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Sitzungs-Informationen

Montag, 3. September 2018, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Verkehrsführung Lipowskystraße
14-20 / T 020825 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Instandsetzung Kletterhalle Thalkirchen
14-20 / T 020826 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Skateranlage Neuhofen Nord
14-20 / T 020830 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Einbahnstraßenregelung Schaftlachstraße
14-20 / T 020831 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Betretungsverbot Flaucheranlagen
14-20 / T 020833 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
6.
Freischankfläche Gaststätte Großmarkthalle
14-20 / T 020835 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Nutzung des ehemaligen Rossschwennweges
14-20 / T 020945 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Gasteig Interimslösung - Infoveranstaltung
14-20 / T 020837 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Soziales und Kultur
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
(U) "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
14-20 / V 10991 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Inhalt: Zentrale Erkenntnisse aus der Elternbefragung Ableitung zentraler Bedarfsgrößen bzw. Anpassung der Versorgungsziele Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: 100%- Versorgung des nachgefragten Bedarfs aller unter dreijährigen Kinder und über dreijährigen Kinder Anhebung des „operativen Versorgungszieles“ und Versorgungsrichtwertes für investive Maßnahmen für über dreijährige Kinder auf 100% Gesucht werden kann im RIS auch unter: kitabarometer Elternbefragung operative Versorgungsziele Ortsangabe: -
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Zwischennutzung von Freischankflächen
14-20 / T 020838 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Straßenbauarbeiten Plinganserstraße und Pfeuferstraße ; Nachtbaustelle
14-20 / T 020850 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Straßenbenennung im Bereich Heckenstaller Tunnel
14-20 / T 020851 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Umsetzen von E-Parken in City2Share, Stellplätze im Bezirk
14-20 / T 020857 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Baustelleneinrichtung Danklstraße/Oberländerstraße
14-20 / T 020859 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Werbetafeln am Brückengeländer - Albert-Roßhaupter-Straße Westseite
14-20 / T 020862 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Werbetafeln am Brückengeländer - Albert-Roßhaupter-Straße Ostseite
14-20 / T 020863 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Werbetafeln am Brückengeländer - Heckenstallerstraße Westseite
14-20 / T 020864 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Werbetafeln am Brückengeländer - Heckenstallerstraße Ostseite
14-20 / T 020865 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung Flößergasse
14-20 / T 020866 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Radwegerneuerung Pfeuferstraße-Westseite; Verkehrsrechtliche Anordnung
14-20 / T 020867 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter vom 16.02.2018 Öffentlich besser fahren 2 – Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03435 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 6 – Mehr Metro- und Expressbusse für München Antrag Nr. 14-20 / A 03439 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Verbesserung der Buslinie Nr. 194, Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03509 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 06.04.2017 Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten – Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks – Ramersdorf-Perlach vom 12.10.2017 ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04419 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirks - Aubing – Lochhausen – Langwied vom 20.12.2017
14-20 / V 12021 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 14-20 / V 11979 Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: (-/-)
7.
Gaststättenangelegenheiten
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
14-20 / V 12100 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.07.2017, das bisherige BA-Budget weiterzuentwickeln und in Stadtbezirksbudget umzubenennen. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, die bisherigen Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse weiterzuentwickeln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt: Dem Stadtrat wird eine Änderungssatzung zur BA-Satzung sowie eine Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Bezirksausschuss-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 25.06.2018 dem Entwurf der Vorlage zugestimmt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Folgekosten von Investitionen aus dem Stadtbezirksbudget sind aus dem Hoheitshaushalt zu tragen. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 9 beigefügte Änderungssatzung zur BA-Satzung wird beschlossen. Die als Anlage 11 beigefügten Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse Ortsangabe: (-/-)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Altenbach + Honsel GbR "Gute Stube" Erzählfestival vom 08. bis 11. November 2018 2.750,00 € Az: 0262.0-6-0205
14-20 / V 12407 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das "Gute Stube" Erzählfestival vom 08. bis 11. November 2018 der Altenbach + Honsel GbR in Höhe von 2.750,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling Aufführung des Oratoriums "Elias" 2.500,00 € Az. 0262.0-6-0207
14-20 / V 12506 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 6 für das Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling vom 23.07.2018 in Höhe von 2.500,00 €.
4.
Verwendungsnachweis Kantorat Himmelfahrtskirche
14-20 / T 020887 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Vergabeplattform für Ausschreibungen
14-20 / T 020889 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Budgetbericht Ausstellung Viehhof
14-20 / T 020890 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Bildung der Bezirksausschüsse in der Amtsperiode 2020 - 2026
14-20 / T 020891 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen
14-20 / T 020892 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener
14-20 / T 020893 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Themenanmeldung für die Bürgerversammlung
14-20 / T 020912 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
14-20 / T 020894 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bauvorhaben Oberländerstraße
14-20 / T 020895 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Engelhardstraße
14-20 / T 020896 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bauvorhaben Lindwurmstraße
14-20 / T 020897 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Bauvorhaben Esswurmstraße
14-20 / T 020898 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Bauvorhaben Plinganserstraße
14-20 / T 020899 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
MK6-Bauprojekt der GWG am Herzog-Ernst-Platz
14-20 / T 020900 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Bebauungsplan im Bereich Tölzer / Boschentsrieder / Steiner- / Plinganserstraße
14-20 / T 020913 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
  • 14-20 / A 03696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03692 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03693 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01657 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03665 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03664 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00157 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00208 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00562 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00645 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00728 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00714 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00836 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00929 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00970 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00971 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00972 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01039 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03218 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
  • 14-20 / E 00994 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00955 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01976 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02101 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01085 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01294 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03667 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02969 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08574 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des Parkraummanagements Bestehende Stadtratsaufträge zum Parkraummanagement Vielzahl von Anträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen Inhalt: Behandlung der Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen Integration neuer Mobilitätsangebote und -dienstleistungen Förderung der Elektromobilität Carsharing und Parkraummanagement Ausdehnung des Parkraummanagements auf Bereiche außerhalb des Mittleren Rings Fortsetzung des Parkraummanagements - neue Untersuchungsgebiete Weiterentwicklung des Parkraummanagements im Hinblick auf Parkgebühren Parkausweise für Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz Bewirtschaftungszeitraum im Gebiet Hauptbahnhof Parkscheinautomaten für Umplanungen im Rahmen des Qualitätsmanagements Marktstudie und Umsetzungsvorschlag zur Einführung einer Parkraumdetektion in den Parkraummanagementgebieten Personal und Sachmittelbedarf Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten belaufen sich auf 81.870 € pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2018 und weiteren 2.370 € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag: siehe Dokumente - Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, PRM, Sektor V, Sektor VI, Parkgebühren, Carsharing, Elektromobilität, Modellquartiere, Ortsangabe: Landeshauptstadt München
10.
Baureferat
1.
Protokoll OT Spielplatz am Flaucher
14-20 / T 020905 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Streusandkiste in der Meindlstraße
14-20 / T 020906 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Errichtung eines Beachvolleyball-Platzes in Sendling
14-20 / B 04964 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Baum- und Umweltschutz
12.
Anträge
1.
Autoparkplätze zu Fahrradparkplätzen umwandeln
14-20 / T 020907 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Forderung und Wünsche zum Rewe-Markt
14-20 / T 020981 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes