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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. April 2018, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Prüfung einer Schließung des Leistungsbereichs Suchtmedizin der StKM und künftigen Vorhaltung durch die Kliniken des Bezirks Oberbayern - Grundsatzbeschluss -

14-20 / V 11349 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Leistungsbereich Suchtmedizin wird künftig über Fallpauschalen finanziert wodurch mit einer deutlichen Ausweitung der Unterfinanzierung zu rechnen ist. Zudem stellt die Behandlung von Suchtkranken keinen Leistungsschwerpunkt eines Klinikums der Akutversorgung dar und ein professionelles Leistungsangebot könnte durch den Bezirk Oberbayern erbracht werden. Die StKM beabsichtigt daher eine Übertragung der Strukturen und Leistungen am Klinikumstandort Schwabing an einen auf Suchterkrankungen spezialisierten Versorger, sodass dadurch das Versorgungsangebot für die Münchner Bürgerinnen und Bürger erhalten bleibt. Inhalt Darstellung einer möglichen Übernahme durch die Kliniken des Bezirks Oberbayern (kbo). Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt Gespräche zur “Übernahme“ des Leistungsbereichs Suchtmedizin entsprechend den im Vortragstext genannten Bedingungen mit den zuständigen Vertreterinnen und Vertretern der kbo bzw. mit der Krankenhausplanungsbehörde zu führen. Die Ergebnisse der Gespräche mit den kbo sowie der Krankenhausplanungsbehörde bzw. der Sitzung des Krankenhausplanungsausschusses werden dem Stadtrat zur weiteren Entscheidung vorgelegt. Vor verbindlicher Umsetzung einer “Übertragung“ der Suchtmedizin an die kbo bzw. sofern eine Übertragung nicht zustande kommt und ggf. eine Schliessung des Bereichs in Betracht gezogen wird, ist der Stadtrat erneut zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Suchtmedizin, Grundsatzbeschluss Ortsangabe Städtisches Klinikum Schwabing, Stadtbezirk Schwabing-West, Kölner Platz 1, Haus 18 „Villa“ bzw. „Schachner Villa“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)


14-20 / V 11039 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04588 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.08.2013. Am 27.03.2014 wurden dem Stadtrat in einer gem. Sitzung des Gesundheits- und Finanzausschusses fünf Handlungsfelder hinsichtlich der Gendermedizin aufgezeigt. Der Schwerpunkt des Stadtratsantrags sollte bei der geschlechterspezifischen Versorgung liegen und wurde in der Antragsbegründung hinsichtlich kardiologischer bzw. diabetologischer (Metabolisches Syndrom / Typ Diabetes 2) Krankheitsbilder präzisiert. Ein seinerzeit für die weitere konzeptionelle Ausarbeitung und folgende Umsetzung vorgesehener Zeitplan konnte nicht eingehalten werden und der Stadtrat wurde hierüber am 19./20.04.2016 informiert. Inhalt Die Geschäftsführung der StKM legt das Konzept “Gendermedizin in der Städtisches Klinikum München GmbH“ vor. Es enthält Ausführungen zum aktuellen Stand sowie zur weiteren Planung der Umsetzung. Im vorgelegten Konzept werden insgesamt zwölf Projekte für den Bereich “Gendermedizin“ identifiziert und beschrieben. Darüber hinaus werden fünf weitere Projekte aufgeführt, welche lt. Aussage der StKM “nicht aus Eigenmitteln durchgeführt werden können“. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Usw., siehe Kurzübersicht. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Gendermedizin Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)

  • 14-20 / A 03417 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10800 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtrats-Anträge Nrn. 14-20 / A 03417 und 14-20 / A 03418, beide eingegangen am 27.09.2017. Inhalt Stellungnahmen der StKM, des RGU und des Betreuungsreferats Stadtkämmerei zu den beiden gestellten Stadtrats-Anträgen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die StKM wird beauftragt, bei Baumaßnahmen, Instandhaltungen sowie Beschaffungsvorgängen darauf zu achten, dass dem Umweltgedanken hinsichtlich einer schadstofffreien Umgebung und der Verwendung von gesundheitlich unbedenklichen Stoffen im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten Rechnung getragen wird. Insbesondere bei den Baumaßnahmen gelten die Vorschriften des ökologischen Kriterienkatalogs wie im Erbbaurechtsvertrag mit der StKM vereinbart. Eine Überschreitung der im Dezember 2016 festgelegten Kostenobergrenzen für Baumaßnahmen der StKM aufgrund ökologischer Vorgaben ist nicht zulässig. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, gefährliche Chemikalien, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2018

14-20 / V 10822 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlussfassung Haushalt 2018 Inhalt Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt den Regelungen zum Vollzug des Haushalts zu. 2. Der Stadtrat beschließt, dass zukünftig die Regelungen zum Vollzug des Haushalts nicht mehr jährlich, sondern nur dann, wenn stadtratspflichtige Anpassungen erforderlich sind, im Rahmen der Beschlussfassung über den Haushalt vorgelegt werden. 3. Der Stadtrat stimmt dem geplanten Vorgehen beim Setzen der Deckungs- und Zweckbindungsvermerke im Rahmen der jährlichen Beschlussfassung zum Haushalt zu. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsvollzug 2018, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2018 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)