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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. April 2018, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Oktoberfestattentat: Die Betroffenen weiter unterstützen! Teil II: 50.000 Euro zur Linderung konkreter sozialer, physischer, psychischer und materieller Folgen des Attentats
  • 14-20 / A 03690 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10672 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Unterstützung der Überlebenden des Oktoberfestattentats 1980 Inhalt: Beratungsstelle BEFORE wird als Anlaufstelle für Betroffene des Attentats gestärkt Linderung von konkrete sozialen und psychischen und materiellen Folgen des Attentats Gesamtkosten/Gesamterlöse: einmalig 50.000 Euro im Jahr 2018 Entscheidungsvorschlag: Einmalige Zuschussaufstockung in Höhe von 50.000 Euro für BEFORE e.V. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Oktoberfestattentat; BEFORE e.V.; Fachstelle für Demokratie Ortsangabe: -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
14-20 / V 11029 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abschluss Rahmenverträge über die Lieferung von Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt München. Die bisherigen Verträge enden zum 31.12.2018. Inhalt: Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte. Gesamtkosten: Werden im nichtöffentlichen Teil behandelt. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen für Büromöbel und Zuschlagserteilung auf die wirtschaftlichsten Angebote durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Büromöbel, Besprechungsstühle, Mehrzwecktische, Kleiderständer, Rahmenverträge Ortsangabe: -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung
14-20 / V 11207 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 06.12.2017 die Einführung einer Technikpauschale in Höhe von 200 € pro Jahr für die Mitglieder der Bezirksausschüsse empfohlen, die auf einen Versand der Ladung und der Sitzungsunterlagen in Papierform verzichten. Inhalt: Die Vorlage der BA-Satzungskommission wird dem VPA mit der von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlung vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Für die erstmalig ab dem Kalenderjahr 2018 geltende Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse entsteht zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von bis zu 135.000 EUR jährlich. Die Kosten im Haushaltsjahr 2018 werden aus dem Budget des Direktoriums bereitgestellt, ab 2019 müssen die Mittel über eine Haushaltsausweitung bereitgestellt werden. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 2 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
14-20 / V 11392 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Wirkung vom 01.04.2018 ist Art. 18 Abs. 3 Bayerische Gemeindeordnung geändert und das Rederecht in Bürgerversammlungen erweitert worden. Inhalt: Die Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung macht eine Anpassung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung erforderlich. Die entsprechende Änderungssatzung wird zur Beschlussfassung vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kosten oder Erlöse entstehen nicht. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlung, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung, Rederecht, Antragsrecht Ortsangabe (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beschlussvollzugskontolle; Bericht des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.07. - 31.12.2017 - Bekanntgabe -
14-20 / V 10708 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.07. - 31.12.2017 zu Beschlüssen aus öffentlicher Sitzung. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlussvollzugskontrolle; BVK; Berichte Personal- und Organisationsreferat Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Überarbeitung der Grundsätze für Führung und Zusammenarbeit - Bekanntgabe-
14-20 / V 11116 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt der Bekanntgabe: Die Grundsätze für Führung und Zusammenarbeit sind überarbeitet. Berücksichtigt wurden die Mitarbeiterbefragung Great Place To Work, Führungsgrundsätze der Referate, Eigenbetriebe und der Privatwirtschaft sowie Erkenntnisse moderner Führung. Zudem fand die Überarbeitung in engem Zusammenhang mit dem Kompetenzmodell des Münchner Kompetenzmanagements statt. Die Mitarbeitenden wurden in umfangreichen Workshops und Gesprächsrunden an der Überarbeitung beteiligt. Gesucht werden kann auch im RIS nach: Führung, Führungskultur
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Abgesetzt
Verstetigung von stadtweiten Personalbedarfen in der Nachfolge MIT-KonkreT
14-20 / V 11088 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt bitte aus der Beschlussvorlage entnehmen. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt der Entfristung von Stellenkapazitäten im Personal- und Organisationsreferat und Kreisverwaltungsreferat sowie der Verlängerung der Befristungen im IT-Referat zu. 2. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt die Entfristung der unter Ziffer 2 im Vortrag des Referenten aufgeführten bis zum 31.12.2018 und 14.12.2022 befristeten Positionen beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt die Entfristung der unter Ziffer 3 im Vortrag des Referenten aufgeführten bis zum 31.12.2018 befristeten Position beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 4. Das IT-Referat wird beauftragt die Verlängerung der unter Ziffer 4 aufgeführten befristeten Positionen bis 31.12.2022 beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach: MIT-KonkreT, Verstetigung Personalbedarfe MIT-KonkreT
4.
Förderung des ehrenamtlichen Engagements der Freiwilligen Feuerwehr München (FFM); Ausweitung der städtischen Wohnungsvermittlung auf die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr München
14-20 / V 11124 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt der Vorlage: In diesem Beschluss wird dem Stadtrat die Höhe des Wohnungskon­tingentes, die Festlegung des Personenkreises und das Verfahren erläutert sowie die vertragliche Vereinbarung zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Das Personal- und Organisationsreferat wird ermächtigt, mit dem Verein Freiwillige Feuerwehr München, gegründet 1866 e.V., nach beiliegendem Entwurf (Anlage 2) eine Vereinbarung zur Überlassung von Belegrechten an Wohnungen aus dem Kontin­gent der Belegungsbindungsverträge zwischen der Landeshaupt­stadt München und den Wohnungsbaugesellschaften zu schließen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach: Städtische Wohnungsvermittlung; Koordinierungsstelle Mitarbeiter Wohnen München; Wohnungen Freiwillige Feuerwehr München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)