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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Mai 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
3.
Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.2017
-
14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
4.
Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee;
Veröffentlichung der aktuell prognostizierten
Einwohnerzahlen und Zahl der Arbeitsplätze
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01436 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 25.04.2017
Aktualisierung der Anwohner- und Verkehrsdatei im
Paul-Gerhardt-Gebiet und der Nusselstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01379
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 21.03.2017
Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing
-
14-20 / E 01379 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01436 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01436 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 25.04.2017
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01379 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 21.03.2017
Inhalt
Forderung, dass die Landeshauptstadt München die aktuell prognostizierte Einwohnerinnen- und Einwohnerzahl und die Zahl der Arbeitsplätze auf dem Gebiet der Paul-Gerhardt-Allee veröffentlicht;
Ausführungen zur voraussichtlich zu erwartenden Einwohnerinnen- und Einwohnerzahl und zur verkehrlichen Infrastruktur auf dem Gebiet der Paul-Gerhardt-Allee und der Nusselstraße unter Berücksichtigung der Auswirkungen einer Nachverdichtung;
Beteiligung des Bezirksausschusses 21
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–-
Entscheidungs-vorschlag
Dem Wunsch des Antragstellers, die aktuell prognostizierte Einwohnerzahl sowie die Zahl der Arbeitsplätze auf dem Gebiet der Paul-Gerhardt-Allee zu veröffentlichen, wurde durch die Veröffentlichung des Vortrags der Referentin entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Paul-Gerhardt-Allee
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a
Ortsangabe
Pasing-Obermenzing, Paul-Gerhardt-Allee
5.
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
6.
Vorlage Konzept zur Verkehrsberuhigung
Donnersberger Brücke und Mittlerer Ring Nord
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01365 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-
Nymphenburg am 17.11.2016
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14-20 / E 01365 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04069 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01365 wird ein Konzept gefordert, mit dem das Verkehrsaufkommen in der Landshuter Allee nachhaltig verringert werden kann.
Inhalt:
Entsprechend dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2006 ist der Straßenzug - Donnersbergerbrücke, Landshuter Allee bis zum Georg-Brauchle-Ring - eine Hauptverkehrsstraße. Mit der Bündelung starker Kfz-Verkehrsströme des großräumigen und regionalen Ziel-/Quellverkehrs sowie teilweise des Durchgangsverkehrs auf einem großmaschigen Hauptverkehrsnetz soll eine flächenhafte Entlastung von sensiblen Stadtbereichen erreicht werden. Eine Abweichung von dieser Zielsetzung ist nicht vorgesehen.
Die in der Landshuter Allee gemessenen Schadstoffbelastungen und -entwicklungen werden thematisiert. Die Situation an der Landshuter Allee kann durch eine Tunnellösung baulich verbessert werden. Entsprechende Vorplanungen werden aktuell seitens des Baureferats betrieben.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Abschnitt des Mittleren Rings - Donnersbergerbrücke, Landshuter Allee bis zum Georg-Brauchle-Ring - bleibt Bestandteil des Hauptverkehrsstraßennetzes.
Ein Konzept zur Reduzierung des Kfz-Verkehrs auf dem in der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01365 genannten Streckenabschnitts im Bereich des Mittleren Rings Nordwest wird nicht weiter verfolgt. Insgesamt ist zu prüfen, inwieweit die Steuerung des Verkehrs und Verringerung des Durchgangsverkehrs auf dem Mittleren Ring und den Nebenbereichen im Rahmen des gesamtstädtischen Verkehrsentwicklungsplans (VEP) über die bereits ergriffenen Maßnahmen hinaus (wie Lkw-Durchgangsverbot, Tunnelplanung) noch verbessert werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Verkehrsberuhigung
- Mittlerer Ring
- Landshuter Allee
- Verkehrsentwicklungsplan
Ortsangabe:
Landshuter Allee zwischen Donnersbergerbrücke und Georg-Brauchle-Ring
7.
Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
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14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-