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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. März 2018, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Klimagase als erhöhtes Gesundheitsrisiko für Münchner Bürger Empfehlung Nr. 14-20 / E 01242 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016

  • 14-20 / E 01242 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09912 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen hat am 27.10.2016 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 01242 beschlossen. Inhalt: Der Antragsteller bittet zu prüfen, welchen Einfluss die zunehmende Luftverschmutzung durch Schadstoffe auf das Klima und die Gesundheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger hat. Er möchte geklärt wissen, ob es insbesondere einen Zusammenhang zwischen den Emissionen des HKW Nord und von Erkrankungen der Bevölkerung gibt. Er hinterfragt die Konsequenzen eines möglichen Kohleausstiegs. Die Fragen des Antragstellers werden in der Vorlage beantwortet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01242 werden zur Kenntnis genommen. Die Bürgerversammlungsempfehlung ist satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimagase, Gesundheitsrisiko, HKW Nord Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Umweltausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017

14-20 / V 08517 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt: Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2017 – 31.12.2017 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Urbane Vegetation und Begrünungsmaßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität


14-20 / V 10509 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zahlreiche Stadtrats- und BA-Anträge sowie eine BV-Empfehlung zum Thema urbane Vegetation und Begrünungsmaßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität Inhalt: Zunächst werden die generellen Effekte von urbaner Vegetation auf Luftqualität und Stadtklima dargestellt. Im Anschluss finden sich fachliche Einschätzungen zu den in den Anträgen vorgeschlagenen Maßnahmentypen, also die Verwendung von Mooswänden, City Trees, vertikalen Gärten und Pflanzplantagen zur Verbesserung der Luftqualität. Anschließend werden die einzelnen Anträge behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Anträge sind abzulehnen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: City Tree, Mooswand, urbanes Grün, Luftreinhaltung Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Stadttauben Verlängerung des Taubenfütterungsverbots durch Neuerlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taubenfütterungsverbot (TaubenfütterungsverbotsVO)

14-20 / V 09523 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die bisherige Taubenfütterungsverbotsverordnung der Landeshauptstadt München ist Ende Oktober 2016 ausgelaufen. Die Verordnung soll verlängert werden. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden Argumente, die für und gegen ein Verbot der Taubenfütterung sprechen erörtert und die Erfahrungen aus der bisherigen Taubenfütterungsverbots-verordnung dargestellt. Außerdem wird die Aufgabenverteilung innerhalb der Stadtverwaltung Münchens bei der Thematik der Stadttauben vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Das Taubenfütterungsverbot wird durch Neuerlass der Taubenfütterungsverbotsverordnung verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadttauben, Taubenfütterungsverbot, Taubenfütterungsverbotsverordnung Ortsangabe: - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)