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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. März 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich vom 21.12.2017 Wertstoffinseln leichter finden Antrag Nr. 14-20 / A 03502 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017 Unterflurcontainer in Neubaugebieten endlich umsetzen! Antrag Nr. 14-20 / A 03359 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017 Endlich Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt bauen! Antrag Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017 Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten! Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015 Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte im gesamten Stadtgebiet prüfen! Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
  • 14-20 / A 03709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03359 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10929 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 03359 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017 Antrag Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017 Antrag Nr. 14-20 / A 03502 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017 Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich vom 21.12.2017 Inhalt Behandlung der Stadtratsanträge zum Thema (Unterflur-)Wertstoffinseln Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Einbau von Unterflur-Wertstoffinseln im Stadtgebiet wird weiter durch den AWM geprüft und forciert. Eine Aufnahme der Wertstoffinseln in eine weitere Google Maps Karte erfolgt nicht. Es wird keine eigene Kampagne zur Verbesserung der Sauberkeit an den Wertstoffinseln initiiert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Unterflur-Container, Wertstoffsammlung im öffentlichen Raum Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Einsatzmöglichkeiten von Abfallabsauganlagen mit Abfalltrennung prüfen Antrag Nr. 14-20 / A 03433 von der ÖDP vom 04.10.2017
  • 14-20 / A 03433 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10930 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03433 der ÖDP vom 04.10.2017 Inhalt Der Antrag Nr. 14-20 / A 03433 der ÖDP vom 04.10.2017 fordert, dass die Einsatzmöglichkeiten von Abfallabwurfschächten und Abfall- absauganlagen mit getrennter Erfassung von mindestens drei Abfall- fraktionen mit der herkömmlichen Abfallentsorgungslogistik verglichen und bewertet werden sollen. Dabei soll ein Kostenvergleich sowie ein Ökobilanzvergleich erstellt und bewertet werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag § 8 Abs. 1 Hausmüllentsorgungssatzung wird nicht um den im Antrag genannten Satz: „Abfallabwurfschächte und Abfallabsauganlagen mit getrennter Erfassung von mindestens drei Abfallfraktionen sind auch bei Neubauten weiterhin zulässig.“ ergänzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Abfallabsauganlagen, Rohrentsorgung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München, Zukunftskonzepte der festen Münchner Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzept Viktualienmarkt, Bürgergutachten
14-20 / V 11063 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bürgerbeteiligung im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung Inhalt Vorlage des Bürgergutachtens Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgergutachten, Bürgerbeteiligung, Viktualienmarkt, Markthallen München Ortsangabe Viktualienmarkt, Stadtbezirk 01 – Altstadt / Lehel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss
4.
Städtische Grundstücke im 19. Stadtbezirk nur noch auf Erbpacht vergeben Empfehlung Nr. 14-20 / E 00449 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.05.2015
  • 14-20 / E 00449 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10932 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20/ E 00449 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks vom 07.05.2015 Inhalt Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung, städtische Grundstücke nur noch auf Erbpacht zu vergeben Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks kann teilweise entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Grundstückspolitik, Erbbaurecht, Flächenreserven Ortsangabe 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Straßenbenennung im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Angelika-Lex-Weg
14-20 / V 10937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Inhalt Zurückgehend auf den Antrag von Frau Stadträtin Demirel soll ein Fußweg zwischen Kazmairstraße und Heimeranstraße nach der Ju- ristin Angelika Lex benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Fußweg zwischen Kazmairstraße und Heimeranstraße wird Angelika-Lex-Weg benannt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kazmairstraße, Heimeranstraße Ortsangabe Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)