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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Mai 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Förderung gewerblicher Erdgeschossnutzungen und ExistenzgründerInnenprogramm kombinieren Antrag Nr. 14-20 / A 03342 von Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher, Herrn Stadtrat Herbert Danner, Frau Stadträtin Anna Hanusch und Frau Stadträtin Sabine Nallinger vom 24.08.2017


14-20 / V 10860 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird Stellung genommen zum Antrag auf Subvention der Mieten gewerblicher Erdgeschossnutzungen in Neubaugebieten für Existenzgründerinnen und –gründer unter Berücksichtigung wirtschaftspolitischer und stadtplanerischer Zielsetzungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu den grundsätzlichen Standortfaktoren für Handel und handelsnahen Nutzungen sowie den speziellen Standortfaktoren für Gründerinnen und Gründer zur Kenntnis. Die Einrichtung eines Förderprogramms zur Subventionierung der Mieten in Erdgeschossen von Neubauquartieren für Existenzgründerinnen und -gründer wird nicht weiterverfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Existenzgründung, Gewerbeflächen, Gewerbemiete, Subvention Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Handlungsfeld Digitalisierung - Datenplattform Mobilität. Teilnahme am Bundesprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ Finanzierung

14-20 / V 11357 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird dem Stadtrat vorgeschlagen, sich an der Förderrichtlinie des BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) zur „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ mit dem Projekt „Verbesserung der Verkehrsdatensituation in München (VVD-M)“ zu beteiligen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Das Gesamtbudget des Projektes VVD-M beträgt 2.193.000 €, davon werden 50% vom BMVI als Bundesförderung getragen. Die restlichen 50% (1.096.500 €) sind als städtische Eigenmittel aufzuwenden. Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.693.000 € im Jahr 2018 und 500.000 € im Jahr 2019 (Eigenmittel der LHM). Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 846.500 € im Jahr 2018 und 250.000 € im Jahr 2019 (Bundesförderung des BMVI zweckgebunden). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Teilnahme am Bundesprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" mit dem Projekt VVD-M und der zentralen Finanzierung des städt. Eigenanteils zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsdaten, Mobilitätsdaten, Verkehrssicherheit, vernetzte Mobilität, Luftreinhaltung, NO2, Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020 Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung: "Vorbereitung auf die Ausbildung als Pflegefachhelfer/-in, Pflegefachfrau/Pflegefachmann“

14-20 / V 11085 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Förderbegründung Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die zuwendungsfähigen Kosten betragen bei einer Laufzeit von 24 Monaten bis zu 374.113 €. Entscheidungsvorschlag Die Projektförderung „Vorbereitung auf die Ausbildung als Pflegefachhelfer/-in, Pflegefachfrau/Pflegefachmann“ wird für das Jahr 2018 bewilligt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft, für die Jahre 2019 + 2020 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm, MBQ, Pflege, Pflegefachhelfer/-in, Pflegefachfrau/Pflegefachmann, Fachkräftemangel, Migrantinnen und Migranten, Flüchtlinge, Qualifizierung, Matching Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Stadtmarketing - Kann München von anderen Städten lernen? Antrag Nr. 08 - 14 / A 02215 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.02.2011


14-20 / V 09638 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Es werden die Konzepte und Strukturen der Städte Hamburg, Berlin, Wien und Zürich zum Stadtmarketing dargestellt. Schwerpunkte der Betrachtung sind die jeweiligen Marketingkonzepte sowie die Tätigkeitsfelder, Angebote, Strukturen, Kooperationen, Organisationsform, Finanzierung und Partner. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtmarketing, Städtevergleich, Marketingkonzepte Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Fortschritt bei der Sanierung öffentlicher WC-Anlagen im ÖPNV-Netz Antrag Nr. 14-20 / A 03767 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Kristina Frank vom 26.01.2018

  • 14-20 / A 03767 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11051 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der aktuelle Sachstand der Sanierung der öffentlichen WC-Anlagen im ÖPNV-Netz wird dargestellt sowie ein Überblick über weitere öffentliche WC-Anlagen geschaffen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen und die Übersichten über öffentliche Toiletten sowie die zu den sanierenden bzw. zu schließenden WC-Anlagen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Öffentliche Toiletten, WC-Anlagen, barrierefreie Toiletten, Toilette für alle Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Oktoberfest 2017 vom 16. September bis zum 03. Oktober 2017; Schlussbericht

