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Sitzungs-Informationen
Montag, 7. Mai 2018, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Auflösung des Containerstandortes am Rewe-Markt Aberlestraße / Alramstraße;
Überlastung des Containerstandortes Valleystraße / Aberlestraße
2.
Lärmbelästigung Bezirkssportanlage Thalkirchner Straße
Lärmbelästigung durch Fluglärm
Nutzung privaten Eigentums wegen beschädigtem Zaun der Bezirkssportanlage Thalkirchner Straße
Müll am Flaucher und seine Folgen
Temporärer Gasteig in der Hans-Preißinger-Straße
Verkehr, Geschwindigkeit und Sicherheit, Geschwindigkeitsbegrenzung auf Radwegen; E-Bikes
Krähenabwehr
3.
Müll und Schlamm in der Flößergasse
4.
Verlängerung der Buslinie 130 bis zur U-Bahnstation Obersendling
5.
Baustellen im Sendlinger Unterfeld, insb. Baustelle Oberländer- / Danklstraße
6.
Errichtung einer Rampe an der Treppe am Ende der Oberländerstraße zur Plinganserstraße
7.
Quartiersplatz Theresienhöhe; nächtliche Situation und Trampelpfad
8.
Kapazität der Abfalleimer am Resi-Huber-Platz
9.
Zunehmende Vermüllung um den REWE-Markt
10.
Überquellende Abfalleimer am Margaretenplatz
11.
Restaurant „Condesa“ in der Sortieranlage, Oberländerstr. 1
12.
Wiederanbringung der Ruhebank vor dem Anwesen Oberländerstraße 36
13.
Implerstraße; Fußgängergefährdung durch Nichtbeachtung des Fußgängergrüns von Radfahrern
14.
Karwendelstraße / Albert-Roßhaupter-Straße; Gefährdung der Fußgänger durch Radfahrer
15.
Überschreitung der Freischankflächen Lindenschmitstraße 9 und Am Harras 11;
starke Geruchsbelästigung durch Kürbiskernmanufraktur in der Lindenschmitstraße 1 mit Cateringbetrieb und Alkoholausschank;
Verkehrsgefährdung durch Lieferverkehr des Gastrobedarfs Implerstraße 48
16.
Geschwindigkeitskontrollen in der Schäftlarnstraße und Thalkirchner Straße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Jahrestreffen der Bezirksausschüsse mit dem Sozialreferat am 23.04.18 - Bericht
2.
Clearingeinrichtung Implerstraße 51; Besichtigungstermin am 13.06.2018
3.
Unterkünfte für Flüchtlinge und Wohnungslose - Gesamtliste
4.
Unterbringung des Viehhofkinos auf dem Gelände der Großmarkthalle
5.
Lärmmessungen an der Skateboardanlage und am Spielplatz Neuhofen Nord
6.
Bürgerforum Altenpflege am 29.05.18
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Beschlussvorlage "kitabarometer" - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung
2.
Ortstermin zur Raumsituation der Grundschule an der Pfeuferstraße
3.
Jahrestreffen der BAs mit dem Referat für Bildung und Sport am 19.04.2018 - Bericht
4.
5. Pavillonbauprogramm
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Sommerfest auf dem Resi-Huber-Platz am 28. und 29.07.2018
2.
Jubiläum Kleingartenverein Flaucher SW3 am 21.07.2018
3.
Leistungsprogramm der MVG 2019
4.
Erleichterung streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen;
Implerstraße 35 und Pfeuferstraße 1
5.
Haltverbot Flößergasse / Steinerstraße
6.
Haltverbot Hans-Klein-Straße
7.
Verkehrsprobleme Flößergasse / Steinerstraße
8.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
9.
IsarCard60 - Mitnahme von bis zu drei Kindern im Alter von 6 bis 14 Jahren
10.
Markierungspläne Radwege Plinganserstraße / Implerstraße
11.
Verkehrsrechtliche Anordnung Kyreinstraße
12.
Skateboardworkshop Spielplatz Neuhofen Nord; 19.05.18 - 20.05.18
13.
Geländepraktikum der LMU am Flaucher; 11.09.18 - 26.09.18
14.
Parklet für Untersendling
15.
Konzert am Sendlinger Kirchplatz am 30.06.2018
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
2.
Erweiterung der Freischankfläche Am Harras 12
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
H.U.V.T.V. Schmied von Kochel München-Sendling
Beschaffung einer Beschallungsanlage
1.244,10 Euro
Az.: 0262.0-6-0193
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Beschaffung einer Beschallungsanlage vom H.U.V.T.V. Schmied von Kochel München-Sendling in Höhe von 1.244,10 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Sendlinger Kulturschmiede e.V.
