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Sitzungs-Informationen
Montag, 2. Juli 2018, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Versetzung des Sendlinger Maibaums an den Harras
2.
Neugestaltung des Resi-Huber-Platzes
3.
Nutzung von Isar und Flaucher
4.
Massive Erhöhung Miete Tiefgarage Kyreinstraße 5 durch das Kommunalreferat
5.
Nutzung der Ruhebank in der Implerstraße / Kyreinstraße
6.
Umprofilierung der Lipowskystraße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Regionalzughalt Poccistraße
2.
Geothermiebohrungen am Heizkraftwerk Süd
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Kinder- und Jugendbeteiligung
2.
Austauschtreffen des Migrationsbeirats am 08.10.2018
3.
Einladung zum Fachforum des Netzwerks Wohnungslosenhilfe am 19.07.2018
4.
(U) Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung,
der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
6.
Betriebskonzept Stadtteilkulturzentrum Ruppert- / Tumblingerstraße
7.
Namenswettbewerb Stadtteilkulturzentrum Ruppert-/Tumblingerstraße
8.
Terminfindung Vorbesprechung Stadtteilkulturwoche Sendling-Obersendling (43 KW 2018 und 3 KW 2019)
9.
Führung: Modelle für das Gasteig Interim und Gasteig Ende Juli 2018
10.
Öffentliche Durchwegung am Clearinghaus Plinganserstraße
zur Kidlerstraße umgehend herstellen und öffnen
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Raumkonzept Grundschule an der Plinganserstraße 28
2.
Ortstermin zur Raumsituation der Grundschule an der Pfeuferstraße
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Harras-Fest von 10. - 15.07.2018
2.
Sommerfest Kita Igelchen e.V. in der Grünanlage Plinganserstr. / Fallstr. am 12.07.2018
3.
Sommerfest des Naturkindergartens Flaucherfüchse e.V. Am Isarkanal am 07.07.2018
4.
Parksituation im Bereich Zechstraße / Flößergasse
5.
Haltverbot Flößergasse / Steinerstraße
6.
Erleichterung streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen; Implerstraße 35
7.
Öffnung der einbahngeregelten Gotzinger Straße zwischen Oberländerstraße und Thalkirchner Straße für den gegenläufigen Radverkehr
8.
Überschreitung der Freischankflächen Lindenschmitstraße 9 und Am Harras 11;
starke Geruchsbelästigung durch Kürbiskernmanufraktur in der Lindenschmitstraße 1 mit Cateringbetrieb und Alkoholausschank;
Verkehrsgefährdung durch Lieferverkehr des Gastrobedarfs Implerstraße 48
9.
Sommerfest des SPD-Ortsvereins Sendling am 04.08.2018
10.
Pfarrfest Pfarrei St. Margaret auf dem Margaretenplatz am 22.07.2018
11.
Kinder- und Jugendfest „Mitmachaktion im Rahmen des Umwelt bildungsprojektes „KunstWerKZukunft“ in der Alramstraße am 21.07.18
12.
Sponsorenlauf der Maria-Probst-Realschule in den Isarauen am 09.07.2018
13.
Brudermühlstraße 18; Erweiterung einer Verkaufseinrichtung für Fahrräder
14.
Sanierung, Umgestaltung und Begrünung der Flößergasse / Zechstraße
15.
Skateboardworkshop Neuhofener Anlagen Nord am 28.07. - 29.07.18 und 09.09. - 10.09.18
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankfläche Vollcorner Biomarkt GmbH, Resi-Huber-Platz 1
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018
172,00 €
AZ: 0262.0-6-0201
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018 vom Evangelischen Hilfswerk München gGmbH in Höhe von 172,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kultur & Spielraum e.V. / Münchner Kinder- und Jugendforum
„Lasst uns mal ran!“ - Kinderprojekt
2.500,00 €
AZ: 0262.0-6-0202
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das „Lasst uns mal ran!“ - Kinderprojekt vom Verein Kultur & Spielraum e.V. / Münchner Kinder- und Jugendforum in Höhe von 2.500,00 €.
3.
Nachwahlbefragung von Münchner Bürger*innen zur Bundestagswahl 2017
4.
