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Sitzungs-Informationen
Montag, 1. Oktober 2018, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsverlust von Herrn Erwin Henke; Ablehnung des Nachrückens durch Herrn Leopold Brux;
mangels einer Listennachfolgerin / eines Listennachfolgers ist eine Nachbesetzung nicht möglich
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Überschwemmung der Tiefgarage der Anwesen Dankstraße 28/30 bei Unwetter;
Neusetzung Gulli im Bereich Danklstraße/Oberländerstraße
2.
Baustellensituation in Untersendling
3.
Wertstoffcontainer am Kidlerplatz
4.
Neue Radwegführung auf der Plinganserstraße
5.
Betretungsverbot Flaucheranlagen
6.
Skateranlage Neuhofen Nord - Durchführung von Lärmmessungen
7.
Wiedererrichtung des ehemaligen Containerstandortes in der Meindlstraße
8.
Müllablagerungen am Gehweg Ecke Implerstraße / Danklstraße
9.
Errichtung eines Beachvolleyballplatzes in Sendling
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Kultur
1.
Stadtteilwoche in Sendling - Obersendling 2024
2.
Stadtteilkulturwoche Sendling-Obersendling 27.06. - 03.07.2019
3.
Förderpreis "Münchner Lichtblicke 2018"
4.
Münchner Forum - Kinder- und Jugendbeteiligung
5.
Runder Tisch Wohnprojekt Implerstraße 51a
6.
(U) München lebt Vielfalt
Interkultureller Integrationsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
- Interkultureller Integrationsbericht 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss, der Sozialausschuss, der Verwaltungs- und Personalausschuss, der Bildungsausschuss, der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, der Kulturausschuss, der Kreisverwaltungsausschuss, der Gesundheitsausschuss und der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nehmen den Interkulturellen Integrationsbericht 2017 grundsätzlich zur Kenntnis.
- Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen durchzuführen und ggf. die notwendigen Stadtratsbeschlüsse herbeizuführen.
- Die Referate werden beauftragt, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen.
- Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, weiterhin jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen, in denen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung vereinbart werden.
- Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, eine Überprüfung und gegebenenfalls eine Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts zu initiieren und mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren durchzuführen. Ein Vorschlag für die Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts wird dem Stadtrat bis 2020 vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Indikatoren Integration
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung
- Grunddaten Bevölkerung mit Migrationshintergrund
Ortsangabe
-/-
7.
Nutzung der Ruhebank in der Implerstraße / Kyreinstraße
8.
Protokoll der gemeinsamen Unterausschusssitzung BA6 / BA7 in der Unterkunft Meindlstraße 14a
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Lärmschutzwand zur Abschirmung der Kooperationseinrichtung Karwendelstraße 44 von der Bahntrasse
2.
Verbessertes Raumkonzept für die
Grundschule an der Plinganserstraße und die
Dieter-Hildebrandt-Wirtscjaftsschule
3.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
A) Pavillonbauprogramme
A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen
A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur
Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.2 Finanzierung
- Darstellung im MIP 2018-2022
bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch
relevant werdende Pavillonanlagen
B) Personalbedarf der mit der Schulbau-
offensive 2013-2030 befassten Dienststellen
C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge
von Bauprojekten
C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung
bei Erwerb von Kitas in Teileigentum
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
-
14-20 / A 03284 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03743 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02390 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04414 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04449 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04032 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01524 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04538 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01473 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01846 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01849 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03320 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04344 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2013
5. Pavillonbauprogramm
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Filmaufnahmen Grünanlage Stemmerwiese
2.
Plinganserstraße; Varianten zur Entschärfung der bestehenden Verkehrsproblematik Richtung Norden und Süden
3.
Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019
4.
Informationsveranstaltung zum Aufbau eines öffentlichen Ladesäulensystems - Protokoll
5.
Stromprojekt Demleitnerstraße
6.
Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
7.
