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Sitzungs-Informationen
Montag, 26. März 2018, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Frau Claudia Platter-Götting;
Amtseinführung von Herrn Dr. Christian Schultz in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Bestimmung einer / eines REGSAM-Beauftragten
Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bildung, Soziales, Gesundheit, Sport, Kultur
Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft in den Unterausschüssen Budget und Satzungsangelegenheiten und Baum- und Umweltschutz
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Lärmbelästigung durch die Skateboardanlage und "Jugendspielfäche" am Spielplatz Neuhofen Nord
2.
Neueröffnung Kinderkrippe Gaißacherstr. 21
3.
Nutzung des Bunkers an der Gaißacher Straße
4.
Zustand des Bürgersteigs im Bereich der Brudermühlstraße / Thalkirchner Straße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Vorstellung der Sendlinger Seniorenbeirätin und der Seniorenvertretung Sendling
2.
RadlVorrangnetz - Relevante Strecken für Sendling
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 12.04.2018
2.
Demonstration "Lauter sein gegen Rassismus" am 21.03.2018
3.
Protokoll der Gemeinsamen Unterausschusssitzung Bildung, Soziales, Gesundheit, Sport, Kultur und Planen-Bauen-Wohnen vom 19.03.18
4.
Ergebnisse der Sondervollversammlung des Migrationsbeirates vom 19.03.18
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Jahrestreffen der BAs mit dem Referat für Bildung und Sport am 19.04.2018
2.
Machbarkeitsstudie Schulneubau Reutbergerstraße
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018
2.
Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs;
Abfrage von Standortvorschlägen
3.
Richtlinien für die Aufstellung von Leihfahrrädern
4.
Meldeliste Baumaßnahmen SWM
5.
Maifest 2018 des BA 6 am Harras
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Gestaltung der Freischankfläche vor der McDonalds-Filiale Am Harras
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freie Turnerschaft München Süd e.V.
125 Jahre Freie Turnerschaft München Süd am 16.06.2018
1.650,00€
Az. 0262.0-6-0186
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Veranstaltung 125 Jahre Freie Turnerschaft München Süd am 16.06.2018 vom Verein Freie Turnerschaft München Süd e.V. in Höhe von 1.650,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Kontext"
Rahmenprogramm im April
1.000,00€
Az. 0262.0-6-0187
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das Rahmenprogramm im April von der Initiative "Kontext" in Höhe von 1.000,00€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Maibaumverein Sendling-Westpark e.V.
Aufstellung eines Maibaums am 01.05.2018
2.668,75€
Az. 0262.0-6-0191
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Aufstellung eines Maibaums am 01.05.2018 vom Maibaumverein Sendling-Westpark e.V. in Höhe von 2.668,75€
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V.
Chor- und Orchesterkonzert am 25.11.2018
3.050,00€
Az. 0262.0-6-0189
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das Chor- und Orchesterkonzert am 25.11.2018 vom Verein Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. in Höhe von 3.050,00€
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V.
Orgelmatineen zur Marktzeit vom 14.04. - 21.07.2018
1.160,00€
Az. 0262.0-6-0190
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Orgelmatineen zur Marktzeit vom 14.04. - 21.07.2018 vom Verein Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. in Höhe von 1.160,00€
6.
Budgetvoranmeldungen 2018
7.
Budgetberichte und Verwendungsnachweise
8.
Budget Maifest und Jahresempfang BA 6 - 3000,00 Euro
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Gasteig am Standort Hans-Preißinger-Straße
3.
Bauvorhaben Senserstraße 13
4.
Umstufung des "REWE-Parks" zur öffentlichen Grünanlage in Sendling
5.
Alteneinrichtung mit ASZ und Anwohnertiefgarage in der Meindlstraße 14a
6.
Wohnbebauung SWM-Gelände Hans-Preißinger- / Schäftlarn- / Brudermühlstraße
7.
Wohnungsmarktbeobachtung München; kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
8.
Datenerhebung zur Mietgerechtigkeit
9.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
10.
Bauvorhaben Ammerseedampfer Lagerhausstraße
11.
Neue Regeln für den Betrieb von Spielhallen
10.
Baureferat
1.
Straßenbaumaßnahme Projekt Plinganser- und Pfeuferstraße zwischen Am Harras und Radlkoferstraße
2.
Realisierung einer Boulebahn am Gotzinger Platz
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällungen Aberlestraße 3 - 13
2.
Baumfällungen im Rahmen des Bauvorhabens Oberländerstraße 5
3.
Baumfällungen Wackersberger Str. 15
12.
Anträge
1.
Neue Heimat für die "Viehhof-Freifläche" in Sendling auf dem Gelände der Großmarkthalle suchen
2.
Anfrage an das Baureferat, wie das städtische Grundstück Fl.Nr. 10536/0 - sog "REWE-Park" in städtisches Eigentum gelangt ist
3.
Anfrage an das Kommunalreferat, wie das städtische Grundstück Fl.Nr. 10536/0 - sog "REWE-Park" in städtisches Eigentum gelangt ist
4.
Neupflanzung der im Winter 2017/2018 an den beiden Bushaltestellen Brudermühlstr. / Implerstr. / Thalkirchner Str. gefällten Bäume
5.
Clearinghaus Plinganserstraße 27 - 31; Sicherung der öffentlichen Durchwegung
BA-Antrag Nr. 743 - Fristverlängerung
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(U) Bedienbarkeit der auf der städtischen Homepage bereitgestellten Antragsformulare für Bürgerversammlungen
-
14-20 / E 01776 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 hat am 26.10.2017 beantragt, dass die Landeshauptstadt München das Antragsformular für Bürgerversammlungen auf ihrer Internetseite als ausfüllbares Dokument, z.B. als ausfüllbares PDF- oder als Word-Dokument zur Verfügung stellt.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die aktuelle Situation der Antragstellung bei Bürgerversammlungen erläutert. Eine Optimierungsmöglichkeit durch ein Onlineformular wird dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Für die Entwicklung dieses Onlineformulars ist mit Programmierleistungen von rund 6.000 EUR zu rechnen; die laufenden Kosten werden entsprechend dem aktuellen Anteil am Gesamtservice (OFS) von it@M in Rechnung gestellt und aus dem IT-Budget der Abteilung für Bezirksausschussangelegenheiten finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
Das auf der städtischen Homepage bereitgestellte Antragsformular wird durch ein zeitgemäßes Onlineformular baldmöglichst ersetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlung, Antragstellung, Onlineformular, Online-Formular
Ortsangabe:
-/-
2.
Regelungen für Hundehalter bzw. Halter von Kampfhunden
BV-Empf. Nr. 14-20 / E 01773
3.
Großmarkthalle München;
Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 3963 vom 07.08.2017 bzw. BV-Empfehlung Nr. 1763 vom 26.10.2017
14.
Verschiedenes
1.
Nutzung der Theresienwiese 2018 - Absage der Veranstaltung Sonnwendfeuer
2.
Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938