RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 19.07.2024 13:19:24)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. April 2018, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
20. Bericht für den Zeitraum
vom 01.01.2017 bis 31.12.2017
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werdenkann im RIS auch unter:
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- ÖV
- ÖPNV-Offensive IV
- Bushaltestellen
- Personenbeförderungsgesetz
- Heimeranplatz
- Josef-Rank-Weg
- Ridlerstraße
- Fahrräder
- Schrotträder
- Bike+Ride
Ortsangabe
- Isar
- Heimeranplatz
- Josef-Rank-Weg
- Ridlerstraße
- 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark
- 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Hauptabteilung Gartenbau
2.
„Mehr Grün für München“
Durchführung des Wettbewerbes
für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung
Prämierung der Preisträger für 2016 / 2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.1974 hat der Stadtrat
den Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen
in der Landeshauptstadt München eingeführt.
Inhalt
Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen werden
vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten betragen insgesamt 6.625 €.
Die Mittel stehen im Finanzhaushalt, Bereich laufende
Verwaltungstätigkeit, bei der Finanzposition 5800.601.0000.6
„Prämierung von Hof- und Vorgartenbegrünung“ zur Verfügung.
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der insgesamt 27 Preise an die von der
Gutachterkommission ausgewählten Preisträgerinnen und Preisträger
wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- vorbildliche Gestaltung der Vorgärten
- vorbildliche Gestaltung der Außenanlagen
- vorbildliche Gestaltung der Gewerbeflächen
- vorbildliche Gestaltung der Höfe
- vorbildliche persönliche Leistungen
- vorbildliches kinderfreundliches Wohnumfeld
Ortsangabe
- / -
3.
Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
4.
Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung
der Fuß- und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße
zwischen Neuschwansteinplatz und Scharfreiterplatz
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.810.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 37.000 € und
der Münchner Stadtentwässerung = 175.000 €)
1. Ausführungsgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 06807) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen
(Projektauftrag).
Inhalt
Sachstand des Projekts
Gesamtkosten / Gesamterlöse
1.810.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projekts mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.810.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2019 erforderlichen
Auszahlungsmittel im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungs-
verfahrens 2019 bei der Finanzposition 6300.950.1505.7 „Chiem-
gaustraße, Scharfreiterplatz, Barrierefreie Unterführung“ anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten
zum Mehrjahresinvestitionspgramm 2018 - 2022 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
– Scharfreiterplatz
– Neuschwansteinplatz
– Pöllat-Pavillon
– Hohenschwangauplatz
Ortsangabe
– Fuß- und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße
– Bundesstraße 2R (Mittlerer Ring)
– Neuschwansteinplatz
– Scharfreiterplatz
– 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
6.
Dachauer Straße
zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau
im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen
Bauabschnitt 2:
Verbesserung der Radverkehrsführung
zwischen Lori- und Sandstraße
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.130.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 22.11.2016 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 06874) die Vorplanung für die Optimierungen der Fuß- und
Radverkehrsführung und den altersbedingten Austausch der
Lichtsignalanlagen an den Knotenpunkten Dachauer Straße /
Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße
(Bauabschnitt 1) sowie den Einbau eines baulichen Geh- und Radweges
zwischen der Lori- und Sandstraße (Bauabschnitt 2) genehmigt und das
Baureferat beauftragt, die Projektgenehmigungen für die Bauabschnitte
1 und 2 herbeizuführen. Das Baureferat wurde außerdem beauftragt,
für den Bauabschnitt 2 drei Varianten zu untersuchen.
Inhalt
Darstellung des Bauabschnittes 2 des Projektes: Beantwortung der
Prüfaufträge aus der Vorprojektgenehmigung, Projektbeschreibung,
Termine und Kostenermittlung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 2.130.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt in der vorgeschlagenen Variante mit Projektkosten
in Höhe von 2.130.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der
vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für den Bauabschnitt 2 die
Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze
eingehalten wird.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- baulicher Radweg
- Radverkehr
- Nahmobilität
- Erzgießereistraße
- Loristraße
- Lothstraße
- Maßmannstraße
- Sandstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
in den Stadtbezirken 11 Milbertshofen - Am Hart
und 24 Feldmoching - Hasenbergl
Widmung
der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges
Kurzinfo:
Anlass
Widmung der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges
zwischen Am Oberwiesenfeld (= km 0,000) und der Wilhelmine-
Reichard-Straße (= km 0,236) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg,
Fuß- und Radverkehr“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Am Oberwiesenfeld
- Wilhelmine-Reichard-Straße
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947
- Straßenbaubehörde
Ortsangabe
- Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Christl-Marie-Schultes-Weg
Nachtrag
8.
Am Oberwiesenfeld
Neubau öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfläche
im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073
im 10. Stadtbezirk Moosach und
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073,
hier: Am Oberwiesenfeld, Herstellung der öffentlichen Grünfläche
mit Ausgleichsfläche
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich nachrichtlich auf circa
7.650.000 Euro und werden anteilig vom Erschließungsträger, der
Olympia Wohn Park GmbH & Co. KG und der Landeshauptstadt
München finanziert. Die Vorfinanzierung der Projektkosten erfolgt
über den Erschließungsträger.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, den nach derzeitigem Kenntnisstand
voraussichtlichen städtischen Kostenanteil in Höhe von rund 4.790.000
Euro (inklusive Risikoreserve in Höhe von 710.000 Euro) zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste 1
anzumelden.
Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
5800.950.8530 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 und 2020 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Moosacher Straße
- Triebstraße
Ortsangabe
10. Stadtbezirk Moosach und 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Nördlich Moosacher Straße / Triebstraße,
Südlich Bahnstrecke München DB Streckennummer 5560