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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Mai 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Markthallen München (MHM);
Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte,
Zukunftskonzept kleine Lebensmittelmärkte -
Pasinger Viktualienmarkt
- Konzeptfreigabe für einen Neubau
- Genehmigung der Bedarfsanmeldung
- Auftrag zur Vorplanung
Pasinger Viktualienmarkt 1
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03858 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017
-
14-20 / B 03858 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04620 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04060 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag, Zukunftskonzepte für die vier ständigen Lebensmittelmärkte zu erstellen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03251 vom 19.11.2009) sowie Vorstellung der Markt-, Nutzungs- und Bestandsanalyse (TÜV-Rheinland, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06584 vom 07.07.2011)
Inhalt
Machbarkeitsstudie für den Pasinger Viktualienmarkt. Abschließende Befassung des Stadtrats mit den Anträgen des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing Nr. 14-20 / B 03858 und Nr. 14-20 / B 04620
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den Pasinger Viktualienmarkt auf Basis der vorgelegten Machbarkeitsstudie das
Konzept „Neubau“ umzusetzen und den Marktbetrieb während der Baumaßnahmen durch Interimsstände zu gewährleisten.
2. Der Nutzerbedarf wird vorläufig genehmigt.
3. Das Baureferat wird gebeten, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten.
4. Zuweisungen werden nach Neubau grundsätzlich unbefristet erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Pasinger Viktualienmarkt, Markthallen München, Lebensmittelmärkte
Ortsangabe
Pasinger Viktualienmarkt, Bäckerstraße 7, Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing
Kommunalausschuss
2.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung
im Jahr 2017 gefassten Stadtratsbeschlüsse
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsbeschluss vom 17./24.07.2013 zur Bekanntgabe der in
nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sobald die Gründe für
die Geheimhaltung weggefallen sind
Inhalt
Darstellung der nicht auf Dauer der Geheimhaltung unterliegenden
Beschlussfassungen in nichtöffentlichen Sitzungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Geheimhaltung, Öffentlichkeit, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
Ortsangabe
- / -
3.
Fortbestand des Städtischen Reinigungsservices
-
14-20 / A 03972 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortbestand des Städtischen Reinigungsservices (SRS)
Inhalt
Darstellung der Historie, des Bedarfes und der Kosten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Städtische Reinigungsservice wird in geringerem Umfang auf
Dauer aufrecht erhalten.
Gesucht werden kann auch nach:
SRS, Gebäudereinigung
Ortsangabe:
-/-
4.
Vergabe von kurzfristigen und zeitlich begrenzten
Sicherungsdienstleistungen für diverse städtische
Objekte, Veranstaltungen sowie Baustellen;
Rahmenvertrag
Kurzinfo:
Anlass
1. Der Rahmenvertrag für die Beschaffung von kurzfristigen und zeitlich begrenzten Sicherungsdienstleistungen für diverse
städtische Objekte, Veranstaltungen und Baustellen endet zum 31.12.2018. Eine Neuvergabe des Vertrages ist
erforderlich.
2. Bei dem bestehenden Rahmenvertrag wird demnächst die Wertgrenze der vom Stadtrat mit Beschlüssen vom
27.09.2017 (siehe Sitzungsvorlagen Nrn. 14-20 / V 09664 und V 09667) erteilten Vergabeermächtigung überschritten.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus-schreibungsverfahrens.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für den Rahmenvertrag zur Beschaffung von kurzfristigen und zeitlich begrenzten
Sicherungsdienstleistungen das Vergabeverfahren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
2. Die Vergabestelle 1 und das Kommunalreferat werden ermächtigt, für die Beschaffung von kurzfristigen und zeitlich eng
begrenzten Sicherungsdienstleistungen für diverse städtische Objekte, Veranstaltungen und Baustellen über die vom
Stadtrat mit Beschluss vom 27.09.2017 erteilte Ermächtigung hinaus Sicherungsdienstleistungen aus dem
Rahmenvertrag abzurufen beziehungsweise abrufen zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sicherungsdienstleistungen, Bewachung
Ortsangabe
-/-
5.
Grundsatzbeschluss zur Entschädigung
beim Erwerb von festgesetzten oder künftigen
Gemeinbedarfsflächen
(z.B. Straßen, Grünflächen, Kita, Schulen usw.)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Inhalt
Darstellung der rechtlichen Grundlagen, der bisherigen Rechtsprechung und Praxis sowie der Notwendigkeit einer Neubewertung der derzeitigen Vorgehensweise als Folge der geänderten höchstrichterlichen Rechtsprechung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Regelung zur Entschädigung nicht ursächlicher Gemeinbedarfsflächen in städtebaulichen Verträgen wird gemäß der geänderten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs künftig grundsätzlich unter Berücksichtigung der Frist des § 42 Abs. 3 BauGB erfolgen. Ausgenommen sind solche städtebaulichen Verträge, die im Zeitpunkt der Beschlussfassung ausverhandelt und beurkundungsreif sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Enteignung, SoBoN, Städtebauliche Verträge, Entschädigung, nicht ursächliche Gemeinbedarfsflächen, Sieben-Jahres-Frist
Ortsangabe
-/-
6.
Konzept zur Vermietung städtischer Ladenflächen
in der Innenstadt
Kurzinfo:
Anlass
Erhalt von Traditionsgeschäften, Verhinderung von Filialisierung,
Anstehende Generationswechsel bei Traditionsgeschäften, Stärkung
innovativer Angebotsformen
Inhalt
Festschreibung der bisherigen Praxis und Ergänzungen zum
Verfahren bei der Vermietung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
–-----
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss stimmt dem im Vortrag dargestellten
Konzept für die Vermietung städtischer Ladenflächen in der
Innenstadt zu.
2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, das Konzept ab sofort bei
der Vermietung städtischer Ladenflächen im 1. Stadtbezirk
umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, Innenstadtkonzept, gewerbliche
Vermietung
Ortsangabe
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
7.
Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne
Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2B
12. Stadtbezirk Schwabing-Freiman
Kurzinfo:
Anlass
Zur Vorbereitung der Neubebauung der ehemaligen Bayernkaserne werden die Arbeiten zur Baufeldfreimachung des Areals fortgesetzt
Inhalt
Darstellung der Abbruchphase 2B 2019
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Die Leistungen werden vom Kommunalreferat ausgeschrieben. Die Aufträge werden jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rückbau, Bayernkaserne, Baufeldfreimachung (Phase 2B)
Ortsangabe
Heidemannstraße 50, 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann