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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. März 2018, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118, 81673 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG

14-20 / T 013457 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Spielplätze sind keine Hundeklos Antrag auf Durchsetzung der Hundeverordnung Empfehlung Nr. 14-20/E 01397 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes am 06.04.2017 Beschluss des BA 14 vom 28.11.2017 Anhörung durch Direktorium

14-20 / T 014493 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Mehrgenerationen(spiel-)plätze für Berg am Laim

14-20 / T 014535 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
4.
Baumkirchner Str. 10-12. Einrichtung eines Wettbüros

14-20 / T 015057 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Sammelgenehmigung für Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018

14-20 / T 014495 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Lauf der Städt. Ludwig-Thoma-Realschule am 08.05.2018 (Ausweichtermin: 15.05.2018), von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr, auf dem Gelände der LTR sowie in der Grünanlage an der Fehwiesenstr. 118

14-20 / T 014521 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Band Contest "Soundcheck in..." in Berg am Laim veranstalten

14-20 / T 014522 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Absolutes Halteverbot an der Deggendorfer Straße

14-20 / T 014534 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
5.
Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen

14-20 / T 014526 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.
Werk 9, Grafinger Str. 6, Anhörung für Marktfestsetzung, Stroke Art Fair vom 09.-13.05.2018

14-20 / T 015058 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Neue Kindertagesstätte für Berg am Laim - städtische Fläche sinnvoll nutzen

14-20 / T 013455 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Mags – Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung - Maikäfertreff Interkulturelle Mutter-Kind-Gruppe ab April 2018 720,00€ Az. 0262.0-14-0192

14-20 / V 11076 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für die interkulturelle Mutter-Kind-Gruppe ab April 2018 vom Verein Mags – Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung - Maikäfertreff in Höhe von 720,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse „Bayerns beste Gipfelstürmer“ IG Klettern M+SB e.V. T-Shirt-Druck 2.155,00€ Az. 0262.0-14-0191

14-20 / V 11111 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für den T-Shirt Druck von „Bayerns beste Gipfelstürmer“ IG Klettern M+SB e.V. in Höhe von 2.155,00€

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Antrag wurde zurückgenommen)
3.
Mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2018 - 2022

14-20 / T 014527 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen - Anhörung der Bezirksausschüsse -

14-20 / T 014529 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.
Landtags- und Bezirkswahl 2018; Anhörung der Bezirksausschüsse

14-20 / T 014552 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.6.
Baumschutz
1.
Josef-Ritz-Weg 17-21

14-20 / T 014530 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Zehntfeldstr. 79

14-20 / T 014532 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Kainzenbadstr. 1-11

14-20 / T 014533 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Kranzhornstr. 34

14-20 / T 015056 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben im14. Stadtbezirk in der Zeit vom 05.02.2018 - 04.03.2018

14-20 / T 014536 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017

14-20 / V 10715 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München, Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird. Inhalte: Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14. Gesamtkosten / -erlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung Wohnungsmarktbarometer Ort: -/-
3.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie

14-20 / V 10915 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig. Inhalt: Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004. Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fort­schrei­bung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitäts­kriterien formulieren, die die besonderen Anfor­derungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohn­hochhauses“ beleuchtet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- € Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Entscheidungsvorschlag: Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben. Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept Ortsangabe: -
4.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke

14-20 / V 10503 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt erstmalig die Veröffentlichung „Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke“ vor, die künftig im 2-jährigen Turnus erscheinen wird. Inhalt: Je Stadtbezirk werden für das Berichtsjahr 2016 zentrale Kennziffern aus dem Themenbereich „Wohnen“ steckbriefartig präsentiert. Die Aufbereitung der Ergebnisse erfolgt in tabellarischer und (karto-)graphischer Form. Neben der Angebots- und Nachfrageseite wird auch auf die Entwicklung der letzten zwei Jahre eingegangen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnungssituationsbericht, Wohnen in München, Stadtbezirk, Wohnungsmarktbeobachtung Ortsangabe: -/-
5.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017


14-20 / V 09931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -
6.
Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 10713

14-20 / T 014539 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Messstellen von Luftschadstoffen

14-20 / B 04231 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
(U) Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016