Themenmeldung Bürgerversammlung 2018
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Sendlinger Kulturschmiede e.V.
Sommerfeierabend in der Daiserstraße am 28.07.2018 – Straßenfest
3.576,25 €
AZ: 0262.0-6-0200
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für den Sommerfeierabend in der Daiserstraße am 28.07.2018 – Straßenfest vom Verein Sendlinger Kulturschmiede e.V. in Höhe von 3.576,25 €.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Plenum R/Sendlinger Kulturschmiede
Revolutionswerkstatt vom 07.01. - 04.05.2019
1.500,00 Euro
Az.: 0262.0-6-0192
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Revolutionswerkstatt vom 07.01. - 04.05.2019 vom Plenum R/Sendlinger Kulturschmiede in Höhe von 1.500,00 Euro.
7.
Technikpauschale für BA-Mitglieder
8.
Sachbericht BA-Budget
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Protokoll Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen vom 14.06.2018
3.
Bauvorhaben Schäftlarnstraße 130 - 132
4.
Bauvorhaben Meindlstraße 5
5.
Bauvorhaben Flößergasse 3
6.
Bauvorhaben Lindwurmstraße 130
7.
Baudenkmal Plinganserstr. 11; Sperrung des Treppenabgangs zum darunterliegenden Grundstück
8.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
9.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
10.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
11.
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
-
14-20 / A 04294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03455 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem
Konzeptgutachten von 2015
Inhalt
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes
Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.);
B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der
Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen)
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei
Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und
partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick
D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD)
bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–---------------------
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung
der Konzeption „Freiraum M 2030“;
Auftrag an das PLAN zur Berück
sichtigung des Grüngürtels und der
Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des
übergeordneten Freiraumgerüsts;
Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer
Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier
insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU;
Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit
Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für
hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel;
Behandlung der Stadtratsanträge
Nr. 1899,
Nr. 14-20 / A 00044,
Nr. 14-20 / A 03455,
Nr. 14-20 / A 03456,
Nr. 14-20 / A 03457,
Nr. 14-20 / A 03458 ,
Nr. 14-20 / A 03460 sowie
der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr.
14-20 / E 01398.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption,
Langfristige Freiraumentwicklung,
Freiraumzeit, Schlüsselprojekte
Ortsangabe
–-----
12.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -
Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“
Inhalte
In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesamtkosten
-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung
Ortsangabe
-
13.
(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018
der Landeshauptstadt München;
Verleihung der Ehrenpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden.
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen
Ortsangabe
14.
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016
2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017
3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018
-
14-20 / A 04255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01196 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016
„Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung;
....
Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen.
Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete
Ortsangabe
-/-
15.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017-2021
Programmanpassungen und -vereinfachungen
A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten)
B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
-
14-20 / A 04260 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorschläge zur Anpassung und Vereinfachung von Förderprogrammen für den Mietwohnungsbau im Rahmen der kontinuierlichen Evaluierung und Fortschreibung der Förderprogramme. Vorschlag zum Programmvollzug im Münchner Wohnungsbau im Jahr 2018.
Inhalt:
A) Erweiterung des bestehenden staatlichen Förderprogramms EOF um
eine Variante, bei der kleinere Vorhaben (bis ca. 30 WE) nur mit
einem städtischen investiven Baukostenzuschuss (400 €/qm Wohn-
fläche) gefördert werden.
B) Die Förderrichtlinien für den Münchner Wohnungsbau können dem
Stadtrat erst im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden. Die in 2018
anstehenden Vorhaben sollen deshalb noch nach (angepassten)
Regelungen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms gefördert
werden.
C) Die Förderung von unabweisbaren Mehrkosten soll auch wieder im
München Modell-Miete und -Genossenschaften ausgereicht werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der vorgeschlagenen Erweiterung der Programmvariante in der EOF mit einem städtischen Baukostenzuschuss und der Mehrkostenförderung im München Modell-Miete und -Genossenschaften (ca. 50 Mio. €) werden durch entsprechende Minderausgaben bei den bereits veranschlagten Haushaltsmitteln für die EOF in der staatlichen Kofinanzierung und beim München Modell-Miete (Auswirkungen der Absenkung der Förderung bei 30-jähriger Bindung) in gleicher Höhe ausgeglichen.