Fotodokumentation zum Viehhofgelände vom 05. - 28.07.2018
2.360,00€
Az. 0262.0-6-0188
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Fotodokumentation zum Viehhofgelände vom 05. - 28.07.2018 vom Verein Sendlinger Kulturschmiede e.V. in Höhe von 2.360,00€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PlenumR/Sendlinger Kulturschmiede
Revolutionswerkstatt vom 15.11. - 20.12.2018
1.500,00€
Az. 0262.0-6-0185
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Revolutionswerkstatt vom 15.11. - 20.12.2018 vom PlenumR7Sendlinger Kulturschmiede in Höhe von 1.500,00€
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Spielbus "Zirkus Pumpernudl" vom 25. - 27.06.2018
1.446,00 Euro
Az.: 0262.0-6-0195
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für den Spielbus "Zirkus Pumpernudl" vom 25. - 27.06.2018 vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 1.446,00 Euro.
5.
Stadtbezirksbudget für München
6.
Anpassung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung aufgrund verschiedener Änderungen der Gemeindeordnung
7.
BA-Satzung; Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
8.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung
9.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
10.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
11.
Verwendungsnachweise BA-Budget
12.
Budgetantrag Jubiläumsfeier des Kleingartenverein SW24 e.V. am 23.06.2018; € 2200,-
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Baudenkmal Plinganserstr. 11; Sperrung des Zuwegs zum darunterliegenden Grundstück
3.
Gestaltung des Resi-Huber-Platzes - Bericht Ortstermin vom 23.04.2018
4.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
5.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
6.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
-
14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Inhalt
Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen.
Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt:
Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung
Ortsangabe
-/-
7.
Bauvorhaben Lindwurmstraße 92a
8.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
-
14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
10.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
11.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201
-
14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
10.
Baureferat
1.
Straßenbauarbeiten Gaißacher Straße
2.
Realisierung einer Boulebahn am Gotzinger Platz
3.
Bepflanzung der Bauminseln in der Meindlstraße
4.
Projekt Flaucherspielplatz - Sachstand
5.
Umprofilierung der Lipowskystraße
6.
Zunehmende Verwahrlosung der städt. Grünanlage bzw. des Geh- / Radwegs im Bereich der Brudermühlstr. 51 - 57
7.
Hülsen der Fahnenmasten in der Grünfläche am REWE-Markt Alramstraße
8.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
10.
Stand der Umgestaltung Schöttlstraße
11.
Durchwegung Plinganserstraße zur Kidlerstraße
12.
REWE-Park - wie kam das Grundstück in städtisches Eigentum?
13.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
-
14-20 / A 04064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat
an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings
bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen
lassen.
Inhalt
Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb
des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß
Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können,
die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie
eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und
die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in
einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung
prüfen lassen.
Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fahrradabstellanlage
- Bike+Ride
- Fahrrad
Ortsangabe
- stadtweit
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumbestand im Hinterhof Am Harras 12
2.
Baumfällungen im Rahmen des Bauvorhabens Schäftlarnstraße
3.
Einladung zur Veranstaltung Beschilderungskonzept Isar am 14.02.2018
4.
Ersatz für die fünf gefällten Bäume an den Bushaltestellen Brudermühlstraße / Implerstraße / Thalkirchner Straße
12.
Anträge
1.
Durchwegung Clearinghaus Plinganserstraße
2.
Treppe am Ende der Oberländerstraße mit einer Rampe teil-barrierefrei ausbauen
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30km/h im Bereich der Schule in der Implerstraße
-
14-20 / E 01769 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30km/h im Bereich der Schule in der Implerstraße
2.
Ausbau Bahnknoten München
Verbesserung der Attraktivität und Leistungsfähigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs durch die Schaffung von Tangentialverbindungen sowie Wirtschaftlichkeitsprüfung des S-Bahn-Südrings
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01774 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 06 – Sendling am 26.10.2017
14.
Verschiedenes
1.
Erläuterungstafel Resi-Huber-Platz; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01775 vom 26.10.2017
2.
Verlaufsänderung Brudermühlstraße, Straßenbenennung Heckenstaller Tunnel
3.
Kein Verkauf des "Bunker-Grundstücks" in der Thalkirchner Straße 158
4.
Grundstückskauf und Statuswechsel der Kleingartenablage SW24 - Fristverlängerung
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022
6.
Sanierung der WC-Anlage Am Harras
7.
Koordinierungstreffen 1919/2018 - Was ist Demokratie?
8.
Bädereintrittspreise