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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. Februar 2018, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118, 81673 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Amtsniederlegung von Frau Henrietta Lorko Amtseinführung von Herrn Rudolf Breuer Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 27.02.2018

14-20 / T 013480 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Amtsniederlegung von Herrn Anton Spitlbauer jun. Amtseinführung von Herrn Marin Jankowski Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 27.02.2018

14-20 / T 013481 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Nachbesetzung in den Unterausschüssen
4.
Festsetzung der Vertretung in den Unterausschüssen nach Fraktion und Alphabeth
5.
Wahl eines 2. stellv. Vorsitzenden im BA-Vorstand
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG

14-20 / T 013457 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Neumarkter Str. 1, Fl.Nr. 148/10 Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DSchG) hier: Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München; Nachtrag eines Apparate-, Fabrikations- und Werkstattgebäudes in die Denkmalliste

14-20 / T 013458 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Tausch der Wiesenflächen am Piusplatz

14-20 / T 013459 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Abschaffung der Bahnsteigkarte in München

14-20 / T 013456 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Behinderung der Abfallentsorgung; Votum für zeitlich begrenztes absolutes Halteverbot für die Straße: Bad-Kissingen-Str. 25-96

14-20 / T 013460 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Kreillerstr. 40 - 44a Aufhebung der Parkzeit-Beschränkung (Kurzparkzone)

14-20 / T 013461 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Einrichtung einer gesonderten Ampel für Radfahrer Ecke Mutschelle-/Kreillerstraße; Empfehlung Nr. 14-20/E 01395 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 06.04.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V09483 Anhörung des Direktoriums

14-20 / T 013462 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Initiative Einbeziehung Berg am Laims bei der Erstellung eines regionalen Verkehrsentwicklungskonzepts für den Münchner Osten
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019

14-20 / T 012217 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Neue Kindertagesstätte für Berg am Laim - städtische Fläche sinnvoll nutzen

14-20 / T 013455 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
3.6.
Baumschutz
1.
Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 08.01.2018 bis 04.02.2018

14-20 / T 013469 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumkirchner Straße - Süd

14-20 / T 013470 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Installation von E-Ladestationen in Tiefgaragen und auf Parkplätzen neu zu bauender Schulen sowie auf vorhandenen Parkplätzen und in bestehenden Tiefgaragen; Prüfung der Nutzbarkeit dieser Ladestationen auch für E-Bikes und E-Roller bzw. E-Motorräder
4.
Spielplatz am Schüleinplatz: Errichtung einer zusätzlichen Schaukel

14-20 / B 04286 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke

14-20 / V 10503 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt erstmalig die Veröffentlichung „Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke“ vor, die künftig im 2-jährigen Turnus erscheinen wird. Inhalt: Je Stadtbezirk werden für das Berichtsjahr 2016 zentrale Kennziffern aus dem Themenbereich „Wohnen“ steckbriefartig präsentiert. Die Aufbereitung der Ergebnisse erfolgt in tabellarischer und (karto-)graphischer Form. Neben der Angebots- und Nachfrageseite wird auch auf die Entwicklung der letzten zwei Jahre eingegangen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnungssituationsbericht, Wohnen in München, Stadtbezirk, Wohnungsmarktbeobachtung Ortsangabe: -/-
6.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017


14-20 / V 09931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -
7.
(U) Wohnungen teilbar bauen Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017

  • 14-20 / A 03302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10494 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14 – 20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017 Inhalt Die Landeshauptstadt München soll prüfen, ob beim Bau von größeren familiengerechten Wohnungen durch die städtischen Wohnungsbauge sellschaften dafür Sorge getragen kann, dass diese sich baulich mit möglichst kostengünstigen Mitteln im Hinblick auf langfristig wandelnde Platzbedarfe teilen bzw. vergrößern oder verkleinern lassen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach dem Wunsch nach flexibel gestaltbaren Grundrissen im geförderten Wohnungsbau die Vorgaben hinsichtlich kompakter Wohnungsgrößen in Kombination mit entsprechender Belegung sowie die Kostenobergrenzen für Baukosten entgegenstehen. Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften liegen jedoch bereits Instrumente für die Umsetzung der im Antrag beschriebenen Intention vor. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse einer Studienarbeit zum Thema der flexiblen Grundrisse im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flexible Grundrisse; teilbare Wohnungen; städtische Wohnungsbaugesellschaften; Ortsangabe - / -
8.
(U) Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016


