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Anlass - Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2018 bis 2022 mit verbindlicher Planung für 2023 Inhalt - Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen - Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Investitionen / Investitionslisten - Sozialbereich - Maßnahmen Ortsangabe -/-

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2019 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann auch unter : - ZND 2019 Ortsangabe -/-

Anlass - „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration) Gesamtkosten - / - Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2019 Ortsangabe - / -

Inhalt: In der Vorlage wird über die Weiterführung der Beschleunigung der Buslinien ab 2019 ff. berichtet. Das Projekt und die Projektkosten werden dargestellt, die Projektgenehmigung wird beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Projektkosten dieser Maßnahme betragen 17,549 Mio. € im Zeitraum 2019-2024. Bereitstellung von jährlich 150.000 € dauerhaft ab 2019 ff. für die Optimierung der bereits beschleunigten Lichtzeichenanlagen (Baureferat) Entscheidungsvorschlag: Dem Vortrag der Referenten wird zugestimmt. Der Weiterführung der Optimierung von Lichtzeichenanlagen (LZA) mit Projektkosten in Höhe von 17,549 Mio. € wird zugestimmt. Die Projektgenehmigung wird erteilt und das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen und ebenso jährlich die Mittel in Höhe von 150.000 € ab 2019ff. zentral bereitstellen zu lassen, die für die Optimierung an bereits beschleunigten LZA verwendet werden. Das Baureferat wird auch beauftragt, das Projekt und die zusätzlichen Kosten zum MIP 2018-2022 anzumelden. Das Baureferat wird beauftragt, die Entfristung der Personalstelle aus dem Beschluss „Busbeschleunigung“ (1,0 VZÄ) zu veranlassen. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die Entfristung der Stellen (2,0 VZÄ) aus dem Beschluss „Beschleunigung beschleunigen“ beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das KVR wird beauftragt, die für die Entfristung dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschleunigung, Buslinien, ÖPNV Ortsangabe: -/-

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Stadtführer für Senioren ab Februar 2019 vom Alten- und Service-Zentrum Sendling in Höhe von 3.400,00€.

Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft). Entscheidungsvorschlag: Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Anlass: Die Landeshauptstadt München wurde im Jahr 2008 über die beabsichtigte Streichung bzw. Änderung der Mehrzahl der Münchner Dorfensembles durch das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege (BLfD) in Kenntnis gesetzt. Nach denkmalfachlicher Auseinandersetzung unter Einbeziehung der betroffenen Bezirksausschüsse und Ortseinsichten durch den Regionalausschuss Oberbayern des Landesdenkmalrates hat das Plenum des Landesdenkmalrates als zuständiges Entscheidungsgremium in seinen Sitzungen am 27.05. und 01.07.2011 über die 20 Dorfensembles Beschluss gefasst. Zwei Ensembles werden aus der Denkmalliste gestrichen, zwei bleiben unverändert erhalten, in 14 Ensembles erfolgte eine Änderung des Umgriffs bzw. Neuaufteilung. Die meisten Ensembles sollten nach Ablauf von 5 Jahren (nach Sommerpause 2016) durch das BLfD neu überprüft werden. Mit dieser Bekanntgabe wird der Stadtrat über die abschließende Entscheidung des Landesdenkmalrats vom 24.11.2017 unterrichtet. Inhalte: Entwicklung der Fachdiskussion "Ensembles ehem. Ortskerne" von 2008 bis 2017 und abschließende Entscheidung des Landesdenkmalrats vom 24.11.2017. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Dorfensembles, ehemalige Dorfkerne, Ortskerne, Ensembles, Landesdenkmalrat, Denkmalschutz, Landesamt für Denkmalpflege, Denkmalschutzgesetz, Aubing, Ramersdorf. Ortsangabe: --

Anlass: Bereits mit Antrag Nr. 14-20/ A 03142 vom 30.05.2017 hat die Stadtratsfraktion der SPD die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Programm unter dem Titel "München rettet seine Spatzen" zu starten. Der aktuelle Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 nimmt Bezug auf den vorgenannten Antrag. Damit soll das Antragsbegehren weiter unterstrichen werden, um verbindliche Maßnahmen der betroffenen Referate zu erreichen. Inhalte: Ausgangslage, Stellungnahmen der beteiligten Referate, Beteiligung des Bezirksausschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die beteiligten Fachreferate ergreifen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zur Verbesserung der Spatzenpopulation in München neben den artenschutzrechtlich verpflichtenden Maßnahmen gezielt folgende Maßnahmen: Zur Aufwertung des Lebensraumes der Spatzen werden geeignete Strukturen (Hecken-, Gewässerstrukturen, etc.) erhalten und gefördert. Die in den städtebaulichen Verträgen fixierten verbindlichen Forderungen des ökologischen Kriterienkatalogs werden weiterhin geprüft und vollzogen. Die Möglichkeit der Errichtung von Spatzentürmen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten wird geprüft. Die Möglichkeit der Ausarbeitung eines Bürgerwissenschafts-Projektes, um die Bürgerinnen und Bürger für die Bedrohung der Stadtnatur zu sensibilisieren und Erkenntnisse zur stadtweiten Entwicklung der Bestandssituation zu liefern, wird geprüft. Die im Schreiben vom 11.04.2018 (Anlage 2) dargestellten Fördermaßnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt werden weitergeführt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04125 der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spatzen, Spatzenpopulation, Haussperling, Spatzentürme, Ersatzhabitate, Quartiersplätze, Brutplätze, Gebäudebrüterquartiere, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe: -/-

Anlass Beschluss der VV des Stadtrates vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Auftrag an Baureferat, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem StR im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung (EÜ) Werinherstraße durch die DB AG wird genehmigt. 3. Das BauRef wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Werinherstr. durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das BauRef die Projektgenehmigung herbeiführen. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, den für den Umbau der Verkehrsanlagen der Werinherstraße erforderlichen Grund auf der Grundlage des aktuellen Verfahrensstandes entsprechend dem Vortrag zu erwerben. 5. Der Sachstand zum Neubau der EÜ Paosostraße durch die DB AG wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die federführende Koordinierung für die Beteiligung der städtischen Dienststellen zu übernehmen. Die EÜ Paosostraße wird mit diesem Beschluss aus dem Programm genommen. Suchbegriffe: - Balanstraße - Bodenseestraße - Dachauer Straße - Chiemgaustraße - Lindwurmstraße - Paosostraße - Rosenheimer Straße - Sportlerweg - Tumblingerstraße - Werinherstraße Ortsangabe - 10 Eisenbahnbrücken in München (s.o.) - Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22