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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. März 2018, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Preiswesen der Landeshauptstadt München
-
14-20 / A 03344
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10648
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl
Inhalt:
Darstellung der Preise und Ehrungen der LHM
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Preise, Ehrungen
Ortsangabe:
-/-
2.
Bedienbarkeit der auf der städtischen Homepage bereitgestellten Antragsformulare für Bürgerversammlungen
-
14-20 / E 01776
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10671
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 hat am 26.10.2017 beantragt, dass die Landeshauptstadt München das Antragsformular für Bürgerversammlungen auf ihrer Internetseite als ausfüllbares Dokument, z.B. als ausfüllbares PDF- oder als Word-Dokument zur Verfügung stellt.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die aktuelle Situation der Antragstellung bei Bürgerversammlungen erläutert. Eine Optimierungsmöglichkeit durch ein Onlineformular wird dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Für die Entwicklung dieses Onlineformulars ist mit Programmierleistungen von rund 6.000 EUR zu rechnen; die laufenden Kosten werden entsprechend dem aktuellen Anteil am Gesamtservice (OFS) von it@M in Rechnung gestellt und aus dem IT-Budget der Abteilung für Bezirksausschussangelegenheiten finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
Das auf der städtischen Homepage bereitgestellte Antragsformular wird durch ein zeitgemäßes Onlineformular baldmöglichst ersetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlung, Antragstellung, Onlineformular, Online-Formular
Ortsangabe:
-/-
3.
Änderung der Geschäftsordnung
14-20 / V 10859
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen des interfraktionellen Arbeitskreises „Verwaltungsoptimierung“ erging ein Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters an die Verwaltung, Vorschläge für die Anhebung von Wertgrenzen in der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO) zu machen. Soweit die Wertgrenzen Baumaßnahmen betrafen, wurden sie bereits vom Stadtrat am 15.02.2017 beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /
V 08037). Außerdem gingen zahlreiche Vorschläge der Referate zur Änderung der GeschO ein.
Inhalt:
Die Vorlage enthält insbesondere die Änderung von Wertgrenzen bei der Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister. Außerdem wurden Vorschläge der Verwaltung zur Änderung der Geschäftsordnung aufgenommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Keine
Entscheidungsvorschlag:
Die Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München wird geändert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Geschäftsordnung des Stadtrates, Erhöhung von Wertgrenzen,
Änderung der Regelungen für Vergaben.
Ortsangabe:
-/-
4.
Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums
Berichtzeitraum 2. Halbjahr 2017 (01.07.2017 - 31.12.2017)
Hinweis:
- Bekanntgabe -
14-20 / V 10678
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlusscontrolling
Ortsangabe:
-/-
5.
Jahresbericht 2017 des Kommunalen Netzwerks gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Hinweis:
- Bekanntgabe -
14-20 / V 10893
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jahresbericht 2017 des Kommunalen Netzwerks gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die Arbeitsschwerpunkte 2017 der am Kommunalen Netzwerk gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit beteiligten städtischen und zivilgesellschaftlichen Stellen dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fachstelle für Demokratie, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Jahresbericht 2017, Kommunales Netzwerk
Ortsangabe:
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II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Fürsorgepflicht ernst nehmen - Keine Überstundenberge
bei städtischen Mitarbeitern!
Antrag Nr. 14-20/A 03495 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 19.10.2017
-
14-20 / A 03495
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10834
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Nr. 14-20/A 03495 vom 19.10.2017 ist damit geschäftsordnungsmäßig
erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Darstellung der vorhandenen Gleitzeit-, Überstunden- und Mehrarbeitguthaben der Beschäftigen der LHSt München
sowie der in diesem Zusammenhang geplanten Handlungsoptionen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine; Gesucht werden kann auch im RIS nach Überstunden, Mehrarbeit, Gleitzeitguthaben,
DV-Flex; Ortsangabe -/-