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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. September 2018, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118, 81673 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) + (U) Glasfaser für ganz München – sofortiger Planungsstart der 3. Ausbaustufe! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02118 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 12.07.2018
14-20 / V 12326 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zum Ausbau des Glasfasernetzes in München werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02118 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 12.07.2018 kann erst mittelfristig entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02118 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 12.07.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) + (U) Sofortige Einstellung der Planung des Heizwerkes auf dem Ostpark-Parkplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 12.07.2018
14-20 / V 12327 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der Stadtwerke München zur Notwendigkeit der Prüfung geeigneter Standorte als Ersatzstandorte werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02117 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 12.07.2018 kann nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02117 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 12.07.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Ablehnung)
3.
(E) + (U) 5-Min-Takt in der Hauptverkehrszeit auf der Trambahnstrecke Kreillerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02115 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 12.07.2018
14-20 / V 12723 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der MVG werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02115 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 12.07.2018 wird entsprochen. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02115 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 12.07.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen Stadtbezirk 14 Berg am Laim (vertagt aus 05/18)
2.
Perspektive München Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage Perspektive München-Handlungsräume der Stadtentwicklung - Entwurf
14-20 / T 021817 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Weihenstephaner Str. 32, Neubau eines Lidl-Marktes
4.
Friedenstr. 12, Aufstellen einer temporären Almhütte im Werksviertel/MK 4, befristet bis 30.06.2021
5.
Grafinger Str. 2, ECKhaus - Nutzungsänderung in Teilbereichen im UG, EG + 1. OG sowie Errichtung neuer Eingang und Vordach Atelierstraße
6.
Friedenstr. 24, Abbruch eines Wohnheims und Neubau eines Gebäudes zur Nutzung als Büro oder Boardinghouse - VORBESCHEID -
7.
Neubaugebiet an der Truderinger Straße
14-20 / T 021702 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
8.
Prüfung einer neuen S-Bahn-Station "Gewerbegebiet am Moosfeld"
14-20 / T 019318 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
9.
Sport und Spiel im Behrpark: Tischtennis im Zentrum Berg am Laim
14-20 / T 021703 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
10.
Sicherheit des Weges zur Kindertagesstätte an der Thomas-Hauser-Straße
14-20 / T 021704 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
11.
Spiel und Sport auf dem Parkhaus
14-20 / T 021706 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
12.
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" 2019 Frist zur Abgabe im Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 31.12.2018
14-20 / T 021259 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Einrichtung Halteverbotszone in der Friedenstraße zwischen Haager Straße (alt) und Mühldorfstraße (ca. 220 m)
14-20 / T 021708 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsprobleme Berg am Laim
14-20 / T 021709 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.
Antrag auf nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der St.-Michael-Straße und in der Else-Rosenfeld-Straße
14-20 / T 021710 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
4.
Erstellung eines Verkehrsgutachtens aus Mitteln der Bezirksausschüsse Antrag des BA 13 Bogenhausen
14-20 / T 021711 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: In Bearbeitung)
5.
Beschilderung des Fußweges am Leuchtenbergring
14-20 / T 021712 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: In Bearbeitung)
6.
Durchgängig überdachte Fahrradständer an Berg am Laims Schulen
14-20 / T 021713 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Bereitstellung von Radlluftstationen in Berg am Laim
14-20 / T 021714 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
8.
Freigabe für Sanitäts-, Polizei und Feuerwehrfahrzeuge auf den Tramgleisen in der Berg-am-Laim-Straße
14-20 / T 019323 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Vertagt)
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
3.6.
Baumschutz
1.
Anzinger Str. 23-29 Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
14-20 / T 021715 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Streitfeldstr. 1
14-20 / T 021716 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Sonnwendjochstr. 76
14-20 / T 021717 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Weihenstephaner Str. 32, Neubau eines Lidl-Marktes
5.
Mühldorfstr. 20, Sanierung eines Forschungs- und Entwicklungsgebäudes mit TG
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 09.07.2018 bis 09.09.2018
14-20 / T 021718 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Wildalpjochstr. 12, EG links
14-20 / T 021719 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Gehwegsackgasse an der Ulrichsbergstraße beheben und fehlende Aufstellfläche gegenüber erstellen
14-20 / B 04867 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Sanierung des Straßenbelags in der Gotteszeller Straße
14-20 / B 05032 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Zugang zur U-Bahnstation Michaelibad
14-20 / B 04225 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Barrierefreiheit in Berg am Laim I: Nachrüstung taktiler Wegeleitsysteme an Straßenkreuzungen, Stationen des öffentlichen Nahverkehrs und Fußgängerquerungen
14-20 / B 04880 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Barrierefreiheit in Berg am Laim II: Gehwegkanten konsequent absenken, Zugang ermöglichen!
14-20 / B 04881 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Barrierefreiheit in Berg am Laim V: S-Bahnhof Leuchtenbergring: Lage und Verknüpfung der Brücke prüfen und diese umfassend mit Aufzügen ausstatten
14-20 / B 04876 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Truderinger Straße verkehrssicher und ordnungsgemäß ausbauen
14-20 / B 04874 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127, Truderinger Straße
14-20 / T 021720 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Welche Bürgervorschläge wurden beim Neubaugebiet Truderinger Str. berücksichtigt?
12.
(U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
14-20 / V 12184 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlüsse der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603) und vom 24.01.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10475) Inhalt Zwischenbericht zu den in der Umsetzung und in Planung befindlichen Projekten und zur Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Zwischenberichts des Referates für Stadtpla-­ nung und Bauordnung zur weiteren U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat in der 2. Jahreshälfte 2018 zu den U-Bahn-Maßnahmen in Planung einen Priorisierungsvorschlag vorzulegen, der die besteh-­ enden Prioritäten aus stadt- und verkehrsentwicklungsplanerischer Sicht sowie die betrieblichen Notwendigkeiten berücksichtigt. Das laufende Verfahren zur Realisierung der Verlängerung der U5-West nach Pasing darf dabei nicht in Frage gestellt werden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat aufbauend auf den im Vortrag genannten Zielsetzungen und insbesondere auch zur künftigen Finanzierung der städtischen Schieneninfrastruktur einen Vorschlag zu den nächsten konkreten Planungs- und Umsetzungsschritten herauszuarbeiten und diesen zeitnah zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - U26 - U4 - U5 - U9 - U-Bahn-Netz - Nahverkehrsplan Ortsangabe -/-
13.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
14-20 / V 10520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-
14.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
14-20 / V 11612 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorschläge zur Anpassung und Vereinfachung von Förderprogrammen für den Mietwohnungsbau im Rahmen der kontinuierlichen Evaluierung und Fortschreibung der Förderprogramme. Vorschlag zum Programmvollzug im Münchner Wohnungsbau im Jahr 2018. Inhalt: A) Erweiterung des bestehenden staatlichen Förderprogramms EOF um eine Variante, bei der kleinere Vorhaben (bis ca. 30 WE) nur mit einem städtischen investiven Baukostenzuschuss (400 €/qm Wohn- fläche) gefördert werden. B) Die Förderrichtlinien für den Münchner Wohnungsbau können dem Stadtrat erst im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden. Die in 2018 anstehenden Vorhaben sollen deshalb noch nach (angepassten) Regelungen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms gefördert werden. C) Die Förderung von unabweisbaren Mehrkosten soll auch wieder im München Modell-Miete und -Genossenschaften ausgereicht werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der vorgeschlagenen Erweiterung der Programmvariante in der EOF mit einem städtischen Baukostenzuschuss und der Mehrkostenförderung im München Modell-Miete und -Genossenschaften (ca. 50 Mio. €) werden durch entsprechende Minderausgaben bei den bereits veranschlagten Haushaltsmitteln für die EOF in der staatlichen Kofinanzierung und beim München Modell-Miete (Auswirkungen der Absenkung der Förderung bei 30-jähriger Bindung) in gleicher Höhe ausgeglichen. Die Förderungen für die Vorhaben im Münchner Wohnungsbau erfolgen aus den dafür bereits veranschlagten Haushaltsmitteln . Entscheidungsvorschlag: -------- Gesucht werden kann im RIS auch nach: EOF, städtische EOF, Mehrkostenförderung, Wohnen in München VI, Münchner Wohnungsbau, München Modell Ortsangabe: ./.
15.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
14-20 / V 11475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 04.05.2017. Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private, Inhalt Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten Runden Tisch; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungs-vor schlag Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur „Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und Bitte an das Kommunal referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft, daran mitzuwirken. Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln. Der Antrag Nr. 14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft, ökologische Landbewirtschaftung Ortsangabe (-/-)
16.
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
14-20 / V 11379 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem Konzeptgutachten von 2015 Inhalt A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.); B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen) C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD) bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14) Gesamtkosten/ Gesamterlöse –--------------------- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“; Auftrag an das PLAN zur Berück sichtigung des Grüngürtels und der Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des übergeordneten Freiraumgerüsts; Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU; Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel; Behandlung der Stadtratsanträge Nr. 1899, Nr. 14-20 / A 00044, Nr. 14-20 / A 03455, Nr. 14-20 / A 03456, Nr. 14-20 / A 03457, Nr. 14-20 / A 03458 , Nr. 14-20 / A 03460 sowie der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01398. Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption, Langfristige Freiraumentwicklung, Freiraumzeit, Schlüsselprojekte Ortsangabe –-----
17.
Bolzplatz an der Truderinger Straße/Schwanhildenweg
14-20 / B 04882 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
18.
"Public chairs" für Berg am Laim
14-20 / B 05033 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
19.
Luftreinhaltung Weiterentwicklung der Umweltzone München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 10628
14-20 / T 021721 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
20.
Barrierefreiheit in Berg am Laim III: BA-Antrag Nr. 14-20/B 04878 des BA 14 vom 15.05.2018 - Antwortschreiben des AWM -
14-20 / T 021722 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
21.
Unzumutbare Zustände an der S-Bahn-Station Berg am Laim
14-20 / B 05135 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
22.
Geschäftsbericht und CSR-Bericht 2017 der GEWOFAG AG
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Klassik Open Air im Ostpark
14-20 / B 05040 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Weitere Stadtteilwoche in Berg am Laim - Antwortschreiben des Kulturreferates -
14-20 / T 021723 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Radverkehr auf der Hauptradroute Berg-am-Laim-/Kreillerstraße besser vor Abbiegeverkehr schützen
14-20 / B 04890 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Verkehrskonzept Werksviertel
14-20 / B 04491 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ampfingstraße / Berg-am-Laim-Straße wiederherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen
14-20 / B 04792 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
(U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen Antrag Nr. 08-14 / A 03133 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012 b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung Antrag Nr. 08-14 / A 04731 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013 c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster Antrag Nr. 14-20 / A 02779 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017 d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans Antrag Nr. 14-20 / A 02924 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017 e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner Antrag Nr. 14-20 / A 02925 ...
14-20 / V 11704 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Herausforderungen (Bevölkerungswachstum, Umwelt, Digitalisierung und Vernetzung) an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich seit der Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans der Landeshauptstadt München im Jahr 2006 weitgehend geändert. Der Verkehrsentwicklungsplan muss daher weiterentwickelt werden und die geänderten Rahmenbedingungen berücksichtigen. Im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 wurde ebenfalls festgehalten, dass eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans als notwendig angesehen wird. Inhalt: Die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich Verkehr und Mobilität werden skizziert. Es werden die Inhalte und Themen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 zusammengefasst. Ein Konzept zur Weiterentwicklung des bestehenden Verkehrsentwicklungsplans hin zu einem Mobilitätsplan für München (MobiMUC) wird dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Dem vorgestellten Konzept zur Aufstellung eines Mobilitätsplans für München wird zugestimmt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, diesen zu erarbeiten und zu koordinieren. Die Ergebnisse des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentwicklungsplan, Verkehrsplanung, Mobilität, Mobilitätsplan, MobiMUC Ortsangabe:-
7.
Zusammenfassung zur Klassifizierung von Straßen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / T 021724 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Zusätzliche Haltestelle "Sonnwendjochstraße"
14-20 / B 04229 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Wirksame Höhekontrolle an den S-Bahn-Unterführungen in Berg am Laim
14-20 / B 04490 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Waldstraße Kennzeichnung Zone 30 auf der Fahrbahn
14-20 / T 021725 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in Berg-am-Laim-Nord
14-20 / B 04848 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Optimierung der Richtungsfahrspuren an der Auffahrt vom Leuchtenbergring zur Berg-am-Laim-Straße
14-20 / B 04889 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Ersatzhaltestelle der Busse 190/191 in der Ampfingstraße verlegen
14-20 / B 04888 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14.
Deggendorfer Straße Gesetzliches Halteverbot verlängern mittels Grenzmarkierung
14-20 / T 021726 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Bad-Kreuther-Straße zwischen Hausnummern 18 und 20 (Parkanlage) Neuerrichtung einer Fußgänger Aufstellfläche Halteverbot und Leitbake
14-20 / T 021727 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
Halteverbot Oedkarspitzstraße
14-20 / T 021728 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
17.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter vom 16.02.2018 Öffentlich besser fahren 2 – Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03435 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 6 – Mehr Metro- und Expressbusse für München Antrag Nr. 14-20 / A 03439 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Verbesserung der Buslinie Nr. 194, Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03509 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 06.04.2017 Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten – Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks – Ramersdorf-Perlach vom 12.10.2017 ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04419 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirks - Aubing – Lochhausen – Langwied vom 20.12.2017
14-20 / V 12021 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 14-20 / V 11979 Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: (-/-)
18.
Shisha-Bar Galaxy (ehem. Sportsbar Legend) Antrag auf unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
(U) "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
14-20 / V 10991 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Inhalt: Zentrale Erkenntnisse aus der Elternbefragung Ableitung zentraler Bedarfsgrößen bzw. Anpassung der Versorgungsziele Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: 100%- Versorgung des nachgefragten Bedarfs aller unter dreijährigen Kinder und über dreijährigen Kinder Anhebung des „operativen Versorgungszieles“ und Versorgungsrichtwertes für investive Maßnahmen für über dreijährige Kinder auf 100% Gesucht werden kann im RIS auch unter: kitabarometer Elternbefragung operative Versorgungsziele Ortsangabe: -
2.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
14-20 / V 11860 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2013 5. Pavillonbauprogramm
3.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
  • 14-20 / A 03234 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01738 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02143 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02963 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00185 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 04006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01160 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00470 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01488 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00876 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00118 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01221 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02165 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 09979 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; in diesem Zusammenhang Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
(U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
14-20 / V 11144 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 06.10.2018 Inhalt - Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder durch die Bezirksausschüsse - Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018 . Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung - Mietberatung Ortsangabe -/-
2.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
14-20 / V 11853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Oberbürgermeister Reiter hat mit Schreiben vom 26.01.2018 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Betreuungsreferat der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gemeinsam mit dem Sozialreferat beauftragt, Regularien zu entwickeln, die geeignet sind, für einen längerfristigen Zeitraum Mieterhöhungen stärker zu begrenzen und durch ein Zurückbleiben hinter den gesetzlichen Möglichkeiten der Mietsteigerungspotentiale das Profil der Gesellschaften als soziale Vermieterin noch stärker herauszustellen. Stadträtinnen und Stadträte aus der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, die FDP-HUT-Fraktion sowie die LKR haben die im Betreff genannten vier Anträge gestellt. Inhalt Folgende Handlungsalternativen werden vorgestellt: Begrenzung der Kappungsgrenze im frei finanzierten Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Verlängerung der Bindungsdauer bei gefördertem Wohnraum bei neu bewilligte Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in dem LHM-Fördermodell „Münchnen-Modell Miete“ bei Neubauvorhaben auf städtischen Flächen in dem LHM-Fördermodell „Münchner Wohnungsbau“ (ehemals KomPro) Begrenzung der Modernisierungsumlage für die Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Aufnahme der Regularien auch bei allen städtischen Programmen für den geförderten und preisgedämpften Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Flächen Gesamtkosten/ Gesamterlöse Keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Hoheitshaushalt ...
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
14-20 / V 12100 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.07.2017, das bisherige BA-Budget weiterzuentwickeln und in Stadtbezirksbudget umzubenennen. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, die bisherigen Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse weiterzuentwickeln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt: Dem Stadtrat wird eine Änderungssatzung zur BA-Satzung sowie eine Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Bezirksausschuss-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 25.06.2018 dem Entwurf der Vorlage zugestimmt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Folgekosten von Investitionen aus dem Stadtbezirksbudget sind aus dem Hoheitshaushalt zu tragen. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 9 beigefügte Änderungssatzung zur BA-Satzung wird beschlossen. Die als Anlage 11 beigefügten Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse Ortsangabe: (-/-)
2.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018 a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2017 b) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Initiative des Sozialreferates c) Beauftragter gegen Extremismus Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017 d) Folgeänderungen der BayGO-Änderung (Zusammensetzung UAs, Vertretung im Vorsitz); Vereidigung 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
14-20 / V 12099 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 25.06.2018 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Die Vorlage zu den „Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (1 b)) wurde in die nächste BA-Satzungskommission vertagt. Die Vorlage zum Stadtbezirksbudget, die ebenfalls in der BA-Satzungskommission am 25.06.2018 behandelt wurde, wird dem Stadtrat in einer getrennten Sitzungsvorlage zeitgleich vorgelegt (Nr. 14-20 / V 12100). Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 5 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: -/-
3.
Sitzungstermine des BA: RIS erweitern – Digitalen Kalender einführen
14-20 / B 05024 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Verschiedene Abrechnungen bezüglich der Verwendung von BA-Budget
14-20 / T 021823 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Verschiedene Verwendungsnachweise auf BA-Budget
14-20 / T 021824 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Dankschreiben des Malteser Hilfsdienstes e.V.
14-20 / T 021827 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Kurzbericht des fastfood theater Improvisation e.V.
14-20 / T 021828 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
Sitzungstermine 2019 29.02.2019 26.02.2019 26.03.2019 29.04.2019 28.05.2019 25.06.2019 23.07.2019 (Ferienbeginn: 29.07.2018) 27.08.2019 (FA oder Vollgremium) 24.09.2019 29.10.2019 26.11.2019 17.12.2019 Bürgerversammlung