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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Mai 2018, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
2.
Maßnahmen im Würmgrünzug
A) Masterplan Würm-Auen
Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von
Herrn Stadtrat Christian Müller und
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar
vom 12.02.2016
B) Würm - ökologische Aufwertung -
Renaturierung der Würm südwestlich der Blutenburg
Antrag Nr. 14-20 / A 03246 von
Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und
Herrn Stadtrat Tobias Ruff
vom 13.07.2017
C) Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion
Aufwertung der Erholungsflächen an der Würm durch Sitzmöbel
Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von
Frau Stadträtin Heike Kainz und Frau Stadträtin Sonja Haider
vom 13.07.2017
D) Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion
Realisierung eines Beachvolleyballplatzes am Bolzplatz
Mergenthalerstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von
Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank,
Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider
vom 13.07.2017
E) Würm - ökologische Aufwertung -
Grünfläche an der Behringstraße verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von
Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und
Herrn Stadtrat Tobias Ruff
vom 13.07.2017
-
14-20 / A 03250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03249 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01772 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Baureferat liegen insgesamt fünf Stadtratsanträge vor, die das Ziel
verfolgen, die Ökologie und die Aufenthaltsqualität im Bereich des
Würmgrünzuges zu verbessern.
Inhalt
Mögliche Maßnahmen entsprechend der Stadtratsanträge
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Behandlung der unter Antragspunkt 2 bis 6
aufgeführten Stadtratsanträge und dem weiteren Vorgehen zur
Verbesserung der Ökologie und Aufenthaltsqualität im Bereich
des Würmgrünzuges wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von Herrn Stadtrat Christian
Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom
12.02.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03246 der Stadtratsfraktionen CSU
und ÖDP, Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja
Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017 ist
damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von Frau Stadträtin Heike Kainz
und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von Frau Stadträtin Heike
Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Ulrike
Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist
damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von Frau Stadträtin Heike
Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias
Ruff vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Struktur- und Maßnahmenkonzept
- Umsetzungskonzept
- Fließgewässerökologie
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Blutenburg
- Pippinger Straße
- Widweg
- Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
- Behringstraße
3.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Öffentliche Grünflächen Bildungscampus, Sportpark und Landschaftspark
Kunst am Bau
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07391),
Beschluss des Bauausschusses vom 11.11.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01516) sowie
Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07745)
Inhalt
Darstellung der Wettbewerbsergebnisse und der Empfehlung
der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
für ein Kunst-am-Bau-Projekt in den öffentlichen Grünflächen des
Bildungscampus mit Sportpark und im Landschaftspark in Freiham Nord.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme in den öffentlichen Grünflächen von
Bildungscampus und Sportpark betragen 500.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Im Zuge der Herstellung der öffentlichen Grünflächen
Bildungscampus und Sportpark kommt das
Kunst-Licht-Projekt „Freiham illuminata // Luce del respiro“ von
Olaf Nicolai zusammen mit Studio Dinnebier zur Ausführung.
2. Das Baureferat wird beauftragt, im Zuge der Planungen für den
Landschaftspark das Kunst-Licht-Projekt dort weiter zu
konkretisieren und mit dem Projektauftrag zur Entscheidung
vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Siedlungsgebiet Freiham
- Freiham illuminata // Luce del respiro
- Bildungscampus Freiham
- Sportpark Freiham
- Landschaftspark Freiham
- QUIVID
Ortsangabe
- 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
- Siedlungsschwerpunkt Freiham / Freiham Nord
- Bodenseestraße
Hauptabteilung Hochbau
4.
Brunnen am Karlsplatz
Sanierung
Kurzinfo:
Anlass
Nach 45 Jahren Betrieb muss der Brunnen am Stachus grundlegend
saniert werden, um das ursprüngliche Spritzbild wiederherzustellen.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten belaufen sich auf 1.500.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
Der Bericht über die Sanierung des Brunnens am Karlsplatz wird zur
Kenntnis genommen.
Der Ausreichung eines Zuschusses in Höhe von 600.000 € durch den
Kulturbaufonds an die Landeshauptstadt München für die Sanierung
der Brunnenanlage am Karlsplatz wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stachusbrunnen
- Kulturbaufonds
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Karlsplatz
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
-
14-20 / A 04064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat
an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings
bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen
lassen.
