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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. April 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
1.
Stadtgüter München (SgM) Schulbauernhofstall auf dem Gut Riem Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.820.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Gewährung eines einmaligen Baukostenzuschusses in Höhe von 1.070.000 € (VB)


14-20 / V 08600 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Weiterentwicklung des Gutes Riem zum Lernort Biobauernhof durch Errichtung eines Schulbauernhofstalles Inhalt Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Änderung des MIP 2017 - 2021 Gesamtkosten/Gesamterlöse 1.820.000 € Entscheidungsvorschlag Bau eines Schulbauernhofstalles am Gut Riem Gesucht werden kann auch nach Lernort Biobauernhof Gut Riem, Schulbauernhof Gut Riem Ortsangabe Gut Riem, Isarlandstraße 1, 81829 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
2.
Markthallen München (MHM); Zukunftskonzept der festen Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzept kleine Lebensmittelmärkte - Markt am Wiener Platz - Konzeptfreigabe - Auftrag zur Vorplanung Sanierung des Marktes am Wiener Platz: Zentrales Toilettenhäuschen bauen! Antrag Nr. 14-20 / A 02035 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Hans Podiuk vom 21.04.2016 Wiener Platz – warum „tabula rasa“, wenn's sanft auch geht? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00598 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid vom 31.05.2016 Planungen am Lebensmittelmarkt Wiener Platz BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03251 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 18.01.2017 Petition zum Erhalt der Marktstände des Markts am Wiener Platz von 2015


14-20 / V 10931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag Zukunftskonzepte für die vier ständigen Lebensmittelmärkte zu erstellen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03251 vom 19.11.2009) sowie Vorstellung der Markt-, Nutzungs- und Bestandsanalyse (TÜV- Rheinland, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06584 vom 07.07.2011) Inhalt Machbarkeitsstudie für den Markt am Wiener Platz. Abschließende Befassung des Stadtrates mit dem Antrag Nr. 14-20 / A 02035. Be- antwortung der Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00598. Abschließende Befassung des Stadtrats mit dem Antrag des Bezirksausschusses Au-Haidhausen Nr. 14-20 / B 03251. Abschließende Befassung des Stadtrates mit der Petition zum Erhalt der Marktstände am Wiener Platz von 2015. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den Markt am Wiener Platz auf Basis der vorgelegten Machbarkeitsstudie im Bestand zu sanie- ren, ein neues Gebäude an Stelle der beiden Ganserlpavillons zu errichten und den Marktbetrieb während der Baumaßnahmen durch Interimsstände zu gewährleisten. Hierzu wird eine Vorplanung mit qualifizierter Kostenschätzung ausgearbeitet. 2. Das Baureferat wird gebeten, die Projektmanagementleistungen für die weiteren Planungs- und Realisierungsschritte der Maßnahme durchzuführen. 3. Zuweisungen werden nach Sanierung grundsätzlich unbefristet er- teilt. 4. Der Petition zum Erhalt der Marktstände am Wiener Platz wird stattgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Markt am Wiener Platz, Wiener Platz, Markthallen München, Lebens- mittelmärkte Ortsangabe Wiener Platz, Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
3.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 2. Halbjahr 2017 -Bekanntgabe -

14-20 / V 11167 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Be- schlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse –- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Bauleitplanung, Wohnen in München V, Geodatenpool, GeoInfoWeb, GeoPortal, Geodatenmanagement Ortsangabe –-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Straßenbenennung nach Frauen Bericht 2018 - Bekanntgabe -

14-20 / V 11168 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004 Inhalt Bekanntgabe gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004, „dem Stadtrat zweijährlich einmal über die Straßenbe- nennungen nach weiblichen und männlichen Persönlichkeiten zu be- richten“, inwieweit die Ziffer 2 dieses Beschlusses, „künftig bei Stra- ßenneubenennungen weiblichen Persönlichkeiten den Vorrang zu geben, soweit es der jeweiligen Systematik der Straßenbenennung entspricht“, in die Tat umgesetzt werden konnte. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennung Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Zeichen gegen Rechts setzen, Hilblestraße umbenennen! Empfehlung Nr. 14-20 / E 01887 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017


14-20 / V 11169 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01887 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 Neuhausen-Nymphenburg vom 05.12.2017 Inhalt In der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes wurde mit Mehrheit der Vorschlag eines Anwohners angenommen, die Hilblestraße um- zubenennen. Die Gründe dafür sind im Beschluss ausgeführt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Entscheidungsvorschlag Die Entscheidung über eine mögliche Umbenennung der Hilblestraße wird entsprechend der anderen, gleichgelagerten Fälle, nach Ab- schluss des Projektes des Stadtarchivs „Historisch belastete Straßen- namen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erar- beiten“ gefällt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Historisch belastete Straßennamen Ortsangabe 09. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung für das Anwesen Luisenstr. 33 Städtische Galerie im Lenbachhaus 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

14-20 / V 11172 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Reinigungsvertrag für die Städtische Galerie im Lenbachhaus endet zum 30.11.2018. Der Vertrag ist neu zu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus- schreibungsverfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für die Unterhalts- und Glas- reinigung das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt den Zu- schlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lenbachgalerie, Gebäudereinigung Ortsangabe 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Luisenstr. 33

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Fortbestand des Städtischen Reinigungsservices


14-20 / V 11171 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortbestand des Städtischen Reinigungsservices (SRS) Inhalt Darstellung der Historie, des Bedarfes und der Kosten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Städtische Reinigungsservice wird in geringerem Umfang auf Dauer aufrecht erhalten. Gesucht werden kann auch nach: SRS, Gebäudereinigung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshauptstadt München (GeodatenService-Gebührensatzung)

14-20 / V 10022 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Gebührensatzung muss an das aktuelle Angebotsspektrum ange- passt werden. Inhalt Die Änderung der Inhalte der Gebührensatzung und die Gründe für die Anpassung der Gebühren werden ausführlich dargelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Keine Veränderung der Kosten und Erlöse. Entscheidungsvorschlag Der als Anlage 1 beigefügten Änderung der Satzung über die Ge- bühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshaupt- stadt München (GeodatenService-Gebührensatzung) inkl. Gebüh- renverzeichnis wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: GeodatenService-Gebührensatzung, GeodatenService München, GeoPortal München, Geodateninfrastruktur, GDI, Geodaten, Geoda- tendienst, E-Government, Open Government Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)