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Anlass Der Leistungsbereich Suchtmedizin wird künftig über Fallpauschalen finanziert wodurch mit einer deutlichen Ausweitung der Unterfinanzierung zu rechnen ist. Zudem stellt die Behandlung von Suchtkranken keinen Leistungsschwerpunkt eines Klinikums der Akutversorgung dar und ein professionelles Leistungsangebot könnte durch den Bezirk Oberbayern erbracht werden. Die StKM beabsichtigt daher eine Übertragung der Strukturen und Leistungen am Klinikumstandort Schwabing an einen auf Suchterkrankungen spezialisierten Versorger, sodass dadurch das Versorgungsangebot für die Münchner Bürgerinnen und Bürger erhalten bleibt. Inhalt Darstellung einer möglichen Übernahme durch die Kliniken des Bezirks Oberbayern (kbo). Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt Gespräche zur “Übernahme“ des Leistungsbereichs Suchtmedizin entsprechend den im Vortragstext genannten Bedingungen mit den zuständigen Vertreterinnen und Vertretern der kbo bzw. mit der Krankenhausplanungsbehörde zu führen. Die Ergebnisse der Gespräche mit den kbo sowie der Krankenhausplanungsbehörde bzw. der Sitzung des Krankenhausplanungsausschusses werden dem Stadtrat zur weiteren Entscheidung vorgelegt. Vor verbindlicher Umsetzung einer “Übertragung“ der Suchtmedizin an die kbo bzw. sofern eine Übertragung nicht zustande kommt und ggf. eine Schliessung des Bereichs in Betracht gezogen wird, ist der Stadtrat erneut zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Suchtmedizin, Grundsatzbeschluss Ortsangabe Städtisches Klinikum Schwabing, Stadtbezirk Schwabing-West, Kölner Platz 1, Haus 18 „Villa“ bzw. „Schachner Villa“

Anlass Stadtrats-Anträge Nrn. 14-20 / A 03417 und 14-20 / A 03418, beide eingegangen am 27.09.2017. Inhalt Stellungnahmen der StKM, des RGU und des Betreuungsreferats Stadtkämmerei zu den beiden gestellten Stadtrats-Anträgen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die StKM wird beauftragt, bei Baumaßnahmen, Instandhaltungen sowie Beschaffungsvorgängen darauf zu achten, dass dem Umweltgedanken hinsichtlich einer schadstofffreien Umgebung und der Verwendung von gesundheitlich unbedenklichen Stoffen im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten Rechnung getragen wird. Insbesondere bei den Baumaßnahmen gelten die Vorschriften des ökologischen Kriterienkatalogs wie im Erbbaurechtsvertrag mit der StKM vereinbart. Eine Überschreitung der im Dezember 2016 festgelegten Kostenobergrenzen für Baumaßnahmen der StKM aufgrund ökologischer Vorgaben ist nicht zulässig. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, gefährliche Chemikalien, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe -/-