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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. März 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses
an den Münchner Tafel e.V.
aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 28.07.2017
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 25.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an den Münchner Tafel e.V. für den
Zukauf von Lebensmitteln und Inkontinenzartikeln
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stiftungen
- Lebensmittelausgabe
Ortsangabe
-/-
2.
Gewährung eines Zuschusses an
das Altenheim Marienstift München
aus der Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe"
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Altenheims Marienstift München
Inhalt
- Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Kleinbusses
- Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von
15.000 € an das Altenheim Marienstift München für die Anschaffung eines Kleinbusses aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alteneinrichtung
Ortsangabe
- 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
- Altenheim Marienstift München
3.
Gewährung eines Zuschusses an
das Alten- und Service-Zentrum Westend
aus der Stiftung "Fonds Münchner Altenhilfe"
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Alten- und Service-Zentrums Westend
Inhalt
- Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Tische und Stühle des Begegnungsraums
- Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von
15.500 € an das Alten- und Service-Zentrum Westend für die Erneuerung der Tische und Stühle des Begegnungsraums aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alteneinrichtung
- ASZ
Ortsangabe
- 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
- Tulbeckstr. 31, 80339 München
4.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Zuwendung an die rechtsfähige
Waisenhausstiftung München
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss zur Annahme eines Zuwendungsangebots über 200.000 Euro an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München
Inhalt
- Zuwendungsangebot an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München
- Stiftungszweck
- Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Annahme des vorgelegten Zuwendungsangebots
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Waisenhausstiftung München
- Betrieb und Unterhaltung des Waisenhauses in München
Ortsangabe
- Münchner Waisenhaus, Neuhausen
- Waisenhausstr. 20
- 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
5.
Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze II/III
Vergütungsvereinbarungen für Leistungen im
Rahmen der Sozialhilfe
-
14-20 / A 03916 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 06.09.2018 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 09610)
- Verhandlung mit den Anbietern der privaten Pflegedienste und der Caritas
Inhalt
- Erweiterung des Übergangsangebots
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, für die Zeit ab 01.10.2017 höhere Vergütungssätze als nach dem am 06.09.2017 beschlossenen Übergangsangebot an die Pflegedienste zu zahlen, die die erforderlichen Antragsunterlagen bis spätestens 31.07.2018 beim Sozialreferat einreichen und für die sich in den künftigen Einzelverhandlungen nach § 75 SGB XII tatsächlich höhere Vergütungssätze ergeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pflege
- § 75 SGB XII
Ortsangabe
-/-
6.
Versorgungsqualität in Münchner Pflegeheimen
weiter verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03019 ............................
-
14-20 / A 03019 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03917 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Verbesserung der vollstationären Pflege u.a. durch den steigenden Bedarf an Sterbebegleitung
- Antrag Nr. 14-20 / A 03019 vom 04.04.2017
Inhalt
- Die städtischen Programme Pflegeüberleitung und Heim-interne Tagesbetreuung behalten ihre Bedeutung für eine angemessene pflegerische Versorgung.
- Die ärztliche Versorgung ist durch das bestehende System gedeckt.
- Die Zuschaltung im Sinne des Eigenanteils der vollstationären Pflegeeinrichtungen soll für die Bezahlung von Palliative Care Fachkräften verwendet werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen in der Förderung des städtischen Programms Heiminterne Tagesbetreuung
- Finanzierung von Palliative Care aus den Eigenanteilen der Förderung Heiminterne Tagesbetreuung der vollstationären Pflegeeinrichtungen
- keine eigenen Fördermittel für Palliative Care
- ärztliche Versorgung als Versorgungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betreuung Demenzkranker
- Entlassungsmanagement
- Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen
- Umgang mit der Gabe von Psychopharmaka
Ortsangabe
-/-
7.
Städtischer Beraterkreis für barrierefreies Planen
und Bauen
Investitionskostenzuschuss für barrierefreien
Umbau
Gesundheitsladen München e. V.
Kurzinfo:
Anlass
- Umzug des Gesundheitsladens München e. V. in neue Räume
Inhalt
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den barrierefreien Umbau des neuen Gebäudes des Gesundheitsladens München e. V. aus der Pauschale Bauliche Maßnahmen für Menschen mit Behinderung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Der Zuschuss beläuft sich auf max. 48.530 Euro und wird aus der Pauschale Bauliche Maßnahmen für Menschen mit Behinderung finanziert.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 48.530 Euro
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Barrierefreiheit
- Gesundheitsladen München e. V.
- Beraterkreis für barrierefreies Planen und Bauen
Ortsangabe
- Astallerstraße
- 8. Stadtbezirk