Inhalt
Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb
des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß
Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können,
die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie
eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und
die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in
einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung
prüfen lassen.
Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fahrradabstellanlage
- Bike+Ride
- Fahrrad
Ortsangabe
- stadtweit
6.
Fußgängerzone
- Neugestaltung des Westbereiches vor der Frauenkirche
mit Brunnenanlage
- Erweiterung in der Löwengrube
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.000.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung von vorauslaufenden Maßnahmen
(Fernwärmeumlegung und Rückbau Treppenanlage Trafostation)
3. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des BauA v. 25.10.2016
(SV Nr. 14-20 / V 07146)
Inhalt
Sachstand u. Beschreibung des Projekts inkl. Kosten u.
Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.000.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten i.H.v. 6.000.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 u. der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt. In den Projektkosten sind
100.000 € für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
(QUIVID) enthalten.
2. Das BauRef wird beauftragt, die Ausführung für die
Maßnahme vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigungen
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die
Kostenobergrenze eingehalten wird.
3. Die Umlegung der Fernwärmeleitung in der Augustinerstr.
u. westlich des Doms sowie der Rückbau der Treppenanlage
zur Trafostation Liebfrauenstraße werden als vorauslaufende
Maßnahmen genehmigt.
4. Das BauRef wird beauftragt, das Projekt zum
MIP 2018 – 2022, Investitionsliste 1 anzumelden.
5. Das BauRef wird beauftragt, sich die in 2018 erforderl.
Mittel i.H.v. 150.000 € aus der Finanzposition
6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten
für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg im Rahmen
einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei
bereitstellen zu lassen.
6. Das BauRef wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1660 erforderlichen Mittel rechtzeitig zum
Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2019 anzumelden.
7. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, die
Stadtwerke München GmbH rechtzeitig mit der Umlegung der
Fernwärmeleitung sowie der Gas- und Wasserleitung zu
beauftragen.
Suchbegriffe:
- Frauenplatz
- Dom
- Augustinerstraße
- Liebfrauenstraße
- Hartmannstraße
Ortsangabe
- 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
- Frauenplatz
- Löwengrube
7.
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Öffentliche Grünfläche östlich der Offenbachstraße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.680.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bauausführung des Projektes Öffentliche Grünfläche östlich der
Offenbachstraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a.
Inhalt
Darstellung der Projektinhalte und der Projektkosten
sowie des Bauablaufs und der Finanzierung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.680.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.680.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Nordumgehung Pasing
- Hauptbahnhof – Laim – Pasing
- Josef-Felder-Straße
Ortsangabe
- 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- Gemarkung Pasing, Flurstücke 842, 1220, 1222/2
9.
Ludwigsfelder Straße
zwischen Spiegelbergstraße und
ca. 250 m westlich Am Neubruch
im 10. Stadtbezirk Moosach und
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Erstmalige Herstellung
hier: Maßnahmen der Bauphase 3 und 4
Projektkosten (Ausführungskosten):
4.100.000 €
1. Ausführungsgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.04.2015
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02246) wurde das Projekt genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Ausführung (Bauphasen 1 bis 4)
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Ablauf der Bauphasen 3 und 4 werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahmen
in den Bauphasen 3 und 4 werden aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der Bauphase 3 und 4 betragen 4.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der Bauphase 3 und 4 mit Ausführungskosten
in Höhe von 4.100.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.8705.6 „Ludwigsfelder Str. zw. Spiegelb. u. Neubr.“
erforderlichen Mittel rechtzeitig zum
Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2019 anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dachauer Straße, Bundesstraße B 304
- Zufahrt Krauss-Maffei
- Naturschutzgebiet Allacher Lohe
- FFH-Gebiet Allacher Forst und Angerlohe
- ICE-Strecke München-Ingolstadt
- Eversbuschstraße
- Otto-Warburg-Straße
- Storchenweg
Ortsangabe
- 10. Stadtbezirk Moosach und 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
- Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und
ca. 250 m westlich Am Neubruch