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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Mai 2018, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017

14-20 / V 11072 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema „Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem Stadtrat zu berichten. Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte Spielraumgestaltung“ Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen. 2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4 beschlossen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren. 4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder in die Spielraumkommission einzubringen. Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019 wieder vorgelegt. 5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spielplätze - Gendergerechte Spielraumgestaltung Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Maßnahmen im Würmgrünzug A) Masterplan Würm-Auen Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 12.02.2016 B) Würm - ökologische Aufwertung - Renaturierung der Würm südwestlich der Blutenburg Antrag Nr. 14-20 / A 03246 von Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017 C) Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion Aufwertung der Erholungsflächen an der Würm durch Sitzmöbel Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von Frau Stadträtin Heike Kainz und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 D) Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion Realisierung eines Beachvolleyballplatzes am Bolzplatz Mergenthalerstraße Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 E) Würm - ökologische Aufwertung - Grünfläche an der Behringstraße verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017

  • 14-20 / A 03250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03249 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01772 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11201 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dem Baureferat liegen insgesamt fünf Stadtratsanträge vor, die das Ziel verfolgen, die Ökologie und die Aufenthaltsqualität im Bereich des Würmgrünzuges zu verbessern. Inhalt Mögliche Maßnahmen entsprechend der Stadtratsanträge Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Von der Behandlung der unter Antragspunkt 2 bis 6 aufgeführten Stadtratsanträge und dem weiteren Vorgehen zur Verbesserung der Ökologie und Aufenthaltsqualität im Bereich des Würmgrünzuges wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 12.02.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03246 der Stadtratsfraktionen CSU und ÖDP, Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von Frau Stadträtin Heike Kainz und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Struktur- und Maßnahmenkonzept - Umsetzungskonzept - Fließgewässerökologie Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Blutenburg - Pippinger Straße - Widweg - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing - Behringstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Öffentliche Grünflächen Bildungscampus, Sportpark und Landschaftspark Kunst am Bau

14-20 / V 11244 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07391), Beschluss des Bauausschusses vom 11.11.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01516) sowie Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07745) Inhalt Darstellung der Wettbewerbsergebnisse und der Empfehlung der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum für ein Kunst-am-Bau-Projekt in den öffentlichen Grünflächen des Bildungscampus mit Sportpark und im Landschaftspark in Freiham Nord. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme in den öffentlichen Grünflächen von Bildungscampus und Sportpark betragen 500.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Im Zuge der Herstellung der öffentlichen Grünflächen Bildungscampus und Sportpark kommt das Kunst-Licht-Projekt „Freiham illuminata // Luce del respiro“ von Olaf Nicolai zusammen mit Studio Dinnebier zur Ausführung. 2. Das Baureferat wird beauftragt, im Zuge der Planungen für den Landschaftspark das Kunst-Licht-Projekt dort weiter zu konkretisieren und mit dem Projektauftrag zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Siedlungsgebiet Freiham - Freiham illuminata // Luce del respiro - Bildungscampus Freiham - Sportpark Freiham - Landschaftspark Freiham - QUIVID Ortsangabe - 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied - Siedlungsschwerpunkt Freiham / Freiham Nord - Bodenseestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
4.
Brunnen am Karlsplatz Sanierung

14-20 / V 11259 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach 45 Jahren Betrieb muss der Brunnen am Stachus grundlegend saniert werden, um das ursprüngliche Spritzbild wiederherzustellen. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten belaufen sich auf 1.500.000 Euro. Entscheidungsvorschlag Der Bericht über die Sanierung des Brunnens am Karlsplatz wird zur Kenntnis genommen. Der Ausreichung eines Zuschusses in Höhe von 600.000 € durch den Kulturbaufonds an die Landeshauptstadt München für die Sanierung der Brunnenanlage am Karlsplatz wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stachusbrunnen - Kulturbaufonds Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Karlsplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings


14-20 / V 09424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 „Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen lassen. Inhalt Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können, die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen. 4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung prüfen lassen. Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fahrradabstellanlage - Bike+Ride - Fahrrad Ortsangabe - stadtweit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Fußgängerzone - Neugestaltung des Westbereiches vor der Frauenkirche mit Brunnenanlage - Erweiterung in der Löwengrube im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung von vorauslaufenden Maßnahmen (Fernwärmeumlegung und Rückbau Treppenanlage Trafostation) 3. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022

14-20 / V 09742 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des BauA v. 25.10.2016 (SV Nr. 14-20 / V 07146) Inhalt Sachstand u. Beschreibung des Projekts inkl. Kosten u. Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.000.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten i.H.v. 6.000.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 u. der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. In den Projektkosten sind 100.000 € für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum (QUIVID) enthalten. 2. Das BauRef wird beauftragt, die Ausführung für die Maßnahme vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Die Umlegung der Fernwärmeleitung in der Augustinerstr. u. westlich des Doms sowie der Rückbau der Treppenanlage zur Trafostation Liebfrauenstraße werden als vorauslaufende Maßnahmen genehmigt. 4. Das BauRef wird beauftragt, das Projekt zum MIP 2018 – 2022, Investitionsliste 1 anzumelden. 5. Das BauRef wird beauftragt, sich die in 2018 erforderl. Mittel i.H.v. 150.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 6. Das BauRef wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1660 erforderlichen Mittel rechtzeitig zum Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2019 anzumelden. 7. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, die Stadtwerke München GmbH rechtzeitig mit der Umlegung der Fernwärmeleitung sowie der Gas- und Wasserleitung zu beauftragen. Suchbegriffe: - Frauenplatz - Dom - Augustinerstraße - Liebfrauenstraße - Hartmannstraße Ortsangabe - 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel - Frauenplatz - Löwengrube

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016


14-20 / V 08441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02385: Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms für Erschließungsstraßen beauftragt werden. Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 € werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520, Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Begrünungsmaßnahmen - Wohnstraßen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Öffentliche Grünfläche östlich der Offenbachstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 1.680.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 11514 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bauausführung des Projektes Öffentliche Grünfläche östlich der Offenbachstraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a. Inhalt Darstellung der Projektinhalte und der Projektkosten sowie des Bauablaufs und der Finanzierung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.680.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.680.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Nordumgehung Pasing - Hauptbahnhof – Laim – Pasing - Josef-Felder-Straße Ortsangabe - 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Gemarkung Pasing, Flurstücke 842, 1220, 1222/2

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch im 10. Stadtbezirk Moosach und im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erstmalige Herstellung hier: Maßnahmen der Bauphase 3 und 4 Projektkosten (Ausführungskosten): 4.100.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022

14-20 / V 11510 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.04.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02246) wurde das Projekt genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung (Bauphasen 1 bis 4) vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Ablauf der Bauphasen 3 und 4 werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahmen in den Bauphasen 3 und 4 werden aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der Bauphase 3 und 4 betragen 4.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung der Bauphase 3 und 4 mit Ausführungskosten in Höhe von 4.100.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.8705.6 „Ludwigsfelder Str. zw. Spiegelb. u. Neubr.“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zum Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2019 anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dachauer Straße, Bundesstraße B 304 - Zufahrt Krauss-Maffei - Naturschutzgebiet Allacher Lohe - FFH-Gebiet Allacher Forst und Angerlohe - ICE-Strecke München-Ingolstadt - Eversbuschstraße - Otto-Warburg-Straße - Storchenweg Ortsangabe - 10. Stadtbezirk Moosach und 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing - Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)