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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Mai 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Markthallen München (MHM); Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzept kleine Lebensmittelmärkte - Pasinger Viktualienmarkt - Konzeptfreigabe für einen Neubau - Genehmigung der Bedarfsanmeldung - Auftrag zur Vorplanung Pasinger Viktualienmarkt 1 BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017


14-20 / V 11411 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag, Zukunftskonzepte für die vier ständigen Lebensmittelmärkte zu erstellen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03251 vom 19.11.2009) sowie Vorstellung der Markt-, Nutzungs- und Bestandsanalyse (TÜV-Rheinland, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06584 vom 07.07.2011) Inhalt Machbarkeitsstudie für den Pasinger Viktualienmarkt. Abschließende Befassung des Stadtrats mit den Anträgen des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing Nr. 14-20 / B 03858 und Nr. 14-20 / B 04620 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den Pasinger Viktualien­markt auf Basis der vorgelegten Machbarkeitsstudie das Konzept „Neubau“ umzusetzen und den Marktbetrieb während der Baumaß­nahmen durch Interimsstände zu gewährleisten. 2. Der Nutzerbedarf wird vorläufig genehmigt. 3. Das Baureferat wird gebeten, die Vorplanungsunterlagen zu erar­beiten. 4. Zuweisungen werden nach Neubau grundsätzlich unbefristet er­teilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Pasinger Viktualienmarkt, Markthallen München, Lebensmittelmärkte Ortsangabe Pasinger Viktualienmarkt, Bäckerstraße 7, Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
Kommunalausschuss
2.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung im Jahr 2017 gefassten Stadtratsbeschlüsse

14-20 / V 11412 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsbeschluss vom 17./24.07.2013 zur Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind Inhalt Darstellung der nicht auf Dauer der Geheimhaltung unterliegenden Beschlussfassungen in nichtöffentlichen Sitzungen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geheimhaltung, Öffentlichkeit, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Fortbestand des Städtischen Reinigungsservices


14-20 / V 11171 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortbestand des Städtischen Reinigungsservices (SRS) Inhalt Darstellung der Historie, des Bedarfes und der Kosten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Städtische Reinigungsservice wird in geringerem Umfang auf Dauer aufrecht erhalten. Gesucht werden kann auch nach: SRS, Gebäudereinigung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Vergabe von kurzfristigen und zeitlich begrenzten Sicherungsdienstleistungen für diverse städtische Objekte, Veranstaltungen sowie Baustellen; Rahmenvertrag

14-20 / V 11414 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 1. Der Rahmenvertrag für die Beschaffung von kurzfristigen und zeitlich begrenzten Sicherungsdienstleistungen für diverse städtische Objekte, Veranstaltungen und Baustellen endet zum 31.12.2018. Eine Neuvergabe des Vertrages ist erforderlich. 2. Bei dem bestehenden Rahmenvertrag wird demnächst die Wertgrenze der vom Stadtrat mit Beschlüssen vom 27.09.2017 (siehe Sitzungsvorlagen Nrn. 14-20 / V 09664 und V 09667) erteilten Vergabeermächtigung überschritten. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus-schreibungsverfahrens. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für den Rahmenvertrag zur Beschaffung von kurzfristigen und zeitlich begrenzten Sicherungsdienstleistungen das Vergabeverfahren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 2. Die Vergabestelle 1 und das Kommunalreferat werden ermächtigt, für die Beschaffung von kurzfristigen und zeitlich eng begrenzten Sicherungsdienstleistungen für diverse städtische Objekte, Veranstaltungen und Baustellen über die vom Stadtrat mit Beschluss vom 27.09.2017 erteilte Ermächtigung hinaus Sicherungsdienstleistungen aus dem Rahmenvertrag abzurufen beziehungsweise abrufen zu lassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sicherungsdienstleistungen, Bewachung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Grundsatzbeschluss zur Entschädigung beim Erwerb von festgesetzten oder künftigen Gemeinbedarfsflächen (z.B. Straßen, Grünflächen, Kita, Schulen usw.)

14-20 / V 11418 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Inhalt Darstellung der rechtlichen Grundlagen, der bisherigen Rechtspre­chung und Praxis sowie der Notwendigkeit einer Neu­bewertung der derzeitigen Vorgehensweise als Folge der geänderten höchstrichterli­chen Rechtsprechung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Regelung zur Entschädigung nicht ursächlicher Gemeinbedarfs­flächen in städtebaulichen Verträgen wird gemäß der geänder­ten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs künftig grundsätzlich unter Berücksichtigung der Frist des § 42 Abs. 3 BauGB erfolgen. Ausge­nommen sind solche städtebauli­chen Verträge, die im Zeitpunkt der Beschlussfassung ausverhandelt und beurkundungsreif sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Enteignung, SoBoN, Städtebauliche Verträge, Entschädigung, nicht ursächliche Gemeinbedarfsflächen, Sieben-Jahres-Frist Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Konzept zur Vermietung städtischer Ladenflächen in der Innenstadt

14-20 / V 11409 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erhalt von Traditionsgeschäften, Verhinderung von Filialisierung, Anstehende Generationswechsel bei Traditionsgeschäften, Stärkung innovativer Angebotsformen Inhalt Festschreibung der bisherigen Praxis und Ergänzungen zum Verfahren bei der Vermietung Gesamtkosten/Gesamterlöse –----- Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss stimmt dem im Vortrag dargestellten Konzept für die Vermietung städtischer Ladenflächen in der Innenstadt zu. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, das Konzept ab sofort bei der Vermietung städtischer Ladenflächen im 1. Stadtbezirk umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, Innenstadtkonzept, gewerbliche Vermietung Ortsangabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2B 12. Stadtbezirk Schwabing-Freiman

14-20 / V 11587 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zur Vorbereitung der Neubebauung der ehemaligen Bayernkaserne werden die Arbeiten zur Baufeldfreimachung des Areals fortgesetzt Inhalt Darstellung der Abbruchphase 2B 2019 Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Die Leistungen werden vom Kommunalreferat ausgeschrieben. Die Aufträge werden jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rückbau, Bayernkaserne, Baufeldfreimachung (Phase 2B) Ortsangabe Heidemannstraße 50, 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)