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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. April 2018, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord - ein inklusiver und
demografiefester Stadtteil
Kurzinfo:
Anlass
Publikation: Freiham - Ein inklusiver Stadtteil
Inhalt
Aufgabenstellung
Inhaltliche Umsetzung
Erarbeitung der Expertise
Veröffentlichung der Ergebnisse
Ausblick
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiham
Inklusion
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
2.
Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
3.
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
4.
Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
-
14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Inhalt
Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen.
Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt:
Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung
Ortsangabe
-/-
5.
Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt;
Tätigkeitsbericht für 2016
Kurzinfo:
Anlasse
Fortschreibung der "Archäologischen Katrierung der Münchner Altstadt."
Inhalt
Tätigkeitsbericht für 2016 mit Infomartionen über die Entwicklung, Bedeutung und
den Bearbeitungsstand der Kartierung der noch fehlenden Altstadtviertel.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden im RIS kann auch
Archäologie, Stadtarchäologie, Bodendenkmalpflege
Ortsangabe
Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel; Kreuzviertel, Angerviertel
6.
Ausstellungsreihe "Zukunft findet Stadt"
Vergabeermächtigung
Kurzinfo:
Anlass:
Veranstaltung der Ausstellungsreihe „Zukunft findet Stadt“
Inhalt:
Vergabeermächtigung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, die Konzeption, textliche und bildliche Gestaltung und Realisierung der Ausstellungen der Reihe „Zukunft findet Stadt“ einschließlich des ausstellungsbegleitenden Programms und der ausstellungsbegleitenden Informations- und Dokumentationsmaterialien alljährlich nach Freigabe durch das Direktorium, Hauptabteilung II, Vergabestelle 1 eigenständig im Paket an eine externe Auftragnehmerin / einen externen Auftragnehmer zu vergeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ausstellung „Zukunft findet Stadt“
Ortsangabe: -
7.
Die Luft wieder gesünder machen (Ziffer 1 der Anträge)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01413 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
Frischluftschneise - Bauprojekte hinsichtlich ihrer Verträglichkeit überarbeiten (Ziffer 2 der Anträge)
Freihaltung des Grünzugs Feldmochinger Anger von jeglicher Bebauung (Ziffer 3 der Anträge)
S-Bahn Nordring (Ziffer 5 der Anträge)
Schallschutzwand entlang der A 99 (Ziffer 6 der Anträge)
Aufforstung entlang der A99 (Ziffer 7 der Anträge)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01414 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
S-Bahn Nordring
Empfehlung Nr. 14-20 / E01427 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 25.04.2017
Lärmschutz an der A 99 zu den Wohngebieten
Empfehlung Nr. 14-20 / E01409 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
Gehweg-Wilhelmine-Reichhard-Straße - Verkehrssituation
Empfehlung Nr. 14-20 / E01403 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
Aussetzung der geplanten Bebauungspläne bis zur Umsetzung eines Verkehrkonzeptes für Feldmoching-Hasenbergl
Empfehlung Nr. 14-20 / E00894 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2017
-
14-20 / E 01409 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01427 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01403 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00894 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01413 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01414 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Ziff. 1, 2, 3, 5, 6, 7 der von der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes – Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 beschlossenen Empfehlungen Nr. 14-20 / E 01413 und Nr. 14-20 / E 01414 bzw. die Empfehlungen Nr. 14-20 / E01409 und Nr. 14-20 / E 01403
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 01427 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing – Obermenzing am 25.04.2017
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 00894 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2016
Inhalt
- Prüfung eventueller zusätzlicher Luftbelastungen auf Grund von Bebauungsplänen und gegebenenfalls Vorschlag von Gegenmaßnahmen
- Berücksichtigung der Freihaltung des Feldmochinger Angers als Ziel bei allen städtischen Planungen
- Bezugnahme auf die bereits in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie hinsichtlich einer raschen Umsetzung der Projektierung von Personennahverkehr auf dem S-Bahn Nordring
- Prüfung sinnvoller neuer Waldstandorte entlang der A 99 in Abwägung mit anderen Belangen und unter Berücksichtigung der Effektivität technischer Maßnahmen
- Prüfung geeigneter Lärmschutzmaßnahmen entlang der A 99
- Prüfung der Forderung zum Bau eines Gehwegs auf der Nordseite der Wilhelmine-Reichard-Straße und entsprechende Änderung des Bebauungsplanes
- Prüfung der Aussetzung geplanter Bebauungspläne bis zur Entwicklung und Umsetzung geeigneter Verkehrskonzepte
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
Weiterhin Berücksichtigung der Maßnahmen im Aufgabenvollzug
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Frischluftschneise
- Feldmochinger Anger
- S-Bahn Nordring
- Gehweg Wilhelmine-Reichard-Straße
- Aussetzung Bebauungsplän
8.
Schaffung eines Park&Ride-System an der Anschlusstelle der Autobahn A8
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01371 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
-
14-20 / E 01371 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bürgerversammlungsempfehlung mit dem Wunsch auf Einrichtung einer P+R-Anlage sowie Schnellbahnlinie zum Hauptbahnhof am Obermenzinger Ende der A8
Inhalt:
Erläuterung der Grundzüge des Gesamtkonzept für P+R-Anlage sowie B+R-Anlagen in München (Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09121). Daraus entwickelte Ableitung der Notwendigkeit des Vorhandenseins eines Schnellbahnhaltepunktes, der nach bisherigen Prüfungen jedoch verkehrlich nicht tragfähig ist.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung, an der Anschlussstelle der A 8 eine P+R-Anlage zu errichten und durch eine neue Schnellbahnlinie zum Hauptbahnhof anzubinden, kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
9.Stadtbezirk, 21. Stadtbezirk, P+R, A8, Obermenzing, Schnellbahnverbindung, Bürgerversammlungsempfehlung
Ortsangabe
21. Stadtbezirk, Obermenzing
9.
Antrag auf Reduzierung des Verkehrsaufkommens in der Friedrich-Kreuzer-Str. und Friedenspromenade durch Bebauungsplan Nr. 2090
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01711 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 05.10.17
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01711 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 05.10.2017
Inhalte
Behandlung der Empfehlung. Stellungnahmen der Bürgerinnen und
Bürger wurden bereits im Rahmen des Satzungsbeschlusses behandelt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-
vorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01711 der Bürgerversammlung des 15.
Stadtbezirkes Trudering-Riem zur Reduzierung des
Verkehrsaufkommens durch Verringerung der Bebauungsdichte wird
nicht entsprochen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Friedrich-Creuzer-Straße, Behandlung der BV-Empfehlung Nr.14-20 / E
01711
Ortsangabe
Friedrich-Creuzer-Str. / 15. Stadtbezirk