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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. März 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln
Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Haimo Liebich vom 21.12.2017
Wertstoffinseln leichter finden
Antrag Nr. 14-20 / A 03502 von
Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall,
Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017
Unterflurcontainer in Neubaugebieten endlich umsetzen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03359
von Frau StRin Dorothea Wiepcke,
Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017
Endlich Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt bauen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017
Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten!
Antrag Nr. 14-20 / A 00996
von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte
im gesamten Stadtgebiet prüfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 00997
von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
-
14-20 / A 03709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03359 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 03359 von Frau StRin Dorothea Wiepcke,
Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017
Antrag Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017
Antrag Nr. 14-20 / A 03502 von Frau StRin Dorothea Wiepcke,
Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017
Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich vom 21.12.2017
Inhalt
Behandlung der Stadtratsanträge zum Thema (Unterflur-)Wertstoffinseln
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Einbau von Unterflur-Wertstoffinseln im Stadtgebiet wird weiter durch den AWM geprüft und forciert.
Eine Aufnahme der Wertstoffinseln in eine weitere Google Maps Karte erfolgt nicht.
Es wird keine eigene Kampagne zur Verbesserung der Sauberkeit an den Wertstoffinseln initiiert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Unterflur-Container, Wertstoffsammlung im öffentlichen Raum
Ortsangabe
-/-
2.
Einsatzmöglichkeiten von Abfallabsauganlagen
mit Abfalltrennung prüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 03433 von der ÖDP
vom 04.10.2017
-
14-20 / A 03433 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03433 der ÖDP vom 04.10.2017
Inhalt
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03433 der ÖDP vom 04.10.2017 fordert,
dass die Einsatzmöglichkeiten von Abfallabwurfschächten und Abfall-
absauganlagen mit getrennter Erfassung von mindestens drei Abfall-
fraktionen mit der herkömmlichen Abfallentsorgungslogistik verglichen
und bewertet werden sollen. Dabei soll ein Kostenvergleich sowie
ein Ökobilanzvergleich erstellt und bewertet werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
§ 8 Abs. 1 Hausmüllentsorgungssatzung wird nicht um den im Antrag
genannten Satz: „Abfallabwurfschächte und Abfallabsauganlagen mit
getrennter Erfassung von mindestens drei Abfallfraktionen sind auch
bei Neubauten weiterhin zulässig.“ ergänzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Abfallabsauganlagen, Rohrentsorgung
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München,
Zukunftskonzepte der festen
Münchner Lebensmittelmärkte,
Zukunftskonzept Viktualienmarkt,
Bürgergutachten
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerbeteiligung im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung
Inhalt
Vorlage des Bürgergutachtens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgergutachten, Bürgerbeteiligung, Viktualienmarkt, Markthallen
München
Ortsangabe
Viktualienmarkt, Stadtbezirk 01 – Altstadt / Lehel
Kommunalausschuss
4.
Städtische Grundstücke im 19. Stadtbezirk
nur noch auf Erbpacht vergeben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00449
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 07.05.2015
-
14-20 / E 00449 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20/ E 00449 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks vom 07.05.2015
Inhalt
Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung, städtische Grundstücke nur noch auf Erbpacht zu vergeben
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks kann teilweise entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Grundstückspolitik, Erbbaurecht, Flächenreserven
Ortsangabe
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
5.
Straßenbenennung im
8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Angelika-Lex-Weg
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Inhalt
Zurückgehend auf den Antrag von Frau Stadträtin Demirel soll ein
Fußweg zwischen Kazmairstraße und Heimeranstraße nach der Ju-
ristin Angelika Lex benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Fußweg zwischen Kazmairstraße und Heimeranstraße wird
Angelika-Lex-Weg benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kazmairstraße, Heimeranstraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe