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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. April 2018, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) 20. Bericht für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 - Bekanntgabe -

14-20 / V 11127 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werdenkann im RIS auch unter: - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - ÖV - ÖPNV-Offensive IV - Bushaltestellen - Personenbeförderungsgesetz - Heimeranplatz - Josef-Rank-Weg - Ridlerstraße - Fahrräder - Schrotträder - Bike+Ride Ortsangabe - Isar - Heimeranplatz - Josef-Rank-Weg - Ridlerstraße - 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark - 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Gartenbau
2.
„Mehr Grün für München“ Durchführung des Wettbewerbes für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung Prämierung der Preisträger für 2016 / 2017

14-20 / V 11009 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.1974 hat der Stadtrat den Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen in der Landeshauptstadt München eingeführt. Inhalt Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen werden vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen insgesamt 6.625 €. Die Mittel stehen im Finanzhaushalt, Bereich laufende Verwaltungstätigkeit, bei der Finanzposition 5800.601.0000.6 „Prämierung von Hof- und Vorgartenbegrünung“ zur Verfügung. Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der insgesamt 27 Preise an die von der Gutachterkommission ausgewählten Preisträgerinnen und Preisträger wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - vorbildliche Gestaltung der Vorgärten - vorbildliche Gestaltung der Außenanlagen - vorbildliche Gestaltung der Gewerbeflächen - vorbildliche Gestaltung der Höfe - vorbildliche persönliche Leistungen - vorbildliches kinderfreundliches Wohnumfeld Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017

14-20 / V 11072 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema „Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem Stadtrat zu berichten. Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte Spielraumgestaltung“ Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen. 2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4 beschlossen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren. 4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder in die Spielraumkommission einzubringen. Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019 wieder vorgelegt. 5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spielplätze - Gendergerechte Spielraumgestaltung Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
4.
Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße zwischen Neuschwansteinplatz und Scharfreiterplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße Projektkosten (Ausführungskosten): 1.810.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 37.000 € und der Münchner Stadtentwässerung = 175.000 €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022

14-20 / V 11008 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06807) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). Inhalt Sachstand des Projekts Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.810.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projekts mit Ausführungskosten in Höhe von 1.810.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2019 erforderlichen Auszahlungsmittel im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungs- verfahrens 2019 bei der Finanzposition 6300.950.1505.7 „Chiem- gaustraße, Scharfreiterplatz, Barrierefreie Unterführung“ anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten zum Mehrjahresinvestitionspgramm 2018 - 2022 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: – Scharfreiterplatz – Neuschwansteinplatz – Pöllat-Pavillon – Hohenschwangauplatz Ortsangabe – Fuß- und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße – Bundesstraße 2R (Mittlerer Ring) – Neuschwansteinplatz – Scharfreiterplatz – 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016


14-20 / V 08441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02385: Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms für Erschließungsstraßen beauftragt werden. Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 € werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520, Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Begrünungsmaßnahmen - Wohnstraßen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen Bauabschnitt 2: Verbesserung der Radverkehrsführung zwischen Lori- und Sandstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.130.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 10754 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 22.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06874) die Vorplanung für die Optimierungen der Fuß- und Radverkehrsführung und den altersbedingten Austausch der Lichtsignalanlagen an den Knotenpunkten Dachauer Straße / Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße (Bauabschnitt 1) sowie den Einbau eines baulichen Geh- und Radweges zwischen der Lori- und Sandstraße (Bauabschnitt 2) genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Projektgenehmigungen für die Bauabschnitte 1 und 2 herbeizuführen. Das Baureferat wurde außerdem beauftragt, für den Bauabschnitt 2 drei Varianten zu untersuchen. Inhalt Darstellung des Bauabschnittes 2 des Projektes: Beantwortung der Prüfaufträge aus der Vorprojektgenehmigung, Projektbeschreibung, Termine und Kostenermittlung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 2.130.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt in der vorgeschlagenen Variante mit Projektkosten in Höhe von 2.130.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für den Bauabschnitt 2 die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - baulicher Radweg - Radverkehr - Nahmobilität - Erzgießereistraße - Loristraße - Lothstraße - Maßmannstraße - Sandstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes in den Stadtbezirken 11 Milbertshofen - Am Hart und 24 Feldmoching - Hasenbergl Widmung der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges

14-20 / V 10983 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Widmung der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges Inhalt Darstellung des Sachverhalts Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der Widmung der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges zwischen Am Oberwiesenfeld (= km 0,000) und der Wilhelmine- Reichard-Straße (= km 0,236) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fuß- und Radverkehr“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Am Oberwiesenfeld - Wilhelmine-Reichard-Straße - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 - Straßenbaubehörde Ortsangabe - Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Christl-Marie-Schultes-Weg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag
8.
Am Oberwiesenfeld Neubau öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfläche im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073 im 10. Stadtbezirk Moosach und im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 11045 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073, hier: Am Oberwiesenfeld, Herstellung der öffentlichen Grünfläche mit Ausgleichsfläche Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich nachrichtlich auf circa 7.650.000 Euro und werden anteilig vom Erschließungsträger, der Olympia Wohn Park GmbH & Co. KG und der Landeshauptstadt München finanziert. Die Vorfinanzierung der Projektkosten erfolgt über den Erschließungsträger. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, den nach derzeitigem Kenntnisstand voraussichtlichen städtischen Kostenanteil in Höhe von rund 4.790.000 Euro (inklusive Risikoreserve in Höhe von 710.000 Euro) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste 1 anzumelden. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8530 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 und 2020 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Moosacher Straße - Triebstraße Ortsangabe 10. Stadtbezirk Moosach und 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Nördlich Moosacher Straße / Triebstraße, Südlich Bahnstrecke München DB Streckennummer 5560

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)