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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. April 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118, 81673 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Berg-am-Laim-Straße 15, Neubau Hotel mit Gastronomie - Bauteil 21 - im Gesamtprojekt "Macherei" (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
2.
Berg-am-Laim-Straße 15, Neubau Bürogebäude mit Fitness - Bauteil 22 - im Gesamtprojekt "Macherei" (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
3.
Levelingstraße 2 - 6, Neubau Bürogebäude - Bauteil 30 - im Gesamtprojekt "Macherei" (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
4.
Atelierstraße, Konzerthaus - 1. Preis
5.
Grafinger Straße 6, Gesamtübersichtsplan Werksviertel Mitte / Bestand und Neubau - Baustelleneinrichtung, Stellplätze, Fluchtwege, Feuerwehrzufahrten
6.
Hachinger-Bach-Straße 14 b, Neubau zweier Einfamilienhäuser - Vorbescheid
7.
Überseeplatz 6, Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus 1)
8.
Überseeplatz 6, Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus 2)
9.
Planungen der SWM für den Bau von Modulheizkraftwerken in München
10.
Kranzhornstr. 34, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Carports
11.
Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage -TEKTUR
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Stadtteilmuseum für Berg am Laim; Antrag der SPD-Fraktion
2.
Ungeordnetes Abstellen von Leihfahrrädern verhindern; Antrag der SPD-Fraktion
3.
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ampfingstraße / Berg-am-Laim-Straße wiederherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen
4.
Zweiter Einstieg der Tram an der St.-Veit-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen
5.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen; Anhörung durch das Direktorium zum Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 vom 15.09.16
6.
Werk 9, Grafinger Str. 6, Anhörung für Marktfestsetzung, Stroke Art Fair vom 09.-13.05.2018
7.
Grüner Markt (Baumkirchner Straße), Maibaumaufstellen mit Maifest am 28.04.18
8.
Stadtteilwoche St.-Veit-Straße vom 21.06 - 27.06.18
9.
Johannisfeuer im Rahmen der Stadtteilwoche - St.-Veit-Straße am 23.06.18
10.
Open-Air-Kino - Grüner Markt (Baumkirchner Straße) am 25.06.18
11.
MVG-Leistungsprogramm 2019
- Anhörung der Bezirksausschüsse -
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Maibaumverein Berg am Laim e.V.
Durchführung eines Maifestes am Maibaum und am Grünen Markt
2.950,00€
Az. 0262.0-14-0193
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für die Durchführung eines Maifestes am Maibaum und am Grünen Markt vom Maibaumverein Berg am Laim e.V. in Höhe von 2.950,00€
2.
Stadtbezirksbudget für München; Anhörung durch das Direktorium vom 28.03.18 zum Beschlussentwurf für den Stadtrat und zur Neufassung der Budgetrichtlinien
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Atelierhaus Streitfeld
"Japanischer Salon" vom 20. - 22.04.2018
1.354,00€
Az. 0262.0-14-0194
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für die Veranstaltung "Japanischer Salon" vom 20. - 22.04.2018 vom Atelierhaus Streitfeld in Höhe von 1.354,00€
3.6.
Baumschutz
1.
Ringbergstraße 10, 2 Fichten
2.
Neumarkter Str. 35-41
3.
Hachinger-Bach-Str. 14
4.
Ruhpoldinger Str. 3
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 05.03.18 bis 01.04.18
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum
Guffertsraße 33
3.
Reinigungsturnus der Mülleimer im Stadtteilzentrum erhöhen
4.
FC Technikgebäude in der Grünanlage begrünen!
5.
Tausch der Wiesenflächen am Piusplatz
6.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Einrichtung einer gesonderten Ampel für Radfahrer Ecke Mutschelle-/Kreillerstraße; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01395 vom 05.04.17; Entscheidung des Oberbürgermeisters zum Beschluss des BA 14 vom 26.09.17 und 27.02.18
2.
Information über Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U2-Ost und U5-Süd; Schreiben der MVG vom 20.03.18
3.
Instandsetzung der S-Bahnsteige am Leuchtenbergring
4.
Beschleunigung von stadtteilverbindenden Busverbindungen
5.
Abschaffung der Bahnsteigkarte in München
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Kinder- und Jugendparlament in Berg am Laim am 16.03.18, Protokoll
2.
Sachstand des städtischen Grundstücks an der Hachinger-Bach-Straße - ehemals "Griechische Schule"; Antwortschreiben des Kommunalreferates
3.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Errichtung eines Alten- und Pflegeheimes in Berg am Laim
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
1.
Grafinger Straße 34, Bescheid der Unteren Naturschutzbehörde
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes