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Sitzungs-Informationen
Montag, 4. Juni 2018, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer Am Harras
2.
Errichtung eines Beachvolleyballplatzes in Sendling
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Informations- und Vernetzungstreffen "Nächtliches Feiern und Nachtkultur im öffentlichen Raum" am 20.06.2018
2.
Protokoll der Informationsveranstaltung am 23.04.2018
3.
Clearingeinrichtung Implerstraße 51; Besichtigung am 13.06.2018, 17:30 Uhr
4.
Zirkus Pumpernudl am 25. bis 27.06.18 von 15:00 - 19:00 Uhr in der Grünanlage Neuhofener Berg
5.
Betriebsdauer der Unterkunft Meindlstraße 14a
6.
Kinder- und Jugendbeteiligung
7.
Protokoll der Sitzung des Mieterbeirates vom 23.04.18
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Bericht Ortstermin Bezirkssportanlage Wackersberger Straße (FFC Wacker München)
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Sommerfest Schäftlarnstr. 94 am 05.07.2018
2.
Deutsche Amateurmeisterschaft im Skateboarden am 17.06.2018 Jugendspielfläche Neuhofener Anlagen Nord
3.
Skateboardkurs mit Wettbewerb von 07.07. - 08.07.2018 Jugendspielfläche Neuhofener Anlagen Nord
4.
Straßenfest in der Daiserstraße am 28.07.2018
5.
Baustelleneinrichtungsfläche vor dem Anwesen Margaretenstraße 15
6.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen;
hier Grundschule Plinganserstraße
7.
Ausnahmegenehmigung Fotoaufnahmen im Flaucher
8.
Sommerfest des Naturkindergartens Flaucherfüchse; Grünanlage Schäftlarnstr am 22.06.2018
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Erweiterung einer Freischankfläche in der Oberländerstraße 3b
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
3.
Freischankfläche Vollcorner Biomarkt GmbH, Resi-Huber-Platz 1
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theatergruppe Sendlinger Mordweihnacht
Theateraufführungen vom 11. - 13.01.2019 zur Sendlinger Mordweihnacht 1705
850,00 €
AZ: 0262.0-06-0196
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 06 für Theateraufführungen vom 11. - 13.01.2019 zur Sendlinger Mordweihnacht 1705 von der Theatergruppe Sendlinger Mordweihnacht in Höhe von 850,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kleingartenverein SW03 Flaucher e.V.
Festschrift zum 100-jährigen Jubiläum
600,00 €
AZ: 0262.0-6-0194
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 06 für die Festschrift zum 100-jährigen Jubiläum vom Kleingartenverein SW03 Flaucher e.V. in Höhe von 600,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
SC München Süd e.V.
Anschaffung von Trainingsanzügen
1.000,00 €
AZ: 0262.0-6-0197
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Anschaffung von Trainingsanzügen vom Verein SC München Süd e.V. in Höhe von 1.000,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule Pfeuferstraße
Musical-Projekt vom 09. - 13.07.2018
1.555,20 Euro
Az.: 0262.0-6-0198
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für ein Musical-Projekt vom 09. - 13.07.2018 vom Elternbeirat der Grundschule Pfeuferstraße in Höhe von 1.555,20 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kleingartenverein SW 24 e.V.
Feier "100 Jahre Südwest 24" am 23.06.2018
1.970,00 Euro
Az.: 0262.0-6-0199
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Feier "100 Jahre Südwest 24" am 23.06.2018 vom Kleingartenverein SW 24 e.V. in Höhe von 1.970,00 Euro.
6.
Nachwahlbefragung von Münchner Bürger*innen zur Bundestagswahl 2017
7.
Nutzung der LTE-Router
8.
Änderung von Unterausschussbesetzungen
9.
Ideenworkshop für die Nachnutzung der frei werdenden Großmarkthallenflächen;
Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 31.06.2019
10.
Budgetantrag Die Buntstifte e.V., Anschaffung von Spielgeräten; Verlängerung des Bewilligungszeitraums
11.
Protokoll des BA-Vorsitzendentreffens am 19.04.2018
12.
Oktoberfest 2018; Reservierung der Ratsboxe
13.
Budgetmittel Harras-Fest 2018; € 4000,- Eigenbudget
14.
Fest der Demokratie im November 2018; € 5.333,33
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Baugenehmigung Valleystraße 27
3.
Bauvorhaben Gotzinger Str. 19
4.
Bauvorhaben Lenggrieser Straße - Vorbescheid
5.
Bauvorhaben Lindwurmstraße 92a
10.
Baureferat
1.
Gestaltung des Resi-Huber-Platzes
2.
Kapazität der Abfalleimer am Resi-Huber-Platz;
Abfalleimer und Aufstellungsplan des Wochenmarktes
3.
REWE-Park - wie kam das Grundstück in städtisches Eigentum?
4.
Parkpflegewerk Theresienwiese; Vorstellung am 11.06.18, 16:00 Uhr
5.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Demleitnerstraße 7
2.
Baumfällung Danklstraße 22 - 24
3.
Baumfällung Reutberger Str. 10
4.
Baumfällungen Aberlestraße 3 - 13
5.
Baumschnitt Gaißacher Straße 37
6.
Nachpflanzung von drei Bäumen; Kleingartenanlage Schäftlarnstr. 132
12.
Anträge
1.
Mieter*innenschutz ernst nehmen! Wackersbergerstraße 37 schützen!
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Großmarkthalle München weiterhin ausschließlich in städtischer Hand - Fristverlängerung
2.
Einrichtung von Busspuren auf beiden Seiten der Brudermühlstraße zwischen Thalkirchner Straße und Schäftlarnstraße - Fristverlängerung
14.
Verschiedenes
1.
Kundgebung "Zusammenstehen gehen Antisemitismus" am 8.06.2018 um 14:30 auf dem Jakobsplatz
2.
Einladung zum Jour Fixe mit dem Kulturreferat am 06.06.2018
3.
Grundstücksgeschäft
4.
Erfahrungsbericht Oktoberfest 2017
5.
IsarCard 60;
Mitnahme von bis zu drei Kindern im Alter von 6 bis 14 Jahren