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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Juli 2004, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Einsparungen im Landeshaushalt Auswirkungen der Sparmaßnahmen des Freistaates Bayern auf die Landeshauptstadt München - Bekanntgabe -

02-08 / V 04524 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der aktuellen Erkenntnisse zu den Auswirkungen der Sparmaßnahmen des Freistaates Bayern auf die Landeshauptstadt München für den Bereich des Referates für Gesundheit und Umwelt. Ergänzung zu den Ausführungen in der einschlägigen Beschlussvorlage vom 17.03.2004 (VV).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Photovoltaikanlagen auf Dächern von Münchner Schulen Die Stadt München läßt Dächer Münchner Schulen auf ihre Eignung für die Installation von Photovoltaikanlagen untersuchen Antrag Nr. 02-08 / A 00943 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 12.06.2003 Bereitstellung von Dächern von Schulgebäuden für Bürger-Solaranlagen Empfehlung Nr. 16 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes Hadern am 09.10.2003

  • 02-08 / A 00943 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04645 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auf den Dächern und an den Fassaden Münchens ist eine Solarstromleistung von ca. 1.000 MW möglich. Der Ausbau dieses Potenzials ist gleichzusetzen mit Investitionen in der Höhe von rund 5 Mrd. €. Angesichts dieses Potentials scheint eine jährliche Investitionssumme bis zu 50 Mio. € erreichbar, dies entspräche etwa der 5-fachen Fläche der PV-Anlage auf dem Messedach. Alle „ungenutzten“ Dachflächen in München stellen ein großes Potenzial dar, regenerative Energien zu gewinnen, über Aufträge zum Bau von Solaranlagen die Wirtschaft zu beleben und neue Arbeitsplätze in Zukunftsmärkten zu generieren. Mit Blick auf die dargestellten Potenziale soll über die vorbildhafte Zurverfügungstellung von städtischen Dachflächen die Basis für die Ausschöpfung des Potenzials geschaffen werden. Mit der Veröffentlichung der Erfahrungen, die mit der Fremdvermietung von Dachflächen der Landeshauptstadt München zur PV-Nutzung gemacht werden, sollen die erheblichen Vorbehalte privater Dacheigentümer gegenüber einer Dachnutzung durch Dritte abgebaut werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1.wie Referentenantrag Nr.,2,3,4,5-12 s.Beschlussseite)
3.
Digitales Fernsehen Antrag Nr. 02-08 / A 01174 von Herrn StR Sven Thanheiser vom 01.10.2003 Ergänzungsantrag Nr. 02-08 / A 01438 der StR-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 03.02.2004

  • 02-08 / A 01438 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01174 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04518 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stand der technischen Entwicklung sowie rechtliche Rahmenbedingungen für Digitales Fernsehen im Hinblick auf das Immissionspotenzial; Stand der Modellprojekte in Bayern

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,wobei jedoch in Ziffer 1 das Wort 'zustimmend'gestrichen ist)
4.
Lärmminderungsplanung Bürgerbefragung TG 4 Olympiapark - Bekanntgabe -

02-08 / V 04520 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Rahmen der Aufstellung des Maßnahmenplans für das Teilgebiet Olympiapark wurden alle Haushalte innerhalb des Untersuchungsgebiets durch Verteilung eines Faltblatts über die Lärmminderungsplanung informiert. Die Anwohner konnten durch Rücksendung eines Fragebogens die aus ihrer Sicht besonders störenden Lärmquellen mitteilen und Anregungen zu Maßnahmen zur Lärmminderung machen. Ergebnis der Befragung: Die höchste Belastung für die Anwohner im Befragungsgebiet stellt der Straßenverkehrslärm dar. 86% der Anwohner, die an der Befragung teilgenommen haben, fühlen sich durch den Straßenverkehr mittel oder stark belastet. Am zweithäufigsten wurde der Lärm aus Veranstaltungen als störende Lärmquelle genannt (52 % fühlen sich mittel oder stark belastet). Die Ergebnisse der Befragung sollen soweit wie möglich bei der Aufstellung des Maßnahmenplans berücksichtigt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM) Beteiligung der LHM am Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsprojekt -MOBINET- gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

02-08 / V 04665 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
6.
Münchner Vorsorgemodell beim Mobilfunk

  • 02-08 / A 01795 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04749 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (mit der mündlichen Auskunft des Referenten,s.Beschlussseite )