14-20 / V 11014 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehör­den sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung. Sie beinhaltet zudem Folge­rungen für künftige Veranstaltungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2017; Wiesn-Schlussbericht 2017; Oktoberfest-Schlussbericht 2017, Erfahrungsbericht Oktoberfest 2017 Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Unterstützung für den Trachten- und Schützenzug Antrag Nr. 14-20 / A 03813 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Otto Seidl vom 07.02.2018 Finanzierung

14-20 / V 11399 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Dem Festring München e. V. wird für den traditionellen Trachten- und Schützenzug ein Defizitausgleich zugesichert. Die Höhe des Ausgleichs beträgt max. 200.000 Euro. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen max. 148.000 Euro für das Jahr 2018 als Erhöhungsbetrag des Zuschusses an den Verein Festring München e.V. für das Produkt 44281200 Veranstaltungen aus dem Finanzmittelbestand (Ansatz alt 52.000 Euro). Für die Folgejahre maximal 200.000 Euro. Für das Jahr 2017 wird ein den Festzuschuss übersteigender Fehlbetrag von einmalig 67.530 Euro ausbezahlt , um ein vorhandenes Defizit auszugleichen. Entscheidungsvorschlag: Ein Ausgleich des Fehlbedarfs bis zu einer Höhe von maximal 200.000 Euro für 2018 und die Folgejahre aus zentralen Mitteln wird bewilligt. Für das Jahr 2017 wird dem Festring der Fehlbetrag von einmalig 67.530 Euro aus vorhandenen Restmitteln des Referats für Arbeit und Wirtschaft ausgeglichen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Trachten- und Schützenzug, Theresienwiese, Oktoberfest Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Bewerbung der Messe München GmbH mit Unterstützung der Landeshauptstadt München für den Web Summit Kongress ab 2019 ff. Finanzierung

14-20 / V 11005 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Messe München GmbH bewirbt sich im Mai 2018, mit Unterstützung der LHM, für dieses international anerkannte Eventformat im Technologie-Bereich. Die damit verbundene Sichtbarkeit ist ein wichtiger Beitrag zur Wahrnehmung Münchens als Digitalisierungsstandort und dazu eine große Positionierungschance für deutsche Start-ups und Tech-Unternehmen mit internationaler Agenda. Die Bewerbungsunterlagen werden auch ein Mobilitätskonzept umfassen. Hier bietet sich für das Referat für Arbeit und Wirtschaft der Stadt München die Möglichkeit, die Umsetzung durch Mobilitätsdienstleister finanziell zu unterstützen und ggf. auch innovative Projektideen zur Förderung nachhaltiger Mobilitätsformen einzubringen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Erlöse als fiskalischer Effekt für die LHM ca. 1 Mio € jährlich ab 2019 ff., für längstens 10 Jahre. Kosten 850.000 € jährlich ab 2019 ff., für längstens 10 Jahre. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Bewerbung der Messe München GmbH mit Unterstützung der LHM für die Durchführung des Web Summit Kongresses 2019 ff., für längstens 10 Jahre und einer zentralen Finanzierung des jährlichen städtischen Betrages in Höhe von 850.000 € wird zugestimmt. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die jährlich ab 2019 erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel von 850.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff., für längstens 10 Jahre, bei der Stadtkämmerei anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Web Summit 2019, Kongress, Bewerbung München, Finanzierung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Finanzierung des Oktoberfestes ab 2018

14-20 / V 11548 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die notwendige Erhöhung der Umsatzpacht für die Finanzierung des Oktoberfestes ab 2018 vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Gesamtkosten ca. 11.441.000 € konsumtiv für Sicherheitsmaß­nahmen und die erfolgreiche Durchführung des Oktoberfestes 2018 ff.. Die Veranstaltung Oktoberfest wird als kostenrechnende Einrichtung geführt, so dass Einnahmen in entsprechender Höhe zur Deckung der Kosten zur Verfügung stehen müssen. Entscheidungsvorschlag: Die vorgeschlagene Finanzierung des Oktoberfestes 2018 durch eine Erhöhung der Umsatzpacht ab 2018 wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest, Sicherheitsmaßnahmen, Erhöhung der Umsatz­pacht Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)