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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Mai 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118, 81673 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 vom 15.05.2018
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Zeitungsentnahmegerät), Hermann-Weinhauser-Str. 90 Seite Baumkirchner Straße (Bushalt bei REWE)
2.
(E) + (U) Zeitgerechte Bestückung der Schaukästen des BA 14
mit aktuellen Informationen
-
08-14 / E 00013 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – zur BV-Empfehlung Nr. 08-14 /
E 00013 wird Kenntnis genommen, wonach die im Internet abrufbaren Informationen über die Sitzungen des Bezirksausschusses und die Bürgerversammlungen sowie die schriftliche Einladung zu allen Bürgerversammlungen als ausreichend erachtet werden.
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Berg-am-Laim-Straße 15, Neubau Hotel mit Gastronomie - Bauteil 21 - im Gesamtprojekt "Macherei" (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
2.
Berg-am-Laim-Straße 15, Neubau Bürogebäude mit Fitness - Bauteil 22 - im Gesamtprojekt "Macherei" (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
3.
Levelingstraße 2 - 6, Neubau Bürogebäude - Bauteil 30 - im Gesamtprojekt "Macherei" (Berg-am-Laim-Straße 115, Levelingstraße 2+6, Weihenstephaner Straße 28) auf genehmigter TG
4.
Randorfer Str. 7
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
Hansjakobstr. 29
Anbau eines Wintergartens, Erweiterung des Kellers
6.
Gehwegsackgasse an der Ulrichsbergstraße beheben und fehlende Aufstellfläche gegenüber erstellen
7.
Rad- und Fußgängersteg am Alten Rosenheimer Bahndamm über die Baumkirchner Straße prüfen
8.
Truderinger Straße verkehrssicher und ordnungsgemäß ausbauen
9.
Bushaltestelle Ampfingstraße barrierrefrei ausbauen
10.
Seilbahnverbindung zwischen Ostbahnhof und Werksviertel
11.
Barrierefreiheit in Berg am Laim V:
S-Bahnhof Leuchtenbergring umfassend mit Aufzügen ausstatten
12.
Barrierefreiheit in Berg am Laim III:
Einsatz von Unterflurcontainern an Wertstoffinseln
13.
Barrierefreiheit in Berg am Laim I:
Nachrüstung taktiler Wegeleitsysteme an Straßenkreuzungen, Stationen des öffentlichen Nahverkehrs und Fußgängerquerungen
14.
Barrierefreiheit in Berg am Laim II:
Gehwegkanten konsequent absenken, Zugang ermöglichen!
15.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
16.
Bolzplatz an der Truderinger Straße/Schwanhildenweg
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Sommerfest des SOS Kinderdorf München, SOS Familien- und Beratungszentrum, am 30.06.2018, von 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr, am Wendebereich in der der St.-Michael-Straße
2.
Siedlungssommerfest mit Kinderprogramm des Maikäfertreff Mags e.V., am 09.06.2018, von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr, in der Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße
3.
Fußballturnier um den Pertisaupokal am 22.06.2018, von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, in der Grünanlage zwischen Westerhamer Straße und Achentalstraße
4.
Errichtung eines Kunstwerkes in der Form einer Plastik im Zentrum des Grünen Marktes in Berg am Laim
5.
Traditionen nicht unnötig erschweren
6.
Behinderung der Abfallentsorgung;
Votum für zeitlich begrenztes absolutes Halteverbot für die Straße:
Bad-Kissingen-Str. 25-96
7.
Ersatzhaltestelle der Busse 190/191 in der Ampfingstraße verlegen
8.
Optimierung der Richtungsfahrspuren an der Auffahrt vom Leuchtenbergring zur Berg-am-Laim-Straße
9.
Radverkehr auf der Hauptradroute Berg-am-Laim-/Kreillerstraße besser vor Abbiegeverkehr schützen
10.
Barrierefreiheit in Berg am Laim IV:
Deutlichere Kennzeichnung von Behindertenparkplätzen
11.
Einrichtung einer Kurzparkzone für Arztpraxis vor der Kreillerstr. 107
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
„kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 13.06.2018 (VB)
Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
Neubau von Kindertagesstätten beschleunigen und erleichtern
3.
5. Pavillonbauprogramm - Beschlussvorlage - Anhörungs-/Unterrichtungsverfahren
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Stadtbezirksbudget für München; Anhörung durch das Direktorium vom 28.03.18 zum Beschlussentwurf für den Stadtrat und zur Neufassung der Budgetrichtlinien
2.
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Maikäfertreff Mags e.V.
Siedlungs-Sommerfest am 09.06.2018
1.110,00 €
Az: 0262.0-14-0197
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für das Siedlungs-Sommerfest am 09.06.2018 des Maikäfertreff Mags e.V. in Höhe von 1.110,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Innere Mission München - Diakonie in München und Oberbayern e.V.
