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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. April 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
1.
Stadtgüter München (SgM)
Schulbauernhofstall auf dem Gut Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.820.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Gewährung eines einmaligen
Baukostenzuschusses in Höhe von 1.070.000 € (VB)
-
14-20 / A 03125 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03124 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Weiterentwicklung des Gutes Riem zum Lernort Biobauernhof
durch Errichtung eines Schulbauernhofstalles
Inhalt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag,
Änderung des MIP 2017 - 2021
Gesamtkosten/Gesamterlöse
1.820.000 €
Entscheidungsvorschlag
Bau eines Schulbauernhofstalles am Gut Riem
Gesucht werden kann auch nach
Lernort Biobauernhof Gut Riem, Schulbauernhof Gut Riem
Ortsangabe
Gut Riem, Isarlandstraße 1, 81829 München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
2.
Markthallen München (MHM);
Zukunftskonzept der festen Lebensmittelmärkte,
Zukunftskonzept kleine Lebensmittelmärkte -
Markt am Wiener Platz
- Konzeptfreigabe
- Auftrag zur Vorplanung
Sanierung des Marktes am Wiener Platz:
Zentrales Toilettenhäuschen bauen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02035 von Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Hans Podiuk vom 21.04.2016
Wiener Platz – warum „tabula rasa“, wenn's sanft auch geht?
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO
Anfrage Nr. 14-20 / F 00598 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Thomas Schmid vom 31.05.2016
Planungen am Lebensmittelmarkt Wiener Platz
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03251 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 18.01.2017
Petition zum Erhalt der Marktstände des Markts
am Wiener Platz von 2015
-
14-20 / B 03251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 00598 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag Zukunftskonzepte für die vier ständigen Lebensmittelmärkte
zu erstellen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03251 vom 19.11.2009)
sowie Vorstellung der Markt-, Nutzungs- und Bestandsanalyse (TÜV-
Rheinland, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06584 vom 07.07.2011)
Inhalt
Machbarkeitsstudie für den Markt am Wiener Platz. Abschließende
Befassung des Stadtrates mit dem Antrag Nr. 14-20 / A 02035. Be-
antwortung der Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00598. Abschließende
Befassung des Stadtrats mit dem Antrag des Bezirksausschusses
Au-Haidhausen Nr. 14-20 / B 03251. Abschließende Befassung des
Stadtrates mit der Petition zum Erhalt der Marktstände am Wiener
Platz von 2015.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den Markt am Wiener Platz
auf Basis der vorgelegten Machbarkeitsstudie im Bestand zu sanie-
ren, ein neues Gebäude an Stelle der beiden Ganserlpavillons zu
errichten und den Marktbetrieb während der Baumaßnahmen durch
Interimsstände zu gewährleisten. Hierzu wird eine Vorplanung mit
qualifizierter Kostenschätzung ausgearbeitet.
2. Das Baureferat wird gebeten, die Projektmanagementleistungen
für die weiteren Planungs- und Realisierungsschritte der Maßnahme
durchzuführen.
3. Zuweisungen werden nach Sanierung grundsätzlich unbefristet er-
teilt.
4. Der Petition zum Erhalt der Marktstände am Wiener Platz wird
stattgegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Markt am Wiener Platz, Wiener Platz, Markthallen München, Lebens-
mittelmärkte
Ortsangabe
Wiener Platz, Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
Kommunalausschuss
3.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 2. Halbjahr 2017
-Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über
den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Be-
schlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
–-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Bauleitplanung, Wohnen in
München V, Geodatenpool, GeoInfoWeb, GeoPortal, Geodatenmanagement
Ortsangabe
–-
4.
Straßenbenennung nach Frauen
Bericht 2018
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004
Inhalt
Bekanntgabe gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom
11.03.2004, „dem Stadtrat zweijährlich einmal über die Straßenbe-
nennungen nach weiblichen und männlichen Persönlichkeiten zu be-
richten“, inwieweit die Ziffer 2 dieses Beschlusses, „künftig bei Stra-
ßenneubenennungen weiblichen Persönlichkeiten den Vorrang zu
geben, soweit es der jeweiligen Systematik der Straßenbenennung
entspricht“, in die Tat umgesetzt werden konnte.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennung
Ortsangabe
- / -
5.
Zeichen gegen Rechts setzen, Hilblestraße umbenennen!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01887
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017
-
14-20 / E 01887 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01887 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 Neuhausen-Nymphenburg vom 05.12.2017
Inhalt
In der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes wurde mit Mehrheit
der Vorschlag eines Anwohners angenommen, die Hilblestraße um-
zubenennen. Die Gründe dafür sind im Beschluss ausgeführt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Entscheidungsvorschlag
Die Entscheidung über eine mögliche Umbenennung der Hilblestraße
wird entsprechend der anderen, gleichgelagerten Fälle, nach Ab-
schluss des Projektes des Stadtarchivs „Historisch belastete Straßen-
namen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erar-
beiten“ gefällt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Historisch belastete Straßennamen
Ortsangabe
09. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
6.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung
für das Anwesen Luisenstr. 33
Städtische Galerie im Lenbachhaus
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Der Reinigungsvertrag für die Städtische Galerie im Lenbachhaus
endet zum 30.11.2018. Der Vertrag ist neu zu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus-
schreibungsverfahrens.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für die Unterhalts- und Glas-
reinigung das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt den Zu-
schlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Lenbachgalerie, Gebäudereinigung
Ortsangabe
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Luisenstr. 33
7.
Fortbestand des Städtischen Reinigungsservices
-
14-20 / A 03972 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortbestand des Städtischen Reinigungsservices (SRS)
Inhalt
Darstellung der Historie, des Bedarfes und der Kosten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Städtische Reinigungsservice wird in geringerem Umfang auf
Dauer aufrecht erhalten.
Gesucht werden kann auch nach:
SRS, Gebäudereinigung
Ortsangabe:
-/-
8.
Änderung der Satzung über die Gebühren
für die Benutzung des GeodatenService der
Landeshauptstadt München
(GeodatenService-Gebührensatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Die Gebührensatzung muss an das aktuelle Angebotsspektrum ange-
passt werden.
Inhalt
Die Änderung der Inhalte der Gebührensatzung und die Gründe für
die Anpassung der Gebühren werden ausführlich dargelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Keine Veränderung der Kosten und Erlöse.
Entscheidungsvorschlag
Der als Anlage 1 beigefügten Änderung der Satzung über die Ge-
bühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshaupt-
stadt München (GeodatenService-Gebührensatzung) inkl. Gebüh-
renverzeichnis wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
GeodatenService-Gebührensatzung, GeodatenService München,
GeoPortal München, Geodateninfrastruktur, GDI, Geodaten, Geoda-
tendienst, E-Government, Open Government
Ortsangabe
-/-