Die Förderungen für die Vorhaben im Münchner Wohnungsbau erfolgen aus den dafür bereits veranschlagten Haushaltsmitteln .
Entscheidungsvorschlag:
--------
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EOF, städtische EOF, Mehrkostenförderung, Wohnen in München VI, Münchner Wohnungsbau, München Modell
Ortsangabe:
./.
16.
Bauvorhaben Am Harras 12 - Erweiterung einer Freischankfläche
17.
Bauvorhaben Karwendelstraße 28 – 30
18.
Bauvorhaben Plinganserstr. 12 – 12a
19.
Bauvorhaben Schäftlarnstraße 9
20.
Bauvorhaben Wackersberger Str. 37 – 39
10.
Baureferat
1.
Umprofilierung der Lipowskystraße
2.
Realisierung einer Boulebahn am Gotzinger Platz
3.
Parabolspiegel in der Grünanlage Neuhofen wegen statischen Problemen abgebaut
4.
Bauschadenbehebung am Resi-Huber-Platz und Brudermühlstraße
5.
Zunehmende Vermüllung um den REWE-Markt
6.
Überquellende Abfalleimer am Margaretenplatz
7.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
-
14-20 / A 04064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat
an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings
bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen
lassen.
Inhalt
Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb
des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß
Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können,
die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie
eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und
die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in
einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung
prüfen lassen.
Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fahrradabstellanlage
- Bike+Ride
- Fahrrad
Ortsangabe
- stadtweit
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Protokoll der Ortsbegehung des Unterausschusses Baum- und Umweltschutz am 16.06.2018
2.
Baumfällung Reutberger Str. 10
12.
Anträge
1.
Bezahlbaren Wohnraum erhalten; kein Abriss der Wackersberger Straße 37
2.
Gestaltung des Stadtteilkulturzentrums - Außengestaltung
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
Containerstandort REWE Alramstraße / Danklstraße; Ersatzstandort
2.
(U) Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten
Neufassung der Abwendungserklärung
Bezahlbaren Wohnraum erhalten -
Abwendungserklärung endlich reformieren
Antrag Nr. 14-20 / A 02920 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa Liste vom 24.02.2017
Unterrichtung der Mieter über den Inhalt von
Abwendungserklärungen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04593 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.02.2018
Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht
an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04540 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 -
Sendling vom 05.02.2018
Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht an die
Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04447 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing vom 16.01.2018
Abwendungserklärung an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04281 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West vom 22.11.2017
Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht
der Stadt München an die
Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
Antrag Nr. 1/2018 des Mieterbeirats der
Landeshauptstadt München vom 15.01.2018
-
14-20 / A 04222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04229 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04540 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04447 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04281 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04192 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04593 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02920 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa
Liste vom 24.02.2017; Antrag Nr. 14-20 / B 04593
des Bezirksausschusses 02 vom 27.02.2018; Antrag Nr. 14-20 / B 04281
des Bezirksausschusses 04 vom 22.11.2017; Antrag Nr. 14-20 / B 04540
des Bezirksausschusses 06 vom 05.02.2018; Antrag Nr. 1/2018 des
Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 15.01.2018;
Antrag Nr. 14-20 / B 04447 des Bezirksausschusses 17 vom 16.01.2018
Inhalt
Neufassung der Abwendungserklärung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Abwendungserklärung wird abgeändert
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erhaltungssatzung; Abwendungserklärung
Ortsangabe
Erhaltungssatzungsgebiete der Landeshauptstadt München
3.
Anfrage an das Kommunalreferat, wie das städtische Grundstück Fl.Nr. 10536/0 - sog "REWE-Park" in städtisches Eigentum gelangt ist - Fristverlängerung
4.
Grundstückskauf und Statuswechsel der Kleingartenablage SW24 - Fristverlängerung
5.
Wahlhelfer Landtags- und Bezirkstagswahl am 14.10.2018
6.
Implerstr. 65a-b; Ausnahmezulassung für die nächtliche Demontage eines Baukranks