14-20 / V 07964 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 01.12.2016 mit der Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat die Auswirkungen darzustellen, die mit der Einführung der neuen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ für die Stadt München verbunden sind. Inhalt Darstellung der Kernziele der Bauplanungsrechtsnovelle 2017, der Regelung in § 6a der Baunutzungsverordnung „urbane Gebiete“ sowie der Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie für die Landeshauptstadt München Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen, die die Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ für die Landeshauptstadt München aufzeigen Gesucht werden kann im RIS auch nach Urbanes Gebiet, urbane Gebiete, Bauplanungsrechtsnovelle 2017, Nutzungsmischung Ortsangabe (-/-)
9.
Aufstellung einer ausreichenden Zahl von Abfalleimern rund um den S-Bahnhof Berg am Laim

14-20 / B 04227 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
(U) Krähensichere Mülleimer Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015

  • 14-20 / A 01298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03774 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04191 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015 Inhalt Erfahrungen des Baureferates mit der Problematik „krähensichere Mülleimer“ und Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Bericht zur Problematik „krähensichere Mülleimer“ wird Kenntnis genommen. Das Baureferat ersetzt in den betroffenen Bereichen sukzessive die bestehenden Abfallbehälter durch ein Modell mit verkleinerter Einwurföffnung (wie in der Fußgängerzone und auf öffentlichen Plätzen). Bei Neubaumaßnahmen und bei Ersatzbeschaffungen wird künftig ebenfalls grundsätzlich dieses Modell aufgestellt. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01298 vom 07.08.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausmüll - Abfallbehälter Ortsangabe - / -
11.
Luftreinhaltung Weiterentwicklung der Umweltzone München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 10628

14-20 / T 013474 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Daueranordnung; Freigabe des Radverkehrs in der Fußgängerzone am Grünen Markt

14-20 / T 013475 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Zusätzliche Haltestelle "Sonnwendjochstraße"
3.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen

  • 14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09964 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug
4.
Schank- und Speisenwirtschaft "Blue Ingwer", Antrag auf unveränderte Fortführung

14-20 / T 013476 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose

14-20 / T 013477 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Sozialbürgerhaus Berg am Laim – Trudering – Riem Ergebnis Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und weiteres Vorgehen 14. Stadtbezirk 15. Stadtbezirk Wann fällt endlich die Entscheidung zum Bau des SBH für die Stadtbezirke 14 und 15? Antrag Nr. 14-20 / A 02934 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RLvom 07.03.2017 Befassung des Stadtrats zum gesatzten B-Plan 1598a, Sozialbürgerhaus und kulturelles Zentrum für die Stadtbezirke 14 und 15 auf dem städtischen Grundstück gegenüber dem Truderinger U/S-Bahnhof Antrag Nr. 14-20 / A 01242 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.07.2015 Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus (SBH-BTR) Berg am Laim / Trudering-Riem am Truderinger Bahnhof - eine vierte Etage zulassen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03445 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 16.03.2017 Standort SBH für Trudering entscheiden- oder die Suche nach dem "günstigsten" Standort BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01452 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 23.07.2015 Was geschieht mit dem Standort SBH Trudering? BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01147 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 23.04.2015


14-20 / V 10683 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anfragen von Stadtratsmitgliedern und Bezirksausschüssen zum weiteren Vorgehen mit dem städtischen Grundstück am Truderinger Bahnhof Inhalt Prüfung verschiedener Varianten zur Situierung des Sozialbürgerhauses Gesamtkosten/Gesamterlöse siehe nichtöffentlicher Teil der Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen in der öffentlichen Be- schlussvorlage Kenntnis. Die Entscheidung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung (siehe Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 10029) Gesucht werden kann im RIS auch nach Grundstückssicherung, Volkshochschule, Stadtteilbibliothek, Frei- willige Feuerwehr, Standortsicherung Sozialbürgerhaus Berg am Laim, Trudering, Riem, Standortentscheidung, Neubau Ortsangabe Trudering, Flurstück Nr. 339/1, Bebauungsplan Nr. 1758a Truderinger Str.
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Kurzbericht der Malteser

14-20 / T 013478 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
BA-Informationsschreiben Nr. 02/2018; Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware

14-20 / T 013363 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München


14-20 / V 10577 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 06.12.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Für die ab 01.01.2018 einzuführende Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse entstünde ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von bis zu 135.000 EUR jährlich. Da das Verfahren für Beschlüsse mit Finanzierungen durch die Stadtkämmerei derzeit überarbeitet wird, kann aktuell kein Empfehlungsbeschluss zu dieser Maßnahme vorgelegt werden. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 7 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: -/-
4.6.
Baumschutz
1.
Piusstr. 16/Grafinger Str. 25 a Genehmigungsbescheid der UNB über Baumfällungen

14-20 / T 013479 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes