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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. März 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.01. - 30.06.2017

14-20 / V 10566 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge, Kontrollinstrument des Stadtrates Ortsangabe: -/-

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Antrag auf Mitgliedschaft im "InsurTech Hub Munich e.V.

14-20 / V 10668 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: Vorstellung des Vereins „InsurTech Hub Munich e.V.“, seiner Zielsetzungen und Aufgaben Gesamtkosten: Durch die Mitgliedschaft entstehen dem Referat für Arbeit und Wirtschaft keine Kosten Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird Mitglied im „InsurTechHub Munich e.V.“ Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitalisierung, InsurTech, „InsurTech Hub Munich e.V.“ Ortsangabe: --/--

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Internationale Münchner Filmwochen GmbH Budgeterhöhung auf 1.750 T€ ab 2018 ff. Finanzierung

14-20 / V 10863 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Beschluss des Aufsichtsrats der Internationale Münchner Filmwochen GmbH, der eine Budgeterhöhung befürwortet. Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt und die Finanzierung vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 250 T€ Erhöhung in 2018 (Ansatz alt 1.500 T€) und einen dauerhaften Mittelbedarf ab 2019 ff. von 1.750 T€. Im Gegenzug können im Haushalt des Direktoriums 20 T€ p.a. eingespart werden. Entscheidungsvorschlag: Der Betriebszuschuss der Landeshauptstadt München an die Internationale Münchner Filmwochen GmbH der Finanzposition 3400.715.1000.2 „Förderung sonstiger Kultureinrichtungen; Zuschuss an Internationale Münchner Filmwochen GmbH“ (Produkt 44111320 Beteiligungsmanagement) wird ab 2018 dauerhaft auf 1.750 T € jährlich erhöht. Voraussetzung hierfür ist, dass der Freistaat Bayern gleichzeitig dieselbe Budgeterhöhung genehmigt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die zusätzlich erforderlichen Mittel für 2018 in Höhe von 250 T€ und ab 2019 ff. den Bedarf von jährlich 1.750 T€ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: IMF, Filmfest München, Betriebszuschuss Ortsangabe -

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren der Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung)

14-20 / V 10815 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: Neukalkulation der Standgelder entsprechend den Vorgaben des Revisionsamtes und den Erfahrungswerten der Verwaltung. Änderung der Zuschlagsfaktoren für einzelne Geschäftssparten. Vorschlag einer Verwaltungsgebühr für kurzfristige Absagen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die vorgeschlagenen Änderungen der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung werden genehmigt. Der Änderung der Zuschlagsfaktoren bei den Sparten Wurf- und Spielbuden, Wurstbraterei, Feinkost, Wurst-/Imbisshallen (überbaute Fläche), Stehcafé, Stehausschank für die Auer Dulten wird zugestimmt. Der daraus resultierenden Änderung der Standgebühren wird, wie im Vortrag dargestellt, zugestimmt. Der Erhebung von Verwaltungsgebühren bei kurzfristigen Absagen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Auer Dulten Christkindlmarkt Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung Ortsangabe: Mariahilfplatz, Au-Haidhausen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Christkindlmarkt 2018; Ausweichmöglichkeiten wegen Baustellen Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarktsatzung)

14-20 / A 03900 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- Die Gruenen - rosa liste - Antrag.pdf

14-20 / V 10816 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: In der Vorlage werden zwei Möglichkeiten vorgestellt, wie die Verlegung der Stände während der Baustellen am Rindermarkt und am Richard-Strauss-Brunnen umgesetzt werden könnten. Zudem wird die Anpassung der Dult- und Christkindlmarktsatzung auf die Erweiterung des Marktbereiches in der Satzung dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Kostenschätzung für die provisorische Stromversorgung in der Sendlinger Straße 2018: 20.000 € Entscheidungsvorschlag: Dem Vorschlag, ab dem Christkindlmarkt 2018 die Stände vom Rindermarkt für die Dauer der Baustelle Ruffinihaus in die Sendlinger Straße zu verlagern, wird zugestimmt. Über eine Ausweichfläche der Stände vom Richard-Strauss-Brunnen wird 2019 entschieden, wenn der Umfang der Baustelleneinrichtung an der „Alten Akademie“ feststeht. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ausweichmöglichkeiten Christkindlmarkt 2018, Konzept, Sendlinger Straße, Rindermarkt, Dult- und Christkindlmarktsatzung Ortsangabe: ● Stadtbezirk ● Rindermarkt, Sendlinger Straße, Richard- Strauß-Brunnen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bewerbung Münchens für den One Young World Summit 2020

14-20 / V 11145 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: München bewirbt sich als Gastgeberin für die Durchführung des One Young World Summits 2020. Die Finanzierung soll überwiegend über Partnerschaften und Sponsoring sichergestellt werden. Diese Veranstaltung eröffnet die Möglichkeit, dass sich München mit seinen Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft einem internationalen Publikum von jungen Führungsnachwuchspersönlichkeiten und international renommierten Gästen präsentiert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Erlöse 3.600.000 € in 2020 durch Sponsoren (zweckgebundene Einnahmen für die Veranstaltung). Kosten 3.800.000 € in 2020 für die Durchführung der Veranstaltung. Zusätzlich benötigt werden für den Haushalt des RAW einmalig 200.000 € in 2020. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Bewerbung Münchens für die Durchführung des One Young World Summits 2020 wird zugestimmt. 2. Den Ausführungen zur Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die einmalig in 2020 erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel von 200.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: One Young World Summit 2020, Bewerbung München, Finanzierung, Münchner Wirtschaft, Partnerschaften, Sponsoring Ortsangabe: München (-/-).

Beschluss.pdf (nach Antrag)