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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 15. März 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e.V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"
14-20 / V 10796 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 28.07.2017 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 25.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an den Münchner Tafel e.V. für den Zukauf von Lebensmitteln und Inkontinenzartikeln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungen - Lebensmittelausgabe Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Gewährung eines Zuschusses an das Altenheim Marienstift München aus der Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe"
14-20 / V 10949 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des Altenheims Marienstift München Inhalt - Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Kleinbusses - Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von 15.000 € an das Altenheim Marienstift München für die Anschaffung eines Kleinbusses aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alteneinrichtung Ortsangabe - 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg - Altenheim Marienstift München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Service-Zentrum Westend aus der Stiftung "Fonds Münchner Altenhilfe"
14-20 / V 10755 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des Alten- und Service-Zentrums Westend Inhalt - Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Tische und Stühle des Begegnungsraums - Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von 15.500 € an das Alten- und Service-Zentrum Westend für die Erneuerung der Tische und Stühle des Begegnungsraums aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alteneinrichtung - ASZ Ortsangabe - 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe - Tulbeckstr. 31, 80339 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendung an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München
14-20 / V 10944 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zur Annahme eines Zuwendungsangebots über 200.000 Euro an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München Inhalt - Zuwendungsangebot an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München - Stiftungszweck - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Annahme des vorgelegten Zuwendungsangebots Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Waisenhausstiftung München - Betrieb und Unterhaltung des Waisenhauses in München Ortsangabe - Münchner Waisenhaus, Neuhausen - Waisenhausstr. 20 - 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze II/III Vergütungsvereinbarungen für Leistungen im Rahmen der Sozialhilfe
14-20 / V 10616 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 06.09.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09610) - Verhandlung mit den Anbietern der privaten Pflegedienste und der Caritas Inhalt - Erweiterung des Übergangsangebots Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, für die Zeit ab 01.10.2017 höhere Vergütungssätze als nach dem am 06.09.2017 beschlossenen Übergangsangebot an die Pflegedienste zu zahlen, die die erforderlichen Antragsunterlagen bis spätestens 31.07.2018 beim Sozialreferat einreichen und für die sich in den künftigen Einzelverhandlungen nach § 75 SGB XII tatsächlich höhere Vergütungssätze ergeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflege - § 75 SGB XII Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Versorgungsqualität in Münchner Pflegeheimen weiter verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 03019 ............................
14-20 / V 10766 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verbesserung der vollstationären Pflege u.a. durch den steigenden Bedarf an Sterbebegleitung - Antrag Nr. 14-20 / A 03019 vom 04.04.2017 Inhalt - Die städtischen Programme Pflegeüberleitung und Heim-interne Tagesbetreuung behalten ihre Bedeutung für eine angemessene pflegerische Versorgung. - Die ärztliche Versorgung ist durch das bestehende System gedeckt. - Die Zuschaltung im Sinne des Eigenanteils der vollstationären Pflegeeinrichtungen soll für die Bezahlung von Palliative Care Fachkräften verwendet werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen in der Förderung des städtischen Programms Heiminterne Tagesbetreuung - Finanzierung von Palliative Care aus den Eigenanteilen der Förderung Heiminterne Tagesbetreuung der vollstationären Pflegeeinrichtungen - keine eigenen Fördermittel für Palliative Care - ärztliche Versorgung als Versorgungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Betreuung Demenzkranker - Entlassungsmanagement - Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen - Umgang mit der Gabe von Psychopharmaka Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Städtischer Beraterkreis für barrierefreies Planen und Bauen Investitionskostenzuschuss für barrierefreien Umbau Gesundheitsladen München e. V.
14-20 / V 10805 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umzug des Gesundheitsladens München e. V. in neue Räume Inhalt - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den barrierefreien Umbau des neuen Gebäudes des Gesundheitsladens München e. V. aus der Pauschale Bauliche Maßnahmen für Menschen mit Behinderung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Der Zuschuss beläuft sich auf max. 48.530 Euro und wird aus der Pauschale Bauliche Maßnahmen für Menschen mit Behinderung finanziert. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 48.530 Euro Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Barrierefreiheit - Gesundheitsladen München e. V. - Beraterkreis für barrierefreies Planen und Bauen Ortsangabe - Astallerstraße - 8. Stadtbezirk
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)