14-20 / V 07964 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 01.12.2016 mit der Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat die Auswirkungen darzustellen, die mit der Einführung der neuen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ für die Stadt München verbunden sind. Inhalt Darstellung der Kernziele der Bauplanungsrechtsnovelle 2017, der Regelung in § 6a der Baunutzungsverordnung „urbane Gebiete“ sowie der Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie für die Landeshauptstadt München Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen, die die Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ für die Landeshauptstadt München aufzeigen Gesucht werden kann im RIS auch nach Urbanes Gebiet, urbane Gebiete, Bauplanungsrechtsnovelle 2017, Nutzungsmischung Ortsangabe (-/-)
9.
(U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016


14-20 / V 10202 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadt- rätin Beatrix Burkhardt, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 09.05.2016 Inhalt: Der Antrag Nr. 14-20 / A 02102 bezieht sich darauf, dem Stadtrat das Projekt „Wohn- und Gewerbesiedlung Kalkbreite Zürich“ vorzustellen und dabei darzustellen, inwiefern sich dieser Ansatz, Wohnen und Gewerbe über einem Tramdepot zu realisieren, auf München über- tragen lässt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag: Die Verwaltung führt Überprüfungen möglicher Flächenpotenziale für Wohnungsbau, auch die Überbauung von Parkplätzen oder ebenerdigen Nutzungen, weiterhin durch. Gesucht werden kann im RIS auch nach -- Ortsangabe -- - Wohnen über Trambahndepot - Überbauung Betriebshöfe -/-
10.
(U) Krähensichere Mülleimer Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015

  • 14-20 / A 01298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03774 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04191 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015 Inhalt Erfahrungen des Baureferates mit der Problematik „krähensichere Mülleimer“ und Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Bericht zur Problematik „krähensichere Mülleimer“ wird Kenntnis genommen. Das Baureferat ersetzt in den betroffenen Bereichen sukzessive die bestehenden Abfallbehälter durch ein Modell mit verkleinerter Einwurföffnung (wie in der Fußgängerzone und auf öffentlichen Plätzen). Bei Neubaumaßnahmen und bei Ersatzbeschaffungen wird künftig ebenfalls grundsätzlich dieses Modell aufgestellt. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01298 vom 07.08.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausmüll - Abfallbehälter Ortsangabe - / -
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Verkehrssicherheit in der Grafinger Straße verbessern und zukunftssicher gestalten

14-20 / B 04309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
St.-Veit-Straße/Waldstraße Überprüfung der Tempo-30-Beschilderung - Antwortschreiben -

14-20 / T 014542 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Einrichtung zusätzlicher Parkplätze in der Altöttinger Straße

14-20 / B 04228 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen

  • 14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09964 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug
5.
Verkehrsentwicklungskonzept Münchner Osten

14-20 / T 014523 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017

14-20 / V 10659 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: - - -
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018

14-20 / V 10895 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018 Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: ---
3.
(U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021

14-20 / V 10438 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011. Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bericht zur Fortschreibung der Bauprogramme 2013/2014 und 2016 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2017 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten der Bauprogramme: 2013: 73.130.000 Euro 2014: 21.240.000 Euro 2016: 57.990.000 Euro 2017: 26.330.000 Euro Gesamtfinanzbedarf: 178.690.000 Euro Entscheidungsvorschlag Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2017. Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2013, 2014, 2016 und 2017 auf 178.690.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bauprogramm Fortschreibung im Bauprogramm Kinderbetreuungsplätze Ortsangaben -/-
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Situation in der GU Neumarter Straße in Berg am Laim - Antwortschreiben -

14-20 / T 014547 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Standarts barrierefreie Fußgängerzonen - Information des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt München -

14-20 / T 014549 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verwendungsnachweis des Malteser Hilfsdienst e.V.

14-20 / T 014550 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(U) Standortkonzept Bürgerbüros Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie Fortschreibung des Standortkonzepts

  • 14-20 / B 03367 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05236 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00544 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02790 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03439 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02102 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03748 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03758 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03603 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07823 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Standortkonzept Bürgerbüros; Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
4.6.
Baumschutz
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen durch das Baureferat - Gartenbau hier: Haus für Kinder, Fehwiesenstr. 120 und 122

14-20 / T 014557 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bescheide bezüglich Baumfällungen im 14. Stadtbezirk - St.-Veit-Str. 61 - Genehmigungsbescheid - Hansjakobstr. 111-113 - Ablehnungsbescheid

14-20 / T 014558 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes