlängerung
5.
Verbesserung der Attraktivität und Leistungsfähigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs durch die Schaffung von Tangentialverbindungen sowie Wirtschaftlichkeitsprüfung des S-Bahn-Südrings
14.
Verschiedenes
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022
2.
Sanierung der WC-Anlage Am Harras
3.
Stimmbezirkseinteilung Landtags- und Bezirkswahl 2018
4.
Kein Verkauf des "Bunker-Grundstücks" in der Thalkirchner Straße 158