Einbahnstraßenregelung Schaftlachstraße
8.
Filmaufnahmen Plinganserstr. 23
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankfläche Resi-Huber-Platz
2.
Freischankfläche Flössergasse
3.
Lärmbelästigung Gaststätte Plinganserstraße 11
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
2.
Informationsveranstaltung zum Stadtbezirksbudget
3.
Budgetberichte
4.
BA-Budget; Verwendungsnachweise
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bezahlbaren Wohnraum erhalten;
kein Abriss der Wackersberger Straße 37
3.
Gasteig am Standort Hans-Preißinger-Straße - Verkehrs-, Schallschutz- und Altlastengutachten
4.
Bauvorhaben Implerstraße 11
5.
Bauvorhaben Plinganserstr.53
6.
Bauvorhaben Bavariastr. 25
7.
Bauvorhaben Meindlstr. 1-3
8.
Bauvorhaben Gotzinger Str. 19
9.
Bauvorhaben Hans-Klein-Str.
10.
Bauvorhaben Senserstraße 13; Beschluss des Unterausschusses
11.
Bauvorhaben Thalkirchner Str. 207 Erweiterung des Kletterzentrums- mit Baumfällungen
12.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtische Mietpreisbremse München
a) Münchner Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer
vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018
b) Kommunale Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR
vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018
c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen
begrenzen
Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer
vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
-
14-20 / A 03954 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03963 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04336 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04337 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03958 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04359 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mit Schreiben vom 26.01.2018 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Betreuungsreferat der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gemeinsam mit dem Sozialreferat beauftragt, Regularien zu entwickeln, die geeignet sind, für einen längerfristigen Zeitraum Mieterhöhungen stärker zu begrenzen und durch ein Zurückbleiben hinter den gesetzlichen Möglichkeiten der Mietsteigerungspotentiale das Profil der Gesellschaften als soziale Vermieterin noch stärker herauszustellen.
Stadträtinnen und Stadträte aus der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, die FDP-HUT-Fraktion sowie die LKR haben die im Betreff genannten vier Anträge gestellt.
Inhalt
Folgende Handlungsalternativen werden vorgestellt:
Begrenzung der Kappungsgrenze im frei finanzierten Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Verlängerung der Bindungsdauer bei gefördertem Wohnraum
bei neu bewilligte Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in dem LHM-Fördermodell „Münchnen-Modell Miete“
bei Neubauvorhaben auf städtischen Flächen in dem LHM-Fördermodell „Münchner Wohnungsbau“ (ehemals KomPro)
Begrenzung der Modernisierungsumlage für die Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Aufnahme der Regularien auch bei allen städtischen Programmen für den geförderten und preisgedämpften Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Flächen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Hoheitshaushalt
...
13.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
14.
(U) Wohngemeinschaften für Menschen mit
psychischer Behinderung
Antrag Nr. 14-20 / A 03752 von Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz vom 18.01.2018
-
14-20 / A 03752 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem im Betreff genannten Antrag wird das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung gebeten, für die Trägerinnen und Träger von
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Wege
aufzuzeigen, wie in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen
Wohngemeinschaften integriert werden können.
Inhalt
Darstellung, in welchen staatlichen und städtischen Programmen des
geförderten Wohnungsbaus bzw. des preisgedämpften
Mietwohnungsbaus auf städtischen Flächen eine Berücksichtigung in
Form eines größeren Vorhabens mit einer integrierten
Wohngemeinschaft einer Trägerin / eines Trägers oder einer Anmietung
möglich ist.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
•Kenntnisnahme von den aufgezeigten Wegen, wie
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer
Behinderung in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen
integriert werden können.
•Ermächtigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung,
im Rahmen des München Modell-Miete und -Genossenschaften
sowie bei Vorhaben von Baugemeinschaften und
Genossenschaften im Wege einer Ausnahme im Einzelfall der
Vermietung von Wohnraum oder der Umsetzung von inklusiven
Projekten mit Trägerinnen/Trägern/Stiftungen zuzustimmen,
soweit die Grundsätze des München Modells sowie des bisher in
den Grundstücksausschreibungen zu Grunde gelegten
Verständnisses von Baugemeinschaften und Genossenschaften
gewahrt bleibt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
München Modell; Wohngemeinschaften
Ortsangabe
./.
15.
(U) Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca.
30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am
17.05.2018
-
14-20 / E 01984 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des 16.
Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018
Inhalte
In der vorliegenden Empfehlung wird reklamiert, dass die
Lebensgrundlage für viele Tierarten durch Neubauten nicht zerstört
werden soll.
Es wird gefordert, dass auf allen Flächen, die überbaut werden sollen,
auf den Neubauten Dachbegrünungen mit einer Schichtstärke von
mindestens 30cm geschaffen werden und dass diese den Mieterinnen
und Mietern oder Kleingartenvereinen entgeltlich überlassen werden
sollen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt bereits jetzt im
Rahmen von Bebauungsplänen unterschiedliche Schichtstärken für
Dachbegrünungen fest, um den vielfältigen Funktionen einer
Dachbegrünung (Biodiversität, Klimaanpassung,
Gemeinschaftsdachgärten) gerecht zu werden. Diese Planungspraxis
soll weiter geführt werden, um
objektspezifische Lösungen zu
ermöglichen. Eine entgeldliche Nutzung der Flächen liegt nicht im
Handlungsspielraum des Referates. Es sollen bevorzugt
Gemeinschaftsdachgärten entstehen, die allen Bewohnerinnen und
Bewohnern unentgeltlich zu gute kommen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Dachbegrünung, Schichtstärke, Extensive Dachbegrünung, intensive
Dachbegrünung, Gemeinschaftsdachgärten, Dachgärten
Ortsangabe
gesamtstädtisch
16.
(U) Am Harras / Passauer Straße Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 6 (Sendling) und 7 (Sendling-
Westpark)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauer Straße“
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 20.11.2018 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Am
Harras / Passauer Straße“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung
des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauern von
Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu prüfen.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauer
Straße“sowie benachbarter Bereiche
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauer Straße“ mit
erweitertem Umgriff auf die Dauer von fünf Jahren.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Aufwertung, Verdrängung,
Erhaltungssatzung, Milieuschutz,
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB
Ortsangabe
Am Harras, Plinganserstraße, Heckenstaller Straße, Passauer Straße,
Albert-Roßhaupter-Straße
17.
Mieter*innenschutz ernst nehmen!
Wackersberger Straße 37 schützen!
10.
Baureferat
1.
Gehölzrückschnitt an der Hangkante Lindwurmstraße
2.
Durchwegung Clearingshaus Plinganserstraßer/Kidlerstraße
3.
Zusätzlicher Mülleimer am Valleyplatz
4.
Neuhofener Berg Skateranlage; Beschilderung zur Eingrenzung der Nutzungszeiten
5.
Leistungsbilanzen Tiefbau und Gartenbau
6.
Instandhaltung Spielplatz am Bahndeckel
7.
Bürgerworkshop zur Umgestaltung des Resi-Huber-Platzes
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällungen am Sendlinger Friedhof- Ersatzpflanzungen
12.
Anträge
1.
Ausübung des Vorkaufsrechts über 600 Wohnungen in der
Plinganserstraße 50, 52, 65, 56a, 58, 58a, 60, 60a, 62, 62a und
in der Karwendelstraße 4, 6, 8, 8a, 10, 12, 11, 11a, 13, 13a, 15, 15a, 15b, 17, 17a
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
Massive Erhöhung Miete Tiefgarage Kyreinstraße 5 durch das Kommunalreferat
2.
Ausweitung der Auf- und Abbauzeiten für das Oktoberfest
3.
Jour-fixe mit der Kommunalreferentin