Vier Ausflugstage zum Zirkusfestival Zirkuslust vom 29.05. bis 01.06.2018
2.523,60 €
Az: 0262.0-14-0195
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für die Maßnahme "Vier Ausflugstage zum Zirkusfestival Zirkuslust vom 29.05. bis 01.06.2018" der Inneren Mission München - Diakonie in München und Oberbayern e.V. in Höhe von 2.523,60 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
SOS Kinderdorf München e.V. - Beratungs- und Familienzentrum
Sommerfest am 30.06.2018
1.000,00 €
AZ: 0262.0-14-0198
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für das Sommerfest am 30.06.2018 vom SOS Kinderdorf München e.V. - Beratungs- und Familienzentrum in Höhe von 1.000,00 €.
3.6.
Baumschutz
1.
Rofanstr. 8
2.
Auf dem Wasen 8-12
3.
Randorferstr. 7
4.
Heinrich-Wieland-Str. 7
5.
Plankensteinstr. 8
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 02.04.2018 bis 29.04.2018
2.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
hier: Überseeplatz 6
3.
Die Flaniermeile ins Werksviertel und zur Konzerthalle - ein Ponte Vecchio im Münchner Osten
4.
Werksviertel - Baugebiet im Umgriff des Bebauungsplans 2061
hier: Haager-/Grafinger Straße, August-Everding-Straße und Hanne-Hiob-Straße
Straßenbauarbeiten durch die Fa. STRABAG AG vom 05.04.2018 bis Dezember 2020
5.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
6.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
-
14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Inhalt
Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen.
Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt:
Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
8.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
9.
Gewerbegebiet Neumarkter Straße;
Einwohnerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim
am 16.03.2017
- Gewerbegebiet Neumarkter Str. Lärmschutz, Lärmmessung,
Abgasmessungen
- Prüfung Aufstellung eines Bebauungsplans
- Prüfung einer Wohn-,Mischnutzung des Geländes
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03537 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 28.03.2017
- Zwischennachricht vom 26.04.2018 -
10.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
-
14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
11.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
12.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
13.
Spielplätze sind keine Hundeklos
Antrag auf Durchsetzung der Hundeverordnung
Empfehlung Nr. 14-20/E 01397 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 06.04.2017
Beschluss des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim vom 28.11.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 09259
Schreiben des Direktoriums vom 25.04.2018
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Information der Bezirksausschüsse
Neue Bädereintrittspreise
2.
Tram: Baustellenbedingte Liniennetzänderung bei den Tramlinien 16, 17, 19, 20, 21, 15 und 28, sowie N 17 vom 07.05.2018 bis vsl. 29.07.2018
- Information der MVG -
3.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
-
14-20 / A 04064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat
an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings
bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen
lassen.
Inhalt
Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb
des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß
Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können,
die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie
eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und
die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in
einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung
prüfen lassen.
Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fahrradabstellanlage
- Bike+Ride
- Fahrrad
Ortsangabe
- stadtweit
4.
1. Lärmminderung am Innsbrucker Ring durch Aufbringung von lärmmindernden Fahrbahnbelag
2. Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung am Mittleren Ring - Durchsetzung durch Installation von festen Blitzern
3. Ausweitung der bestehenden in den angrenzenden Wohngebieten 30-iger Zone auf die Schlüsselbergstraße
5.
Verkehrssicherheit in der Grafinger Straße verbessern und zukunftssicher gestalten
6.
Wirksame Höhekontrolle an den S-Bahn-Unterführungen in Berg am Laim
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der
Grundschulorganisation in der
Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung der
Grundschulen
- Berg-am-Laim-Straße 142
- Josephsburgstraße 41
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen
- Berg-am-Laim-Straße 142
- Josephsburgstraße 41
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebietes der GS Berg-am-Laim-Straße zum Sprengel der GS Josephsburgstraße und damit der Errichtung der neuen GS Josephsburgstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose.
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung der neuen GS Josephsburgstraße kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung
Berg-am-Laim-Straße 142
Jospehsburgstraße 41
Ortsangabe
./.
2.
Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit integrierter Zweifachsporthalle an der Haager Straße im Werksviertel - Baubeginnsanzeige
3.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201
-
14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten;
Einbindung der Bezirksausschüsse
2.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO
3.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung;
Erweiterung des Rederechts
4.
Verwendungsnachweise für Zuschüsse aus dem BA-Budget
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
Festsetzung eines Ferienausschusses
- Festlegung der Größe
- Wahl der/des Vorsitzenden
- Benennung einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters
- Benennung der weiteren Mitglieder
- Festlegung der Stellvertretung